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Amberg: Autoposer krachen ineinander

Posted: 17 May 2021 05:59 AM PDT

In Amberg gab es am Freitagabend wieder ein großes Treffen der sogenannten „Autoposer-Szene“.

Ca. 40 Fahrzeuge parkten auf dem Großparkplatz eines Gartencenters in der Fuggerstraße. Klar, dass da auch wieder mit quietschenden Reifen und aufheulenden Motoren Runden gedreht wurden. Doch das ging diesmal gehörig schief. Zwei rundenfahrende Autos stießen so heftig zusammen, dass der 21-jährige Unfallverursacher verletzt ins Krankenhaus gebracht werden musste. Seine Beifahrerin und die beiden Insassen des anderen Wagens verweigerten eine ärztliche Behandlung vor Ort. An Einkaufswägen des Gartencenters und an beiden Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von 25.000 Euro. Gegen den Unfallverursacher wird nun wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt.

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Bundespräsident gratuliert Udo Lindenberg

Posted: 17 May 2021 05:49 AM PDT

Frank-Walter Steinmeier ehrt den Deutschrocker nicht nur als erfolgreichen Musiker. Er bezeichnet ihn auch als Mensch mit klarer Haltung. Das schrieb er dem Hamburger Künstler in seinem Glückwunsch.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Rockmusiker Udo Lindenberg zum 75. Geburtstag am Montag (17. Mai) gratuliert.

„Meine guten Wünsche gelten einer Musiker-Legende. Hits wie „Cello“, „Sonderzug nach Pankow“ oder „Hinterm Horizont geht’s weiter“ haben viele Menschen mehr geprägt als manche Schulstunde“, schrieb Steinmeier dem Künstler, wie das Bundespräsidialamt am Sonntag mitteilte.

„Meine guten Wünsche gelten auch einem Menschen mit Haltung, der seinen Überzeugungen immer treu geblieben ist, der seinen Glauben an das Gute im Menschen, an die Veränderbarkeit der Welt, an die Liebe und die Achtung vor dem anderen nie verloren hat.“ Mit seinem großen zivilgesellschaftlichen Einsatz gebe er allen ein Vorbild. Die Rechte der Kinder lägen im besonders am Herzen.

„Seit vielen Jahren setzen Sie sich für Unicef ein und helfen mit, das Leid vieler Mädchen und Jungen in Krisengebieten zu lindern und ihnen eine gerechtere und friedlichere Zukunft zu geben“, würdigte Steinmeier den Künstler. „Dafür sage ich Ihnen heute meinen großen Dank.“ (dpa)

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Klinikum Nordoberpfalz: Belastung weiter hoch

Posted: 17 May 2021 05:47 AM PDT

Die gesunkenen Werte der Inzidenz in unserer Region machen sich auch weiterhin in den Häusern der Kliniken Nordoberpfalz bemerkbar. Derzeit werden in Weiden acht CoVid-19-Patienten auf der Isolierstation behandelt, acht Erkrankte erhalten eine intensivmedizinische Behandlung.

Trotz der sinkenden Anzahl an Corona-Patienten bleibt die Belastung auf den Intensivstationen weiter hoch, hieß es in einer Mitteilung. Besuche in der Steinwaldklinik Erbendorf sind seit einigen Tagen wieder möglich. Und – nachdem die Inzidenzwerte runtergehen – sind die „Helfenden Hände“ der Bundeswehr jetzt nicht mehr für den Klinikverbund im Einsatz. Die Soldatinnen und Soldaten arbeiteten seit Mitte Dezember u.a. im Labor, der Abstrichstelle oder der Notaufnahme. Dafür gibt es ein dickes „Dankeschön“ von den Klinikmitarbeitern.

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Mutter zahlt Strafe für Sohn und bewahrt ihn vor Gefängnis

Posted: 17 May 2021 04:34 AM PDT

Auf Mama ist Verlass: Eine besorgte Mutter aus Bayreuth hat 525 Euro gezahlt, um ihren Sohn vor einem Gefängnisaufenthalt zu bewahren. Die Polizei hatte den 24-Jährigen am Sonntag bei Schirnding (Landkreis Wunsiedel) nahe der tschechischen Grenze kontrolliert und seine Personendaten abgeglichen. Das Ergebnis: Der Mann wurde mit Haftbefehl gesucht.

