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Amberg: Betrunkener übersieht Kind bei Salto ins Wasser Posted: 04 Jul 2022 06:35 AM PDT Ein betrunkener Mann hat bei einem Sprung ins Wasser in einem Amberger Freibad ein neun Jahre altes Kind übersehen und es dabei verletzt. Der 33-Jährige hatte zuvor ein „Gesperrt“-Schild am Ein-Meter-Sprungbrett übersehen und war rückwärts ins Wasser gesprungen, wie ein Polizeisprecher am Montag mitteilte. Er übersah den Buben, der gerade im Becken schwamm, und landete auf seinem Kopf. Das Kind kam nach dem Zusammenprall am Sonntag mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus. Ein Alkohol-Test bei dem 33-Jährigen ergab 1,5 Promille. (dpa/öby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Forellen-Setzlinge aus oberfränkischem Teich gestohlen Posted: 04 Jul 2022 04:43 AM PDT Ein bislang unbekannter Täter hat im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge etwa 4000 Forellen-Setzlinge gestohlen. Der Diebstahl der Jungfische aus einem Teich bei Kirchenlamitz soll sich zwischen Mittwoch und Sonntag ereignet haben, teilte die Polizei am Montag mit. Der Schaden beläuft sich laut dem Geschädigten auf etwa 400 Euro. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Kanzler Scholz startet Aktion gegen Preissteigerungen Posted: 04 Jul 2022 01:33 AM PDT Die Inflation hat Gas, Benzin, Lebensmittel und andere Waren erfasst. Der Kanzler spricht von „sozialem Sprengstoff“ und will gegensteuern. Konfrontiert wird er mit zahlreichen Forderungen. Zum Start der sogenannten Konzertierten Aktion gegen die Preissteigerungen sind Rufe nach zusätzlichen Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger lauter geworden. Nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll es zum Auftakt der Aktion am heutigen Montag aber noch keine Ergebnisse geben. Scholz hatte den Dialog mit Gewerkschaften, Arbeitgebern, Bundesbank und Wissenschaftlern initiiert, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen. Scholz macht sich große Sorgen über die steigenden Energiepreise, wie er in einem ARD-Interview sagte. „Wenn plötzlich die Heizrechnung um ein paar hundert Euro steigt, dann ist das eine Summe, die viele nicht wirklich bewältigen können. Das ist sozialer Sprengstoff.“ Der Kanzler strebt einen längerfristigen Prozess an. Das drängendste Problem ist derzeit der GaspreisBeobachter erwarten, dass entscheidende Runden der Konzertierten Aktion erst nach der Sommerpause folgen – wenn das tatsächliche Ausmaß der Energie- und Preiskrise klarer wird. Das drängendste Problem ist derzeit der Gaspreis. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnte vor einer Preisexplosion bei Stadtwerken, falls Russland den Gashahn zudreht und große Versorger weiter in Not geraten. Eine Kettenreaktion mit weitreichenden negativen Folgen erscheint möglich. Die größten Herausforderungen bei den Preisen insgesamt aber – so sagte es Scholz – folge erst im nächsten Jahr. „Für dieses Jahr sagen fast alle, die nachgerechnet haben, dass wir bei den unteren und mittleren Einkommen ungefähr 90 Prozent der Preissteigerungen durch die vielen Maßnahmen, die wir ergriffen haben, aufgefangen haben.“ Historisches Vorbild1967 gab es den ersten Abschwung im Wirtschaftswunderland Deutschland. Der SPD-Wirtschaftsminister Karl Schiller wollte deshalb die Anti-Krisenpolitik in einer Konzertierten Aktion mit Arbeitgebern und Gewerkschaften abstimmen. Der Staat wollte also mit eigenen Maßnahmen Preisentwicklung und Wirtschaft beeinflussen. Konsens mit den Sozialpartnern sollte in der Sache helfen – und Demokratie und Gemeinsinn festigen. Das will auch Scholz – sein Motto: „Wir müssen uns unterhaken und zusammenhalten.