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Erstmals seit der Pandemie treffen sich Innenminister von Bund und Ländern wieder persönlich. Auf der Agenda: eine bei der langen Liste an Themen.

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen Gewalt gegen Frauen verstärkt bekämpfen. Diese Straftaten müssten „aus dem Dunkelfeld“ herausgeholt werden, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), am Freitag im badischen Rust.

„Scham ist keine Lösung. Sie hilft nur den Tätern, die dann ungeschoren davonkommen“, erklärte der CDU-Politiker zum Abschluss des Treffens der Minister. Deswegen wolle man frauenfeindliche Straftaten in den Polizeistatistiken genauer erfassen.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) begrüßte diese Ankündigung. „Auch das Dunkelfeld – gerade bei Gewalt in Paarbeziehungen – muss deutlich stärker ausgeleuchtet werden.“ Mit genaueren Daten sei es möglich, Präventionsstrategien weiterentwickeln und für eine effektive Strafverfolgung zu sorgen.

Rechte Chats bei Polizei

Die Resortchef konnten sich nach dem Auftauchen rechtsextremer Chats bei der Polizei auch für eine Gesetzesänderung einigen. Beamte sollen auch dann strafrechtlich verfolgt werden können, wenn sie volksverhetzende Inhalte in geschlossenen Chat-Gruppen teilen.

Hintergrund: Das Einstellen rechtsextremer Fotos oder Videos in WhatsApp-Gruppen von Polizisten ist nach Ansicht von Anwälten nicht zwangsläufig strafbar. „Die Rechtsprechung ist da nicht einhellig bei der Frage, ob ein Beitrag in einer geschlossenen WhatsApp-Gruppe überhaupt eine öffentliche Äußerung darstellt“, hatte der auf Verwaltungsrecht spezialisierte Anwalt Christoph Arnold betont, als im Herbst ein entsprechender Fall in NRW aufgedeckt wurde.

Dort wird noch gegen 25 Beschuldigte ermittelt. In Frankfurt – wo vor wenigen Tagen rechtsextreme Chatgruppen publik wurden – wird gegen 19 aktive und einen ehemaligen Polizisten ermittelt. 18 davon waren aktive Beamte des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK).

In ihrem Beschluss vom Freitag fordert die Innenministerkonferenz „eine konsequente Verfolgung“ solcher Fälle. Die mögliche Einführung eines neuen Straftatbestands solle die Justizministerkonferenz prüfen.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul, der das Thema bei der Konferenz mit eingebracht hatte, sagte am Freitag: „Bei 56 000 Polizistinnen und Polizisten in NRW und rund 250 Anschuldigungen kann von einer rechtsextremen Unterwanderung keine Rede sein.“ Dennoch sei jeder Fall einer zu viel – und müsse auch strafrechtlich verfolgt werden. „Der heutige Beschluss lässt keinen Zweifel daran, dass solche Äußerungen absolut inakzeptabel sind, egal ob sie in der Öffentlichkeit oder in privaten Chatgruppen passieren“, so Reul. (dpa)

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Schwerer Verkehrsunfall am Donnerstag im Landkreis Amberg-Sulzbach.

Eine 59-jährige Autofahrerin war am Nachmittag von Ursensollen nach Hohenkemnath unterwegs. In einer Kurve kam der SUV aus noch ungeklärter Ursache von der Straße ab, kollidierte mit einem Baum und blieb total beschädigt auf der Fahrerseite liegen.

Die Frau wurde schwerverletzt in ein Krankenhaus gebracht. Lebensgefahr war vor Ort aufgrund der Verletzungen nicht auszuschließen.

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Sie waren ein glamouröses Paar: Loris Karius und Sophia Thomalla. Gehalten hat die Liebe nicht: „Wir sind getrennte Leute“, sagte die Schauspielerin.

Er war auf Bildern mit einer anderen Frau zu sehen: Die Schauspielerin Sophia Thomalla (31) und der Torwart Loris Karius (27) sind getrennt.

„Gestern wurden Sophia und mir Fotos aus meinem Urlaub zugespielt, die mich mit einer anderen Frau zeigen“, schrieb Karius bei Twitter. „Es ist leider wahr, dass wir uns schon länger auseinandergelebt haben. Dass es nun so auseinandergeht, das tut mir leid und dafür möchte ich mich entschuldigen.“

Thomalla erklärte dazu auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur: „Auch ich habe die Bilder gesehen, natürlich. Dazu gibt es nur eines zu sagen: Wir sind getrennte Leute.“ Das Paar war kürzlich noch gemeinsam in Griechenland. Laut „Bild“-Zeitung sagte Thomalla, Karius könne ab jetzt machen, was er möchte.

