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+BER-Berater kontrolliert eigene Arbeit+Senat verschiebt viele Projekte+Union ringt sich "Kompromiss" ab+
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von Lorenz Maroldt

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Dienstag, 3.7.2018 | Wolkenloser Sonnenschein bei 28°C

Guten Morgen,

zum Ferienbeginn in dieser Woche gibt’s heute das Checkpoint-Special „Fristverlängerung“: die Liste der Dinge, die der Senat trotz fester Termine nicht mehr erledigt hat, bevor er sich heute Abend beim Hoffest des Regierenden erst selbst feiert und dann die Rathaustüren verrammelt, um sich im Urlaub von den Nichterledigungsstrapazen zu erholen. Außerdem heute: eine ganz besondere Schnapszahl, die kein Anlass zum Abheben ist, und ein exorbitantes Jahresgehalt für drei Monate Arbeit, bei dem der eine oder die andere in Luft gehen wird. Dazu gleich mehr, doch jetzt erstmal…
… zum vorläufigen Ende der Regierungskrise: Die Politik baucht manchmal Dramen, um sich ihrer selbst zu vergewissern. Dieses Drama aber, das sich nur vordergründig zwischen Merkel und Seehofer abspielte, lässt die Politik selbst ratlos zurück – einen Erkenntnisgewinn hat nur das Publikum: Verantwortungsbewusstes Handeln ist von dieser Regierung kaum noch zu erwarten. Wer Prioritäten und Posteritäten so beliebig durcheinanderwirbelt, gewinnt nichts, sondern verliert – vor allem Vertrauen.
Hier die drei Punkte, die den „Kompromiss“ darstellen:
„1. Wir vereinbaren an der deutsch-österreichischen Grenze ein neues Grenzregime, das sicherstellt, dass wir Asylbewerber, für deren Asylverfahren andere EU-Länder zuständig sind, an der Einreise hindern.
2. Wir richten dafür Transitzentren ein, aus denen die Asylbewerber direkt in die zuständigen Länder zurückgewiesen werden (Zurückweisung auf Grundlage einer Fiktion der Nichteinreise). Dafür wollen wir nicht unabgestimmt handeln, sondern mit den betroffenen Ländern Verwaltungsabkommen abschließen oder das Benehmen herstellen.
3. In den Fällen, in denen sich Länder Verwaltungsabkommen über die direkte Zurückweisung verweigern, findet die Zurückweisung an der deutsch-österreichischen Grenze auf Grundlage einer Vereinbarung mit der Republik Österreich statt.“
Mehr dazu heute auch im Dienstagskommentar um kurz nach 8 bei Radioeins.

Die von Thomas Oberender & Tino Sehgal kuratierte Ausstellung „Welt ohne Außen. Immersive Räume seit den 60er Jahren“ im Gropius Bau kombiniert zeitgenössische Werke bildender Kunst mit Aufführungen und Workshops. Eine Dauerkarte lädt dazu ein, die Ausstellung in all ihren Facetten zu erforschen.
Berliner Festspiele/Immersion: Tickets & Info

Wir kommen zum Senat und dessen epidemischer „Bitte um Fristverlängerung“ kurz vor der Sommerpause. Fristverlängerungen sind ja eigentlich nichts Ungewöhnliches für Ausschüsse: Hier hat das Abgeordnetenhaus den Termin für einen Bericht zu eng gesetzt, dort fehlt einer Verwaltung noch eine Information – geschenkt. Aber dieser Senat war angetreten mit dem Versprechen, anders, ja besser zu regieren. Die lange Liste der Nichterledigungen von angeforderten Berichten und Zwischenberichten zeigt das Gegenteil und offenbart eine Missachtung des Parlaments – hier ist sie:
Flughafenareal in Tempelhof - Planung und Entwicklung:
Gemäß Auflage zum Haushalt, Bitte um Fristverlängerung bis Ende September 2018
Umsetzungsstand des IT-Verfahrens für Bußgelder und Ordnungswidrigkeiten:
Auftrag vom 15.11.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zur ersten Sitzung nach der Sommerpause
Campus Moabit:
Auftrag vom 13.10.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 30.11.2018
Justizausbildungszentrum:
Auftrag aus der 17. Sitzung vom 13.10.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 30.11.2018
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs:
Auftrag vom 22.11.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 05.09.2018
Raumbedarfe im Zuge des Personalaufbaus in den Bezirksämtern:
Auftrag vom 14.02.2018, Bitte um Fristverlängerung bis zum 05.09.2018
Mischnutzungen von Räumen durch soziokulturelle, künstlerische und kommerzielle Projekte
Auftrag vom 18.10.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 31.12.2018
Hochbaumaßnahmen der Freien Universität und der Humboldt-Universität:
Auftrag vom 22.11.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 05.09.2018

