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Sieben Großstädte wollen großflächig Tempo 30 testen

Posted: 06 Jul 2021 06:36 AM PDT

Mit langsamerem Verkehr sollen die Zentren „effizienter, klimaschonender und sicherer“ werden. Die teilnehmenden Städte betonen: Es handle sich nicht um eine Initiative gegen Autofahrer.

Sieben deutsche Großstädte verlangen eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, um in einem Pilotprojekt großflächig Tempo 30 zu testen. Nur auf den wenigen Hauptverkehrsstraßen soll dann noch die übliche Geschwindigkeit von 50 km/h zulässig sein.

An dem am Dienstag vorgestellten Projekt beteiligen sich Aachen, Augsburg, Freiburg im Breisgau, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Die Städte hoffen, dass es nach der Bundestagswahl schnell zu einer Gesetzesänderung durch den Bundestag kommt, um das Projekt zu ermöglichen.

Die Initiative wird vom Deutschen Städtetag in Berlin unterstützt. „Wir wollen den Verkehr in den Städten effizienter, klimaschonender und sicherer machen“, sagte Städtetagspräsident, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Dafür bräuchten die Städte mehr Entscheidungsspielraum als bisher. „Die Kommunen können am besten entscheiden, welche Geschwindigkeiten in welchen Straßen angemessen sind.“

Die sieben Städte betonen, dass sie ohne eine neue gesetzliche Vorgabe nicht entscheiden könnten, die Geschwindigkeitsvorgaben flexibel und ortsbezogen zu ändern. Es handele sich nicht um eine Initiative gegen Autofahrer. Es sei vielmehr ein Projekt für die Bewohner der Kommunen.

„Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht“, heißt es in einer Erklärung der Städte. Besonders für Fußgänger und Radfahrer würden die Straßen sicherer. Zudem werde der Verkehrslärm reduziert und die Luftbelastung geringer. Unterstützt wird das Projekt auch von der Initiative Agora Verkehrswende, die neue Klimaschutzstrategien erarbeiten will. (dpa)

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Fachleute prüfen möglichen Bombenfund in Regensburg Regensburg

Posted: 06 Jul 2021 06:33 AM PDT

Auf einem Baugrundstück in Regensburg ist bei Sondierungen möglicherweise eine Kriegsbombe gefunden worden.

Fachleute müssten dies nun prüfen, teilte eine Sprecherin der Stadt am Dienstag mit. Das soll am Donnerstag (8.30 Uhr) geschehen. Sollte es sich um einen Bombenfund handeln, müssten in einem Radius von bis zu 500 Metern Häuser evakuiert und Straßen abgeriegelt werden.

Im möglichen Sperrradius liegen den Angaben nach unter anderem ein Seniorenheim und drei Kindergärten. Anwohner und Geschäftsleute sollten sich auf den Fall einer Bombenentschärfung samt begleitender Maßnahmen einstellen. (dpa/lby)

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Messerangriff: Verdächtiger in U-Haft

Posted: 06 Jul 2021 05:15 AM PDT

Nach dem tödlichen Messerangriff am Dienstagmorgen auf einen Busfahrer in Hof sitzt der 43-jährige Tatverdächtige jetzt in Untersuchungshaft.

Zwei polnische Reisebusse hatten sich am Bahnhofsvorplatz zum Passagierwechsel getroffen. Dabei ging der 43-Jährige aus Sachsen zunächst unvermittelt auf einen 52-jährigen Fahrgast zu und verpasste ihm einen Faustschlag. Der Mann wurde dabei leicht verletzt. Unmittelbar darauf attackierte der Aggressor den Busfahrer, der dazwischen gehen wollte, mit einem Messer. Der 63-Jährige erlitt dabei tödliche Stichverletzungen am Oberkörper. Die Polizei nahm den 43-Jährigen unmittelbar nach dem Angriff fest. Die Leiche soll nun obduziert werden.

Bis jetzt ist unklar, warum es zu dem Streit zwischen dem Mann und den Reisenden gekommen war. Hinweise auf ein rassistisches Motiv gab es nach Angaben der Polizei zunächst nicht.

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Polizei fahndet nach Enkeltrick-Betrügerin

Posted: 06 Jul 2021 03:44 AM PDT

Die Polizei Amberg fahndet jetzt öffentlich nach einer Enkeltrick-Betrügerin. Schon im Mai wurde ein Seniorenehepaar Opfer der Masche. Sie erhielten an dem Tag mehrere Anrufe.