Nach einem Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz war er zuvor zu einer Geldstrafe in Höhe von 525 Euro verurteilt worden – oder zu einer Ersatzfreiheitsstrafe, falls er nicht bezahlt. Da der Mann auf keinen Fall Einsitzen wollte, rief er seine Mutter an und bat um finanzielle Unterstützung. Die Frau bezahlte schließlich den Betrag. (dpa/lby)

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„Sea-Eye 4“ hat mehr als 300 Bootsmigranten gerettet

Posted: 17 May 2021 02:16 AM PDT

Das Hilfsschiff „Sea-Eye 4“ hat nach Angaben der privaten deutschen Betreiber in kurzer Zeit rund 330 Bootsmigranten auf dem Mittelmeer an Bord genommen. Das schrieb die Organisation Sea-Eye am Montag auf Twitter.

„In ihrem fünften Einsatz rettete die Crew 99 Menschen, die größtenteils angeben, aus Syrien zu stammen“, hieß es weiter. Bereits in den vergangenen Tagen hatten die zivilen Seenotretter über Hilfseinsätze berichtet. Die Bootsmigranten brechen meist von Libyen und Tunesien aus in kleinen Booten Richtung Italien auf. Viele von ihnen geraten auf den schlecht ausgerüsteten Booten in lebensgefährliche Lagen.

Unter den Menschen, die bereits am Sonntag an Bord des Schiffes gebracht worden waren, seien Kinder, ein acht Monate altes Baby und eine schwangere Frau, berichtete Sea-Eye.

Das Schiff „Sea-Eye 4“ des 2015 in Regensburg gegründeten Vereins hat Anfang des Monats den Einsatz zur Bergung von in Not geratenen Migranten im Mittelmeer aufgenommen. Die Mission wird von United4Rescue, dem Bündnis für die zivile Seenotrettung, und der Hilfsorganisation German Doctors unterstützt.

Nach UN-Angaben starben in diesem Jahr schon mehr als 550 Menschen beim Versuch, das zentrale Mittelmeer zu überqueren. Auf der italienischen Insel Lampedusa kamen kürzlich an einem Wochenende mehr als 2000 Geflüchtete an. (dpa)

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Studie: Neue bayerische Grundsteuer verfassungswidrig

Posted: 16 May 2021 11:41 PM PDT

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dauerte es Jahre bis zur Novelle der Grundsteuer. Bayern will künftig sein eigenes Modell umsetzen. Doch genau an dem gibt es nun auch juristische Zweifel.

Die von CSU und Freien Wählern im Kabinett bereits abgesegnete Novelle der neuen bayerischen Grundsteuer verstößt laut einem juristischen Gutachten gegen die Verfassung. „Ich habe erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Bayerische Grundsteuer als Flächensteuer. Die Flächensteuer behandelt das in die Jahre gekommene Einfamilienhaus in Stadtrand-Lage genauso wie die Villa in der Innenstadt“, sagte der Autor der Untersuchung, der Potsdamer Universitätsprofessor Thorsten Ingo Schmidt zum vorliegenden Gesetzentwurf der Staatsregierung. Auftraggeber des Gutachtens sind die Grünen im bayerischen Landtag.

Am Donnerstag will das Parlament erstmals über das neue Gesetz beraten, welches die Grundsteuer ab 2025 neu regeln soll. Der Plan der Staatsregierung sieht vor, für die künftige Berechnung der Steuer nur die Grundstücks- und Gebäudeflächen zu berücksichtigen. Der Wert des Grundstücks und darauf befindlicher Immobilien bleibt außen vor. Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. 2019 lag das Aufkommen bayernweit bei 1,89 Milliarden Euro.

„Die Grundsteuer der Regierung um Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist nicht nur ungerecht, sondern auch verfassungsrechtlich bedenklich“, sagte der finanzpolitische Sprecher der Landtagsgrünen Tim Pargent. Bayern müsse seinen Sonderweg aufgeben. „Wir brauchen ein Bodenwertmodell, wie es in Baden-Württemberg bereits beschlossen ist. Wir Grüne fordern eine bayerische Grundsteuer, die einfach umsetzbar, sozial gerecht und verfassungsfest ist.“ Dafür müsse der Grundstückswert die Bemessungsgrundlage sein, der Bodenrichtwert müsse als Grundlage der Grundstücksbewertung herangezogen werden und die neue Grundsteuer müsse zudem aufkommensneutral sein.

