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Kiloweise Gold aus Produktion gestohlen – Anklage gegen Mitarbeiter

Posted: 20 Sep 2021 07:38 AM PDT

Ein Mitarbeiter der Firma Osram in Regensburg soll über Jahre hinweg Goldspäne aus den Produktionsräumen geschmuggelt haben – insgesamt rund 67 Kilogramm. Das Diebesgut habe zur Tatzeit einen Wert von rund 2,3 Millionen Euro gehabt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Regensburg.

Die Fälle sollen den Ermittlungen nach zwischen 2012 und 2016 stattgefunden haben. 2018 erstattete Osram Anzeige wegen Diebstahls. Ein Sprecher der Firma wollte sich selbst am Montag unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht äußern. Zuerst hatte über den Fall die «Mittelbayerische Zeitung» berichtet.

Die Staatsanwaltschaft habe im vergangenen Jahr Anklage erhoben, sagte der Sprecher. Der heute 41 Jahre alte Tatverdächtige habe sich zuvor während der Ermittlungen kooperativ gezeigt und ein Geständnis abgelegt. Nach der Anklageerhebung sei der Mann jedoch in seiner Heimat Russland untergetaucht. Die Ermittler ließen mittels internationalem Haftbefehl nach ihm suchen. Im März sei der Mann in Russland festgenommen und inzwischen nach Deutschland ausgeliefert worden. Nun liegt die Anklage zur Prüfung beim Landgericht.

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Testnachweispflicht für Kita-Beschäftigte gilt

Posted: 20 Sep 2021 06:40 AM PDT

Ungeimpfte Beschäftigte in Kindertagesstätten in Bayern müssen seit diesem Montag nachweisen, dass sie negativ auf Corona getestet sind. Die Tests müssen drei Mal pro Woche durchgeführt werden, wie das Familienministerium erklärte. Ohne Nachweis, dass keine Corona-Infektion vorliegt, dürfen die Mitarbeiter nicht in die Einrichtung.

Die Regel hatte das Kabinett vergangene Woche beschlossen. Neben den eigenen Beschäftigten gilt die Pflicht auch für Mitarbeiter von außen, also zum Beispiel Reinigungskräfte oder Musiklehrer. Der Freistaat stellt den Kitas Selbsttests bereit. So könnten sich auch geimpfte oder genesene Beschäftigte freiwillig testen.

Eltern müssen sich nicht testen lassen, wenn sie ihre Kinder bringen und abholen oder kurz mit den Erziehern reden wollen. Für Kinder soll es sogenannte Lollitests geben, zudem bekommen Eltern Berechtigungsscheine für kostenlose Selbsttests – verpflichtend ist das allerdings nicht. Masken müssen Erwachsene weiter tragen.

An Grund- und Förderschulen sollen am Montag die Pooltests starten. Allerdings kritisierten Schulleiter, dass der Start zu dem Zeitpunkt wegen überbordender Bürokratie unrealistisch sei. Auch das Kultusministerium hatte eingeräumt, dass am Montag nicht alle Schulen mit den neuen Tests loslegen würden.

Bei den neuen PCR-Tests, die im Labor ausgewertet werden und die als genauer gelten als die bisherigen Schnelltests, sollen die Kinder an zwei Tupfern lutschen. Zunächst werden die Proben von allen in einem größeren Röhrchen gesammelt – also als Pool – untersucht. Findet sich ein Hinweis auf eine Infektion in der Klasse, werden die zweiten Proben der Kinder einzeln analysiert. (dpa/lby)

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Filme aus 31 Ländern bei Filmfestival der Menschenrechte

Posted: 20 Sep 2021 06:38 AM PDT

41 Filme aus 31 Ländern stehen beim 12. Internationalen Nürnberger Filmfestival der Menschenrechte auf dem Programm, das am 29. Oktober in der fränkischen Stadt beginnt. Zwei Drittel der Spiel- und Dokumentarfilme können in der hybrid organisierten Veranstaltung erstmals auch von zu Hause aus angesehen werden, teilten die Organisatoren am Montag in Nürnberg mit. Acht Filme stehen im Wettbewerb um den mit 2500 Euro dotierten Internationalen Nürnberger Filmpreis der Menschenrechte. Den Auftakt macht am 29. September der Film „Pebbles“, das Erstlingswerk des indischen Regisseurs Vinothaj P.S.

