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„Jetzt registrieren“: Große Impfkampagne in Tirschenreuth

Posted: 12 May 2021 06:03 AM PDT

Über 35.000 Impfungen wurden im Landkreis Tirschenreuth bereits durchgeführt, fast 40 % der Landkreisbewohner sind mindestens einmal geimpft. Allerdings gibt es noch ca. 20.000 Impfberechtige im Landkreis, die sich noch nicht für eine Impfung registriert haben.

„Irgendwann in den kommenden Wochen werden wir an einen Punkt kommen, an dem plötzlich mehr Impfstoff ankommt als Impfwillige angemeldet sind“, so BRK-Chef Holger Schedl. Um das zu vermeiden, startet der Landkreis eine groß angelegte Kampagne unter dem Titel „Jetzt registrieren“. Dadurch sollen die Landkreisbewohner motiviert werden, sich beim bayernweiten Impfportal anzumelden.

Im gesamten Landkreis Tirschenreuth werden über 300 Plakate mit einem entsprechenden Aufruf verteilt. All diese Flyer sind mit einem QR-Code versehen; damit gelangt man direkt zum Registrierungsportal.

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Kreise: Bayern gibt alle Impfstoffe in Arztpraxen frei

Posted: 12 May 2021 03:00 AM PDT

Bayern will ab dem kommenden Montag die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an. In den Impfzentren soll es demnach aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.

Bislang sind lediglich die Impfstoffe von Astrazeneca und Johnson & Johnson unabhängig von der Priorisierung freigegeben. Für die anderen Impfstoffe hatte dies der Bund für Juni in Aussicht gestellt – Bayern hatte aber angekündigt, hier schneller agieren zu wollen.

Zugleich kündigte Söder nach Teilnehmerangaben die nächsten Öffnungsschritte für Bayern an: In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sollen ab dem 21. Mai Freibäder unter Auflagen wieder öffnen dürfen, nämlich mit Tests und Termin-Slots.

Ebenso sollen demnach in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 100 ab dem 21. Mai Kulturveranstaltungen im Freien erlaubt werden, mit bis zu 250 Personen, mit fester Bestuhlung, mit Tests und Hygienekonzepten. Nach Pfingsten werde man überprüfen, welche Möglichkeiten es für die Innengastronomie gebe.

„Wir haben es in der Summe echt gut gemacht, trotz der ein oder anderen Beschwer“, sagte Söder nach Teilnehmerangaben. Man habe sich nicht geirrt in der Strategie der Vorsicht und Umsicht, betonte er. (dpa)

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Deutsch-Amerikanisches Volksfest abgesagt

Posted: 12 May 2021 02:56 AM PDT

Das Deutsch-Amerikanische Volksfest Grafenwöhr ist pandemiebedingt abgesagt. Eigentlich sollte es von 30. Juli bis 1. August stattfinden.

Nach intensiver Prüfung hat sich die U.S. Army dazu entschieden, es abzusagen. Obwohl wir natürlich gerne gemeinsam gefeiert hätten, folgen wir dem Beispiel unseres Gastlandes bei Großveranstaltungen vorsichtig zu bleiben, hieß es in einer Mitteilung.

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Was das neue Klimagesetz im Einzelnen vorsieht

Posted: 11 May 2021 11:28 PM PDT

Deutschland soll ein neues Klimagesetz mit ambitionierteren Zielen zur Reduktion von Treibhausgasen bekommen. Ein Überblick über das, was sich mit dem neuen Regelwerk ändern soll.

Nur knapp zwei Wochen sind seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vergangen, nun soll das neue, nachgebesserte Klimaschutzgesetz durch das Bundeskabinett.

Um die Details wurde bis zuletzt gerungen. Es geht um stärkeren Klimaschutz bis zum Jahr 2030 und um neue Vorgaben, an die sich die einzelnen Wirtschaftssektoren – von der Energiewirtschaft bis zum Verkehr – halten müssen. Ein Überblick.

