+ CDU-Fraktion äußert sich nicht zu Facebook-Hetze des Alterspräsidenten + Berlins AfD-Chefin war Gast bei Treffen mit „Identitären“-Chef Sellner + BVG und Verwaltung halten Top-10-Liste der schlimmsten Staukreuzungen geheim +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 18.01.2024 | Bewölkt und trocken bei bis zu 0°C. | |
| | + CDU-Fraktion äußert sich nicht zu Facebook-Hetze des Alterspräsidenten + Berlins AfD-Chefin war Gast bei Treffen mit „Identitären“-Chef Sellner + BVG und Verwaltung halten Top-10-Liste der schlimmsten Staukreuzungen geheim + | |
| | Guten Morgen,
Während der Südwesten Deutschlands gestern wegen Glatteisregens komplett unbenutzbar war, gilt das in Berlin bei Schneefall nur für Geh- und Radwege. Auf den Gehwegen scheitert das Prinzip „Jeder kehre vor seiner Tür“ in Kombination mit der üblichen Berliner Unzuständigkeit. Und auf vielen Radwegen tut sich die für Fahrbahn- und Radweg-Winterdienst zuständige BSR schwer. Selbst Hauptrouten wie an der Karl-Marx-Allee wurden auch diesmal nicht gekehrt.
Auf CP-Anfrage, warum das so sei, erklärt die BSR immerhin die Theorie und die feinen Unterschiede. Demnach werden Radfahrstreifen auf Hauptstraßen mit der Fahrbahn geräumt und durch Feuchtsalz aufgetaut, was nur etwas länger dauere als unter dem Druck von Autoreifen. Auf verpollerten Streifen und ausreichend breiten Radwegen sollen schmalere Fahrzeuge räumen und streuen. Salz sei dort verboten, obwohl es das einzig brauchbare Mittel gegen Glätte wäre und als verdünnte Sole nicht umweltschädlicher sei als „abstumpfende Stoffe“ wie Splitt. Der Trost: Ab Sonntag taut’s. | |
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| | AfD-Leute und andere Neonazis planen die Deportation von Millionen Menschen, woraufhin in Leipzig tausende Bürger gegen Rechtsextremismus protestieren – und der Alterspräsident des Berliner Abgeordnetenhauses erkennt in der Demo „ganz deutlich, wie diese abgewirtschaftete Bundesregierung zusammen mit ihren linksradikalen Kampfverbänden gegen die arbeitende Bevölkerung mobil macht“ (CP von gestern). Wird das und anderes, was Kurt Wansner (CDU) auf Facebook von sich gibt („…muss die gesamte linksradikale Führung unseres öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht nur entlassen werden…“ / „…die Regierung versucht, mithilfe ihrer Umweltverbände die deutsche Wirtschaft komplett zu zerstören…“), eigentlich in der CDU-Fraktion diskutiert? Sprecher Olaf Wedekind bittet auf CP-Anfrage um Verständnis, dass er „zu Gesprächsinhalten keine Auskünfte“ geben könne: Fraktionssitzungen seien intern. Wansners Fäkalienschleuder ist es nicht, und die CDU regiert immerhin diese Stadt. | |
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| | Nachdem am Dienstag in Köln rund 30.000 Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen waren, versammelten sich gestern Abend vor dem Roten Rathaus bei Eiseskälte etwa 3500 in gleicher Sache. Nur Stunden zuvor hatte der RBB publik gemacht, dass auch die Berliner AfD-Chefin Kristin Brinker in der Wohnung des früheren Finanzsenators Peter Kurth bei Rassisten wie dem „Identitären“-Chef Martin Sellner zu Gast war. Brinker verschwand nach eigenem Bekunden bald wieder, weil sie „geschockt war über das Publikum“, das unter anderem aus ihren Parteifreunden bestand. Linksfraktionschef Carsten Schatz konstatiert zu Brinkers Trauma: „Wer in die Jauchegrube springt, muss sich danach nicht wundern, wenn er stinkt.“ Er und Grünen-Fraktionschef Werner Graf fordern, dass der Senat ein Verbotsverfahren gegen die AfD prüft. | |
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Eine Revolte des Sprechens gegen das Schweigen: Baracke, in der Regie von Claudia Bossard, ist ein Familienstück über Liebe, Geheimnisse, Gewalt und über die rechtsterroristische Vergangenheit Deutschlands. Mit Menschenkenntnis und feinsinniger Beobachtungsgabe gibt Autor Rainald Goetz dem gesellschaftlichen Bewusstsein eine Stimme.
