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| | 21. Mai 2024 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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ich denke oft an eine Aussage von Jake Sullivan, dem Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden. Sullivan sagte Ende September 2023, dass die "Nahost-Region heute ruhiger" sei "als in den vergangenen zwei Jahrzehnten". Der 7. Oktober belehrte alle eines Besseren: Seit dem Ãberfall der Terrororganisation Hamas auf Israel mit 1200 Toten ist im Nahen Osten nichts ruhig.
Der gestrige Tag zeigte dies in aller Deutlichkeit. Am Montagmorgen stand fest: Irans Präsident Ebrahim Raisi ist bei einem Hubschrauberabsturz gestorben. In seiner Analyse (SZ Plus) erklärt Paul-Anton Krüger, wieso Raisi als möglicher Nachfolger des Obersten Führers, Ayatollah Ali Chamenei, galt: "Er hat an der Revolution als 18-Jähriger teilgenommen und gehörte damit der letzten Generation von Funktionären an, die den Umsturz noch aktiv erlebt haben. Zudem stieg er schnell auf in der Justiz des neuen islamischen Systems, und er war an der Ermordung Tausender Regimegegner beteiligt."
Skrupellos sorgte das Regime 2021 dafür, den "Blutrichter" Raisi zum Präsidenten zu machen. "Die Folge war ein massiver Verlust an Legitimität des politischen Systems", so Krüger. Nun blicken alle auf Chamenei, jenen 85-Jährigen, der gerade den direkten iranischen Angriff auf Israel befohlen hat. Tomas Avenarius hat ihn porträtiert (SZ Plus).
Am Montagnachmittag beantragte dann der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs fünf Haftbefehle. Betroffen sind sowohl der Hamas-Anführer in Gaza, Jahia Sinwar, als auch Israels Premier Benjamin Netanjahu. Ronen Steinke bewertet die Anklage als richtig: "Das humanitäre Völkerrecht mit seinem zentralen Appell, Zivilisten zu schonen, bindet alle Seiten in einem Krieg, oder es ist wertlos" (SZ Plus).
Sehr empfehlen kann ich auÃerdem die Reportage von Boris Herrmann und Christian Zaschke über den Prozess gegen Donald Trump in New York. Der treffende Titel: "Das Gesetz bin ich" (SZ Plus). Bis zur US-Präsidentschaftswahl sind es noch 167 Tage, und bis dahin empfehle ich Ihnen unseren kostenlosen US-Newsletter, der immer mittwochs um 12 Uhr erscheint. Meist darf ich ihn schreiben.
Also - bis Mittwoch? | |
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| Matthias Kolb | | | Redakteur Politik |
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 | | | | | Harsche Reaktionen auf beantragte Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant
| | | In Israel herrscht Empörung über den Antrag auf Haftbefehle gegen Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant durch den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Joe Biden stellt sich demonstrativ auf die Seite Israels: "Was in Gaza geschieht, ist kein Völkermord", sagt der US-Präsident bei einer Veranstaltung im WeiÃen Haus. | | | | |
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| | | | Schweigegeldprozess: Ex-Anwalt gesteht Diebstahl an Trump - Richter lässt Saal räumen | | | Als beste Reality-Show aller Zeiten bezeichnet ein Reporter den Trump-Prozess in New York. Tatsächlich spielt sich in Saal 1530 mitunter Unglaubliches ab - dem Richter platzt nun der Kragen. Zudem hat Michael Cohen, Trumps ehemaliger Anwalt und Kronzeuge im Prozess, gestanden, den republikanischen Präsidentschaftskandidaten bestohlen zu haben. | | | | |
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| | | | AuÃenministerin Baerbock ist am Dienstagmorgen nach Kiew gereist | | | Wie üblich war die Reise aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt. Auf eine Weiterfahrt in die östliche GroÃstadt Charkiw verzichtet die BundesauÃenministerin wegen des andauernden Beschusses der russischen Truppen. | | | | | |
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| | | | Faeser prangert starken Anstieg von Attacken gegen politisch aktive Menschen an | | | Im vergangenen Jahr seien 3691 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger sowie Parteivertreter erfasst worden, davon 80 Gewaltdelikte. Deutschland erlebe gerade eine gefährliche Eskalationsspirale aus Politikverachtung und Aggressivität, beklagt die Innenministerin. An diesem Dienstag will sie die Statistik zu politisch motivierter Kriminalität vorstellen. | | | | | |
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| | | | Wacker-Chemie-Chef Hartel warnt vor der Deindustrialisierung Deutschlands | | | "Ich mache mir Sorgen um den Standort Deutschland", sagt der Manager des Chemiekonzerns Wacker. "Die Energiepreise sind eine Herausforderung, die starke Regulierung in Deutschland und aus der EU auch." Hartel verteidigt die Geschäfte der deutschen Wirtschaft mit China. Dort sei "nicht immer alles verkehrt". Dass Deutschland auch von dem Land profitiere, werde "viel zu wenig gesehen". | | | | | |
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| | | | Erdbeben der Stärke 4,4 bei Neapel | | | Das Epizentrum wird in den Phlegräischen Feldern westlich der Stadt verortet. Berichte über Verletzte oder gröÃere Schäden gibt es bislang nicht. | | | | | |
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 | | | Das Beste aus der SZ | | | | |
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 | | | SZ Unvergessen - Deutschlands groÃe Kriminalfälle |
| | | "Das Böse war nur an diesem einen Tag da" | | | Claudia und Domenico sind jung, verliebt, verlobt. Dann wird er vor ihren Augen erstochen. Auch Jahre später gibt es keinen Täter, kein Motiv. Wie lebt man da weiter? | | | | |
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