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BGH will antijüdisches Kirchen-Relief gründlich prüfen

Posted: 30 May 2022 06:32 AM PDT

Eine antisemitische Schmähplastik „schmückt“ seit dem 13. Jahrhundert eine Kirche in Wittenberg. Inzwischen hängt nach langer Debatte daneben auch eine Erklärtafel. Das reicht einem Kläger aber nicht.

Der Bundesgerichtshof (BGH) muss klären, ob eine als „Judensau“ bezeichnete Schmähplastik an der Stadtkirche Wittenberg in Sachsen-Anhalt entfernt werden muss.

Der sechste Zivilsenat wolle die Frage gründlich prüfen, sagte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters am Montag in Karlsruhe. (Az. VI ZR 172/20)

Ein jüdischer Kläger will, dass das antijüdische Sandsteinrelief aus dem 13. Jahrhundert entfernt wird. Es zeigt eine Sau, an deren Zitzen zwei Menschen saugen, die durch Spitzhüte als Juden identifiziert werden. Eine laut BGH als Rabbiner geltende Figur hebt den Schwanz des Tieres und blickt ihm in den After. Schweine gelten im jüdischen Glauben als unrein. In den Vorinstanzen war der Kläger gescheitert.

Das lag unter anderem daran, dass seit Jahren eine Erklärtafel nahe der Abbildung auf den Kontext hinweist. Dem vorausgegangen sei ein langer Weg der Meinungsbildung auch in Absprache mit der jüdischen Gemeinde, sagte die Anwältin der Stadtkirchengemeinde, in der einst der Reformator Martin Luther (1483-1546) predigte.

Der Anwalt der Gegenseite argumentierte, die Ausführungen auf der Tafel reichten nicht aus. Die Kirche übernehme keine Verantwortung und könne ausdrücklich ihre Rolle beim Umgang mit Juden benennen. (dpa)

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Bundeswehr-Sondervermögen: Koalition und Union einigen sich

Posted: 30 May 2022 06:30 AM PDT

Enorme Summen will die Koalition in die Bundeswehr fließen lassen. Nun sollen die konkreten gesetzlichen Grundlagen dafür gelegt werden – um den Weg für Rüstungsaufträge in großem Stil frei zu machen.

Die Union und die Koalition haben sich auf die gesetzlichen Grundlagen für das geplante Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr geeinigt. Damit gibt es im Grundsatz grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in großem Stil.

„Es wird unverzüglich und noch vor der parlamentarischen Sommerpause eine Initiative zur Beschleunigung der Beschaffung auf den Weg gebracht“, teilten Vertreterinnen und Vertreter von SPD, Grünen, FDP, CDU und CSU nach mehr als dreistündigen Verhandlungen in einer gemeinsamen Erklärung am Sonntagabend mit. Auf einen zuvor erwarteten Auftritt vor Journalisten verzichteten die Verhandlerinnen und Verhandler.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte als Reaktion auf Russlands Einmarsch in die Ukraine am 27. Februar im Bundestag eine massive Aufrüstung angekündigt: Der Haushalt werde einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für Investitionen in Rüstungsvorhaben ausgestattet; Jahr für Jahr werde mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert. Weil das Sondervermögen im Grundgesetz verankert werden soll, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich. Deshalb ist die Koalition auf Stimmen der Opposition angewiesen.

Die Einigung

In ihrer vom Finanzministerium verbreiteten Erklärung teilten die Politikerinnen und Politiker mit: „Wir stellen gemeinsam sicher, dass die Bundeswehr in den kommenden Jahren mit 100 Milliarden Euro zusätzlicher Investitionen gestärkt wird.“ Dabei werde das so genannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato „im mehrjährigen Durchschnitt“ erreicht.

SPD-Chefin Saskia Esken hatte bereits in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ angekündigt: „Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen.“ Wenn man heute Großgerät bestelle, bekomme man das erst in drei oder vier Jahren. „Möglicherweise sind die Summen in den ersten zwei Jahren nicht so hoch, und dann kommt ein Jahr, in dem sehr viel notwendig wird.“

Verwendung des Geldes

Dies war bis zuletzt wohl der Hauptstreitpunkt. Die Union wollte klargestellt wissen, dass das Sondervermögen ausschließlich für die Bundeswehr verwendet wird. Eine zunächst geplante Formulierung – „zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit“ – war ihr zu unspezifisch. Vor allem die Grünen wollten, dass mit dem Geld auch Cyberabwehr sowie Unterstützung für Partnerstaaten finanziert wird.