Eine Frau gab sich dabei als Angehörige aus. Sie bat um Geld um ihre Praxisausstattung zu finanzieren. Mittags übergaben sie ihr dann einen fünfstelligen Geldbetrag an der Haustüre. Die Senioren machte aber Fotos von der Frau – und mit diesen Bildern wird jetzt öffentlich gefahndet.

Wer Hinweise dazu geben kann, soll sich bei der Polizei Amberg melden.

Beschreibung der unbekannten Frau: ca. 30 Jahre alt, ca. 160 cm groß, schlank, schwarze glatte schulterlange Haare, zu einem Pferdeschwanz zusammengebunden, schwarzer Trainingsanzuge mit weißen Muster und roten Streifen an den Armen

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Funkanalyse Bayern: Deutliche Gewinne für Ramasuri

Posted: 06 Jul 2021 02:10 AM PDT

Einen großen Sprung nach oben hat Radio Ramasuri bei der diesjährigen Funkanalyse Bayern gemacht. Der Sender für die Oberpfalz legt bei den Hörerzahlen sowohl in der Tagesreichweite und in der Durchschnittsstunde deutlich zu. Bestnoten gab es außerdem für das Programm.

Einen beeindruckenden Zuwachs verbucht Radio Ramasuri bei der diesjährigen Funkanalyse Bayern (FAB). In der Tagesreichweite ging es für den Oberpfälzer Sender um 18.000 Hörer*innen nach oben. Von Montag bis Samstag schalten jeden Tag 75.000 Menschen im weitesten Empfangsgebiet Radio Ramasuri ein. Auch in der Durchschnittsstunde legt Ramasuri um über 10 Prozent auf 19.000 Hörer zu. Der weiteste Hörerkreis bleibt stabil bei 216.000. Immer mehr Menschen hören Ramasuri auch im Tagesprogramm bei der Arbeit. Dort verbucht Ramasuri auch die höchsten Zuwächse.

Hervorragende Noten vergeben die Ramasurihörer*innen für das Programm. Unangefochten auf Platz eins steht Ramasuri dabei bei der regionalen Berichterstattung. Zulegen konnte der Sender auch noch einmal deutlich bei den Bewertungen für die Musik- und Themenauswahl, sowie ganz besonders beim Serviceangebot, wie Verkehr und Wetter für die Oberpfalz.

Radio Galaxy Amberg/Weiden behauptet sich ebenfalls auf gutem Niveau. 105.000 Menschen schalten das Format im weitesten Hörerkreis ein. Vor allem die Musikauswahl und die in Weiden live produzierte Morningshow bekommt von den Stammhörer*innen gute und sehr gute Noten.

„Immer mehr Menschen in der Oberpfalz finden bei uns genau die richtige Mischung aus Unterhaltung und Information. Auch in der Musikauswahl treffen wir den Geschmack unserer Hörer*innen noch genauer“, so Ramasuri und Galaxy Geschäftsführer Thomas Conrad. „Unseren Hörer*innen gilt unser Dank fürs Einschalten. Wir bleiben auch weiter das verlässliche Medium für unsere Werbekunden und unsere Hörer“, so Conrad weiter.

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Gwen Stefani zeigt Fotos von ihrer Hochzeit

Posted: 06 Jul 2021 02:10 AM PDT

Gwen Stefani und Blake Shelton haben sich am Wochenende das Ja-Wort gegeben. Jetzt posteten die beiden Fotos von der Hochzeit.

US-Sängerin Gwen Stefani (51) hat ihren langjährigen Partner, Country-Musiker Blake Shelton (45), geheiratet. Beide teilten am Montag Bilder der Hochzeitsfeier auf Instagram. „3. Juli 2021. Träume werden wahr!!! (…) Ich liebe dich“, schrieb die frühere No-Doubt-Frontfrau dazu.

Auf einem der Fotos steht das Paar neben einer mehrstöckigen weißen Torte, auf einem anderen fahren beide in einem Golfcart davon. Shelton trägt dabei Jeans und ein weißes Hemd mit schwarzer Weste, Stefani weiße Cowboystiefel und ein weißes Kleid mit Tüllrock, das von der Star-Designerin Vera Wang angefertigt wurde. Wie mehrere US-Medien berichteten, fand die Hochzeit auf Sheltons Anwesen in Tishomingo, Oklahoma statt.

