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15-Kilometer-Regel gekippt: Regierung prüft Konsequenzen

Posted: 26 Jan 2021 08:31 AM PST

Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die 15-Kilometer-Regel für Bewohner von Corona-Hotspots prüft die Staatsregierung die weiteren Konsequenzen. Er habe die Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis genommen, nun würde der weitere Handlungsbedarf geprüft, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur. Wie diese konkret aussehen könnten, ließ er aber zunächst offen.

Zugleich hob Holetschek hervor, dass das Gericht den Eilantrag gegen die FFP-2-Maskenpflicht abgelehnt „und diese für voraussichtlich rechtmäßig erklärt hat“. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte am Dienstag die 15-Kilometer-Regel vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Richter gaben einem Eilantrag aus Passau statt. Kommunen mit besonders hohen Infektionszahlen dürfen aber weiterhin eine Einreisesperre für touristische Tagesausflüge anordnen. (dpa/lby)

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Aufnahmestopp im Klinikum Bayreuth

Posted: 26 Jan 2021 08:26 AM PST

Wegen des Verdachts des Ausbruchs einer hochansteckenden Corona-Mutation hat das Klinikum Bayreuth seine Häuser vorerst geschlossen. Patienten werden nur noch in absoluten Notfällen aufgenommen, wie das Klinikum am Dienstag mitteilte. Alle geplanten Eingriffe sollen abgesagt und Patienten erst nach zwei negativen Testergebnissen entlassen werden. „Aktuell ist die Lage in dem Bayreuther Großkrankenhaus angespannt, aber unter Kontrolle“, betonte das Klinikum.

Die Mutation B.1.1.7 aus England wurde in Bayreuth erstmals bei einer Person nachgewiesen, die von einer Reise zurückgekehrt war. Das Klinikum ließ nach eigenen Angaben daraufhin 30 Proben untersuchen – in elf Fällen besteht nun tatsächlich der Verdacht einer Mutation, bei zwei Proben ist es noch fraglich. Mit dem abschließenden Ergebnis rechnet das Klinikum aber erst in knapp zwei Wochen.

Momentan seien 99 der mehr als 3300 Mitarbeitenden des Klinikums positiv auf Corona getestet. Eine Reihentestung am Wochenende von über 2800 Angestellten habe 18 Fälle ergeben. „Sie alle sind in Quarantäne und nicht im Dienst“, hieß es weiter. Aber auch alle anderen Mitarbeitenden des Klinikum dürfen nur noch ohne öffentliche Verkehrsmittel zur Arbeit kommen und befinden sich ansonsten in Quarantäne.

Das Virus sei im Klinikum auf mehreren Stationen ausgebrochen. Nach und nach sollen alle Patienten auf das Coronavirus getestet werden. Stand Dienstag wurden laut Klinikum 80 Covid-19-Patienten behandelt, davon elf intensiv.

Die Mutation B.1.1.7 sei im Krankheitsverlauf nicht gefährlicher, wohl aber deutlich ansteckender, teilte das Klinikum mit. Je nach Studie soll die Ansteckungsgefahr um 50 bis 70 Prozent höher liegen. (dpa/lby)

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Mariahilfberg: Forstamt verschiebt Pflegemaßnahmen

Posted: 26 Jan 2021 02:24 AM PST

Ein beliebtes Ausflugsziel in Amberg im Lockdown ist der Mariahilfberg. Viele Bürger machen dort einen Winterspaziergang, um dem tristen Corona-Alltag zu entfliehen.

Aus diesem Grund hat das Amberger Forstamt jetzt beschlossen, die im Dezember angekündigten Pflegemaßnahmen erst einmal zu verschieben. In nächster Zeit soll es nur kleinere Einzelmaßnahmen auf vereinzelten Wegabschnitten geben. Die großen Pflegemaßnahmen werden dann im Herbst stattfinden.

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Öffentliche Fachkonferenz zum Endlager

Posted: 26 Jan 2021 02:18 AM PST

Von 5. bis 7. Februar gibt es eine öffentliche Fachkonferenz zum Thema Atommüllendlager.

Darauf weist der Landkreis Neustadt an der Waldnaab hin. Denn bei der Standortsuche wurden auch Teilgebiete des Landkreises genannt. Jeder kann an der digitalen Konferenz teilnehmen. Eine Anmeldung ist allerdings bis spätestens Freitag notwendig.

Mehr Informationen und Anmeldung finden Sie hier.

 

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Museen wollen raus aus Lockdown: Brief an Kulturminister

Posted: 26 Jan 2021 01:17 AM PST

Sie haben viel Platz, gute Klimaanlagen und Aufsichtspersonal – viele Museen in Deutschland sehen sich deswegen zu Unrecht im Lockdown. Nun preschen einige mit neuen Vorschlägen vor.