„Mit unserem Filmprogramm wollen wir Künstlerinnen und Künstlern und Perspektiven eine Plattform bieten, die sich dem zunehmenden Egoismus, gesellschaftlichen Spaltungen und kurzsichtigen nationalen Interessen, die gerade durch die Covid-19-Pandemie weltweit sichtbar werden, entgegenstellen“, sagte Festivalleiterin Andrea Kuhn. „Zugleich verstehen wir unser Festival als Versuch einer gelebten solidarischen Praxis, die unterrepräsentierten Stimmen Gehör verschaffen möchte und sich um ein faires Miteinander aller bemüht.“ Unter anderem soll auch das Thema globale Impfgerechtigkeit diskutiert werden. (dpa)

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Wahlkampf voller Wendungen – Ausgang offen wie selten zuvor

Posted: 20 Sep 2021 06:34 AM PDT

Der Wahlkampf 2021 ist besonders: Viele Wendungen wirbelten die Erwartungen durcheinander. Die Ungewissheit ist groß. Und auch auf den letzten Metern kann es noch Überraschungen geben.

Ob Armin Laschet manchmal noch an den 16. Januar dieses Jahres zurückdenkt? Damals wurde er CDU-Vorsitzender. Und am Vortag hatte die Forschungsgruppe Wahlen eine Umfrage mit den Zahlen 37, 15, 20 veröffentlicht – 37 Prozent für CDU/CSU, 15 für die SPD, 20 für die Grünen.

Acht Monate später lautet die Zahlenkette 22, 25, 16. Und Laschet muss sich – wie am Sonntag in der „Tachles Arena“ des Zentralrats der Juden in Deutschland – fragen lassen: „Was ist da schiefgelaufen?“ Man sei jetzt eine Woche vor der Wahl, lautete die etwas müde Antwort. „Und ich würde einfach empfehlen, jetzt mal abzuwarten, was die Wählerinnen und Wähler entscheiden.“

Egal wie die Wähler entscheiden werden, eines steht jetzt schon fest: Mit der Bundestagswahl am kommenden Sonntag kommt auch Deutschland endgültig in der Ära jenseits großer Volksparteien an. Erstmals wird es wohl im Bund eine Koalition aus drei Parteien geben. Doch die Ungewissheit, was nach 16 Jahren Angela Merkel und CDU/CSU-geführter Bundesregierung genau kommt, ist immens. Es gibt Szenarien. Aber niemand weiß, ob sich in den verbleibenden Tagen noch etwas dreht. Wie die Union hoffen auch die Grünen auf einen Last-Minute-Swing. Und liegen die Demoskopen überhaupt richtig?

Der Absturz des Armin Laschet

Viele Erwartungen wurden in den vergangenen Monaten kräftig durcheinandergewirbelt. Laschet mag noch im März gedacht haben, das Kanzleramt für die Union ohne größere Anstrengung und auch ohne Polarisierung verteidigen zu können – bevor er ins Umfragetief fiel und nun voll auf Lagerwahlkampf und Attacke setzt.

„Wenn wir es nicht schaffen, die Mehrheit zu kriegen, wird das ein Anschlag auf den Wohlstand Deutschlands und auf das Industrieland“, argumentiert er jetzt in der heißen Wahlkampfphase. Paradoxerweise sieht das sein SPD-Kontrahent Olaf Scholz genau umgekehrt: „Eine CDU-geführte Regierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten.“ Der noch unentschlossene Wähler dürfte sich fragen: „Ja, was nun?“

Laschet musste die bittere Erfahrung machen, dass im Wahlkampf diesmal nicht nur Argumente zählten. Die Twitter-Blase interessierte sich mehr für ein unglückliches Lachen im Hochwassergebiet oder für die Frage, in welchen Schuhen er dort erschien.