Die beiden Musiker lernten sich als Coaches bei der Castingshow „The Voice“ kennen und sind seit 2015 ein Paar. Aus einer früheren Ehe mit dem Rockmusiker Gavin Rossdale hat Stefani drei Söhne. Shelton war zuvor zweimal verheiratet, bis 2015 mit der Country-Sängerin Miranda Lambert. (dpa)

 

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Missbrauch von Münster: 14 Jahre Haft für 28-Jährigen

Posted: 06 Jul 2021 02:06 AM PDT

Im Missbrauchskomplex Münster sind im Hauptprozess die Urteile gesprochen worden. Das Gericht folgte den Forderungen der Anklage und verkündete hohe Haftstrafen und Sicherungsverwahrung.

Im Missbrauchskomplex Münster soll der 28-jährige Hauptangeklagte wegen des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in 29 Fällen nach einem Gerichtsurteil für 14 Jahre ins Gefängnis.

Für die Zeit danach ordnete das Landgericht Münster für den IT-Techniker wegen Wiederholungsgefahr Sicherungsverwahrung an. Er gilt als Schlüsselfigur in dem am Dienstag beendeten Prozess mit vier weiteren Angeklagten.

Die Urteile für die anderen Männer lauten: 10 Jahre Haft für einen Mann aus Hannover (36) für 4 Fälle, 11 Jahre und 6 Monate für einen 43-Jährigen aus Schorfheide in Brandenburg für 5 Fälle und 12 Jahre für einen 31-jähriger aus dem hessischen Staufenberg für 6 Fälle. Auch für diese Männer ordnete das Gericht Sicherungsverwahrung an. Damit folgte es weitestgehend der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Drei Missbrauchskomplexe in NRW

Wegen Beihilfe soll die Mutter (46) des IT-Technikers für 5 Jahre ins Gefängnis. Die Staatsanwaltschaft hatte auf 6 Jahre plädiert. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

Münster ist neben Lügde und Bergisch Gladbach einer von drei großen Missbrauchsfällen der vergangenen Jahre in Nordrhein-Westfalen. Der Fall kam im Juni 2020 nach Ermittlungen in einer Gartenlaube ans Licht. Im Zuge dessen hatte es in mehreren Bundesländern und im Ausland Festnahmen gegeben. In dem Komplex wurden bereits fünf Männer zu Freiheitsstrafen verurteilt. Insgesamt wurden durch die Ermittler mehr als 50 Tatverdächtige identifiziert, von denen derzeit etwa 30 in U-Haft sitzen. (dpa)

 

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Maas für baldige Aufhebung aller Corona-Einschränkungen

Posted: 06 Jul 2021 01:57 AM PDT

Vielleicht schon Ende Juli sollen auch die letzten Impfwilligen ein Angebot bekommen. Muss man dann immer noch Abstand halten und Maske tragen? Außenminister Maas hat dazu eine klare Haltung.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Aufhebung aller Corona-Einschränkungen ausgesprochen, sobald alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot bekommen haben.

„Damit ist im Laufe des August zu rechnen“, sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur und der „Süddeutschen Zeitung“. „Wenn alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot haben, gibt es rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr für irgendeine Einschränkung.“

Ähnlich hatte sich zuvor bereits der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, geäußert. „Spätestens im September wird für jeden Impf-Willigen ein Impfangebot verfügbar sein, dann müssen eigentlich nahezu alle Corona-Maßnahmen weg“, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Jeder kann dann immer noch individuell entscheiden, ob er oder sie weiter Maske tragen will – Pflicht sollte es dann aber nicht mehr sein.“

Umfrage: Knappe Mehrheit für Wegfall aller Maßnahmen

Auch eine knappe Mehrheit der Deutschen würde einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge eine Aufhebung aller Corona-Maßnahmen für vollständig Geimpfte ab September befürworten. In der Befragung sprachen sich 51 Prozent dafür aus – 39 Prozent lehnten dies ab. 11 Prozent machten keine Angaben.

In der Altersgruppe zwischen 18 und 33 Jahren sprachen sich nur 33 Prozent für die Aufhebung der Corona-Auflagen für Geimpfte ab September aus. In allen anderen Altersgruppen lag die Zustimmung etwas über 50 Prozent. Bislang sind etwas mehr 38 Prozent der Menschen in Deutschland vollständig geimpft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat versprochen, dass bis zum 21. September alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot erhalten sollen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht inzwischen aber davon aus, dass das schon Ende Juli der Fall sein kann.

