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Sängerin Tina Turner (82) hat einen Rechtsstreit mit dem Veranstalter einer Tribute-Show um eine Doppelgängerin verloren. In diesem Fall überwiege die Kunstfreiheit das Persönlichkeitsrecht, entschied der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe.

Es ging in dem Fall um die Frage, ob das Double Dorothea „Coco“ Fletcher dem Original zu ähnlich sieht und ob Werbeplakate mit ihrem Foto und dem Titel „Simply The Best – Die Tina Turner Story“ den Eindruck erwecken, der Superstar selbst stehe auf der Bühne oder unterstütze die Show. Turner hatte den Veranstalter Cofo Entertainment aus Passau auf Unterlassung verklagt (Az. I ZR 2/21).

Vor dem Kölner Landgericht Köln hatte Turner Anfang 2020 Recht bekommen. Das Oberlandesgericht Köln kassierte das Urteil allerdings noch im selben Jahr. Es gewichtete in seiner Entscheidung die Kunstfreiheit höher als das Recht am eigenen Bild und eigenen Namen. (dpa)

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Einen schweren Kletterunfall hat es Mittwochabend am Kletterfelsen in Schönhofen bei Nittendorf im Landkreis Regensburg gegeben.

Dabei stürzte eine junge Frau aus unbekannter Höhe in die Tiefe und schlug am Boden auf. Dabei zog sie sich lebensgefährliche Verletzungen zu. Ihr Begleiter konnte durch Hilferufe Anwohner auf die Notsituation aufmerksam machen.

Bei Eintreffen der Rettungskräfte hing er selbst noch in großer Höhe in der Wand. Wie es zu dem Unfall kam, muss jetzt untersucht werden.

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Mit Glatteis am Mittwoch (23.02.) in der Früh hat wohl fast kein Autofahrer gerechnet. Doch im Landkreis Tirschenreuth krachte es dann gleich zweimal.

Ein 66-jähriger Autofahrer war auf Höhe Dreihäuser aufgrund plötzlich auftretender Straßenglätte von der Fahrbahn abgekommen und hatte sich überschlagen. Das Fahrzeug kam schließlich auf dem Dach zum Stillstand.

Der nachfolgende Verkehr stockte daraufhin, sodass sich eine Fahrzeugschlange bildete. Eine 32-Jährige fuhr mit ihrem Opel anschließend fast ungebremst auf einen wartenden BMW auf. Bei den Unfällen wurden vier Personen leicht verletzt, sie wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht.

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In Regensburg-Kumpfmühl ist es am Dienstag (22.02.) zu einem Kellerbrand in einer Gaststätte gekommen. Verletzt wurde dabei niemand.

Am Abend waren die Einsatzkräfte verständigt worden. Die Feuerwehr brachte die Bewohner der darüberliegenden Wohnungen ins Freie und löschte den Brand. Durch das Feuer wurde im Keller gelagertes Inventar der Gaststätte zerstört.

Insgesamt entstand ein Sachschaden im mittleren fünfstelligen Eurobereich. Brandursache ist mit hoher Wahrscheinlichkeit ein technischer Defekt an der Deckenbeleuchtung. Hinweise auf Fremdverschulden beziehungsweise Brandstiftung ergaben sich nicht.

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Angesichts des russischen Militäreinsatzes gegen die Ukraine hat sich CSU-Chef Markus Söder für ein geschlossenes Vorgehen des Westens bei Wirtschaftssanktionen ausgesprochen. „Es war zu befürchten, was jetzt passiert. Wir hatten immer noch alle gehofft, das lässt sich abwenden“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstagmorgen in München. Es brauche eine Geschlossenheit „in jeder Beziehung“. „Wir stehen auch als Bayern, als CSU, hinter all den Maßnahmen der Bundesregierung“, sagte Söder. Zudem müsse alles getan werden, um die Ukraine zu unterstützen.

Mit Blick auf seinen Besuch bei Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) an diesem Donnerstag betonte Söder, dieser stehe angesichts der Lage in der Ukraine nun in einem anderen Licht. „Zum einen ist es heute ein Antrittsbesuch und auch ein wichtiger Nachbarschaftbesuch, denn wir haben sehr viele Themen zu besprechen, insbesondere die Verkehrssituation über den gesamten Brenner.“ Zugleich sei es aber auch ein Schulterschluss von Nachbarn. Sein Eindruck sei, dass der Westen derzeit wieder enger zusammenrücke.

Laut Söder sei es keineswegs sicher, dass es am Ende bei einer Aggression Russlands gegen die Ukraine bleibe. „Ich glaube, das ist eine Bedrohung und Herausforderung im sehr großen Stil. Deswegen müssen alle zusammenhalten, müssen für die Werte, für die wir stehen, eintreten und die Ukraine sehr, sehr massiv unterstützen.“ (dpa/lby)

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Es gibt eine neue Masche beim Enkeltrick! Eine Frau aus Neunburg vorm Wald im Landkreis Schwandorf erhielt eine WhatsApp-Nachricht, die angeblich von ihrem Sohn stammte.