Dienstag, 23.01.2024
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| | Als vor Weihnachten im parlamentarischen Verkehrsausschuss die Malaise der BVG besprochen wurde, berichteten Geschäftsführung und Verkehrssenatorin von einer Top-10-Liste der Kastrophenkreuzungen, an denen sich Busse und Bahnen die Räder im Stau oder vor roten Ampeln plattstehen. Um welche Kreuzungen es geht, ist bei der BVG geheim und bei der Verkehrsverwaltung nicht bekannt, jedenfalls „liegt der Pressestelle eine solche Liste nicht vor“, wie es auf CP-Anfrage hieß. Ob der Fachabteilung eine solche Liste vorliegt, wurde nicht mitgeteilt.
Sollte sich die Liste gar nicht anfinden, könnten die Beteiligten ersatzweise auf ein Video von Carsten H. Meyer zurückgreifen. Der Prenzlberger, kirre geworden vom ewigen Herumstehen in und mit der M10 (deren rote Laterne als langsamste BVG-Linie seit der Verlängerung durch Moabit noch röter strahlt), hat die Trödelei sehr professionell auf Youtube dokumentiert. Er kommt auf 14 vermeidbare Verzögerungen mit rund 13 Minuten Gesamtzeit. Herzpatienten ist das 18-minütige Video nicht zu empfehlen, höchstens in Kombination mit der ebenfalls von Meyer fabrizierten Sechs-Minuten-Meditation einer M10 im Stau vor der Schönhauser Allee.
Das Schlusswort zum Thema überlassen wir dem Mobilitätsgesetz, §26: „Zur Absicherung eines verlässlichen und pünktlichen Angebotes sowie zur Realisierung attraktiver Reisezeiten wird dem ÖPNV … Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr eingeräumt.“ | |
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| | Auf der jährlichen Pressekonferenz zur Unfallbilanz 2023 werden Polizei und Verwaltung demnächst die mit 33 Verkehrstoten niedrigste Zahl seit der Wiedervereinigung verkünden können. Allerdings weicht die offizielle Zahl diesmal besonders stark von der realen ab, weil Unfälle beispielsweise auf einem Privatgrundstück oder auf Straßenbahntrassen (die „Betriebsgelände“ der BVG sind) passierten und weil ein Verunglückter erst mehrere Monate nach dem Unfall an seinen Verletzungen starb und deshalb nicht gezählt wurde. Realistisch sind eher 40 Tote; eine Liste der Verkehrsverwaltung enthält 36 Fälle. In 14 davon ergaben die anschließenden Ortsbesichtigungen der Unfallkommission „keine Anhaltspunkte dafür, dass das Risiko für ein ähnliches Ereignis durch eine Veränderung der örtlichen Infrastruktur reduziert werden könnte“. Dass bloßes Hoffen auf weiter sinkende Opferzahlen nicht helfen wird, zeigt der aktuelle Stand: Seit Beginn dieses Jahres sind bereits fünf Verkehrstote zu beklagen. | |
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| | | Um beim Wohnungsneubau voranzukommen, will der Senat die Bezirke bei großen Projekten leichter entmachten können und Vorhaben an sich ziehen. Das und einiges mehr sieht der Entwurf für ein „Schneller-bauen-Gesetz“ vor, in das CP-Kollege Daniel Böldt erstmals einen Blick werfen konnte. Offiziell will Bausenator Christian Gaebler (SPD) das Gesetzespaket zur Jahresmitte dem Abgeordnetenhaus vorlegen. |
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| | | Das Radwegmoratorium von „Wir-werden-mehr-Radwege-bauen“-Senatorin Manja Schreiner (CDU) manifestiert sich jetzt auch finanziell: Vom Haushaltstitel „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ wurde laut Bericht der Verwaltung an den parlamentarischen Hauptausschuss im vergangenen Jahr nicht einmal die Hälfte des vorhandenen Budgets ausgegeben, nämlich nur 4,24 von 10,75 Millionen Euro. Um diese Beträge in die jetzt gültige Leitwährung „A100-Neubaumeter“ umzurechnen: Nur 19 Meter wurden gebaut, obwohl genug Geld für 49 Meter vorhanden war. |
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| | | Berlin hat jetzt eine zentrale, moderne Einbürgerungsstelle, und deren Leiter hat offenbar Humor: „Nie wieder Landesamt für Einwanderung. Das kann ja auch entlastend sein“, gab Engelhard Manzanke den fünf frisch Eingebürgerten am Donnerstag mit – im Wissen um die bürokratische Mühsal, die auf dem Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft nun hinter ihnen liegt. |
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| | | Mark Seibert ist neuer Chef des Landesamtes für Flüchtlinge, zunächst für ein Jahr. Zuvor hatte er den Krisenstab zur Unterbringung der aus der Ukraine Geflüchteten geleitet. Bei seiner Vorstellung gestern kündigte Seibert an, bis Jahresende „einige Tausend Menschen“ aus den Notquartieren in reguläre Unterkünfte bringen zu können – sofern ihm der Wahnsinn der Welt keinen Strich durch die optimistische Rechnung macht. |