Der frühere Justizminister Maas hatte bereits im Januar kurz nach dem Start der Impfkampagne für eine Aufhebung von Beschränkungen für Geimpfte geworben. „Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen“, sagte der SPD-Politiker damals der „Bild am Sonntag“. Dafür musste er auch viel Kritik einstecken, weil damals noch nicht klar war, ob Geimpfte das Virus weiter verbreiten können.

„Verfassungsrechtlich zwingend“

Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, äußerte sich nun ähnlich wie Maas. „Die Aufhebung von Schutzmaßnahmen ist verfassungsrechtlich zwingend“, sagte er der „Welt“ (Dienstag). Die bisherigen Maßnahmen seien richtig und notwendig gewesen, um das Pandemiegeschehen in den Griff zu bekommen. „Wenn aber Selbst- und Fremdgefährdungen wissenschaftlich nahezu ausgeschlossen sind, gibt es für Beschränkungen keinen Raum mehr.“ Eingriffe in die Grundrechte von Menschen bedürften einer Legitimation, die fehle, wenn keine Ansteckungsgefahr mehr bestehe.

Auch der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki dringt auf eine baldige Aufhebung der Corona-Beschränkungen. „Spätestens sobald alle Impfwilligen eine Impfung erhalten haben, müssen die Maßnahmen aufgehoben werden“, sagte der Bundestagsvizepräsident. „Die Bundesregierung steht im Wort, dass dies bis Ende des Sommers der Fall sein wird. Alles andere würde bedeuten, die Grundrechtseinschränkungen auf unbestimmte Dauer fortzuschreiben.“

Gegen eine generelle Befreiung von den Einschränkungen sprach sich in der „Welt“ die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche aus. Die Aufrechterhaltung der Einschränkungen müsse sich an der aktuellen Corona-Situation orientieren, und in diesem Zusammenhang sei die Delta-Variante „besorgniserregend“. (dpa)

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Prüfungen an Mittel- und Realschulen beginnen

Posted: 05 Jul 2021 11:24 PM PDT

Für mehr als 90.000 Jugendliche stehen ab Dienstag die Prüfungen an den Mittel- und den Realschulen an. Für die etwa 37 000 Realschülerinnen und Realschüler beginnen in dieser Woche die Abschlussprüfungen.

Aufgrund der Pandemie seien diese um zwei Wochen nach hinten verlegt worden, um faire und sichere Bedingungen für die Zehntklässler zu schaffen, teilte das Kultusministerium in München mit. Die verschiedenen schriftlichen Prüfungen sind an den Realschulen bis 16. Juli geplant.

An den Mittelschulen, an denen es bereits Projektprüfungen gab, beginnen für rund 58.000 Schülerinnen und Schüler in dieser Woche ebenfalls die schriftlichen Prüfungen, zunächst für die Kinder mit mittlerem Abschluss. Für die Absolventen, die den sogenannten qualifizierenden Abschluss anstreben, stehen die schriftlichen Leistungsnachweise in der kommenden Woche auf dem Programm.

An den Gymnasien hatten die Abiturprüfungen bereits im Mai und Juni stattgefunden. (dpa/lby)

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Sonderimpfaktion mit Johnson & Johnson

Posted: 05 Jul 2021 07:57 PM PDT

In der Stadt Amberg und dem Landkreis Amberg-Sulzbach gibt es kommenden Montag und Dienstag (12. Und 13. Juli) wieder eine Sonderimpfaktion.

Jeder ab 18 Jahren hat an diesen beiden Tagen die Möglichkeit sich mit Johnson & Johnson impfen zu lassen – Die STIKO empfiehlt den Impfstoff für Menschen ab 60 Jahren. Bis zu 850 Impfstoffdosen stehen zur Verfügung. Eine zweite Impfung ist dann nicht nötig – Johnson & Johnson entfaltet die volle Schutzwirkung schon nach einer Dosis.

Die Terminvereinbarung ist ab sofort online unter folgendem Link möglich: https://www.terminland.eu/amberg-sulzbach-impfung/

Bürgerinnen und Bürger ohne Internetzugang können sich unter folgender Nummer telefonisch anmelden: 09621/16229-7100.

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