“ Forderungen der GewerkschaftenDGB-Chefin Yasmin Fahimi machte sich für eine Preisgarantie für einen Grundbedarf an Strom und Gas stark. Der „Bild am Sonntag“ sagte sie, der Grundbedarf solle für jeden Erwachsenen und jedes Kind im Vorhinein festgelegt werden. Ähnliches forderte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Grundsätzlich wehren sich die Gewerkschaften gegen die Vorstellung, Preissteigerungen würden durch höhere Löhne angeheizt. So sagte Verdi-Chef Frank Werneke: „Dauerhaft steigende Preise müssen durch dauerhaft wirkende Tariflohnsteigerungen vollumfänglich ausgeglichen werden.“ Das gelte in der Folge auch für Rentenanpassungen und den Mindestlohn. Bei den Entlastungen müsse nachgeliefert werden. Einwurf des BundespräsidentenAuch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warb für weitere Entlastungen. „Das haben wir noch nicht erlebt, vierfach höhere Preise, nicht nur an den Tankstellen, sondern auch vor allen Dingen für das Gas“, sagte Steinmeier am Wochenende im ZDF. Man werde Instrumente überlegen müssen, wie man vor allem Geringverdienern das Leben erleichtere. Der Kanzler zeigt sich zurückhaltend. Scholz wies auf die bisherigen Entlastungsmaßnahmen in Höhe von 30 Milliarden Euro hin. „Gerade in diesem Augenblick werden alle diese Maßnahmen ausgerollt“, sagte er. „Das wird jetzt nicht gehen, indem man ein 30-Milliarden-Euro-Paket beschließt (…) und dann diskutieren wir schon wieder die nächsten.“ Umstrittene EinmalzahlungWenig Begeisterung hatte es bei den Gewerkschaften ausgelöst, als berichtet wurde, Scholz wolle die Beschäftigten mit einer Einmalzahlung entlasten – zu zahlen durch die Unternehmen, flankiert durch den Staat, der auf Steuern und Abgaben auf die Geldspritze verzichten würde, und ein Stück weit ausgeglichen durch gewerkschaftliche Lohnzurückhaltung in Tarifverhandlungen. Scholz wies entsprechende Berichte nun aber als „eine freie Erfindung“ zurück. „Wir haben uns natürlich Gedanken gemacht, wie wir Aktivitäten von Gewerkschaften unterstützen können, gerade wenn die Preise im nächsten Jahr steigen“, sagte er. „Aber niemand schlägt vor, dass deshalb die eigentlichen Lohnerhöhungen ausbleiben sollen.“ Grüne für UmverteilungGrundsicherungsbeziehende und generell kleine und mittlere Einkommen müssten entlastet werden – so fordern es die Grünen. Ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender Andreas Audretsch hat dafür einen Beitrag durch die besonders Wohlhabenden ins Spiel gebracht. „Alle müssen sich nun die Frage stellen, wie sie einen Beitrag leisten können“, sagte Audretsch. „Das gilt vor allem für die, die sehr viel haben, für die Reichsten.“ FDP gegen mehr Ausgaben und höhere SteuernBundesfinanzminister Christian Lindner lehnt mehr Schulden und höhere Steuern aber ab. Dies „wäre toxisch und ein Verarmungsprogramm“, sagte der FDP-Chef der Deutschen Presse-Agentur. Auch massive Erhöhungen der Staatsausgaben kommen für ihn nicht in Frage. „Ein zentraler Beitrag des Staates ist, durch solide Finanzen zusätzlichen Preisdruck zu vermeiden.“ Statt nur die Folgen der Inflation zu dämpfen, müsse der Staat die Ursachen bekämpfen. „Zugleich sollten wir preistreibende Subventionen reduzieren und alles tun für günstigere Energie.