Dazu kamen hausgemachte Probleme: Während andere Parteien schon im Wahlkampfmodus waren, kämpften bei der Union die Parteichefs Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) noch erbittert und auf offener Bühne um die Kanzlerkandidatur. Und nachdem Söder den Kürzeren gezogen hatte, konnte er sich ständige Sticheleien gegen Laschet nicht verkneifen.

Die Union will nun in der Schlussphase des Wahlkampfs zumindest ihre Stammwählerschaft mobilisieren. Daher rührt auch das Schreckgespenst Rot-Rot-Grün, das Laschet permanent an die Wand malt.

Der Aufstieg und Fall der Annalena Baerbock

Der Blick zurück muss auch für die Grünen bitter ausfallen. Ihr Traum vom Kanzleramt platzte wie eine Seifenblase – wenngleich Frontfrau Baerbock tapfer weiter für eine grün geführte Regierung wirbt.

Ihre Nominierung als Kanzlerkandidatin katapultierte die Partei im Frühjahr in Umfragen zeitweise auf bis zu 28 Prozent – knapp vor CDU und CSU. Doch dann patzte Baerbock mit verspätet an den Bundestag gemeldeten Zahlungen, Fehlern im Lebenslauf und einem Buch, in dem viele Passagen auffällig nach zuvor schon veröffentlichten Texten klingen. Die Kandidatin verlor ihr wichtigstes Gut: Integrität.

Seit Beginn des Wahljahres kokettierten die Grünen mit ihrer Rolle als „Underdog“. Da gingen sie noch von einem Duell mit der Union aus. Die SPD war lange keine Variable in ihrem Machtkalkül. Jetzt müssen sie fürchten, dass Sympathisanten, die Laschet als Kanzler verhindern wollen, aus taktischen Gründen die SPD wählen.

Der Wahlkampf 2021, in dem die Ökopartei erstmals eine eigene Kanzlerkandidatin ins Rennen schickte, galt als historische Chance: Die ewige Kanzlerin Merkel tritt ab, der Klimaschutz als Kernthema der Grünen hat Hochkonjunktur, die Menschen wünschen sich einen politischen Neuanfang. Auf diesen Annahmen beruhte die Wahlkampagne mit dem Slogan „Bereit, weil Ihr es seid“.

Sollten die Grünen am Sonntag auf die 15 bis 17 Prozent kommen, die ihnen die Umfragen vorhersagen, könnten sie das als Erfolg verkaufen: Es wäre fast eine Verdopplung ihres 2017er Ergebnisses (8,9). Gemessen am eigenen Anspruch wären die Grünen dennoch gescheitert.

Der Aufstieg des Olaf Scholz

Parallel zum Niedergang von Laschet und Baerbock und ihrer Parteien vollzog sich der Aufstieg der SPD und ihres Kanzlerkandidaten Scholz. Noch am Jahresanfang gaben ihm wohl die Wenigsten echte Chancen. Seit Jahren war man an SPD-Umfragewerte deutlich unter 20 Prozent gewöhnt, bis die Werte im August plötzlich nach oben gingen.

Eine Erklärung dafür dürfte sein, dass Laschet und Baerbock Fehler machten – und Scholz eben nicht. Im Wahlkampf arbeitete er sich nicht an den anderen ab, sein Ton blieb sachlich. Das kam offensichtlich an, wie auch die persönlichen Umfragewerte zeigen. Wenn es etwa um die Frage geht, wen die Bürger als Kanzler wollen, hängt Scholz seine Konkurrenten nun deutlich ab. Auch aus drei Triell-Fernsehrunden ging er den Blitzumfragen im Anschluss zufolge jeweils als Sieger hervor.

