Reformiert, transformiert, ignoriert

Ja, es wird reformiert, transformiert, modernisiert. Doch am Ende bleibt – garantiert – alles wie es war. Denn der unverwüstliche Dreiklang lautet:

Hamwa schon immer so gemacht.

Hamwa noch nie so gemacht.

Mir doch egal, wer unter mir Minister ist (Minister ersetzbar durch jede andere Funktion mit Veränderungsauftrag).

In Konzernen gilt derselbe Dreiklang – nur sorgt dort der Markt für Druck. Wer sich nicht bewegt, verschwindet. Die Verwaltung? Verschwindet nie. Und das weiß sie.

Warum das Thema? Gestern stellte die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ ihren Abschlussbericht vor. Wir hatten im FOCUS Briefing schon über den Zwischenbericht informiert – einige Punkte daraus fanden Eingang in die Koalitionspläne. Neu ist nun etwa die Empfehlung: „Dem demokratiegefährdenden Einfluss sozialer Medien ist entgegenzuwirken.“

Die Reformvorschläge zielen auf vollzugsorientierte Gesetze, gelockerten Datenschutz, besseren Datenaustausch, klare Zuständigkeiten, nationale statt föderale Digitalisierung, Transparenz, weniger Mitsprache-Ebenen und mehr Vertrauen in die Bürger.

Thomas de Maizière betonte: Die meisten Vorschläge betreffen nicht die Bürger, „sondern wir verlangen die meiste Veränderung von den Entscheidern und den Verwaltungen selbst. Da sind auch wahrscheinlich die wirksamsten Widerstände zu erwarten – weniger offen als vielmehr listig.“ Das Prinzip der elastischen Verformung, mit anderen Worten. Und der langjährige Minister weiß, wovon er spricht, nach 35 Jahren Staatsdienst.

Diese Beharrungskräfte werden am schwersten zu überwinden sein. Mir fällt da die Baubehörde ein, die Bauanträge plötzlich binnen zwölf Wochen bescheiden sollte. Elastische Lösung: Der Eingangsstempel lässt sich seither einfach mehr Zeit.

Haben Sie ähnliche Erlebnisse – als Bürger oder Beamte? Schreiben Sie uns. Wir sammeln fürs Sommerloch: [email protected]*

Über solche Waffen verfügt die Bundeswehr bisher noch nicht. Entsprechende europäische Systeme sind in der Entwicklung und nach Angaben des SPD-Politikers frühestens in sieben bis zehn Jahren verfügbar. Die Typhon-Raketenwerfer sollen für die Übergangszeit angeschafft werden. Die USA müssen dem Kauf noch zustimmen.

Im Hinblick auf die Ukraine will Deutschland den USA zwei Patriot-Luftverteidigungssysteme im Wert von zwei Milliarden Euro abkaufen, um sie Kiew für den Abwehrkampf gegen Russland zu geben. Norwegen soll ein weiteres finanzieren. Dass europäische Länder die Kosten tragen, begründete Pistorius in den „Tagesthemen“ mit den Worten: „Mir ist lieber, die Vereinigten Staaten sind drinnen statt draußen, weil sie Produktionskapazitäten haben, die wir nicht haben.“

US-Präsident Donald Trump hatte kurz zuvor die Tonlage gegenüber dem Kreml deutlich verschärft. Er drohte den Handelspartnern Russlands mit Strafzöllen von 100 Prozent, falls es im Ukraine-Krieg in den nächsten 50 Tagen keinen „Deal“ gebe.

SPD-Vizefraktionschefin Dagmar Schmidt nennt die Vorschläge von Merz „wenig ausgegoren“. Leistungskürzungen werde es mit der SPD nicht geben. „Schon heute sind die Wohnungsgrößen für Bürgergeldempfänger begrenzt. Und Wohnungen für Normalverdiener werden nicht günstiger, indem man Bürgergeldempfängern die Unterstützung streicht.“

Merz hatte am Sonntag im ARD-Sommerinterview Einsparungen beim Bürgergeld angemahnt. (ak, jcw)

Sefcovic zeigte sich enttäuscht über die jüngsten Drohungen des US-Präsidenten. „Wir haben wochenlang über eine Grundsatzvereinbarung verhandelt, und ich denke, wir waren fast am Ziel“, sagte er. Trumps Ankündigung bringe nun „eine völlig andere Dynamik“. Zugleich warnte Sefcovic vor Folgen für den transatlantischen Handel. „Seien wir ehrlich: Ein Zollsatz von 30 Prozent käme einem faktischen Handelsverbot gleich.“

Es mehren sich die Stimmen in Brüssel, nicht nur US-Waren, sondern auch die digitalen Leistungen der Tech-Konzerne ins Visier zu nehmen.

Die Aufseher bemängelten, dass oft drei Passagiere die breite hintere Rückbank nutzten, dort aber nur zwei Sicherheitsgurte seien. Im Mai setzte VW den Verkauf daher aus – trat aber der Annahme entgegen, der Schritt beruhe auf US-Strafzöllen. Nun sei eine „Reparaturmaßnahme für den ID.Buzz verfügbar“, so VW. Sie trennt die Sitze „optisch klarer“, auch mit Kunststoffteilen dazwischen. Damit können sich Passagiere nicht mehr in die Mitte setzen.

Der ID.Buzz ist seit 2022 auf dem Markt, Ende 2024 folgte die US-Premiere. VW zufolge wurden im ersten Halbjahr weltweit 27.600 E-Bullis ausgeliefert, gut 70 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. In den USA habe man rund 3.800 Fahrzeuge verkauft. Damit dürfte Europas größter Autobauer kaum zufrieden sein. Das Modell sei „schlicht zu teuer“, monieren Kritiker. Gut ausgestattet kostet es schnell mehr als 65.000 Dollar. (utz)

Das persönliche Weltbild entscheide darüber, ob man Chefs ein aggressives Vorgehen verzeiht, es sogar anerkennt, oder ob man es als „widerwärtig, ineffektiv oder naiv“ betrachtet, erklärt Co-Autor Daniel Ames.

Mit seiner Kollegin Christine Nguyen führte der Sozialpsychologe Experimente mit mehr als 2.000 Teilnehmern durch. Dabei ging es um hypothetische Manager, fiktive Arbeitsumfelder mit hart auftretenden Vorgesetzten sowie um reale CEOs wie Tim Cook (Apple) oder Mary Barra (General Motors).

Das Signal wurde grün, der Zug fuhr – Frau und Hund blieben im Nirgendwo zurück. Dann gleich zwei Wunder: Erst entdeckte sie ein späterer Zug, der an selber Stelle hielt, und nahm sie mit. Dann organisierte die Bahn sogar einen außerplanmäßigen Halt beider Züge in Fulda, wo die von ihrem Ehemann bereits Vermisste wieder zusteigen konnte.

Fast ein Happy End, hätte dort nicht auch die Polizei mit einem Verfahren wegen unbefugten Aufenthalts im Gleisbett gewartet. In den Urlaub ging es dennoch.

Herzliche Grüße