Laut Gutachter Schmidt wird der in Artikel 3 des Grundgesetzes verankerte Gleichheitssatz durch die Steuerreform verletzt, da die Flächensteuer einerseits ohne sachlichen Grund Immobilien gleicher Größe aber unterschiedlicher Lage, Art, Beschaffenheit, Alter und Ausstattung der Gebäude gleichbehandelt und andererseits die potenziellen Erträge von Immobilien ungleich besteuert. Das gelte auch für Artikel 118 in der der Bayerischen Verfassung.

Hintergrund für die aktuelle Gesetzesnovelle ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2018. Die Karlsruher Richter erklärten damals die Grundsteuer in Deutschland für verfassungswidrig, weil mit veralteten Werten gerechnet wird, und forderten eine Neuregelung bis spätestens 2025. In der Folge entbrannte zwischen Bund und Ländern ein Streit, ob die Länder über eine Öffnungsklausel eigene Regelungen treffen dürften. Einer der Hauptantreiber in der Auseinandersetzung war Bayern, was die vom Bund geplante Neuregelung ablehnte, wonach auch der Wert des Grundstücks in die Berechnung der Steuer einbezogen werden muss.

Die Bundesländer stehen nun teils massiv unter Zeitdruck, da jedes einzelne Grundstück aufwendig neu bewertet und die Datensätze bei den Finanzämtern erneuert werden müssen. Nach einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur kommt die Neuregelung der Grundsteuer allerdings nur zäh voran. Noch immer haben viele Länder nicht entschieden, wie die Steuer bei ihnen künftig erhoben wird.

Das bayerische Konzept sieht vor, die Steuerlast unabhängig vom Wert des Grundstücks und der Immobilie zu ermitteln. Die Höhe der Steuer richtet sich nur nach der jeweiligen Grundstücksfläche (vier Cent pro Quadratmeter) und der Gebäudefläche (50 Cent pro Quadratmeter), der Nutzung (Wohnfläche/Gewerbe/Grund und Boden) sowie dem von der jeweiligen Kommune festgesetzten Hebesatz – also einem individuellen Berechnungsfaktor. Für besonders große Grundstücke, Denkmäler oder etwa sozialen Wohnungsbau sind Abschlagsmöglichkeiten vorgesehen.

Pargent und die Grünen halten das Modell „für ungerecht und für eine vertane Chance, da keinerlei ökologische und baupolitische Lenkungswirkung vorhanden ist“. Sie hoffen nun, dass bei der Beratung im Landtag noch Nachbesserungen erzielt werden können. Zur Beratung im Plenum haben sie eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt. „Sollte das Gesetz trotz aller Bedenken beschlossen werden, prüfen wir Grüne die Möglichkeit einer Verfassungsklage“, betonte Pargent. (dpa/lby)

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Warnstreiks im bayerischen Einzel- und Großhandel

Posted: 16 May 2021 11:35 PM PDT

Das Coronajahr 2020 war für die Beschäftigten in Groß- und Einzelhandel eine Herausforderung. Nun fordert die Gewerkschaft Verdi eine bessere Bezahlung.

In der laufenden Tarifrunde im bayerischen Groß- und Einzelhandel ruft die Gewerkschaft zu Warnstreiks in Supermärkten auf. An diesem Montag sollen die Belegschaften ausgewählter Filialen von Rewe in München sowie Edeka in mehreren schwäbischen Kommunen die Arbeit niederlegen. Größere Kundgebungen wird es wegen der Corona-Pandemie nicht geben.

Wegen Schutz- und Hygienemaßnahmen würden die Streikenden sich nur zu kurzen Aktionen vor den Betrieben versammeln – oder auch ohne Aktion vor Ort in den Ausstand treten, teilte Verdi weiter mit.

Die Gewerkschaft fordert 4,5 Prozent mehr Gehalt sowie einen zusätzlichen Fixbetrag von 45 Euro für die Beschäftigten beider Branchen. (dpa/lby)

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Wernberg: Junger Mann stirbt bei Unfall auf der A6

Posted: 16 May 2021 11:33 PM PDT

Bei einem Unfall Sonntagabend auf der A6 bei Wernberg ist ein Mann ums Leben gekommen.

Der 36-Jährige geriet beim Überholen auf regennasser Fahrbahn ins Schleudern und überschlug sich mehrfach. Das Fahrzeug kam an der Mittelleitplanke zum Stehen und der Fahrer wurde aus dem Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn geschleudert. Ersthelfer versuchten noch den Mann zu reanimieren, doch er verstarb noch an der Unfallstelle. Die Autobahn war mehr als fünf Stunden gesperrt.

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