TREIBHAUSGASNEUTRALITÄT BIS 2045

Deutschland setzt sich erstmals das nationale Ziel, bis 2045 seine Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 auf nahezu Null zu senken. Bis dahin sollen nur noch so viele klimaschädliche Gase ausgestoßen werden dürfen, wie auch wieder neutralisiert werden können. Bis heute sind die Emissionen um 40 Prozent zurückgegangen. Das neue Gesetz sieht vor, dass sie bis 2030 um mindestens 65 Prozent gegenüber 1990 sinken. All das soll dem Ziel dienen, Deutschlands Beitrag aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zu erfüllen. Die Staatengemeinschaft hatte sich 2015 verpflichtet, die globale Erderwärmung unter zwei Grad zu halten, wenn möglich auf 1,5 Grad zu senken, um verheerende Folgen für Klima und Umwelt abzuwenden.

ZIELE FÜR EINZELNE WIRTSCHAFTSSEKTOREN

Der neue Klimagesetzentwurf sieht auch geänderte Emissionsmengen für sechs Sektoren vor. Demnach müssen Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft und der Abfallsektor schrittweise CO2 und andere Klimagase einsparen – und zwar noch stärker als bisher. Die jährlichen Emissionsmengen von 2023 bis 2030 werden neu festgelegt. Besonders groß ist die Aufgabe für den Energiesektor: Im Vergleich zum bisherigen Klimagesetz muss dieser im Jahr 2030 auf 67 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente verzichten – das ist die Einheit, in die die Klimagase umgerechnet werden. Während bislang für 2030 noch 175 Millionen Tonnen im Energiesektor erlaubt waren, sind es nach den neuen Plänen nur noch 108 Millionen Tonnen. Auch der Verkehr muss bis zum Ende des Jahrzehnts noch mal 10 Millionen Tonnen Treibhausgase einsparen. Bis 2030 hätte Deutschland damit über alle Sektoren hinweg ein Gesamt-Emissionskontingent von 5,465 Milliarden Tonnen Treibhausgasen. Viel zu viel, sagen Klimaschützer. Die Aktivisten von Fridays for Future etwa fordern, die noch erlaubte Ausstoßmenge auf etwa 4,1 Milliarden Tonnen Treibhausgase zu begrenzen.

JÄHRLICHE MINDERUNGSZIELE VON 2031 BIS 2040

Bislang gab es für die Zeit zwischen 2031 und 2040 keinen genauen Fahrplan zur Reduktion von Treibhausgasemissionen. Das war einer der Hauptkritikpunkte des Bundesverfassungsgerichts. Vor knapp zwei Wochen mahnten die Richter an, dass auch die Zeit nach 2030 gesetzlich geregelt sein müsse. Der jetzige Plan sieht jährliche Prozentziele bis 2040 vor. Bis 2035 sollen die Treibhausgase demnach um 77 Prozent gesunken sein, bis 2040 um 88 Prozent. Klimaschützer wünschen sich bereits 2030 eine Minderung von 70 Prozent. Die soll nach dem Gesetz aber erst 2032 erreicht sein.

BERÜCKSICHTIGUNG VON ÖKOSYSTEMEN ZUR CO2-REDUKTION

Die Sektorziele alleine werden nicht reichen, um Deutschland bis 2045 zu 100 Prozent treibhausgasneutral zu machen. Auch das stellt das neue Gesetz fest. Für restliche drei Prozentpunkte sollen natürliche Ökosysteme wie Wälder oder Moore sorgen. Dieser Punkt ist neu im Gesetz, ebenso wie die Verpflichtung, diese Ökosysteme besonders fit dafür zu machen. Denn nur, wenn sie intakt sind, können sie auch genug CO2 aus der Atmosphäre binden. Auf diese Art sollen bis 2030 jährlich 25 Millionen Tonnen Treibhausgase gebunden werden. Zum Vergleich: 2018 haben die natürlichen Ökosysteme 18 Millionen Tonnen Treibhausgase gebunden. Umweltorganisationen befürchten, dass die Rechnung mit dem natürlichen Puffer etwa wegen der Zerstörung von Wäldern nicht aufgehen wird.