Dafür soll nun nicht das Sondervermögen, sondern der Bundeshaushalt herangezogen werden. Die Regierung werde eine Strategie zur Stärkung der Sicherheit im Cyber- und Informationsraum vorlegen. „Notwendige Maßnahmen zur Cybersicherheit, Zivilschutz sowie zur Ertüchtigung und Stabilisierung von Partnern werden aus dem Bundeshaushalt finanziert“, so die Verhandlerinnen und Verhandler um Finanzminister Christian Lindner (FDP).

Weitere Details der Einigung

Mit dem geplanten Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens soll auch ein Wirtschaftsplan mit den konkreten Beschaffungsvorhaben beschlossen werden, vereinbarten Union und Koalition weiter. „Seine Realisierung wird von einem beratenden Gremium des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages begleitet.“

Für die Zukunft sieht die Vereinbarung Folgendes vor: „Nachdem das Sondervermögen in Anspruch genommen wurde, werden weiter die erforderlichen Mittel zur Erreichung der dann gültigen Nato-Fähigkeitsziele bereitgestellt.“ Nach der Inanspruchnahme beginne auch die Tilgung „innerhalb eines angemessenen Zeitraums“.

Scholz‘ Begründung für die Aufrüstung

Scholz hatte am Sonntag bei einem Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern in seinem Wahlkreis Potsdam gesagt, das Sondervermögen brauche es für eine starke Bundeswehr. „Es ist notwendig, damit niemand es wagt, uns oder unsere Verbündeten anzugreifen“, sagte er. „Wer einmal einen Vertrag gebrochen hat, kommt natürlich öfter mal auf die Idee, muss man befürchten“, sagte Scholz mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.

Zwei-Prozent-Ziel nicht ins Grundgesetz

Im Vorfeld hatte es aus den Regierungsfraktionen geheißen, dass die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels wohl nicht im Grundgesetz verankert werden solle, wie die Union dies erst vorgeschlagen hatte. Im Ergebnispapier blieb dieser Punkt offen.

Problem: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist bei der Haushaltsfestsetzung noch gar nicht bekannt – man weiß also zu diesem Zeitpunkt nicht, ob das Ziel am Ende mit den Etatplänen eingehalten wird oder nicht. Das Statistische Bundesamt teilt das Ergebnis von Berechnungen zum BIP rund 15 Tage nach Ablauf eines Jahres mit.

Verhandlungen unter Zeitdruck

Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Alexander Müller, hatte der dpa gesagt: „Das Sondervermögen muss vor der Sommerpause ins Grundgesetz, weil wir sonst viel Zeit verlieren.“ Bevor die Industrie neues Personal einstelle und Material und Vorprodukte bestelle, wolle sie die Sicherheit haben, dass die Gelder auch gesetzlich abgesichert seien. „Die nötigen Schiffe, Fahrzeuge und Schutzwesten liegen ja nicht im Schaufenster, sondern müssen neu produziert werden.“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte bei seiner Antwort auf die Frage, bis wann eine Einigung stehen müsse, auf die diese Woche geplante Verabschiedung des Haushalts verwiesen. „Da bietet es sich an, auch das Sondervermögen zu beschließen“, sagte er der „Passauer Neue Presse“. (dpa)

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Amberg: Schüsse aus dem alten Parkdeck

Posted: 30 May 2022 06:20 AM PDT

Mehrere Schüsse im Bereich des alten Parkdecks in der Amberger Marienstraße haben am Samstagabend einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Als die Einsatzkräfte am Einsatzort ankamen, fanden sie 12 leere Platzpatronen. Laut Beschreibung von Augenzeugen soll ein Unbekannter mit einer Schreckschusswaffe mehrfach in die Luft geschossen haben. Der Mann verschwand danach mit seinen zwei Begleiterinnen. Eine unmittelbar eingeleitete Fahndung im Nahbereich verlief negativ. Zu einer Gefährdung kam es nicht.

