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Kinderpornografie in Chats: Mehr als 1600 Verdächtige

Posted: 23 Jul 2021 07:04 AM PDT

Mehr als 1600 Verdächtige hat die Kripo Amberg nach dem massenhaften Teilen von kinder- und jugendpornografischem Material in Chatgruppen ermittelt. Ausgangspunkt sei eine Anzeige Anfang des Jahres gewesen, teilte die Polizei am Freitag mit. Bei der Auswertung eines Smartphones seien die Ermittler auf weitere Chatgruppen in Messengerdiensten gestoßen, in denen Bilder und Videos mit Missbrauchsabbildungen von Kindern, Jugendlichen und Tieren sowie gewaltverherrlichende und volksverhetzende Inhalte geteilt wurden.

Fünf Monate lang verfolgten die Beamten daraufhin verdeckt den Weg des Materials durch verschiedene Gruppen zu zahlreichen Geräten. Letztlich identifizierten die Ermittler Hunderte Verdächtige in ganz Deutschland, der Schweiz, Österreich, Frankreich und den USA. Darunter seien auch viele Minderjährige, sagte ein Polizeisprecher. Wie viele der Verdächtigen zuvor polizeibekannt waren, konnte er zunächst nicht sagen.

Die Ermittlungsarbeit sei nun in Form von mehreren Hunderttausend DIN-A4-Seiten in 21 Umzugskartons an die Staatsanwaltschaft Amberg übergeben worden. „Das multipliziert sich schnell“, sagte der Polizeisprecher. Die Ermittlungen seien „sehr arbeitsintensiv“ gewesen – und es könne sein, dass aus den beiden Großverfahren noch weitere Anschlussermittlungen folgen.

Den Verdächtigen drohen den Polizeiangaben zufolge bei Verurteilungen Haftstrafen von mindestens einem Jahr. „Neben Menschen mit pädophilen Neigungen, sind es häufig auch Kinder und Jugendliche, die achtlos derartiges Material in Gruppenchats verschicken und sich damit regelmäßig strafbar machen“, sagte der stellvertretende Leiter der Kriminalpolizeiinspektion Amberg, Peter Krämer. Er appellierte deshalb an Eltern, ihre Kinder für das Thema zu sensibilisieren.

Im vergangenen Jahr hatte die bayerische Polizei einen Anstieg der Fälle von Kinderpornografie um rund 60 Prozent verzeichnet. Auch bundesweit erfassten die Beamten 2020 einen Anstieg der Abbildungen schweren sexuellen Missbrauchs um mehr als 50 Prozent auf 18.761 Fälle. (dpa/lby)

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Fall Wolbergs wird am Bundesgerichtshof neu verhandelt

Posted: 23 Jul 2021 05:55 AM PDT

Der erste Korruptionsprozess gegen den früheren Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wird vom Bundesgerichtshof (BGH) neu aufgerollt. Wie eine BGH-Sprecherin am Freitag erklärte, werde der Fall am 4. November am Leipziger Dienstsitz des Gerichts verhandelt. Zuvor hatte die „Mittelbayerische Zeitung“ darüber berichtet.

Wolbergs, der einstmals als SPD-Kandidat OB in der Oberpfälzer Stadt wurde, war bereits zwei Mal zusammen mit anderen Beschuldigten wegen Korruptionsvorwürfen vor dem Regensburger Landgericht angeklagt. Zuletzt war er im Juni 2020 wegen einem Fall der Bestechlichkeit zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden. Hintergrund waren Parteispenden.

Zuvor war Wolbergs in einem weiteren Verfahren bereits wegen zwei Fällen der Vorteilsnahme verurteilt worden, wobei das Gericht keine Strafe verhängte. In beiden Prozessen waren etliche weitere Vorwürfe gegen ihn fallen gelassen. In der Revisionsverhandlung beim BGH soll es nun zunächst um das erste Urteil vom Juli 2019 gehen.

Wolbergs ist aus der SPD ausgetreten und sitzt seit 2020 für die von ihm mitbegründete Wählervereinigung „Brücke“ im Stadtrat. (dpa/lby)

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Bars und Kneipen in Bayern dürfen auch innen öffnen

Posted: 23 Jul 2021 05:46 AM PDT

Reine Kneipen und Bars im Freistaat dürfen ab sofort auch innen wieder öffnen.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kippte die Regelung zur Schließung von Innenräumen reiner Schankwirtschaften, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Für Bars und Kneipen ohne Essensangebot gelten damit ab sofort die gleichen Regeln wie für Restaurants. Discos und Clubs sind von der Entscheidung nicht betroffen. (dpa/lby)

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Neuneinhalb Jahre Haft im Waldkraiburg-Prozess

Posted: 23 Jul 2021 02:21 AM PDT

Fanatischer Salafismus und Hass auf Türken – so lautet nach Aussage des Gerichts das Motiv des jungen Mannes, der zahlreiche Anschläge in Waldkraiburg verübte. Nun fiel das Urteil.