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Abbau des Sanierungsstaus - Bauliche Maßnahmen, Sanierung und Renovierung (Justiz):
Auftrag vom 13.10.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 30.11.2018
Clearingstelle für die gesundheitliche Versorgung von nicht krankenversicherten Menschen ohne Regelversorgung / Anonymer Krankenschein - Konzept der Clearingstelle
Gemäß Auflage zum Haushalt, Bitte um Fristverlängerung bis zum 31.12.2018
Stand der Umsetzung der Zielvereinbarung über das Fachcontrolling bei Hilfen zur Erziehung:
Gemäß Auflage zum Haushalt, Bitte um Fristverlängerung bis zum 31.08.2018
Organisations- und Prozesscontrolling zum Schulbauprogramm:
Gemäß Auflage zum Haushalt, Bitte um Fristverlängerung bis Ende August 2018
Stroke-Einsatz-Mobile:
Auftrag vom 13.10.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 31.08.2018
Zukunft der Kunstsammlung der ehemaligen Sozialen Künstlerförderung:
Auftrag vom 17.11.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 31.10.2018
Beuth Hochschule für Technik Berlin mit Blick auf Tegel -
Standorterweiterung und Planungen für den Umzug:
Aufträge vom 10.11.2017, Bitte um Fristverlängerung bis Dezember 2018
Europaberatung und Mittelabruf bei den EU-Förderinstrumenten:
Auftrag vom 20.10.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 30.11.2018
Projekt „Wirtschaftliches Engagement von Personen nichtdeutscher Herkunft“:
Auftrag vom 18.10.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 31.08.2018
Förderung des Sports - Verwendung der zusätzlichen Mittel zur sozialverträglichen Preisgestaltung der Internatsplätze
Auftrag vom 10.11.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 31.08.2018
Digitalagentur Berlin:
Auftrag vom 24.11.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 30.09.2018
Stand der Gespräche mit den Kirchen über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung:
Auftrag vom 11.11.2015, Bitte um Fristverlängerung bis zum 31.08.2018
Fortschrittsbericht zur Evaluation der Einrichtungen und Arbeitsprozesse der „Kulturwerk des Berufsverbandes Bildender Künstler Berlins GmbH“:
Auftrag vom 29.03.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 28.09.2018
Einsparpotentiale bei einer weitgehenden Konzentration des Dienstreisemanagements - Einrichtung einer Shared Service Dienstreisebearbeitung und Projektarbeitsgruppe:
Auftrag vom 28.04.2017, Bitte um Fristverlängerung bis zum 30.09.2018
Errichtungszeitraum der jetzigen Tranche des Schulneubaus:
Auftrag vom 17.01.2018, Bitte um Fristverlängerung bis zum 05.09.2018
… und ab in die Sommerpause. Diese Momentaufnahme der Nichterledigung ist auch ein Ausdruck von frühem Fatalismus im rot-rot-grünen Senat, generelle Haltung: So ist das eben mit der Verwaltung in Berlin. Kannste nix machen, is‘ fertig, wenn fertig. In diesem Geist verlief auch die Senatsklausur im Grunewald: Die Grünen nahmen die Farbe ihrer Umgebung an und fielen nicht weiter auf (ein Wortbeitrag von Justizsenator Behrendt während der neun Stunden ist nicht überliefert); die Sozialdemokraten kauten knirschend auf ihrem Ärger herum, weil sich Bausenatorin Lompscher immer weiter von den Koalitionszielen entfernt; und Kultursenator Lederer giftete gegen die Reformvorschläge der Alt-Kommission – man möge doch bitte gefälligst die begrenzten Ressourcen der Verwaltung und auch die seiner selbst beachten, denn: „Ich muss auf meine Gesundheit achten.“ Na dann, alles Gute.