Laut Beschreibung der Augenzeugen war der Schütze circa 185 cm groß, etwa 25 Jahre alt und mit einer Jogginghose und einem weißen Shirt bekleidet. Die beiden weiblichen Begleiterinnen werden auf ein Alter zwischen 20-25 Jahre geschätzt. Weitere Zeugen, die Angaben zum Geschehen machen können, werden gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Amberg unter der Telefonnummer 09621/890-0 zu melden.

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Regensburg: Betrunkener beschädigt 16 Fahrzeuge

Posted: 30 May 2022 02:53 AM PDT

Ein Betrunkener hat in Regensburg 16 Fahrzeuge beschädigt und einen Schaden in Höhe von 10.000 Euro verursacht.

Der 20-Jährige sei am Sonntagabend in der Stadt unterwegs gewesen und habe die Seitenspiegel geparkter Autos abgetreten, teilte die Polizei am Montag mit. Außerdem habe er ein Motorrad und einen Kleintransporter umgeworfen, sagte ein Sprecher.

Nachdem sich Zeugen bei der Polizei gemeldet hatten, konnte eine Streife den Verdächtigen kurze Zeit später festnehmen. Ein Alkohol-Test ergab über 1,0 Promille. Der Mann kam einige Zeit später wieder frei. (dpa/lby)

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Wrack von abgestürztem Flugzeug im Himalaya gefunden

Posted: 29 May 2022 11:54 PM PDT

Nepal lockt Touristen aus aller Welt an – auch bei Deutschen sind die Himalaya-Touren beliebt. Nun ist ein Flugzeug wenige Minuten vor der geplanten Landung abgestürzt.

Nach dem Verschwinden eines Passagierflugzeugs mit 22 Menschen an Bord haben Such- und Rettungskräfte des Militärs in Nepal dessen Absturzstelle gefunden.

Die Fundort der Maschine befinde sich im Vorgebirge des Himalaya im Distrikt Mustang im Norden des Landes, teilte ein Armeesprecher am Montag auf Twitter mit. Weitere Details sollten folgen.

Die Flugsicherung hatte den Kontakt zu der Maschine am Sonntagmorgen gegen 10.00 Uhr verloren. Der Flieger der nepalesischen Fluggesellschaft Tara Air war mit 19 Passagieren und 3 Besatzungsmitgliedern auf dem Weg von Pokhara – einem beliebten Touristenziel rund 200 Kilometer westlich von Kathmandu – nach Jomsom gewesen. Wegen schlechter Sichtverhältnisse war die Suche nach der Maschine für die Nacht unterbrochen worden.

Nepalesischen Angaben zufolge könnten auch Deutsche an Bord der Maschine gewesen sein. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es am Sonntag, die deutsche Botschaft in Kathmandu bemühe sich mit Hochdruck um Aufklärung und stehe dazu mit den nepalesischen Behörden in Kontakt.

Pokhara ist Ausgangspunkt für zahlreiche Trekkingtouren, darunter die Annapurna-Runde. Das Annapurna-Massiv ist eine beliebte Wanderregion in dem Himalaya-Land. Die Flugroute Pokhara-Jomsom gilt als eine der unfallträchtigsten Strecken in Nepal. Seit 1997 starben nach Angaben der „Nepali Times“ bei fünf Flugzeugabstürzen auf dieser Strecke mindestens 74 Menschen.

Im Februar 2016 etwa verunglückten 23 Menschen bei einem Absturz auf der Route. Eine Propellermaschine der Fluggesellschaft Tara Air war in der Gebirgsregion in Zentralnepal abgestürzt, das ausgebrannte Wrack später an einem Berg entdeckt worden. Niemand hatte überlebt. Die Maschine war zuvor auf dem Weg von Pokhara nach Jomsom verschwunden. (dpa)

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Studie: Höchste EU-Prioritäten für Energie und Verteidigung

Posted: 29 May 2022 11:51 PM PDT

Welchen Zielen sollte die Europäische Union die höchste Priorität einräumen? Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat die Meinung der Bürgerinnen und Bürger dazu laut einer Umfrage verändert.

