Revolutiönchen in der Union

Liebe Frau Do,

Angela Merkel wird nie ein Emmanuel Macron sein. Wer am Dienstag die leidenschaftlich vorgetragene Vision des französischen Präsidenten für eine Neugründung Europas gesehen hat, der erlebte das Gegenmodell der nüchtern abwägenden Taktik-Meisterin der deutschen Politik. Dabei wäre gerade jetzt, wo in Teilen Ostdeutschlands radikal links oder rechts gewählt wurde und eine ehemalige Volkspartei sich in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet, eine Grundidee der CDU-Chefin und Bundeskanzlerin für die kommenden Jahre hilfreich. Welches Leitbild könnte einer schwarz-grün-gelben Koalition zugrunde liegen? Gibt es überhaupt den Wunsch, nicht erneut ein Bündnis des kleinsten gemeinsamen Nenners zu formen, sondern eine mutige und fortschrittsfähige Regierung, die die Themen der Zukunft – Demografie, Migration, Bildung, Digitalisierung – mutig anpackt? Zweifel sind angebracht. Meinen Kommentar dazu lesen Sie hier. Die taktischen Spielereien haben Birgit Marschall, Eva Quadbeck und Thomas Reisener zusammengefasst.

Nicht nur in der CSU gibt es ein Revolutiönchen gegen die Parteiführung. Auch im CDU-Verband Baden-Württemberg gärt es. Die dortige Mittelstandsvereinigung will nach Informationen unserer Redaktion eine Amtszeitbegrenzung für den oder die Bundeskanzler(in) fordern, ein JU-Bezirksverband verlangt eine Trennung von Parteispitze und Regierungsamt. Beide Vorstöße im Verband des Merkel-Stellvertreters Thomas Strobl richten sich offensichtlich gegen die Kanzlerin. Gregor Mayntz berichtet.

Es ist das rückständigste Land der Erde. In Saudi-Arabien gibt es keine Freiheiten, wie wir sie kennen. Als ich vor zwei Jahren mit dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier in dem Land war, erlebten wir eine lupenreine Männergesellschaft. Frauen dürfen nicht Auto fahren, nicht schwimmen, sich nicht die Augenbrauen zupfen. Und ins Krankenhaus dürfen sie nur in Begleitung eines Mannes. Allah hat dies angeblich verfügt. Mädchen dürfen nicht Fahrrad fahren, sie sollen ihre Jungfräulichkeit nicht verlieren, heißt es. Männer und Frauen werden in Restaurants, Banken, Schulen getrennt. Per Gesetz. Nun hat der saudische König entschieden, dass Frauen Auto fahren dürfen. Markus Werning hat mit einer Frau aus Düsseldorf gesprochen, die mit ihrem saudischen Mann in dem Land lebt.

Herzlichst

Ihr