Kurzstrecke

Der Landesrechnungshof will Beraterverträge am BER unter die Lupe nehmen – offenbar zur richtigen Zeit: Erst gestern berichtete die „Morgenpost“ über den (von SPD und Linken mitgetragenen) Plan der Grünen, ausgerechnet den von ihnen in den Aufsichtsrat entsandten Projektentwickler Norbert Preuß zusätzlich als „externen Controller“ des Baufortschritts zu engagieren – für eine sechsstellige Summe (und per Direktvergabe ohne Ausschreibung). Eine kuriose Idee ganz in der Tradition dieser Baustelle: Der Kontrolleur kontrolliert für mehr Geld auch seine eigene Arbeit.
Zwischenbilanz unserer Aktion „Gefahrenmelder“: Auf 350 gefährliche Stellen im Straßenverkehr haben Sie uns schon hingewiesen – abrupt in den Autoverkehr einmündende Radwege, unübersichtliche Kreuzungen, ungesicherte Tramübergänge, unkontrollierte Raserstrecken, ungenehmigte Baustellen und einiges mehr (hier ein typisches Beispiel). Wir werten alle Meldungen aus, in Kürze veröffentlichen wir unsere interaktive Karte, Hinweise sind weiter willkommen – entweder unter [email protected] oder bei Twitter unter dem Hashtag „#Gefahrenmelder“.

Weil in der alten Lungenklinik Heckeshorn am Wannsee Fledermäuse hausen, darf dort kein Flüchtlingsheim rein, urteilt das Verwaltungsgericht (AZ: VG 24 L 181.18) – vielleicht auch eine gute Haustier-Idee für Mieter, die eine Luxussanierung ihrer Billigbude stoppen wollen (Wildbienen oder Echsen tun’s auch).
Seit sechs Jahren wird in Berlin versucht, die Bürgerämter mit „Dokumentenprüfgeräten“ auszustatten (Polizei und Bundesämter nutzen die längst), doch jetzt heißt es: „Es kann keine verlässliche Aussage zum Zeitpunkt des Einsatzes der Geräte getroffen werden“ (Spandaus Stadtrat Machulik) – es fehlt noch die Zustimmung des Datenschutzbeauftragten, des Hauptpersonalrats und der Hauptschwerbehindertenvertretung. Kommt auf Wiedervorlage – ich würde mal sagen: Juli 2020.
Soll die „Fanmeile“ geschlossen werden? Verkehrssenatorin Regine Günther sagt: Bei „gähnender Leere“ wird die Genehmigung „eventuell“ noch einmal „angepasst“ (Q: rbb). Klingt nach ernsthafter Prüfung – wenn sich alle beteiligten Ämter mit einer Stellungnahme beeilen, könnten alle Buden bereits am Montag, den 16. Juli abgeräumt werden.

Mit den besten Empfehlungen für Gynäkologie, Urologie und Andrologie
- Wieder Spaß am Sex: Wie die Medizin bei Störungen der Sexualfunktionen bei Frau und Mann helfen kann
- Brust- und Prostatakrebs: Von der Diagnose bis zur Heilung
- Großer Serviceteil: Vergleichstabellen der besten Berliner Kliniken für Gynäkologie und Urologie