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| | | Reisen bildet, auch auf der Kurzstrecke. In den Ersatzbussen für die gesperrte Nord-Süd-S-Bahn lernt man beispielsweise, dass Ungarns BVG-Pendant „Budapesti Közlekedési Központ“ heißt und dass Schwarzfahren mindestens 100 Schweizer Franken kostet. Die Bahn teilt auf CP-Anfrage mit, dass bei großem Bedarf „auch Busse aus anderen Regionen“ herbeigeschafft würden, die „selbstverständlich für ihren Einsatz in Deutschland zugelassen“ seien. Der alljährliche Tunnel-Ersatzverkehr gehört mit rund 50 Gelenkbussen zu den größten Projekten der DB-eigenen SEV GmbH. Noch bis 15. Februar gibt’s die Chance auf einen Hauch von großer weiter Welt zum Kurzstreckentarif. |
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| | | Wie geht’s eigentlich den E-Bussen bei dieser Kälte? Bei den – nur auf dem Betriebshof geladenen – Eindeckern reiche der Saft bei Frost für rund 300 Kilometer statt der sonst möglichen 350 bis 400, teilt die BVG auf CP-Anfrage mit. Bei den Schlenkis sei die Reichweite auf ihren Linien sogar „prinzipiell unbegrenzt“, weil sie an den Endstellen nachgeladen werden. An der Kälte liegt’s also nicht, wenn der (E-)Bus nicht kommt. |
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| | | Nur 25,41 Cent kostete die Kilowattstunde Ökostrom bei den Berliner Stadtwerken bis Dezember für jene Kunden, die den zwei Jahre laufenden „Treuetarif“ gebucht hatten. Zum Jahreswechsel erhöhte der landeseigene Versorger den Verbrauchspreis um 41 Prozent auf 35,8 Cent/kWh und den Monatsgrundpreis um 24 Prozent auf elf Euro. Wie viele Kunden daraufhin zur Konkurrenz geflüchtet sind? „Ein niedriger Prozentsatz“, heißt es auf CP-Anfrage. Gezielte Kundenabwehr (die wegen gestiegener Kosten für den Stromeinkauf denkbar wäre) sei der Preissprung jedenfalls nicht: „Wir wollen in allen Geschäftsfeldern wachsen“, teilen die Stadtwerke mit, also auch beim Ökostromvertrieb an Privatkunden. |
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| | | Falls Sie noch alte Fahrscheine haben, können Sie die bis Mitte des Jahres entweder aufbrauchen, gegen aktuelle umtauschen oder sich erstatten lassen – aber Letzteres nur gegen Gebühr, wie Tsp-Leser Thomas S. im BVG-Kundenzentrum am Rathaus Steglitz zu seinem Ärger erfuhr. Tatsächlich findet sich in den 194-seitigen Tarifbestimmungen des VBB ein „Bearbeitungsentgelt von mindestens 2,00 Euro“ für die Rückgabe ungenutzter Tickets. Aktiv kommuniziert wurde das bisher nicht. |
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| | Sexleben trotz Baby – So findet ihr zur Lust zurück
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| | | Post von der Verkehrsverwaltung: Zu den 121 bereits existierenden barrierefreien Taxis sollen nicht – wie gestern hier berichtet – 87 hinzukommen, sondern nur 18. Die 87 sind das (in Berlin bereits übertroffene) Minimum, die zusätzlichen ergeben sich durch die noch ausstehenden Konzessionsverlängerungen von 18 größeren Taxiunternehmen. Denn nur bei Unternehmen ab 20 Fahrzeugen muss laut Personenbeförderungsgesetz mindestens eins barrierefrei sein. |
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| | | „May I have your Tännchen please?“, heißt es noch bis Samstag bei der Berliner Stadtreinigung. Dann endet die reguläre Weihnachtsbaumsammlung. Die erfahrungsgemäß rund 340.000 Bäume werden geschreddert und laut BSR „in regionalen Biomassekraftwerken“ zu Fernwärme und Strom verheizt, der rechnerisch knapp 500 Haushalte ein Jahr lang versorgt. Anders als die hohen Energiepreise es vermuten lassen, macht die BSR mit der Verwertung auch in diesem Jahr kein Plus, sondern muss nach eigenen Angaben noch draufzahlen. |
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| | „Dieselben Leute, die Ende der Sechzigerjahre mit Megaphonen ihre Professoren angeschrien haben und Spaß daran hatten, die ältere Generation zu schockieren, sind jetzt ganz aufgescheucht, wenn die Jungen wieder neue Regeln aufstellen, so wie sie damals.“
Kabarettist Josef Hader, Bauernsohn und Österreichs beliebtester Grantler, erklärt im Interview nicht nur sich, sondern auch die Kluft zwischen Land und Großstadt und nebenbei den Zustand der Welt. (T+) |