Vielen scheint der Vizekanzler am besten geeignet, um das Vakuum auszufüllen, das Merkel hinterlässt. Auf den letzten Metern geriet der Finanzminister aber unter Druck. Niemand weiß, wie es sich nun auswirkt, dass zweieinhalb Wochen vor der Wahl niedersächsische Staatsanwälte mit Durchsuchungsbeschluss in seinem Ministerium auftauchten – auch wenn gar nicht gegen Mitarbeiter des Ministeriums oder schon gar gegen Scholz selbst ermittelt wird.

Laschet und Baerbock versuchten dies gleichwohl zu skandalisieren und thematisierten gleich mögliche Versäumnisse des Finanzministers und früheren Hamburger Regierungschefs im Wirecard- und Cum-Ex-Skandal mit. Scholz ließ die Vorwürfe an sich abperlen. Helfen könnte ihm, dass viele Wählerinnen und Wähler schon Briefwahl gemacht haben, so dass die jüngste Entwicklung keinen Einfluss mehr hat.

Wer mit wem nach dem 26. September?

Je näher der Wahltag rückt, umso klarer wird: Die Regierungsbildung anschließend dürfte schwer werden. Selbst wenn die SPD klar vorn liegen sollte. Dann dürfte Scholz eine Ampelkoalition schmieden wollen. Seit Wochen fällt seine Charmeoffensive gegenüber der FDP auf. Auf deren Vorsitzenden Christian Lindner könne man „sich verlassen“, sagt er etwa. Wobei Lindner ihm bislang die kalte Schulter zeigt und stereotyp erklärt: „Mir fehlt die Fantasie, welches Angebot Rot-Grün der FDP machen könnte.“

Lindner setzt erklärtermaßen auf die Union als Wunschpartner, auch wenn er in der Wahlkampfschlussphase auch gegen CDU und CSU schießt, deren Konzepte eine schlechte Kopie des FDP-Programms nennt und empfiehlt, lieber gleich das „Original“ zu wählen.

Da passt es, dass Scholz Rot-Rot-Grün nicht dezidiert ausschließt – trotz der Neuauflage der Rote-Socken-Kampagne der Union. Vielen in der SPD und bei den Grünen gilt so ein Bündnis nicht als erstrebenswert, aber notfalls verhandelbar. In der Parteizentrale der Linken bereitet man sich auf Sondierungen jedenfalls vor. Spitzenkandidat Dietmar Bartsch machte bereits deutlich, dass ein Nato-Austritt für die Linke keine Bedingung für eine Koalition wäre.

Schafft Laschet noch die Aufholjagd und landet seine Union vor der SPD, stehen die Zeichen auf Jamaika, also ein Bündnis der Union mit Grünen und FDP. Doch dann dürften die Grünen unter Druck stehen. Wenn die SPD nur knapp hinten liegen sollte, könnte Scholz trotzdem versuchen, eine Ampel zu schmieden.

Immer häufiger ist in diesen Tagen in Berlin zu hören, dass nicht automatisch die Partei den Kanzler stellen müsse, die bei der Wahl am besten abschneidet. Als Paradebeispiel dafür wird die Bundestagswahl 1976 genannt: Damals lag die CDU/CSU mit ihrem Kandidaten Helmut Kohl ganze sechs Punkte vor der SPD von Kanzler Helmut Schmidt – 48,6 zu 42,6 Prozent. Dennoch setzte die SPD ihre Koalition mit der FDP fort. (dpa)

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Gold aus Produktion gestohlen: Anklage gegen Mitarbeiter

Posted: 20 Sep 2021 06:28 AM PDT

Über Jahre hinweg soll ein Mann feine Goldspäne aus den Produktionsräumen seines Arbeitgebers geschmuggelt haben. Insgesamt 67 Kilo im Wert von 2,3 Millionen Euro. Der Tatverdächtige wurde in Russland gefasst und nach Deutschland ausgeliefert.