Aufgabe für Erstklässler an der Halensee-Grundschule: Auf einem Arbeitsblatt sollen die Kleinen fürs Leben lernen und mit dem Stift Berufe und Werkzeuge verbinden. Unter den 12 dargestellten Berufstätigen (u.a. Polizist, Arzt, Koch, Pfarrer, Redakteur) befindet sich eine einzige Frau – es ist die Friseurin. Berliner Schule 2018: Echt zum Haare raufen.
Im Bezirksamt Mitte gesucht: „Standesbeamter/Standesbeamtin mit Allzuständigkeit“, außerfachliche Anforderung ist (u.a.) „die Fähigkeit, Entscheidungen zu treffen“ - also entweder Ja oder Ja. Oder was sonst?
Die Website „flightradar24“ meldet einen Rekord: Zum ersten Mal wurden weltweit an einem Tag mehr als 200.000 Flüge registriert – hier ein Blick auf das faszinierende GIF, ein Himmelbild als Wimmelbild.
Bevor wir zu unserer heutigen Schnapszahl kommen (siehe „BER count up“), ein Blick auf das Konto von Karsten Mühlenfeld: 945.000 Euro hat der Ex-Flughafenchef im vergangenen Jahr für die Nichteröffnung unseres Lieblingsflughafens kassiert (vor Steuern) – und dabei war er nur bis zum März im Amt. Da ist doch wohl zur Feier des Tages ein bisschen Trinkgeld drin.
BER count up Tage seit Nichteröffnung: 2222

Zitat

"Täglich passieren hier Sachen, bei denen man denkt: Das gibt’s doch jetzt nicht!"
Staatsoper-Intendant Matthias Schulz über den Zustand seines Hauses nach der Sanierung – auf der Mängelliste stehen 2000 Positionen. Wie er sich auf die nächste Saison vorbereitet, hat Schulz meinem Kollegen Frederik Hanssen erzählt („Wir brauchen eine Schule des Hörens“, heute im Tagesspiegel auf Seite 15).

Tweet des Tages

@hipstarette
"Zum derzeitigen Klima im Bundestag? Im Damenklo hat jemand die Heizung aufgedreht."

Berlin heute

Verkehr Wegen der Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg in der Potsdamer Innenstadt ist der Fundort (Babelsberger Straße) in einem Radius von 800 Metern ab 7.30 Uhr gesperrt. Von der Sperrung betroffen ist auch der Potsdamer Hauptbahnhof, die S7 verkehrt daher nur zwischen Ahrensfelde und Babelsberg. Weitere Informationen zur Entschärfung gibt es online. In Mitte (Spandauer Straße, Jüdenstraße, Gustav-Böß-Straße) ist ab 18 bis ca. 3 Uhr mit eingeschränkten Fahrspuren zu rechnen, der Regierende feiert sein alljährliches Hoffest. Der Müggelseedamm in Friedrichshagen wird zudem einen Monat lang stadtauswärts zwischen Scharnweberstraße und Werlseestraße gesperrt sein.

Demonstration Unter dem Motto „Bildung und Schulwesen: gegen die Bildungspolitik des Senats“ ziehen 200 Demonstrierende von 11 bis 12.30 Uhr vom Friedrich-Wilhelm-Platz/Ecke Goßlerstraße zum Rheingau-Gymnasium an der Schwalbacher Straße 3-4.

Gericht Ein 45-Jähriger, der mit einem Mittäter in einem Hostel in Kreuzberg einen australischen Touristen bestohlen haben soll, kommt auf die Anklagebank. Als ein Angestellter die mutmaßlichen Diebe aufhalten wollte, sei er mit Pfefferspray außer Gefecht gesetzt worden (9.30 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 820).

Universität Von 18-20 Uhr hält Stephan Conermann in der "Rostlaube" der FU einen Vortrag zu "Sklaverei im Mamlukenreich (1250 - 1517)". Habelschwerdter Allee 45, Raum L 115

Stadtleben

Essen & Public Viewing Wenn heute Nachmittag die Schweiz gegen Schweden antritt (Anpfiff 16 Uhr), heißt es für das Fonduerestaurant Ars Vini in Prenzlauer Berg: kulinarisches Heimspiel. Begleitet vom Schweizer Klassiker (Fondue mit Gruyère, Appenzeller, Roséwein und Kirschwasser) lässt sich die Partie thematisch passend genießen oder aber man tröstet sich mit dem Genuss des Deutschen Bierfleisch-Fondues über das WM-Aus der deutschen Mannschaft hinweg. Sommerlich-leichte Alternativen sind ebenfalls im Angebot, darunter Scampispieße, Käseteller und Flammkuchen. Sredzkistr. 27 (U-Bhf Eberswalder Straße), tgl. ab 17 Uhr, zu den WM-Spielen der Schweiz und Frankreich gesonderte Öffnungszeiten.