Energieunabhängigkeit und Verteidigungsfähigkeit sollten nach Ansicht vieler Bürgerinnen und Bürger höchste Priorität in der Europäischen Union haben.

Mehr als zwei Drittel der Teilnehmenden einer repräsentativen Studie der Heinrich-Böll-Stiftung und des Progressiven Zentrums Berlin sagen, Unabhängigkeit von russischer Energie sollte ganz oben auf der Agenda der EU stehen. Bei der Verteidigungsfähigkeit sieht das mehr als die Hälfte der Beteiligten so. Auf den Plätzen dahinter folgen der Kampf gegen die Inflation (knapp 35 Prozent) sowie Lebensmittelsicherheit (rund 30 Prozent). Die Untersuchung sollte Montagmorgen vorgestellt werden und lag der Deutschen Presse-Agentur vorab vor.

Drei Antworten möglich

Auf die Frage „Welche Ziele sollten nach Russlands Angriff auf die Ukraine die höchste Priorität in der EU haben?“ konnten drei verschiedene Antworten gegeben werden. Als vergangenes Jahr gefragt wurde, was die wichtigsten Prioritäten in der Europapolitik der neuen Bundesregierung sein sollten, standen eine Gemeinsame Asylpolitik, die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit und soziale Mindeststandards in der EU noch ganz oben auf der Agenda.

Große Zustimmung gibt es den Umfrageergebnissen zufolge für die bisherige Reaktion der EU auf Russlands Invasion in die Ukraine. Mehr als 70 Prozent der Teilnehmenden halten die bisher beschlossenen Sanktionen und die Unterstützung der Ukraine für angemessen. Unterschiede bei den Antworten zeigen sich den Angaben zufolge jedoch je nach Parteianhängerschaft.

Während die größte Unterstützung im Lager der Grünen (mehr als 90 Prozent) gemessen wurde, halten knapp 70 Prozent der AfD-Anhänger die EU-Reaktionen auf Russlands Krieg für unangemessen. Bei der SPD liegen die Zustimmungswerte bei rund 87, bei der CDU/CSU bei rund 78, der FDP um die 70 und der Linken bei ungefähr 55 Prozent. (dpa)

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Schwerer Unfall mit mindestens zehn Fahrzeugen auf der A9

Posted: 29 May 2022 11:25 PM PDT

Auf der A9 Bayreuth – Hof ist es am Sonntag zu einem schweren Verkehrsunfall mit mindestens zehn Fahrzeugen gekommen. Wie das Polizeipräsidium Oberfranken mitteilte, brannte ein Auto, mehrere Menschen seien verletzt. Die Autobahn Richtung Berlin sei total gesperrt. Der ADAC forderte die Autofahrer auf, zwischen Marktschorgast und Münchberg-Süd eine Gasse für Rettungs- und Einsatzfahrzeuge zu bilden.

Wie ein Polizeisprecher sagte, war ein Fahrzeug auf ein anderes aufgefahren; beide seien dann in andere Fahrzeuge geschleudert. Die Sperrung der Fahrbahn Richtung Norden werde sich noch länger hinziehen. Es gebe einen langen Stau. Polizei und Technisches Hilfswerk leiteten die Autos von der Autobahn. (dpa/lby)

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Frühmorgens betrunken in Nachbars Garten gefahren

Posted: 29 May 2022 11:22 PM PDT

Ein Betrunkener ist am frühen Sonntagmorgen im Landkreis Amberg-Sulzbach in seiner Garage ins Auto gestiegen, beim rückwärts Ausparken in den Garten des Nachbarn gefahren – und sogleich wieder zurück in seine Garage.

Trotz der Schäden in Nachbars Garten „legte sich der Unfallfahrer, an dessen eigenem Fahrzeug Sachschaden in Höhe von mehreren Tausend Euro entstand, ohne beim Nachbarn Bescheid zu geben wieder zurück in sein Bett“, teilte die Polizei Amberg mit. Streifenbeamte stellten bei einem Alkoholtest zwei Promille fest und nahmen dem 47-Jährigen den Führerschein ab. Auf ihn kommt jetzt ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort und Gefährdung des Straßenverkehrs zu. (dpa/lby)

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Sündikat präsentiert die kleine Sommersünde

Posted: 29 May 2022 08:02 PM PDT

Der umtriebige Weidener Verein für alternative Kultur „das sündikat e.V.“ präsentiert zum dritten Mal die kleine Sommersünde.