Die Kunstmuseen in Deutschland wollen schneller raus aus dem Lockdown. Mit einem Brief an die Kulturverantwortlichen von Bund und Ländern haben sich die Leitungen führender Häuser für eine Öffnung der Museen stark gemacht. „Unsere Sorge gilt der Eindämmung der Pandemie, zugleich aber auch einer dem jeweiligen Verlauf von Corona angepassten Wiedereröffnung der Museen“, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Schreiben an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sowie ihre Länderkolleginnen und -kollegen.

„Die Museen haben schon nach der Phase des ersten Lockdowns ihre Häuser mit großer Sorgfalt der neuen Situation angepasst“, schreiben die Verantwortlichen. Museen seien sichere Orte, in denen Hygienemaßnahmen strikt befolgt und „wie an keinem anderen öffentlichen Ort“ überwacht würden. Die meisten Museen verfügten über eine ausgefeilte Klimatechnik und Raumkapazitäten, die Bewegungsabläufe nach Distanzgebot steuern und entzerren könnten.

Museen könnten „für den Hunger auf Kultur ein Angebot machen, ohne die gesellschaftliche Solidarität in Frage zu stellen“. Dazu zählen aus Sicht der Leitungen etwa das schrittweise Herauffahren der Museen durch Bildungs- und Lernangebote für Schulen und zunehmend mögliche Individualbesuche in Museen bei Verzicht auf touristische Gruppenbesuche, Führungen oder Veranstaltungen. Schulklassen sollten unabhängig von Individualbesuchern in die Museen kommen können. Die Museen versprechen sich so „mehr Gerechtigkeit“ und „eine kulturelle Grundversorgung“.

Unterzeichnet ist das Schreiben „sicher auch im Sinne weiterer Direktorinnen und Direktoren deutscher Kunstmuseen“ von mehr als 50 Museumsspitzen wie Michael Eissenhauer (Staatliche Museen zu Berlin), Marion Ackermann (Staatliche Kunstsammlungen Dresden), Yilmaz Dziewior (Museum Ludwig, Köln), Eva Kraus (Bundeskunsthalle, Bonn), Bernhard Maaz (Bayerische Staatsgemäldesammlungen, München), Susanne Gaensheimer (Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen), Christiane Lange (Staatsgalerie Stuttgart), Hermann Arnhold (Museum für Kunst und Kultur, Münster), Andreas Beitin (Kunstmuseum Wolfsburg), Stephan Berg (Kunstmuseum Bonn), Philipp Demandt (Städel Museum, Frankfurt/M.), Peter Gorschlüter (Museum Folkwang, Essen), Reinhard Spieler (Sprengel Museum Hannover) und Christina Végh (Kunsthalle Bielefeld). (dpa)

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Waidhauser Zöllner schnappen Zigarettenschmuggler

Posted: 26 Jan 2021 12:06 AM PST

Fast 37.000 Stück unversteuerte Zigaretten haben Waidhauser Zöllner vor kurzem sichergestellt. Sie kontrollierten einen Kleintransporter nahe Waidhaus.

Unter dem Ladungsgut fanden sie, versteckt in verschiedenen Verpackungen für Kuchen, Kekse und andere Süßigkeiten insgesamt 180 Stangen unversteuerte Zigaretten. Die Zöllner leiteten gegen den Mann ein Verfahren wegen des Verdachtes der Steuerhinterziehung ein. Der verhinderte Steuerschaden beläuft sich auf ca. 6.300 Euro.

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Amberg vergibt Kulturförderpreis – jetzt bewerben

Posted: 26 Jan 2021 12:04 AM PST

Die Stadt Amberg vergibt auch heuer wieder den Kulturförderpreis. Bewerbungen und Vorschläge sind noch bis zum 12. April möglich. Der Preis ist mit 6.000 Euro dotiert. Voraussetzung ist ein außergewöhnliches Talent auf dem Gebiet der bildenden oder darstellenden Künste oder aber im Bereich Musik, Literatur oder Film. Außerdem muss der Kandidat mit der Region Amberg verbunden und darf nicht älter als 27 Jahre alt sein. Bewerbungen schicken Sie einfach an das Kulturamt der Stadt Amberg. 

Die Bewerbungen und Vorschläge sind schriftlich beim Kulturamt der Stadt Amberg in der Zeughausstraße 1 a, 92224 Amberg, einzureichen und müssen neben dem Anschreiben einen kurzen Lebenslauf, Angaben zum bisherigen Werdegang und zur künstlerischen Zielsetzung enthalten. Außerdem sind Nachweise über die künstlerische Tätigkeit und gegebenenfalls geeignete Exponate vorzulegen. Eine Jury, die sich aus Vertretern der Stadt Amberg, Kulturexperten und Vertretern der Siemens AG – die auch die Hälfte des Preisgeldes beisteuert – zusammensetzt, wählt unter den eingegangenen Bewerbungen und Vorschlägen aus.