Trinken im Kiezgarten Zart Daneben. Der „Nachbarschaftstreff deluxe“ liegt in einem kleinen begrünten Hinterhof an der Hermannstraße 98 und gehört zum wenige Meter entfernten Tante Frizzante: der Charme dieses Ladens erinnert an den „Späti ums Eck“, das Angebot allerdings mehr an den eines sorgfältig kuratierten Getränkegroßhandels. Innerhalb des riesigen Sortiments empfehlen wir den hauseigenen Prosecco, mit dem man sich wunderbar hinter die Mauern des Kiezgartens zurückziehen kann und hier nicht nur vor Straßenlärm, sondern auch vor der WM-Geräuschkulisse geschützt ist: nach dem Ausscheiden der deutschen Mannschaft ist hier fußballfreie Zone, dafür gibt's unregelmäßig Akustikmusik und kleine Performances. S/ U-Bhf Hermannstraße, Mo-Mi 7.30-22 Uhr, Do/ Fr 7.30-22 Uhr, Sa 10-23 Uhr

Studieren 2018
Bald beginnt die Einschreibungsfrist für das Wintersemester – Orientierung für Schüler und Studierende: Lesen Sie jetzt gratis die Tagesspiegel Beilage als E-Magazin.

Mit dem Berlinbesuch volle Blütenpracht bestaunen. Kürzlich empfahlen wir einen Ausflug in den Botanischen Garten in Dahlem (Königin-Luise-Straße 6-8), um im wiedereröffneten Victoriahaus die Riesenseerosen zu besuchen – jetzt lohnt sich das Vorbeischauen erst recht, denn die nächste Kuriosität steht in Blüte: Der Titanenwurz, die „größte Stinke-Blume der Welt“, lockt mittels Aasgeruch Insekten zur Bestäubung der Blüten an. Sollte sich das als für Menschen olfaktorisch weniger ansprechend herausstellen, kann man ins Botanische Museum flüchten, wo noch bis Ende August die Sonderausstellung „Victoria Kabinett – 166 Jahre Jahre in 100 Bildern“ zu sehen ist. U-Bhf Dahlem-Dorf, tgl. 9-19 Uhr

Geschenk Aufgenommen, eingelagert, verloren gegangen und nach 55 Jahren im Nachlass seiner Frau wiederentdeckt – der Fund von „Both Directions At Once: The Lost Album“ von Saxophonist und Jazz-Revolutionär John Coltrane ist ein märchenhafter Glücksfall. „Stoff für Bewunderer, aber auch geeignet als Einstiegsdroge“, schreibt Gregor Dotzauer im Tagesspiegel über das aus sieben Stücken bestehende Album. Seit vergangenem Freitag ist es als CD und LP erhältlich.

Last-Minute-Vortrag im Literaturforum (U-Bhf Oranienburger Tor): 1940 floh die deutschjüdische Schriftstellerin Nelly Sachs von Berlin nach Schweden, heute um 20 Uhr widmet sich der Vortrag „Nelly Sachs und die schwedische Moderne“ den Einflüssen, die das Exil auf ihr lyrisches Werk hatte. Noch bis Freitag finden im Rahmen der Nelly-Sachs-Woche täglich Veranstaltungen statt – als Highlight liest Corinna Harfouch am Freitag aus Briefen und Gedichten der Autorin. Karten für 5 Euro gibt es ausschließlich an der Abendkasse, der Einlass beginnt um 19 Uhr.
Tickets sichern für die Neuköllner Oper (U-Bhf Karl-Marx-Straße): bis zum 18.7. noch läuft die Wiederaufnahme der Inszenierung „Affe." von Fabian Gerhardt, für einige Termine gibt's noch Karten (ab 19 Euro). Eingebettet in die Songs des Albums „Stadtaffe" von Seeed-Frontmann Peter Fox erzählt das Stück von exzessiven Partynächten und -folgen in Berlin.