Im Prozess um Anschläge auf türkische Läden im oberbayerischen Waldkraiburg ist der Angeklagte am Freitag zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

Er wurde unter anderem des versuchten Mordes in 26 Fällen, schwerer Brandstiftung und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat für schuldig befunden. Das Oberlandesgericht München verhängte außerdem die Unterbringung in der geschlossenen Psychiatrie.

Der heute 27-Jährige hatte – unter anderem – einen Brandsatz in ein türkisches Lebensmittelgeschäft geworfen, über dem zahlreiche Menschen in ihren Wohnungen lebten. Die brachte er aus Sicht des Gerichts damit in Lebensgefahr. Außerdem soll er weitere Taten verübt und geplant haben. Das Motiv: fanatischer Salafismus und Hass auf Türken.

Der Angeklagte ist nach Gerichtsangaben schizophren. «Ohne die Schizophrenie sind die vom Angeklagten verübten Anschläge in Waldkraiburg nicht denkbar», sagte der Vorsitzende Richter. Sie seien aber «ebenso wenig denkbar ohne die islamistisch-dschihadistische Ideologie». Diese sei «das Fundament, auf dem die Schizophrenie aufgesattelt hat».

Die Bundesanwaltschaft hatte dreizehneinhalb Jahre Haft gefordert, die Verteidigung eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren. (dpa/lby)

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Alfred Biolek gestorben

Posted: 23 Jul 2021 02:06 AM PDT

Der Entertainer Alfred Biolek ist tot. Er starb am Freitagmorgen, wie sein Adoptivsohn Scott Biolek-Ritchie der Deutschen Presse-Agentur sagte. Der frühere Fernsehmoderator und Talkmaster sei in seiner Kölner Wohnung friedlich eingeschlafen. Biolek war seit längerem gesundheitlich angeschlagen gewesen. Er wurde 87 Jahre alt.

Biolek gilt als einer der Pioniere der Talk- und Kochshows in Deutschland. Er war eng mit dem WDR verbunden. Mit Rudi Carrell entwickelte er dort zum Beispiel die Samstagabendshow „Am laufenden Band“, die erfolgreichste Sendung der 1970er Jahre. Parallel sammelte er im „Kölner Treff“ erste Moderationserfahrung und bekam 1978 seine eigene Sendung, „Bio’s Bahnhof“.

Auch als TV-Koch erfolgreich

Danach war er im deutschen Fernsehen 30 Jahre ständig präsent. Er war eine eigene Marke mit drei Buchstaben: Bio. Seine Ära endete erst 2007 mit der letzten Folge der Kochsendung „alfredissimo“, in der er viele Jahre lang mit Gästen am Herd gestanden, geplaudert und Wein verkostet hatte. „Meine Zeit ist jetzt zu Ende“, sagte er damals.

2010 zog er sich bei einem Sturz von einer Wendeltreppe schwere Schädelverletzungen zu und fiel ins Koma. Seitdem lebte hatte er recht zurückgezogen in Köln gelebt. (dpa)

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Ausstellung von Impfzertifikaten in Apotheken gestoppt

Posted: 23 Jul 2021 01:08 AM PDT

Apotheken sollen in Deutschland die Ausstellung von Corona-Impfzertifikaten unterstützen. Nun wurde eine gravierende Sicherheitslücke entdeckt – und der Vorgang vorerst unterbrochen.

Apotheken in ganz Deutschland können seit gestern keine Corona-Impfzertifikate mehr ausstellen. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) teilte heute mit, dass die Ausstellung von Zertifikaten in Rücksprache mit dem Bundesgesundheitsministerium gestoppt worden sei.

Dem „Handelsblatt“ war es demnach gelungen „mithilfe von professionell gefälschten Dokumenten“ auf dem DAV-Server einen Gastzugang für einen nicht existierenden Apothekeninhaber zu erzeugen, mit dem dann zwei Impfzertifikate ausgestellt worden seien. Aktuell würden deshalb die angemeldeten Betriebsstätten einer Überprüfung unterzogen. Doch gebe es bislang keine Hinweise auf andere unberechtigte Zugänge.