Die Moderatorin war zeitweise wegen ihrer Beziehung in die Türkei gezogen, als Karius vom FC Liverpool an Besiktas Istanbul ausgeliehen war. Zuletzt war Karius an Union Berlin ausgeliehen. (dpa)

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Die zuerst in Indien aufgetauchte Delta-Variante ist deutlich ansteckender. Für RKI-Chef Wieler stellt sich nicht die Frage, ob sie Deutschland erreicht, sondern wann das der Fall sein wird.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat vor dem Verspielen von Erfolgen in der Pandemiebekämpfung gewarnt.

Durch die ansteckendere Delta-Variante, die bisher auf niedrigem Niveau (rund sechs Prozent) in Deutschland kursiere, könne sich das Virus wieder verbreiten, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler in Berlin. Es sei nicht die Frage, ob Delta das Infektionsgeschehen in Deutschland dominiere, sondern wann, ergänzte er.

Vor allem durch Impfen, Masketragen in Innenräumen und Abstandhalten könnten wiedergewonnene Freiheiten aber erhalten bleiben. Bei mangelnder Vorsicht könne das Virus jedoch vor allem Ungeimpfte und erst einmal Geimpfte treffen. „Das dürfen wir einfach nicht riskieren“, sagte Wieler.

Inzidenz in Großbritannien steigt enorm

Das Beispiel Großbritannien zeige bereits, wie fragil Erfolge in der Pandemiebekämpfung sein könnten. Dort war die 7-Tage-Inzidenz innerhalb weniger Wochen wieder von 20 auf 70 gestiegen. Geplante weitere Lockerungen wurden deshalb verschoben. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in Deutschland in sieben Tagen sinkt zur Zeit bundesweit – auf aktuell 10,3. Fast die Hälfte der deutschen Bevölkerung sei aber noch nicht ausreichend durch Impfungen geschützt, betonte Wieler. (dpa)

 

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Tödlicher Badeunfall Donnerstagnachmittag in Helmbrechts im Landkreis Hof.

Badegäste entdeckten die 73-Jährige leblos im Wasser des Naturbades. Sie zogen sie aus dem Wasser und begannen sofort mit der Reanimation. Die Frau verstarb aber trotz aller Bemühungen am Abend im Krankenhaus. Um die genaue Todesursache herauszufinden, ermittelt jetzt die Kripo Hof.

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Aufgrund der stabilen Inzidenzen öffnet das Landestheater Oberpfalz am Freitag (18.06.) den Vorverkauf für die gesamte Sommersaison.

Für den Juni gibt es nur noch Restkarten, einige Veranstaltungen sind schon ausverkauft. Außerdem wird es einen Zusatztermin von Cyrano de Bergerac geben – Am Sonntag den 04.07. um 20:30 Uhr im Garten von Schloss Friedrichsburg in Vohenstrauß. Alle Infos und Online-Kartenverkauf auf https://www.landestheater-oberpfalz.de/

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Der Landkreis Neustadt/WN ist auf dem Weg zum Wasserstoffexperten. Die erste Förderphase der Wasserstoff-Modellregion „HyStarter“ mit sechs Workshops ist durchlaufen. Jetzt hat der Kreis den Förderantrag für die nächste Stufe namens „HyExpert“ gestellt.

Ziel ist es, den Status einer nachhaltigen, möglichst klimafreundlichen und CO2 neutral handelnden Region zu erreichen. Wasserstoff bietet alle Voraussetzungen, um dieses Ziel zu erreichen. Konkrete Projektideen sind u.a. Wasserstoff-Tankstellen und Fahrzeugflotten für die Industrie und den ÖPNV. So soll auch eine Wasserstoff-Wertschöpfungskette in der Region etabliert werden.

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Nach dem Flugzeugabsturz am Donnerstag in einem Waldstück bei Neualbenreuth im Landkreis Tirschenreuth ist die Unfallursache noch immer unklar.

Mehrere Flugsachverständige sind momentan vor Ort. Das Wrack wird derzeit vom THW aus dem Dickicht geborgen. Gestern Nachmittag war das Kleinflugzeug aus Thüringen zwischen Ottengrün und Rosall abgestürzt. Der Pilot konnte noch mit seinem Fallschirm abspringen und blieb in den Baumwipfeln hängen.

Der 59-Jährige ist schwerverletzt, sein Zustand ist aber stabil. Die Kripo Weiden ermittelt nun in diesem Fall.

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