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Küchenbrand in einer Asylunterkunft in Velburg Posted: 03 Jun 2020 06:51 AM PDT In einer Asylunterkunft in Velburg im Landkreis Neumarkt kam es in der vergangenen Nacht zu einem Brand. Das Feuer war kurz vor Mitternacht in der Küche ausgebrochen, die sich im Keller befindet. Sie brannte vollständig aus. Die Bewohner konnten das Gebäude rechtzeitig verlassen. 17 Personen atmeten dennoch Rauchgase ein; sie wurden vor Ort ambulant versorgt. Die Brandursache ist noch unklar, ein Gutachter des Bayerischen Landeskriminalamtes wurde eingeschaltet. Die Kripo Regensburg ermittelt. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Ab Juli sollen wieder alle Kinder in Bayerns Kitas dürfen Posted: 03 Jun 2020 06:28 AM PDT Ab Juli sollen alle Kinder in Bayern wieder in Kindergärten und Krippen dürfen. „Kinder brauchen Kinder. Auch den Eltern wollen wir eine Perspektive geben. Daher steht nun die nächste Ausweitung der Notbetreuung bevor“, sagte Sozial- und Familienministerin Carolina Trautner (CSU) am Mittwoch in München. Sofern die Corona-Infektionszahlen es zulassen, sieht das Konzept zwei Schritte vor. Ab dem 15. Juni 2020 können demnach auch Kinder, die im Schuljahr 2021/2022 schulpflichtig werden, wieder in ihre Kitas gehen. Gleiches gilt für die Kinder, die am Übergang von der Krippe zum Kindergarten stehen. Damit könnten dann rund 80 Prozent der Kinder wieder ihre Einrichtungen besuchen. Zum 1. Juli soll das dann wieder allen Kindern möglich sein. Für die erneuten Lockerungen seien die Bedürfnisse der Kinder ausschlaggebend, hieß es weiter. Mit zunehmendem Alter der Kinder seien themenbezogene Bildungs- und Erziehungsziele wichtig und Kompetenzen mit Blick auf den Übergang in die Schule würden in den Vordergrund treten. „Aus pädagogischer Sicht wollen wir auch die Krippenkinder auf den Übergang in den Kindergarten vorbereiten und ihnen den Abschied von ihrer Einrichtung ermöglichen“, sagte Trautner. Auch Kinder, die im selben Haushalt leben und dieselbe Einrichtung besuchen wie die zugelassenen Kinder, könnten ebenfalls wieder betreut werden. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt Posted: 03 Jun 2020 06:07 AM PDT Gibt es heute in Deutschland mehr gefährliche Rechtsextremisten als vor einem Jahr? Oder schauen die Sicherheitsbehörden jetzt einfach genauer hin? Nach Einschätzung von Experten ist beides richtig. Die Zahl der Rechtsextremisten, die von der Polizei als potenzielle Terroristen eingestuft werden, steigt weiter. Allein seit Jahresbeginn haben die Länderbehörden 13 weitere Extremisten aus dem rechten Spektrum als sogenannte Gefährder eingestuft, die eine besondere Wachsamkeit erfordern. Als „Gefährder“ bezeichnet die Polizei Menschen, denen sie schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des FDP-Innenpolitikers Benjamin Strasser hervorgeht, führte die Polizei im Juni 2019, als ein mutmaßlicher Rechtsextremist den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschoss, 39 Rechtsextremisten als terroristische Gefährder in ihren Datenbanken. Inzwischen sind es nach Angaben des Bundeskriminalamtes bereits 65 rechte Gefährder. Ob diese Zahl die Realität wirklich abbildet, zieht Strasser in Zweifel. „In Deutschland gibt es fast 15.000 gewaltbereite Rechtsextreme und dennoch wird nur ein Bruchteil von ihnen durch die Polizeibehörden als Gefährder geführt“, sagte er. Dass ihre Anzahl innerhalb der letzten zwölf Monate so stark zugenommen habe, „macht überdeutlich, dass in der Vergangenheit nicht konsequent genug eingestuft wurde“. Die geplante Einführung der Gefährderprognose-Anwendung „Radar rechts“ im Bundeskriminalamt (BKA) müsse daher zügig vorangetrieben werden. Verzögerungen könnten hier extrem gefährlich werden, warnte Strasser. Auch dürfe die steigende Wachsamkeit beim Thema Rechtsextremismus nun nicht zu weniger Aufmerksamkeit in anderen Bereichen führen. Laut BKA wird die Entwicklung des neuen Systems zur Einschätzung der Gefährlichkeit einzelner Rechtsextremisten aber noch eine Weile in Anspruch nehmen. Beteiligt sind an dem Projekt, das vom BKA geleitet wird, die Kriminologische Zentralstelle und die Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt. Unterstützt wird das Projekt von den Landeskriminalämtern Nordrhein-Westfalen und Sachsen sowie dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Österreich. Eine flächendeckende Anwendung des neuen Risikobewertungsinstruments in den Ländern wird für das erste Quartal 2022 angestrebt. Konkret geht es darum, mit Hilfe von Wissenschaftlern festzustellen, welche Faktoren dazu führen, dass aus einem gewaltbereiten Rechtsextremisten jemand wird, der zur Durchsetzung seiner Ziele auch vor Terror nicht zurückschreckt. Für den Bereich Islamismus gibt es so ein Instrument bereits. Doch sind die Einflussfaktoren da natürlich andere; das Beten in einer Salafisten-Moschee ist nicht mit dem Besuch von Rechtsrock-Konzerten zu vergleichen. Doch auch wenn das Rechts-Analyse-Tool den Polizeibehörden