“ Unterschiedliche Akzente der Ökonomen„Nur höhere Löhne und Sozialleistungen können nachhaltig den Schaden für Menschen mit mittleren und geringen Einkommen kompensieren“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, der dpa. Der Wirtschaftsweise Achim Truger sagte der Mediengruppe Bayern hingegen, es sollte keine übermäßigen Lohnsteigerungen geben. Eine Fortsetzung der Corona-bedingten Lohnzurückhaltung sei allerdings auch nicht sinnvoll. „Grundsätzlich wäre es auch möglich, durch befristete Energiesteuersenkungen oder Preisdeckel die Inflation zu dämpfen“, so Truger. „Das wäre aber kontraproduktiv, weil dadurch die aktuell so wichtigen Einsparanreize vermindert würden.“ Den Arbeitgebern ist am meisten daran gelegen, dass die Unternehmen nicht in noch schwereres Fahrwasser geraten – auch wenn sie unter Lieferengpässen und Energiepreisen leiden. Weitere VorschlägeDas von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagene soziale Klimageld dürfte bei der Konzertierten Aktion wieder auf den Tisch kommen. Einmal im Jahr soll dem Vorschlag zufolge so ein Klimageld gezahlt werden – für Alleinstehende, die weniger als 4000 Euro brutto im Monat verdienen, und für Verheiratete mit zusammen weniger als 8000 Euro. Der CDU-Sozialflügel forderte eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Die neuen Linke-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan verlangten in der „Süddeutschen Zeitung“ einen Preisdeckel für Grundnahrungsmittel. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Dänische Polizei: Tat in Kopenhagen war kein Terrorangriff Posted: 04 Jul 2022 12:15 AM PDT Was ist das Motiv der Bluttat mit drei Toten in einem Kopenhagener Einkaufszentrum? Die dänische Polizei schließt Terror aus – der mutmaßliche Täter habe in der Vergangenheit Hilfe in einer Psychiatrie gesucht. Bei dem Angriff in einem Kopenhagener Einkaufszentrum mit mindestens drei Toten hat es sich nach Ansicht der dänischen Polizei nicht um eine Terrortat gehandelt. „Es gibt keine Hinweise in den Ermittlungen, Dokumenten oder Zeugenaussagen, die belegen könnten, dass es sich um Terror handelt“, sagte Chefinspekteur Søren Thomassen dem Sender TV2 zufolge. Der mutmaßliche Täter habe wahllos auf Menschen gefeuert. Dabei starben ein 47-jähriger Mann mit russischer Staatsbürgerschaft, der in Dänemark lebte, sowie zwei 17-Jährige. Zudem wurden mindestens vier Menschen verletzt, darunter zwei Schweden. Thomassen sagte, der mutmaßliche Schütze habe allem Anschein nach alleine gehandelt. Es gebe keine Hinweise, dass der festgenommene 22 Jahre alte Däne Komplizen gehabt habe. Der Mann habe sich in der Vergangenheit Hilfe in einer Psychiatrie gesucht. Verletzte bei Panik nach SchüssenZu einem Motiv wollte sich Thomassen zunächst nicht äußern. Die Polizei hatte zuvor eine Wohnung im Kopenhagener Stadtteil Valby durchsucht. Bei den Verletzten handele es sich um eine 40-jährige und eine 19-jährige Dänin sowie einen 50-jährigen Mann und eine 16-jährige Frau aus Schweden, sagte der Chefinspekteur. Außerdem seien einige Menschen leicht verletzt worden, als sie in Panik aus dem Einkaufszentrum flüchteten. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Grüne: Verheerendes Urteil über neues Klimaschutzgesetz Posted: 03 Jul 2022 11:57 PM PDT Am Dienstag wird der bayerische Landtag wieder einmal ein Gesetz beraten, welches den Klimawandel zumindest bremsen soll. Schon zuvor nimmt die größte Oppositionsfraktion kein Blatt vor den Mund. Die Neuauflage von Bayerns Klimaschutzgesetz weist nach Ansicht der Grünen im Landtag die gleichen Fehler und Unzulänglichkeiten wie die ersten Version auf. „Im ganzen Gesetz und auch im Klimaschutzprogramm sind keine verbindlichen Maßnahmen hinterlegt, wie die Klimaziele erreicht werden sollen“, sagte der energiepolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Martin Stümpfig, der Deutschen Presse-Agentur in München. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) wies die Kritik umgehend zurück, ohne jedoch konkret darauf einzugehen. „Wie eine Verdopplung der erneuerbaren Energien bis 2030 erreicht werden soll, wird nicht gesagt“, so Stümpfig. Die Ankündigung der Staatsregierung sei weder im Klimagesetz noch im dazugehörigen Programm festgelegt. Es gebe keine klare Vorgabe für eine Flächenausweisung für Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik über die Regionalplanung. Stümpfigs Fazit ist eindeutig: „Nach einem weiteren, vergeudeten Jahr für den Klimaschutz legt die Staatsregierung nun endlich ihr lange angekündigtes Klimagesetz vor. Es unterscheidet sich kaum vom Gesetz aus dem Jahr 2020 und noch weniger vom Entwurf aus dem November 2021.“ Das Klimagesetz bleibe maximal unverbindlich, neue relevante Artikel seien nicht enthalten. Ohne einen klaren Fahrplan werde es aber in allen Bereichen so laufen wie bei den 100 Windkraftanlagen im Staatsforst. Diese stünden zwar seit 2019 im Klimaschutzprogramm, „bisher wurden noch nicht einmal Standorte gefunden. Große Potenziale schlummern im Bereich Wind und Sonne weiter vor sich hin.“ Am vergangenen Dienstag hatte das Kabinett das neue Klimaschutzgesetz beschlossen; also mehr als ein halbes Jahr, nachdem der Ministerrat die Novelle bereits erstmals beschlossen hatte. Bereits am Dienstag soll sich der Landtag erstmals mit der Novelle befassen. Hintergrund der Neuauflage ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Vor mehr als einem Jahr hatte das Gericht das Klimaschutzgesetz des Bundes kritisiert und Nachbesserungen zu verbindlicheren Zielen bei der Reduzierung von Emissionen gefordert. In der Folge hatte auch Bayern eine Novelle angekündigt. Dabei betonte die Staatsregierung auch immer wieder, dass sie das Gesetz ganz bewusst schlank und ohne konkrete Angaben vorgelegt habe. Auf diese Weise werde verhindert, dass es regelmäßig novelliert werden müsse. Die Maßnahmen für den Klimaschutz seien daher in dem Klimaschutzprogramm aufgelistet, welches zeitgleich vorgelegt wurde. In Summe enthält es 150 Punkte, etwa zum Schutz der Moore und Wälder oder zum Bau von E-Ladestationen für Autos. Am Sonntag sprach Glauber vom Klimaschutzgesetz 2.0 als einer entscheidenden Weichenstellung im Kampf gegen den Klimawandel und betonte: „Wir setzen auf ein schlankes Gesetz, ein hochwirksames Maßnahmenpaket und eine starke Finanzierung mit einer jährlichen bayerischen Klimamilliarde.“ Der Krieg in der Ukraine mache deutlich, wie wichtig die Unabhängigkeit bei der Energieversorgung sei. Erneuerbare Energien seien Freiheitsenergien und stünden für Klimaschutz, so Glauber weiter. „Wir haben im Klimaschutzgesetz 2.0 die Vorfahrt für erneuerbare Energien verankert. Dazu haben wir deren „überragendes öffentliches Interesse“ festgeschrieben und klargestellt, dass erneuerbare Energien der öffentlichen Sicherheit dienen.