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18-jähriger Autofahrer stirbt nach Unfall auf B 22

Posted: 25 Jan 2021 11:19 PM PST

Bei einem Frontalzusammenstoß zweier Autos auf der Bundesstraße 22 bei Weiden auf Höhe Butterhof ist ein 18-Jähriger ums Leben gekommen.

Der Golf-Fahrer wurde bei dem Unfall am Montagabend in seinem Wagen eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit werden, wie die Polizei mitteilte. Er starb noch an der Unfallstelle. Die 44-jährige Fahrerin des zweiten Autos erlitt demnach schwerste Verletzungen und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert. Die Unfallursache war zunächst unklar. Die B 22 war bis 23.30 Uhr in beiden Richtungen total gesperrt.

(dpa/lby)

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Allgäuer Liftbetreiber will trotz Verbots in Bayern öffnen

Posted: 25 Jan 2021 11:14 PM PST

Ein Skilift-Betreiber im bayerischen Allgäu hat genug: Während im angrenzenden Südwesten Lifte stundenweise vermietet werden, ist er zum Stillstand angehalten. Er hält das für Unrecht und möchte seinen Lift wieder starten.

Ein Skilift-Betreiber im Allgäu will entgegen des wegen Corona geltenden Liftverbots seinen Betrieb wieder aufnehmen. Er habe ein Rechtsgutachten erstellen lassen, das zum Schluss komme, dass man ihm den Liftbetrieb nicht verbieten dürfe, sagt Rudi Holzberger, Betreiber des Skilifts Gohrersberg im Kreuzthal (Landkreis Oberallgäu). Das Gutachten hat er demnach ans bayerische Gesundheitsministerium geschickt, das bislang ein Verbot für Skilifte ausgegeben hat.

Skilifte gelten in Bayern als Seilbahnen und deren Betrieb ist nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung untersagt, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage klarstellte. Auch bei Nutzung nur durch einen Hausstand erfolge der Liftbetrieb wohl zum Skifahren und Rodeln – und damit zum Zwecke der Freizeitaktivitäten, eventuell auch zu touristischen Zwecken. Freizeitaktivitäten dürften derzeit gewerblich auch unter freiem Himmel nicht angeboten werden. Bei Verstößen sind Geldbußen bis zu 25 000 Euro möglich.

Der Allgäuer möchte seine Piste und die Fahrten mit dem Schlepplift in den kommenden Tagen dennoch wieder stündlich an Familien vermieten. Das hat Holzberger demnach bereits zuvor getan, doch der Landkreis Oberallgäu habe ihm das unterbunden. Sein Hang im Kreuzthal, direkt an der Grenze zu Baden-Württemberg, sei klar abgetrennt für die Rodler auf der einen Seite und für Skifahrer auf der anderen. Ein Kontakt sei nicht möglich, fahren dürfe immer nur ein Haushalt sowie eine weitere Person. Alles sei im Rahmen der geltenden Corona-Regeln gehalten.

Holzberger hat demnach in ein Hygiene-Konzept investiert. Sollte das Verbot weiter gelten, entgingen ihm Einnahmen. Er prüfe zudem Regressansprüche gegen das Land Bayern für seine Ausfälle bisher. Das Vorgehen in Bayern komme ihm zunehmend willkürlich vor.

In Bayern und Baden-Württemberg gibt es ein unterschiedliches Vorgehen. Anders als in Bayern wird im Südwesten die stundenweise Vermietung eines Skilifts an Familien nicht unterbunden.

Zuvor war bereits ein Liftbetreiber im oberbayerischen Böbing im Landkreis Weilheim-Schongau mit der stundenweisen Liftvermietung gescheitert. Das Gesundheitsministerium hatte mit Verweis auf die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung dem Betreiber ein Verbot erteilt. (dpa)

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Sieber Kälber sterben bei Brand

Posted: 25 Jan 2021 11:10 PM PST

Bei einem Brand auf einem landwirtschaftlichen Anwesen bei Schwarzenbach an der Saale sind sieben Kälber gestorben.

Nach Angaben der Polizei fingen in der Nacht auf Dienstag sieben Kälberboxen sowie ein Teil der Dachfläche einer Stallung Feuer. Menschen wurden bei dem Brand im Landkreis Hof nicht verletzt. Den entstandenen Schaden schätzt die Polizei auf rund 100 000 Euro. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen. (dpa/lby)

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