Radio Ramasuri Newsletter

Neue Corona-Pläne – was noch möglich sein soll und was nicht

Posted: 18 Nov 2021 05:51 AM PST

Der Bundestag hat einen neuen Beschluss mit neuen Corona-Maßnahmen gebilligt. Eine Übersicht welche Regeln bestehen bleiben sollen und welche es in Zukunft nicht mehr gelten soll. (dpa)

Der Bundestag hat am Donnerstag die Corona-Regeln der Ampel-Parteien für die Zeit ab dem 25. November beschlossen.

Dann soll die sogenannte Epidemische Lage nationaler Tragweite beendet sein, die Rechtsgrundlage für zahlreiche Auflagen war. Der bisherige Katalog besonders strenger Maßnahmen soll reduziert werden, gleichzeitig werden neue Maßnahmen ermöglicht. Die Pläne können sich noch ändern, falls sie im Bundesrat keine Zustimmung bekommen. Die Union droht mit Ablehnung.

Künftig nach Aussage der Ampel nicht mehr möglich:

– Ausgangsbeschränkungen

– umfassende Schul- und Kitaschließungen

– umfassende Verbote oder Beschränkungen von Reisen, Übernachtungsangeboten und Gastronomie

– umfassende Verbote von Demonstrationen, Versammlungen oder Gottesdiensten

– umfassende Schließung oder Beschränkung bei Geschäften und Betrieben

– Verbote von Sportausübung

Voraussichtlich nur noch möglich mit Zustimmung der Länder:

– Verbote oder Einschränkungen von Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen

– Verbote oder Einschränkungen des Betriebs von Freizeit- oder Kultureinrichtungen

– Verbote oder Einschränkungen von Alkoholkonsum und -Verkauf in bestimmten öffentlichen Bereichen

– Unionsgeführte Bundesländer fordern hier mehr Möglichkeiten

Weiterhin möglich mit Verordnung durch Landesregierung:

– Kontaktbeschränkungen

– Abstandsvorschriften

– Kapazitätsbeschränkungen, also etwa Vorgaben zur Besucherzahl bei Veranstaltungen

– Maskenpflicht

– Zutrittsregelungen für Geimpfte und Genesene (2G) oder auch Getestete (3G)

– Hygieneauflagen für Betriebe

– Auflagen für den Betrieb von Schulen

– Kontaktdatenerhebung in Gastronomie oder bei Veranstaltungen

Bundesweit neu dazu kommen sollen:

– 3G am Arbeitsplatz

– Homeoffice-Pflicht (Wiedereinführung)

– 3G in Verkehrsmitteln

– Testpflicht in Pflegeheimen oder Kliniken

– Klarstellung im Strafrecht und härtere Strafen für besonders schwere Fälle von Impfpass- oder Testfälschung

Verlängert werden sollen:

– Kinderkrankentage auch bei Quarantäne oder Einschränkung in Schule oder Kita

– Entschädigung für Beschäftigte bei Verdienstausfall wegen Quarantäne

– vereinfachter Zugang zu Sozialleistungen wie Hartz IV oder Kinderzuschlag

– Pflicht für Arbeitgeber, Tests für Beschäftigte anzubieten

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Bundestag stimmt für Corona-Maßnahmen der Ampel

Posted: 18 Nov 2021 03:27 AM PST

Der Bundestag hat die von SPD, Grünen und FDP geplanten Corona-Neuregelungen mit 3G-Vorgaben etwa am Arbeitsplatz und in Verkehrsmitteln beschlossen.

In namentlicher Abstimmung stimmten am Donnerstag 398 Abgeordnete dafür, 254 dagegen und 36 enthielten sich, wie Bundestagsvizepräsidentin
Aydan Özoguz (SPD) bekanntgab. Der Bundesrat muss noch zustimmen, die Union droht aber mit Ablehnung. (dpa)

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Österreich: Salzburg und Oberösterreich kündigen Lockdown an

Posted: 18 Nov 2021 03:16 AM PST

Das gaben die Ministerpräsidenten von Salzburg und Oberösterreich am Donnerstag bekannt. Details sollten im Laufe des Tages bekanntgegeben werden.