FLANKIERENDE MAßNAHMEN

Das Klimaschutzgesetz schreibt keine konkreten Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele fest. Mögliche Instrumente zur Senkung von Emissionen sind ein höherer CO2-Preis auf fossile Brennstoffe, ein vorgezogener Kohleausstieg und ein schnellerer Ausbau von Wind- und Solarenergie. Über diese Maßnahmen wird parallel beraten. Wichtige Entscheidungen könnten aber erst in der kommenden Legislatur fallen.

ABHÄNGIGKEIT VON DER EUROPÄISCHEN UNION

Das deutsche Klimagesetz ist so angelegt, dass es noch einmal angepasst werden kann, sofern die Ziele nicht ausreichen sollten, um die EU-Vorgaben zu erfüllen. Die EU hatte sich Ende des vergangenen Jahres zum Ziel gesetzt, bis 2030 anstelle von 40 Prozent Emissionsminderung 55 Prozent zu schaffen. Dadurch ergeben sich auch neue Ziele für die einzelnen Mitgliedstaaten, auch für Deutschland. Mitte Juli will die EU die neuen Vorgaben präsentieren. Das geänderte deutsche Klimagesetz sieht eine Überprüfung der nationalen Ziele innerhalb von sechs Monaten nach Bekanntgabe des EU-Rahmens vor.

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CSU einigt sich auf Entwurf für neues Abgeordnetengesetz

Posted: 11 May 2021 11:25 PM PDT

Als Konsequenz aus der Maskenaffäre will die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag das Abgeordnetengesetz massiv verschärfen. Am Dienstagabend einigten sich die Abgeordneten bei ihrer Fraktionsklausur auf einen gemeinsamen Entwurf für die Gesetzesnovelle, die aber noch nicht mit dem Koalitionspartner Freie Wähler abgestimmt ist.

Konkret sieht die Novelle vor, dass die Abgeordneten ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten künftig ab dem ersten Euro exakt veröffentlichen müssen, Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften sollen ab fünf Prozent offengelegt werden.

«Ich bin sehr zufrieden, dass wir diesen guten und tragfähigen Kompromiss gefunden haben, mit dem wir jetzt in die Abstimmung mit den anderen Fraktionen gehen», sagte Fraktionschef Thomas Kreuzer. Weiter: „Unser Ziel, mit maximaler Transparenz und der Verhinderung von Interessenkollisionen Vertrauen zurückzugewinnen, kann so funktionieren.“

Nebentätigkeiten sollen dem Entwurf zufolge zwar nicht generell verboten werden. Untersagt werden sollen jedoch bezahlte Lobbytätigkeiten für Dritte bei Staatsregierung, Landtag und weiteren Behörden. Die kommunale Ebene bleibe davon aber ausdrücklich ausgenommen.

Auch der Verkauf und die Vermittlung von Immobilien, Waren und Dienstleistungen für Dritte bei den Organen und Behörden des Freistaates und den Gesellschaften, die mehrheitlich im Eigentum des Freistaates stehen, sollen verboten werden.

Hintergrund für die angestrebte Gesetzesnovelle sind die jüngsten Vorfälle um den ehemaligen bayerischen Justizminister Alfred Sauter, gegen den derzeit auch die Staatsanwaltschaft ermittelt. Er hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit kassierten Geldern nach dem Ankauf von Corona-Schutzmasken durch den Freistaat – und in Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen gegen den mittlerweile aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein, der wie Sauter ebenfalls aus dem schwäbischen Landkreis Günzburg stammt. Sauter lässt seither seine Mitgliedschaft in der CSU-Fraktion ruhen, ist aber weiterhin Mitglied in der Partei.