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| | | Essen & Trinken – Top-Rezept gegen Winterblues: Abwarten und Tee trinken! Zum Beispiel im koreanischen Teehaus Soopoollim, das im Herbst seine Türen in der Ackerstraße 149 aufgestoßen hat. Das kleine Lokal brüht komplexe Tees aus Heilkräutern und kredenzt dazu gesunde koreanische Küche, etwa weißes Bibimbap mit Tofu und Gemüse (13 Euro) oder Schweinebauch mit Kimchi und eingelegtem Shrimp (16 Euro). Weil das Haus nur eine Handvoll Tische hat, nimmt es keine Reservierungen an – weist aber darauf hin, dass die Chancen auf einen Platz zwischen 17 und 19 Uhr am besten stehen. So 11-17 Uhr, Do-Sa & Mo 12-15, 17-21 Uhr, U-Bhf Rosenthaler Platz |
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| | | Willkommen in unserem heutigen Wimmelbild mit kecker Quizfrage: Wie viele Einbahnschilder verstecken sich in diesem Schilderwald in der Oberwallstraße? Antworten bitte nicht an uns schicken. Dafür aber gerne weitere irre Berlin-Bilder an: [email protected]! PS: Dank an Leser Florian Rudolph! |
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| | | Geburtstag – Willi Bendzko (85) Immobilienunternehmer / Akaki Gogia (32), Fußballspieler, derzeit im Kader der VSG Altglienicke / Barbara John (86), ehemalige CDU-Politikerin, Politologin und Vorstandsvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin / Angelique Kerber (36), Tennisspielerin, u.a. Siege bei den Australian Open und in Wimbledon / Katja Kipping (46), Linken-Politikerin, ehemalige Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales (Die Linke) / Nia Künzer (44), ehemalige Fußballspielerin und Weltmeisterin, heute DFB-Sportdirektorin für den Frauenfußball / Horst Lunenburg (81) ehemaliger Fußballspieler / „Liebe Renate, ‚schon wieder Schieber‘ auch im neuen Lebensjahr und alles Gute. AuB“ / „Nathalie Helene Rippich, hallo liebstes Kind und Enkelkind, alles Liebe zu Deinem heutigen Geburtstag! Wir wünschen Dir Gesundheit und Glück und, dass es ein richtig gutes neues Lebensjahr für Dich wird! Deine Mama und der Opi“ / Frank Schmeichel (58), „Verleger (der BERLINboxx) und unermüdlicher Netzwerker“ / Shan Xiaona (41), Tischtennisspielerin (TTC Berlin Eastside) |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++ |
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| | | Gestorben – Erwin Günther, * 7. Januar 1950 / Dr. med. Jörg Haßelmann, * 20. Mai 1948 / Ursula Krebs, * 24. März 1940 / Dorothea Kretschmer, geb. Muhs, * 13. August 1934 / Prof. Dr. Wilhelm Nordemann, * 8. Januar 1934 in Halle/Saale, Rechtsanwalt und Notar a.D. / Ruth Nube, * 27. März 1932 / Hans-Günther Schmidt, * 25. Juni 1936 / Olaf Timmermann, * 27. November 1939 |
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| | | Stolperstein – Arthur Zarden (Jg. 1885) wohnte in der Goßlerstraße 21 in Dahlem. Er war bis 1933 Staatssekretär im Reichsfinanzministerium. Er gehörte den Kreisen der Widerstandskämpferinnen Johanna Solf und Elisabeth von Thadden an. 1943 nahm er mit seiner Tochter Irmgard an einer Teegesellschaft von Thaddens, bei der das NS-Regime kritisiert wurde, teil. Die Anwesenden wurden von einem Gestapo-Spitzel verraten und festgenommen. Am 18. Januar 1944 sprang Zarden während einer Verhörpause aus dem Gestapo-Gefängnisfenster und nahm sich das Leben. Seine Tochter überlebte das Kriegsende. |
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| | | Die Steuerverwaltung warnt vor Abzocke im Namen der Steuerverwaltung: In seriös wirkenden Phising-Mails versuchten Betrüger, an Anmelde- und Bankdaten von Steuerzahlern zu kommen. Die Mails sollten gelöscht und Links keinesfalls angeklickt werden. Die echte Steuerverwaltung versende per Mail nur Benachrichtigungen, aber niemals die eigentlichen Steuerdaten oder Rechnungen, und fordere auch keine persönlichen Daten per Mail an. Nähere Informationen gibt’s sicher unter den bekannten Faxnummern. |
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| | | Das durch und durch authentische Stadtleben für diesen Checkpoint hat Lotte Buschenhagen geschrieben. Der ehrliche Arbeiter im Frühproduktionsbergwerk war Johannes Boldt. Morgen versucht hier Christian Latz, Sie zu gewinnen. Machen Sie’s gut! |
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