Das „Handelsblatt“ teilte auf Anfrage mit, es sei richtig, dass das Blatt eine gravierende Sicherheitslücke bei der Erstellung digitaler Impfnachweise aufgedeckt habe. „Jedoch hat nicht das „Handelsblatt“ selbst sich einen Zugang zum System verschafft; zwei IT-Sicherheitsspezialisten haben die Schwachstelle offengelegt und damit demonstriert, dass es bei dem Portal deutliche Mängel gibt“, erklärte eine Verlagssprecherin.

Wann die Apotheken wieder Impfzertifikate ausstellen können, steht nach Angaben des DAV noch nicht fest. Es sei aber davon auszugehen, dass die über 25 Millionen Impfzertifikate, die bisher ausgestellt worden seien, alle von rechtmäßig registrierten Apotheken stammen. (dpa)

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RKI ruft zu Vorbereitungen für Herbst und Winter auf

Posted: 23 Jul 2021 12:17 AM PDT

Viele Menschen hierzulande sind schon geimpft, aber Geschichte ist die Corona-Pandemie damit noch längst nicht. Im Gegenteil: Für die kühleren Monate mahnt das Robert Koch-Institut viele Schritte an.

Das Robert Koch-Institut (RKI) dringt wegen eines als wahrscheinlich eingeschätzten Anstiegs der Corona-Fälle im Herbst und Winter darauf, schon jetzt vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen.

So sollten schwere Krankheitsverläufe, Todesfälle und die Belastung für das Gesundheitswesen klein gehalten „und bevölkerungsbezogene Maßnahmen minimiert werden können“, schreibt das RKI in einem am Donnerstag veröffentlichten Strategiepapier, das auf verschiedene Szenarien eingeht. Diese dürften aber nicht als Vorhersagen verstanden werden, vielmehr wolle man ihrem Eintreten entgegenwirken. Laut Modellierungen könnten die meisten Infektionen Erwachsene unter 60 und Kinder unter 12 Jahren betreffen.

Unter den getroffenen Annahmen ergebe sich bei der Belegung der Intensivstationen, der Sieben-Tage-Inzidenz und den Krankenhausbehandlungen ein langsamer Anstieg bis Oktober, schreibt das RKI. Dieser werde sich dann beschleunigen und im Januar/Februar 2022 gipfeln, bevor die Werte wieder sinken. Wie hoch die Spitzenwerte ausfallen, hängt in den Modellierungen von den angenommenen Impfquoten und der Frage ab, ob Menschen ihr Verhalten ändern und Kontakte reduzieren: Höhere Quoten und Verhaltensänderungen lassen die Kurven deutlich abflachen. Solche Modellierungen sind aber mit etlichen Unsicherheiten behaftet.

Die Bevölkerung sollte, so das RKI, „frühzeitig darüber informiert werden, dass es im Winter wieder zu einer starken Belastung des Gesundheitswesens“ und möglicherweise einer regionalen oder lokalen Überlastung kommen könne, etwa bei der sogenannten ECMO-Kapazität (spezielle Maschinen für Patienten mit schwerem Lungenversagen). Auch eine Belastung durch Atemwegsinfektionen wie Grippe und andere Erreger sei zu erwarten, die in der Vorsaison wegen Kontaktbeschränkungen kaum zirkulierten. Das betreffe auch Kinder und Jugendliche.

Als Handlungsempfehlungen listet das RKI eine „erfolgreiche Impfkampagne“, „klassische Infektionsschutzmaßnahmen der Gesundheitsämter“ und den gezielten Einsatz von Maßnahmen. Das RKI rät zum Beispiel, „jetzt“ Auffrischimpfungen insbesondere für Ältere und Risikogruppen zu planen.

Denkbar sei etwa das Szenario, dass bei Hochbetagten mit zunehmendem zeitlichen Abstand zur Impfung vermehrt Infektionen auftreten könnten, sogenannte Impfdurchbrüche, schreibt das RKI. Es könne in Pflegeheimen zu schweren Ausbrüchen kommen.

Mit Blick auf Schulen und Kitas weist das RKI unter anderem darauf hin, dass bauliche, strukturelle, organisatorische und technische Maßnahmen „intensiviert und bis zur Öffnung nach den Sommerferien abgeschlossen sein“ sollten.