“ Zudem sprach der Minister von einer energiepolitischen Revolution: „Zukünftig dürfen unsere Landkreise, Bezirke und Gemeinden selbst erneuerbare Energien produzieren. Wir versprechen uns davon einen deutlichen Schub bei der dezentralen Energiewende.“ Den Grünen fehlt nicht nur die Verbindlichkeit für die Umsetzung, auch „bei den Zielen macht Bayern wieder mal eine Extrawurst und berechnet sie pro Kopf“, so Stümpfig. Auch werde das Bundesziel, 65 Prozent der Treibhausgase bis 2030 einzusparen, unterlaufen, welches die CSU noch 2021 mit beschlossen hatte. Zum größten Bereich bei den Treibhausgasemissionen, der Wärme, liste das Klimagesetz keinerlei Vorgaben, Ziele oder Konzepte auf, so Stümpfig. Zwar stünden im Klimaschutzprogramm mehrere wohlklingende Detailprogramme wie „Pilotprojekte zur Dekarbonisierung“. Die Maßnahme sei aber schon seit 2019 geplant, im Haushalt jedoch bisher mit Null Euro eingeplant. Auch im zweiten großen Bereich, der Mobilität, fehlten relevante Maßnahmen. So fehle etwa von einem Fahrplan für den gezielten Ausbau des ÖPNV jede Spur. Zu den gelisteten Maßnahmen im Klimaschutzprogramm sagte Stümpfig: „Relevante neue Maßnahmen mit einem klaren Umsetzungsplan sind nicht dabei.“ Der allergrößte Teil sei schon 2019 im Klimaschutzprogramm enthalten gewesen. „Die Anzahl wurde zwar erhöht – aber die neuen Maßnahmen sind noch fraglicher als die alten.“ „Das Tricksen und Täuschen wird fortgesetzt – aber das Klima lässt sich nicht täuschen. Die Hitzewellen nehmen zu, die Trockenheit nimmt zu, die Schäden steigen massiv. Es ist einfach erbärmlich, hier mit solchen Taschenspielertricks weiter zu arbeiten und sich um die Verantwortung zu drücken“, betonte Stümpfig. Doch der Grünen-Politiker findet auch Lobenswertes im Entwurf – etwa das Ziel der Klimaneutralität bis 2040. „Aber das Lob wird gleich wieder geschmälert, da im ganzen Gesetz und auch im Klimaschutzprogramm keine verbindlichen Maßnahmen hinterlegt sind, welche eine Zielerreichung sicherstellen könnten“, sagte er. Ernst könne es die Staatsregierung mit dem Klimaschutz nicht meinen – „das ist in jeder Zeile des miserablen Entwurfs zu lesen“. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Plößberg: Ziegler Group darf erweitern Posted: 03 Jul 2022 11:48 PM PDT Grünes Licht für die Ziegler-Group: Der Holzverarbeiter kann seinen Standort im Gewerbegebiet Betzenmühle bei Plößberg im Landkreis Tirschenreuth erweitern. Darüber wurde am Sonntag in einem Rats- und Bürgerbegehren in Plößberg abgestimmt. 67 Prozent der Wähler votierten für eine Fortsetzung der Baupläne, 32 Prozent dagegen. Das Bürgerbegehren war von der Bürgerinitiative „Zum Schutz von Mensch und Natur“ auf den Weg gebracht worden. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Kaum noch gefälschte Impfpässe Posted: 03 Jul 2022 11:46 PM PDT Wer weder geimpft noch genesen oder getestet war, durfte eine Zeit lang nicht einmal mehr Bus fahren. Auch für Konzerte, Geschäfte oder Spielhallen brauchte man einen Nachweis. Entsprechend boomte das Geschäft der Fälscher. Inzwischen ist ihnen die Grundlage entzogen. Mit der massiven Lockerung der Corona-Maßnahmen ist auch die Zahl der entdeckten gefälschten Impfpässe und Genesenenausweise deutlich zurückgegangen. Im ersten Halbjahr 2022 registrierte das bayerische Landeskriminalamt rund 1850 Anzeigen von Urkunddelikten mit Bezug zur Corona-Impfthematik, wie eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. „Im