Über den Gesetzesentwurf hatte es in der CSU-Fraktion in den vergangenen Tagen und Wochen bereits viele Debatten gegeben, insbesondere von den als Anwalt tätigen Abgeordneten hatte es dem Vernehmen nach massive Kritik gegeben. „Wir haben die Fragen offen diskutiert. Die klare Mehrheit hat sich für die beiden Säulen Transparenz und Tätigkeitsbeschränkung dort, wo Interessenkonflikte bestehen könnten, ausgesprochen. Ich finde, das ist ein klares Signal unserer Fraktion.“ (dpa/lby)

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Wetterdienst warnt vor Dauerregen in Bayern

Posted: 11 May 2021 11:23 PM PDT

In Bayern müssen die Menschen am Mittwoch mit Dauerregen rechnen.

Die Wetterexperten erwarten für den Süden und Osten des Landes bis zu 50 Liter Niederschlag pro Quadratmeter, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte. Auch im Rest des Landes soll es regnen. Am Nachmittag bleibt es in Unterfranken und Schwaben trocken. Die Höchstwerte liegen bei 9 bis 16 Grad.

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Wohnhausbrand in Eschenbach

Posted: 11 May 2021 11:21 PM PDT

Dienstagnachmittag hat in Eschenbach im Landkreis Neustadt an der Waldnaab ein Dachstuhl gebrannt.

Die Feuerwehren brauchten mehrere Stunden um den Brand in den Griff zu bekommen. Der 80-jährige Bewohner des Hauses musste mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Der Schaden wird auf 500.000 bis 750.000 Euro geschätzt. Die Ermittlungen zur Brandursache laufen.

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Amberger Plättensaison beginnt

Posted: 11 May 2021 11:19 PM PDT

Vielleicht werden es einige beobachtet haben: Am Montag wurden die Amberger Vilsplätten ins Wasser gelassen oder besser gesagt hineingehoben mit einem Kran.

Wer mitfahren will, muss sich allerdings noch etwas gedulden. Erst wenn Ende Mai touristische Angebote wieder erlaubt sind, rückt auch eine Plättenfahrt wieder in greifbare Nähe. Bis dahin sind die Plätten aber immer wieder mal auf der Vils unterwegs – das sind dann sogenannte „Bewegungsfahrten“. Wir drücken also die Daumen, dass die Infektionszahlen weiter sinken!

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Unter 35: Neue Regeln für Lkr. Neustadt

Posted: 11 May 2021 11:18 PM PDT

Das Infektionsgeschehen im Landkreis Neustadt/WN ist rückläufig. Deshalb sind dort weitere Lockerungen möglich.

Zum Beispiel ist bei der Öffnung der Außengastronomie eine Terminbuchung oder auch ein negativer Testnachweis nicht mehr erforderlich. Öffnen dürfen Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos. Auch in diesen Einrichtungen braucht man keinen negativen Testnachweis mehr. Und auch ganz wichtig: Kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport draußen geht ab sofort ohne negativen Test. Die Allgemeinverfügung gibt’s zum Nachlesen auf der Homepage des Neustädter Landratsamtes.

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Naschbäume im Landkreis Regensburg

Posted: 11 May 2021 11:16 PM PDT

Über 700 Obstbäume stehen im Landkreis Regensburg an Rad- und Wanderwegen oder Straßen. Doch die wenigsten davon werden abgeerntet. Doch in diesem Jahr ändert sich das. Denn die sogenannten „Naschbäume“ werden mit einem gelben Band markiert.

Das ist das Zeichen dafür: Dieser Baum darf kostenfrei und ohne jemanden zu fragen, abgeerntet werden. Um das Ganze auch überregional bekannt zu machen, werden die Naschbaumstandorte an die Initiative „mundraub“ weitergeleitet. Das ist eine Online-Plattform zum Entdecken und Nutzen öffentlich zugänglicher Obstbäume.

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