Das Stadtleben hat heute Nadine Voss für Sie zusammengestellt.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag - Thomas Flierl (61), Linken-Politiker, ehem. Kultursenator (2002-06) / Oliver Friederici (48), für die CDU im AGH / Jana Hensel (43), Journalistin und Schriftstellerin / "Meiner Sonne Gabi alles Gute! Danke für jeden warmen Tag. Dein Christian" / Gideon Joffe (46), Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde zu Berlin / "Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag für Hella Jonas, Hebamme, Exilberlinerin in der Uckermark und treueste Checkpoint-Leserin" / Joochen Laabs (81), Schriftsteller / Peter Mussbach (69), Regisseur, Soziologe und Psychiater, ehem. Intendant und Künstlerischer Leiter der Staatsoper Unter den Linden (2002-08) / Peter Ruzicka (70), Komponist und Dirigent, ehem. beim Deutsche-Symphonie-Orchester Berlin, momentan Leiter am Philharmonischen Staatsorchester Hamburg / nachträglich: Amélie Gebhard, Maskenbildnerin und Künstlerin
Sie möchten jemanden zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an [email protected].
Gestorben - Karla Bosüner, * 9. November 1921 / Maria Lofing, * 31. Mai 1935 / Gisela Peiser, * 26. März 1945
Stolperstein - Knappenpfad 7, Frohnau: Hier befand sich das Zuhause von Else Freund (Jhg. 1886), ihrem Ehemann Adolf und ihren Kindern Gerhard (Jhg. 1910) und Edith Anita (Jhg. 1918). Der Sohn Gerhard Freund wurde verhaftet und ins KZ Mauthausen deportiert (der genaue Zeitpunkt ist nicht bekannt) und dort am 7. Februar 1942 umgebracht. Else Freund flüchtete mit der Tochter nach Innsbruck, wo beide illegal lebten. Die beiden Frauen wurden dort festgenommen und am 10. April 1943 nach Auschwitz deportiert. Else Freund wurde dort heute vor 75 Jahren ermordet, ihre Tochter am 27. November 1943.

Die fußballerischen Schwergewichte Deutschland, Spanien, Portugal und Argentinien sind bei der Fußball-WM früh gescheitert. Doch jeder Fall folgt seiner eigenen Logik. Lesen Sie die Analyse von Sven Goldmann heute auf Seite 25 im Tagesspiegel und im E-Paper.

Encore

Müll ist Männersache bei der BSR: Obwohl das Unternehmen seit Jahren von Vorstandsvorsitzenden geführt wird (Vera Gäde-Butzlaff, Tanja Wielgoß) und als moderne Arbeitgeberin gilt, arbeitet in dieser Sparte keine einzige Frau – Bewerberinnen wurden bisher im Verfahren ausgetrickst. Um zu beweisen, dass die Vorurteile der Personalräte schwerer wiegen als die Tonnen, die zu transportieren sind, meldete sich Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin und seit drei Jahren im BSR-Aufsichtsrat, in oranger Arbeitskleidung für einen Tag zum Dienst: Um sechs Uhr früh saß sie neben den Müllwerkern Florian und Peter im Laster. Wie die Kollegen sie aufgenommen haben, ob sie mit den 1100-Liter-Tonnen zurechtkam und warum sie anschließend zu Hause duschen musste, hat Jutta Allmendinger hier für den Tagesspiegel aufgeschrieben.
Übrigens: Zurzeit sind bei der BSR 50 Stellen für „Müllwerkerinnen/Müllwerker“ ausgeschrieben (läuft noch bis Ende der Woche) – mal sehen, ob das Verfahren wieder für die Tonne ist.

Ich wünsche Ihnen einen sauberen Dienstag, bis morgen früh, Ihr
Lorenz Maroldt
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