Hier wurde der 63-Jährigen mitgeteilt, dass sein Handy defekt sei und er jetzt unter einer neuen Nummer erreichbar wäre. Kurze Zeit später wurde sie aufgefordert, für den Kauf eines neuen Mobiltelefons eine Online-Überweisung zu tätigen, da sein Online-Banking aufgrund der neuen Telefonnummer für 48 Stunden gesperrt sei.

Die Frau war jedoch misstrauisch geworden und fragte bei ihrem Sohn nach, der im Nachbarhaus wohnt. Der wusste natürlich von nichts. Der Frau entstand deshalb glücklicherweise kein finanzieller Schaden.

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Nach der angekündigten Militäroperation Moskaus Putins in der Ukraine ruft Ukraines Präsident der Selenskyj den Kriegszustand aus. Angriffe von Gebieten und Siedlungen entlang der Staatsgrenze werden gemeldet.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat im ganzen Land den Kriegszustand ausgerufen. Das teilte er in einer Videobotschaft mit. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor eine Militäroperation gegen das Nachbarland angeordnet.

Nach Angaben des Generalstabs der ukrainischen Armee hat es einen Beschuss im Osten des Landes durch russisches Militär gegeben. Es gebe Angriffe von Gebieten und Siedlungen entlang der Staatsgrenze sowie auf mehreren Flugplätzen, teilte der Generalstab am in Kiew mit. Landungsoperationen des russischen Militärs in der südostukrainischen Stadt Odessa habe es nicht gegeben. „Die Situation ist unter Kontrolle.“

Das ukrainische Militär hat eigenen Angaben zufolge im Gebiet Luhansk fünf russische Flugzeuge und einen Hubschrauber abgeschossen. Das teilten die ukrainischen Landstreitkräfte mit.

Raketenangriffe auf Kiew und Charkiw?

Im Internet haben sich schnell viele nicht verifizierbare Berichte über Kriegshandlungen auch außerhalb der Separatistengebiete verbreitet. Vor allem belarussische Propaganda-Kanäle auf Telegram veröffentlichten in der Nacht Fotos und Videos und schrieben unter anderem von angeblichen Raketenangriffen auf Kiew und Charkiw. Diese Informationen waren zunächst nicht überprüfbar.

Ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur in Kiew berichtete von Luftschutzalarm in der Stadt. Erste Menschen verließen demnach das Stadtgebiet, eine größere Panik blieb aber zunächst aus. In ukrainischen Medien gab es Berichte über Einschläge in der Ostukraine aus den Städten Charkiw und Dnipro, zudem aus Odessa, Berdjansk und Kramatorsk, wie die staatliche Nachrichtenagentur Ukrinform meldete. (dpa)

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Die Reaktion auf Putins Entscheidung kommt prompt in Form von Sanktionen. Angesichts der Eskalation beruft EU-Ratspräsident Charles Michel einen Sondergipfel ein.

Die neuen EU-Sanktionen gegen Russland sind nun auch formell von den 27 Mitgliedstaaten beschlossen worden. Das teilte der Rat der EU-Staaten am Mittwochnachmittag mit. Für die folgenden Stunden war die Veröffentlichung im EU-Amtsblatt geplant. Damit wären die Strafmaßmaßnahmen dann in Kraft.

Bereits am Dienstagabend hatten sich die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Staaten politisch auf das Sanktionspaket geeinigt. EU-Ratschef Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßten die rasche Annahme der Strafmaßnahmen in gleichlautenden Tweets.

Die Sanktionen zielen vor allem auf russische Banken, Geschäftsleute und Entscheidungsträger, die die Politik von Präsident Wladimir Putin mittragen. Putin selbst steht nach EU-Angaben nicht auf der Liste.

Angesichts der Eskalation hat EU-Ratspräsident Charles Michel einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs einberufen. Das Treffen in Brüssel werde an diesem Donnerstag um 20.00 Uhr beginnen, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Einladungsschreiben des Belgiers.

Nord Stream 2 liegt auf Eis

Scholz hatte am Dienstag die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2, ein milliardenschweres russisches Prestigeprojekt, auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Er hält es für möglich, dass die Pipeline nie in Betrieb gehen wird. Aus Moskau kam die Drohung mit höheren Gaspreisen.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden kündigte erste Strafmaßnahmen an und drohte mit weiteren. US-Außenminister Antony Blinken sagte ein für diesen Donnerstag in Genf geplantes Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow ab. Das Weiße Haus schloss ein Treffen von Biden mit Putin vorerst aus.

Die USA verlegen angesichts der Lage zusätzliche Soldaten und Ausrüstung nach Osteuropa. Biden nannte Putins Vorgehen den „Beginn einer Invasion“. Er rechnet weiter mit einem großangelegten Angriff: „Wir glauben nach wie vor, dass Russland bereit ist, deutlich weiterzugehen und einen massiven Militärschlag gegen die Ukraine zu starten.“

Die neuen EU-Sanktionen zielen auf jene 351 Abgeordnete des russischen Parlaments, die für die Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk gestimmt haben. Hinzu kommen Strafen gegen 27 weitere Personen und Organisationen. Der Zugang Russlands zu den EU-Finanzmärkten sollen beschnitten und der Handel der EU mit den abtrünnigen ukrainischen Regionen eingeschränkt werden.