Ob zusätzlich zum bestehenden Lockdown für Ungeimpfte in ganz Österreich noch weitere bundesweite Maßnahmen gesetzt werden, soll in Gesprächen zwischen Bund und Ländern am Freitag entschieden werden.

Am Donnerstag erreichte die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden in Österreich mit 15.145 wieder einen Rekord. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 989. (dpa)

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Adidas-Zuwendungen: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen DFB

Posted: 18 Nov 2021 02:20 AM PST

Steuerverfahren bleiben für den Deutschen Fußball-Bund ein Dauerthema – auch wenn kürzlich die Ermittlungen gegen DFB-Interimspräsident Koch eingestellt wurden. Nun werden von Adidas bereitgestellte Unterlagen gesichtet. (dpa)

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt erneut gegen den Deutschen Fußball-Bund (DFB) wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung und hat dazu Unterlagen aus der Adidas-Zentrale mitgenommen. Dies bestätigte die Behörde am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Nach Berichten der «Süddeutschen Zeitung» und der «Bild» geht es dabei um die Versteuerung von Sachzuwendungen durch den langjährigen DFB-Sponsor zwischen 2015 und 2020. Die Ermittler haben am Mittwoch die Adidas-Zentrale in Herzogenaurach aufgesucht. «Es kam nicht zu einer Durchsuchung, die Unterlagen wurden freiwillig herausgegeben», sagte die Frankfurter Oberstaatsanwältin Nadja Niesen. Details zum Verfahren äußerte sie nicht.

«Wir können bestätigen, dass adidas im Rahmen eines Steuerverfahrens, das nicht gegen adidas selbst, sondern einen Dritten anhängig ist, mit den zuständigen Behörden vollumfänglich kooperiert», teilte der Sportartikelhersteller auf Anfrage mit. «Durchsuchungsmaßnahmen bei adidas haben aufgrund der Zusage zur vollumfänglichen Unterstützung der Ermittlungen nicht stattgefunden.»

Die Vorwürfe im Zusammenhang mit Sachleistungen von Adidas waren erstmals im Januar bekannt geworden. Der DFB bestätigte damals, dass vorsorglich «nach Information des Präsidiums eine Nachmeldung auf Basis einer Maximalbetrachtung an das Finanzamt» erfolgt sei. Ein neu eingeführtes System zur steuerlichen Fehlerprävention habe «eine mögliche Fehlerquelle aufgezeigt», woraufhin der DFB eine Mitteilung ans zuständige Finanzamt geschickt habe.

Im Oktober 2020 waren in einem anderen Fall die Geschäftsräume des DFB in der Frankfurter Otto-Fleck-Schneise sowie Privatwohnungen mehrerer Funktionäre von Steuerfahndern durchsucht worden. Dabei ging es um die Besteuerung der Einnahmen aus der Bandenwerbung bei Heimspielen der Nationalmannschaft in den Jahren 2014 und 2015. Der DFB sei einer Besteuerung in Höhe von etwa 4,7 Millionen Euro entgangen, hatten die Ermittler damals mitgeteilt.

Ende Oktober dieses Jahres stellte die Staatsanwaltschaft das Steuerverfahren gegen den DFB-Interimsboss Rainer Koch aber ein. Der Präsident des Bayerischen Fußball-Verbandes gehört auch der UEFA-Exekutive an. Vor einigen Monaten waren bereits die Verfahren gegen die früheren DFB-Spitzenfunktionäre Reinhard Rauball und Helmut Sandrock eingestellt worden. Insgesamt sechs Funktionären war Beteiligung an einer Steuerhinterziehung in besonders schweren Fällen vorgeworfen worden.

Koch führt aktuell gemeinsam mit Peter Peters interimsmäßig den DFB, nachdem Fritz Keller im Mai zurückgetreten war. Auf dem Bundestag am 11. März 2022 in Frankfurt/Main soll ein neuer Präsident gewählt werden. Koch will dann nicht mehr als 1. Vizepräsident kandidieren.