Im Innenhof der Regionalbibliothek Weiden sorgen Slatec, Monobo Son und Jaqee im Juni, Juli und August für beste Stimmung. Tickets gibt es bei hier

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Bayerische Spargelbauern von Nachfrage enttäuscht

Posted: 29 May 2022 02:34 AM PDT

Die Vorzeichen zum Saisonstart waren ausgezeichnet. Aber die Lust auf das teure Gemüse hielt sich in Grenzen, der Verkauf im Einzelhandel ist gesunken. Was auch an der hohen Inflationsrate liegen könnte.

Die Nachfrage nach bayerischem Spargel ist in diesem Jahr bislang deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Vor allem im Einzelhandel lief es nach Verbandsangaben für die heimischen Spargelbauern im April und Mai nicht so gut. Der Verkauf dürfte insgesamt 10 bis 15 Prozent hinter einem durchschnittlichen Jahr zurückbleiben, sagte Claudia Westner, Vorsitzende des Spargelerzeugerverbands Schrobenhausen.

Das Wetter sei nicht ungünstig gewesen. Aber mangels Nachfrage könnten die Bauern auch nicht die Preise durchsetzen, die sie eigentlich bräuchten. «Momentan geht es ganz gut», das Wetter spiele mit, in der Gastronomie laufe es, sagte Westner. Aber in einer Woche beginnen in Bayern die Pfingstferien, viele Kunden fahren in Urlaub.

In Franken dürften die Betriebe zwischen 10 und 20 Prozent weniger Spargel verkauft haben, sagte Miriam Adel, Vorsitzende des Spargel-Erzeugerverbands Franken. Vor allem der Absatz im Einzelhandel sei zurückgegangen. Wegen der gestiegenen Lebenshaltungskosten seien die Leute offenbar sparsamer – Spargel sei immerhin das teuerste einheimische Gemüse.

Zum Saisonstart im März lagen die Preise über Vorjahresniveau, aber dann gaben sie nach und sanken zum Teil sogar darunter. Gut für die Verbraucher, schlecht für die Spargelbauern nach zwei Jahren mit Corona-Beschränkungen für die Erntehelfer und die Gastronomie und angesichts des starken Anstiegs der Betriebskosten, Energiepreise und Mindestlöhne.

Zum ungewöhnlich frühen Saisonstart im März waren sie noch optimistisch gewesen: «Wir waren super vorbereitet, das Wetter günstig, die Helfer da», sagte Adel. Schon Ende März wurden die ersten Stangen geerntet. Im April wurde es dann plötzlich kühler. In Schrobenhausen lag Schnee, und das bremste nicht nur den Spargel, sondern auch den Appetit der Verbraucher. Aber seit Ende April ist perfektes Spargelwetter.

In Franken gibt es dem Verband zufolge viel mehr kleine Betriebe als im niederbayerischen Abensberg oder im oberbayerischen Schrobenhausen. «Der Verkauf ab Hof ist nach wie vor gut», viele Betriebe hätten langjährige Stammkunden, sagte Adel. In Unterfranken fänden jetzt viele Weinfeste statt, «da ist die Gastronomie besser gelaufen». Je nach Betrieb und Region gebe es einige Unterschiede in der Branche.

In Abensberg im Landkreis Kelheim haben einige Spargelbauern 30 Prozent weniger verkauft, wie die Vorsitzende der dortigen Erzeugergemeinschaft, Petra Högl, am Samstag dem Bayerischen Rundfunk sagte. «Das ist natürlich frustrierend, wenn man so ein gutes Produkt hat wie dieses Jahr, und es wird weniger gekauft.»

Auf den Feldern mit den frühen Spargelsorten ist die Ernte schon abgeschlossen. Auf anderen läuft sie noch vier Wochen. Am 24. Juni ist die Saison vorbei. (dpa)

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