Die US-Regierung geht gegen zwei große russische Banken, den Handel mit russischen Staatsanleihen und gegen Unterstützer Putins und deren Familien vor.

Frankreich hat Russland mit möglichen weiteren Strafmaßnahmen gedroht. „Wir werden vor keiner Anstrengung und keinen Sanktionen zurückschrecken“, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal in Paris. Das Voranschreiten eines russischen Nationalismus, der seine Wünsche nach einem Imperium wiederfinde, bedrohe die Grundprinzipien des Bestehens „unseres Europas“. „Die Herausforderung der europäischen und internationalen Sicherheit liegt vor uns.“

Russland kündigt „starke Antwort“ an

Russland hat auf die von den USA verhängten Sanktionen eine „starke Antwort“ angekündigt. Diese müsse „nicht unbedingt symmetrisch, aber austariert und spürbar für die amerikanische Seite“ sein, teilte das Außenministerium in Moskau mit.

Russland habe bereits in der Vergangenheit unter Beweis gestellt, dass es die Folgen ausländischer Strafmaßnahmen gut abfedern könne, hieß es zudem. „Und mehr noch, der Sanktionsdruck kann unsere Entschlossenheit, unsere Interessen zu verteidigen, nicht beeinflussen.“

Ukraine-Botschafter: Sanktionen womöglich zu spät

Der ukrainische Botschafter in Deutschland begrüßt die Sanktionen gegen Russland – befürchtet aber, dass sie zu spät kommen. Er schätze sehr die Einigkeit in der EU und den USA und die bereits getroffenen Maßnahmen wie die Aussetzung der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2, sagte Andrij Melnyk am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Wir begrüßen das alles, nur heute könnte es zu spät sein.“

Manche der nun beschlossenen Sanktionen seien ein gutes Signal – man hätte diese Schritte seiner Ansicht nach aber direkt nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim vor acht Jahren setzen müssen. „Heute hat das natürlich gewisse Auswirkungen, aber wahrscheinlich keine dramatischen auf die Entschlossenheit von Putin, diesen Krieg zu führen. Und wenn ich sage „Krieg“, dann bedeutet das regelrecht, er möchte die Ukraine aus der Karte löschen.“ Melnyk zufolge steht aber nicht nur die Ukraine, sondern die gesamte freie Welt auf dem Spiel.

Kritik an Äußerungen zu Waffenlieferungen

Unterdessen verschärft Melnyk den Streit um das deutsche Nein zu Waffenlieferungen an sein Land. Melnyk warf der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dazu am Mittwoch über Twitter „Zynismus pur“ vor. „Auch wenn man mit Defensivwaffen ein einziges Leben eines Soldaten oder Zivilisten retten könnte, würde sich diese Entscheidung über Waffenlieferungen der Ampel lohnen. Anstatt dessen ist man bereit, das Morden von Hunderttausenden einfach in Kauf zu nehmen“, schrieb er.

Strack-Zimmermann äußerte als Reaktion Verständnis für riesige Sorgen der Ukraine, dennoch sei das Auftreten des Botschafters in Berlin befremdlich. Zu unterstellen, Deutschland würde leichtfertig Hunderttausende Tote in Kauf nehmen, sei „maßlos“. Dies gelte auch für nur über die Presse erhobene Forderungen, die nicht an die Bundesregierung gestellt würden und Waffen einzufordern, von denen er wisse, dass Deutschland „sie gar nicht hat“. Strack-Zimmermann: „Er verwechselt Freund und Feind.“

Putin hatte am Montag die Unabhängigkeit der Separatistenregionen Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt und eine Entsendung russischer Soldaten angeordnet. Der Kremlchef plant zum zweiten Mal nach 2014 einen Einmarsch in die Ukraine. Der Westen wirft Putin vor, gegen Völkerrecht zu verstoßen. Russland hat nach westlichen Angaben etwa 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. (dpa)

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Zeichen setzen für einen gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Das ist wichtig in Coronazeiten. Und genau das macht jetzt der Landkreis Tirschenreuth. Er beteiligt sich an der Aktion der Stadt Weiden „Mit Herz und Verstand gemeinsam durch die Pandemie“.

Banner mit diesem Leitsatz wurden an die Landkreis-Kommunen verteilt, ein Banner findet man vor dem Tirschenreuther Landratsamt. Landrat Roland Grillmeier sieht die Aktion auch als wichtigen Baustein im Umgang mit den Spaziergängen im Landkreis. Er sagte: „Man muss Verständnis haben, dass Menschen einen Weg brauchen gewissen Unmut über Maßnahmen auszudrücken. Wenn Protest, wie in den meisten Fällen, friedlich und geordnet abläuft, muss man dies auch hinnehmen“. Grillmeier möchte sich aber klar von rechten Gruppierungen abgrenzen.

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