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Städteranking: München, Erlangen, Ingolstadt Spitze

Posted: 18 Nov 2021 02:18 AM PST

Gemessen an Standortqualität und Wirtschaftskraft hat München damit zum neunten Mal in Folge seine Spitzenstellung verteidigt. Und auch Regensburg hat es unter die Top Ten geschafft, wie ImmoScout24 und «Wirtschaftswoche» als Auftraggeber der Studie am Donnerstag mitteilten.

Die anderen bayerischen Großstädte waren im Vergleich aller 71 deutschen Großstädte ebenfalls im vorderen Drittel: Würzburg auf Platz 13 vor Nürnberg (20), Fürth (21) und Augsburg auf Platz 25. Für diese Rangliste, das sogenannte Niveauranking, nimmt IW Consult jährlich Arbeitsmarkt, Wirtschaftsstruktur, Lebensqualität und Immobilienmarkt der Großstädte unter die Lupe.

Betrachtet man aber die Veränderungen in den letzten fünf Jahren, schaut es in Bayern ganz anders aus: Im Dynamikranking gehören Regensburg und Ingolstadt bundesweit zu den letzten Zehn. Ingolstadt ist sogar größter Verlierer mit einem Absturz von Rang 33 auf Rang 66. «Vor allem Autoregionen wie Ingolstadt und Dingolfing hatten hohe Einbrüche in der Gewerbesteuer zu verzeichnen», erklärten die Studienautoren. Demnach erreicht Ingolstadt in der gemeindlichen Steuerkraft sogar nur Platz 67 aller deutschen Großstädte.

Im Dynamikranking schafft es Erlangen auf Platz 7, München rutscht von Rang 1 auf 10 ab. Nürnberg und Augsburg folgen auf den Plätzen 12 und 15, Würzburg ist mit Platz 37 im Mittelfeld. Die Metropolen hätten durch die Schließung von Kultur und Gastronomie in der Pandemie viel an Attraktivität verloren. «Die Menschen zieht es zunehmend ins Umland und in kleinere bis mittlere Großstädte, die vor allem mit ihren Grünflächen, einer hohen Lebensqualität und einer guten Infrastruktur überzeugen können», sagte ImmoScout24-Geschäftsführer Ralf Weitz.

In puncto Nachhaltigkeit bei Ökologie, Ökonomie und Sozialem waren – nach Spitzenreiter Wolfsburg – die bayerischen Großstädte Erlangen und Ingolstadt mit Platz 2 und 3 am besten. Regensburg und München folgten auf Rang 10 und 13. Im oberen Mittelfeld konnten sich auch Würzburg, Fürth und Augsburg platzieren, Nürnberg kam nur auf Platz 50. (dpa/lby)

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Waffenlager auf dem Dachboden entdeckt

Posted: 18 Nov 2021 01:38 AM PST

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die Polizei am 11. November eine größere Menge an Waffen auf dem Dachboden eines Regensburgers gefunden. Die Beamten hatten die Wohnung des Mannes durchsucht und waren dabei auf das Waffenlager gestoßen.

Unter den beschlagnahmten Gegenständen befinden sich u.a. Maschinengewehre aus den Weltkriegen, eine große Anzahl an Gewehren, Degen und Bajonette. Das Landeskriminalamt in München untersucht jetzt, ob es sich um scharfe oder Deko-Waffen handelt. Gegen den Mann bestand bereits in der Vergangenheit ein Waffenbesitzverbot.

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Unbekannter Toter obduziert – Identität geklärt

Posted: 17 Nov 2021 08:03 PM PST

Vier Tage nach dem Fund einer Leiche bei Furth im Wald im Landkreis Cham steht die Identität des Toten fest.

Nach Angaben der Polizei vom Mittwoch handelte es sich um einen 64 Jahre alten Einheimischen, der bei einem Unfall ums Leben kam. Es gebe keine Hinweise auf Fremdverschulden. Ein Spaziergänger hatte den Toten am Samstag in einem Wald gefunden.

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now