Das Institut betont: „Die Vorstellung des Erreichens einer Herdenimmunität im Sinne einer Elimination oder sogar Eradikation des Virus“ – also ein weitgehendes Zurückdrängen oder Ausrotten – sei nicht realistisch. Ziel der Impfungen sei daher, „in der Bevölkerung eine breite Grundimmunität zu erreichen“. Diese vermittle einen weitgehenden individuellen „Schutz vor (schweren) Erkrankungen“ und verringere zudem die Viruszirkulation. Eine breite Grundimmunität werde jedoch vermutlich diesen Herbst und Winter noch nicht erreicht sein, weil die erwartbare Impfquote von circa 70 bis 80 Prozent unter Erwachsenen noch nicht ausreiche.

Das RKI spricht sich schon länger dafür aus, die Grundregeln gegen Corona wie Abstand, Hygiene, Maske, Lüften und Corona-Warn-App weiter beizubehalten. Im Papier heißt es, durch organisatorische Maßnahmen wie die Möglichkeit zum mobilen Arbeiten und Teilnehmerbegrenzungen für Veranstaltungen sollte die Zahl der „infektiösen Kontakte“ weiterhin reduziert werden. Bei Krankheits- und Erkältungssymptomen – nicht nur in Hinblick auf Covid-19 – rät das RKI Betroffenen, zu Hause zu bleiben. (dpa)

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Impfmobil im Landkreis Schwandorf unterwegs

Posted: 23 Jul 2021 12:12 AM PDT

Auch an diesem Wochenende wird wieder ein mobiles Impfteam des Landkreises Schwandorf vor dem Globus in Schwandorf impfen.

Nachdem der Impfcontainer am vergangenen Wochenende wegen eines technischen Defekts in Brand geraten war, konnte jetzt kurzfristig eine Alternative gefunden werden. Entweder wird ein Impfbus vor Ort sein oder es wird in Zelten geimpft. Heute (Freitag) haben sie die Möglichkeit von 14 bis 19 Uhr und morgen (Samstag) von 19 bis 18 Uhr. Ein Termin ist nicht nötig. Kinder zwischen 12 und 16 Jahren brauchen allerdings die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten.

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Vorfahrt missachtet: Rollerfahrer stirbt bei Unfall

Posted: 23 Jul 2021 12:02 AM PDT

Ein 48 Jahre alter Rollerfahrer ist bei einem Zusammenstoß mit einem Auto bei Pullenreuth (Landkreis Tirschenreuth) ums Leben gekommen.

Die 56 Jahre alte Fahrerin des Wagens missachtete die Vorfahrt des Rollerfahrers beim Abbiegen. Der 48-Jährige sei gegen die Seite des Autos geprallt und so schwer verletzt worden, dass er noch an der Unfallstelle starb. Die Autofahrerin blieb unverletzt.

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Angela Merkel kommt nach Bayreuth zu den Festspielen

Posted: 22 Jul 2021 11:46 PM PDT

Auch im letzten Jahr ihrer Amtszeit kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Bayreuth zu den Festspielen. Sie gehöre zu den Premierengästen an diesem Sonntag (25. Juli), teilte die Stadt Bayreuth am Donnerstag mit. Das Opern-Festival beginnt nach der Absage im Vorjahr nun mit einer Neu-Inszenierung des Werkes „Der fliegende Holländer“. Lange war unklar, ob Merkel in diesem Jahr zu den Festspielen reist. Wegen der Abstandsregelung dürfen deutlich weniger Zuschauer als sonst ins Haus.

Merkel und ihr Mann Joachim Sauer sind seit vielen Jahren Stammgäste am Grünen Hügel in Bayreuth. Meist beließ es das Paar nicht bei der Eröffnungs-Inszenierung, sondern schaute sich auch einige Tage später noch Wagner-Opern im Festspielhaus an.

Am Sonntag nach Bayreuth reisen wird auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), begleitet von zahlreichen Ministern seines Kabinetts. Zu den Premierengästen zählen außerdem der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer und sein Amtskollege Tobias Hans aus dem Saarland (beide CDU).

Prominente Gäste abseits der Politik sind Gloria von Thurn und Taxis, Schauspieler Francis Fulton-Smith („Dr. Kleist“) sowie der Kabarettist Michl Müller. Die Eröffnung der Festspiele dürfte wegen der Corona-Beschränkungen deutlich nüchterner ausfallen als sonst üblich: Der rote Teppich bleibt im Depot, auch gibt es keinen Staatsempfang. Der Platz direkt vor dem Festspielhaus wird für Schaulustige gesperrt. (dpa/lby)

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