rbb24 Inforadio Exklusiv

Stefan Evers (CDU): Alles muss auf den Prüfstand

Stefan Evers von der CDU, Senator für Finanzen von Berlin, verfolgt die Debatte der Abgeordneten bei einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses.

Interview

Stefan Evers (CDU): Alles muss auf den Prüfstand

Berlins Finanzsenator Stefan Evers, CDU, hat am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio gesagt, dass die Hauptstadt angesichts der Haushaltslage vor einem "gigantischen Handlungsbedarf" steht.

Der Finanzsenator sagte: "Wir haben als Koalition den Arbeitsauftrag unsere Prioritäten zu überprüfen und auch die Verwaltung zu fragen `Was von dem, was ihr tut, ist Kernbereich öffentlicher Daseinsfürsorge? Wo geht es um Sicherheit, wo geht es um gute Bildung?`" Wenn diese Fragen ehrlich beantwortet sind, könne man auch sagen, was man sich nicht mehr leisten kann.

Evers betonte, es müsse strukturelle Änderungen geben: "Wir schaffen jetzt die Voraussetzungen dafür, (...) dass es in den nächsten Jahren eine gesunde Haushaltsentwicklung gibt." In der Diskussion um die Investitionsvorhaben in Berlin gelte es, alles auf den Prüfstand zu stellen, so der CDU-Politiker.

"Wir werden angesichts dessen, dass (...) all die Vorhaben (...) zu zahlreich sind, zu voluminös sind, als dass wir sie alle finanzieren können, nichts außer Betracht lassen.", sagte Evers. Deshalb könne er auch nicht ausschließen, dass es zum Stopp laufender Vorhaben kommt. / kr

Kontakt | Datenschutz | Impressum
Sie erhalten diese E-Mail auf Grund einer Anmeldung beim rbb-Benutzerkonto. Mit Bestätigung der Anmeldung zu diesem Service haben Sie in die Speicherung der von Ihnen eingetragenen Daten eingewilligt. Diese werden vom rbb ausschließlich dazu verwendet, Ihnen den ausgewählten Service bereitzustellen. Sie werden von uns nicht an Dritte weitergegeben oder Dritten überlassen.

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, per E-Mail an die Adresse [email protected] den Inhalt Ihrer Einwilligung abzurufen und zu verändern sowie die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Nach Widerruf bzw. Deaktivierung oder Abmeldung des Services werden Ihre Daten gelöscht.
Sie können den Newsletter hier abbestellen.
Alle Inhalte dieses Angebotes, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Bildnachweise: picture alliance/dpa | Britta Pedersen