Ein Mitarbeiter der Firma Osram in Regensburg soll über Jahre hinweg Goldspäne aus den Produktionsräumen geschmuggelt haben – insgesamt rund 67 Kilogramm. Das Diebesgut habe zur Tatzeit einen Wert von rund 2,3 Millionen Euro gehabt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Regensburg. Die Fälle sollen den Ermittlungen nach zwischen 2012 und 2016 stattgefunden haben. 2018 erstattete Osram Anzeige wegen Diebstahls.

Ein Sprecher der Firma wollte sich selbst am Montag unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht äußern. Zuerst hatte über den Fall die „Mittelbayerische Zeitung“ berichtet.

Der heute 41 Jahre alte Tatverdächtige habe sich während der Ermittlungen kooperativ gezeigt und auch ein Geständnis abgelegt, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Behörde habe bereits im vergangenen Jahr Anklage erhoben. Danach müsse es sich der Mann jedoch anders überlegt haben, so der Sprecher. Jedenfalls sei der Verdächtige nicht mehr erreichbar gewesen.

Die Ermittler ließen mittels internationalem Haftbefehl nach ihm suchen. Er sei schließlich in seiner Heimat Russland festgenommen und inzwischen nach Deutschland ausgeliefert worden. Nun liegt die Anklage zur Prüfung beim Landgericht.

Dort war das Verfahren wegen der Unerreichbarkeit des Mannes zwischenzeitlich vorläufig eingestellt worden, wie ein Sprecher sagte. Bis es zur Festnahme im März 2021 und der Auslieferung kam. Die Anklagen – eine wegen Diebstahls und eine wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz – würden dem Beschuldigten nun zugestellt, so dass er sich dazu äußern könne. Danach entscheidet das Gericht, ob es zu einem Prozess kommt.

Wie genau der Tatverdächtige die Goldspäne schmuggelte, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft nicht. Der Mann soll sie jedenfalls am Körper getragen haben. Es gehe um 360 einzelne Taten, von denen jedoch einige schon verjährt seien. In der Anklage werden dem Mann nun noch 222 Diebstähle vorgeworfen.

Von dem Gold soll der Mann Marihuana gekauft haben – und zwar im Tausch. Ein Kilogramm Gold tauschte er den Ermittlungen nach gegen ein Kilogramm Marihuana – wobei der Wert des Goldes um ein Vielfaches höher war als der der Drogen.

Der Sprecher der Firma Osram erläuterte, dass die Goldspäne bei der Produktion von LED-Chips entstünden. Diese würden vor allem für die Autoindustrie benötigt, etwa für die Innenbeleuchtung in Fahrzeugen. Die anfallenden Goldspäne würden wiederverwertet. (dpa)

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Drei Mädchen am Bahnhof geschlagen und eines aufs Gleis gestoßen

Posted: 20 Sep 2021 06:27 AM PDT

Ein unbekannter Mann hat am Bayreuther Hauptbahnhof ohne ersichtlichen Grund drei Mädchen geschlagen.

Zunächst habe er an einem Bahnsteig einer 15- und einer 17-Jährigen mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen, teilte die Bundespolizei am Montag mit. Anschließend habe er am Freitagabend eine der beiden auf das Gleis gestoßen. Die Jugendliche kam den Angaben zufolge zurück auf den Bahnsteig, bevor der nächste Zug einfuhr. Allerdings habe sie sich leicht an den Knien verletzt und ihre Brille verloren.

Zwei Jugendliche beobachteten die Tat und wollten den Mädchen helfen. Dabei habe der Unbekannte einem weiteren 15 Jahre alten Mädchen ins Gesicht geschlagen, hieß es. Dann sei er geflohen. Die Bundespolizei ermittelt nun. Zeugen schätzen das Alter des Mannes auf 20 bis 30 Jahre.

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