Januar 2022 wurden noch Fallzahlen im hohen dreistelligen Bereich bekannt. Aktuell haben sich die Anzeigenvorgänge auf einen niedrigen dreistelligen Bereich reduziert“, erläuterte ein Sprecher. Seit Frühjahr 2021 hatten die Beamten insgesamt mehr als 5500 Mal gefälschte Aufkleber, Etiketten und Stempel in den Impfausweisen, gefälschte Zertifikate oder Genesenennachweise verzeichnet. „In der Gesamtschau ist seit Lockerung der Corona-Maßnahmen ein deutlicher Rückgang der Fallzahlen zu beobachten“, resümierte der Sprecher nun. Seit dem 23. August 2021 durften Erwachsene nach einem Beschluss von Bund und Ländern zahlreiche Orte des öffentlichen Lebens in aller Regel nur noch mit einem Impf- oder Genesenennachweis oder mit einem frischen negativen Testzertifikat besuchen. Die bundesweiten Maßnahmen liefen mit einer Übergangsfrist Anfang April 2022 aus. Auch in Bayern entfielen am 3. April die meisten Beschränkungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Seither gibt es keine Zugangsbeschränkungen mehr. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Zwei 17-Jährige bei Autobahnunfall verletzt Posted: 03 Jul 2022 11:42 PM PDT Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 93 in der Oberpfalz sind zwei 17-Jährige verletzt worden, eine von ihnen schwer. Nach Angaben der Polizei vom Sonntag fuhren die beiden am Samstagabend auf einem Motorrad bei Maxhütte-Haidhof (Landkreis Schwandorf) auf die Autobahn. Demnach ist der jugendliche Fahrer offensichtlich direkt eingeschert, ein dahinter fahrendes Auto sei dann in das Motorrad gefahren. Die schwer verletzte Beifahrerin wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Posted: 03 Jul 2022 11:41 PM PDT Der ADAC Nordbayern baut in Weiden auf dem Gelände der ehemaligen Geschäftsstelle in der Bürgermeister-Prechtl-Straße neu. In dem vierstöckigen Gebäude sind insgesamt zehn Wohneinheiten, vom kleinen Einzimmerappartement bis hin zur Penthousewohnung, vorgesehen. Im Erdgeschoss zieht ein SimRacing Center ein. Simulated Racing steht für virtuelles Rennfahren, bei dem das Fahren nicht nur am Bildschirm, sondern auch physikalisch erlebbar wird. Das neue Center mit sechs Simulatoren und Gastronomie lädt zukünftig alle Rennsportbegeisterten zu einem virtuellen Kräftemessen ein. Die ersten Rohbauarbeiten sind schon gestartet. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Berg-Entscheid: Wahlbenachrichtigungen wurden verschickt Posted: 03 Jul 2022 09:00 PM PDT Was wollen die Amberger nun wirklich, was mit ihrem „Berg“ passiert? Am Sonntag, den 24. Juli 2022 wird endlich darüber in einem Bürgerentscheid „Kein Hotelanbau mit Veranstaltungssaal-Neubau im Landschaftsschutzgebiet am Mariahilfberg“ abgestimmt. Bis spätestens zum 2. Juli müsste die Wahlbenachrichtigung bei allen stimmberechtigten Ambergerinnen und Ambergern im Briefkasten gelandet sein. „Bitte machen Sie sich im Vorfeld mit dem Sachverhalt vertraut und beteiligen Sie sich an der Abstimmung“, appelliert Bürgermeister Martin J. Preuß bei dieser Gelegenheit an alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt. Um einen Überblick über das seit 2019 laufenden Verfahren zu bekommen, hat die Stadt Amberg eine Infoseite eingerichtet. Auch ein Musterstimmzettel ist auf der Seite zu finden. Briefwahl wird ebenso möglich sein, wie der Gang an die Urne. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
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