jetzt noch nicht zur Verfügung steht, heißt das nicht, dass sich nichts bewegt hätte. Im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum wurden sogenannte Fallkonferenzen eingerichtet. Hier tauschen Vertreter der Polizei und der Nachrichtendienste von Bund und Ländern Informationen und Einschätzungen zu einzelnen Rechtsextremisten aus. „Ich glaube, der Anstieg der Fallzahlen im Rechtsextremismus ist das Ergebnis einer verbesserten Analyse“, sagt die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic. Sie rechnet damit, dass künftig noch mehr Rechtsextremisten als Gefährder eingestuft werden, „denn diese Szene ist gewaltbereit und waffenaffin, außerdem ist sie in jüngster Zeit hochmobil geworden und stärker vernetzt“. Auch der Vorsitzende des für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums, Armin Schuster (CDU), rechnet für die Zukunft mit mehr rechten Gefährdern. Er sagt: „Die rechtsextreme Szene hat sich vergrößert, und das hat auch mit dem Auftauchen der AfD in den Parlamenten zu tun.“ Die Zahl der islamistischen Gefährder war zuletzt gesunken. Im Februar hatten die Sicherheitsbehörden bundesweit rund 660 von ihnen auf dem Schirm – ein Rückgang um etwa 100 Personen im Vergleich zum Vorjahresmonat. Schuster ist zwar überzeugt, dass von den hierzulande lebenden Islamisten immer noch eine große Gefahr ausgeht. Für den Rückgang der Gefährderzahl im Islamismus sieht er mehrere Ursachen – einige Dschihadisten fanden im Ausland den Tod, andere waren ernüchtert von militärischen Niederlagen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), viele wurden abgeschoben. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Freystadt: Verliebter Mann fällt auf Betrüger herein Posted: 03 Jun 2020 05:05 AM PDT Liebe macht blind. Und in dem Fall auch arm. Ein 55-jähriger Mann aus dem Gemeindebereich Freystadt im Landkreis Neumarkt hat über eine Internetplattform einen angeblichen Soldaten der US-Army kennengelernt. Der vermeintliche Soldat hat dem 55-Jährigen versprochen, bald in seine Nähe zu ziehen. Dafür würde er ihm eine Box mit persönlichen Gegenständen schicken. Für die Abfertigung durch den Zoll bräuchte er aber knapp 2000€. Außerdem würden fast 7000€ für die Einstellung eines Sicherheitsdienstes anfallen. Der 55-Jährige bezahlte. Erst als er noch eine dritte Forderung von über 30.000€ für einen Privatjet erhielt, wurde er skeptisch und verständigte die Polizei. Die Ermittlungen laufen. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Spice Girl Mel C. über ihre Depressionen Posted: 03 Jun 2020 01:33 AM PDT Mit den Spice Girls feierte Sängerin Melanie Chisholm in den 90ern riesige Erfolge. Nun spricht die 46-Jährige über ihre Depressionen. Spice-Girls-Sängerin Melanie Chisholm hat sich zu ihren Depressionen geäußert. „Ich war oft sehr traurig und hatte andauernd Stimmungsschwankungen. Ich kam tagelang nicht aus dem Bett und weinte die ganze Zeit“, sagte die 46-Jährige der Zeitschrift „Bunte“. „Zudem geriet mein Essverhalten völlig außer Kontrolle und ich hatte durchgehend Angst.“ Die Britin, die bei der englischen Girlband als „Mel C.“ auftrat, ließ sich medizinisch behandeln. „Ich machte dann Gesprächstherapien und nahm für eineinhalb Jahre Antidepressiva, das war mein Weg, um wieder gesund zu werden.“ Die Spice Girls hatten in den 90er-Jahren riesige Erfolge mit Hits wie „Viva Forever“ und „Wannabe“. Bereits 1998 verabschiedete sich Geri Halliwell (43) aus der Gruppe. Anfang 2001 gaben die anderen vier bekannt, sich künftig um ihre Solokarrieren kümmern zu wollen. Im vergangenen Jahr waren die Spice Girls nach langer Pause wieder zusammen aufgetreten und hatten 13 Stadionkonzerte in Großbritannien und Irland gegeben. Bereits im Jahr 2000 war über die Depressionen von Mel C. berichtet worden. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Schwerer Auffahrunfall auf A3: Fahrer nur leicht verletzt Posted: 03 Jun 2020 01:12 AM PDT Glück im Unglück hatte der Fahrer eines Kleintransporters in der Oberpfalz: Er prallte am Mittwochmorgen nahezu ungebremst in das Heck eines Sattelzuganhängers und überstand den Unfall leicht verletzt. Der 37-Jährige donnerte am Mittwochmorgen auf der Autobahn 3 nahe Neumarkt in den Anhänger, wie die Polizei mitteilte. Dabei wurde das Führerhaus komplett eingedrückt. „Die vordere rechte Fahrzeugseite des Kleintransporters war nicht mehr zu erkennen und wurde durch den Anstoß bis zur Mitte hin aufgetrennt“, teilte die Polizei mit. Trotzdem konnte sich der Fahrer selbst aus dem Fahrzeug befreien und wurde blutüberströmt, aber nur leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Die Polizei vermutet, dass Sekundenschlaf zu dem Unfall geführt hat. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Jay-Z erinnert an getöteten George Floyd Posted: 03 Jun 2020 12:26 AM PDT Viele Prominente melden sich im Moment zu Wort. Jetzt hat Jay-Z mit Zeitungsanzeigen an den getöteten George Floyd und die amerikanische Bürgerrechtsbewegung erinnert. Der US-Musiker Jay-Z (50) hat zusammen mit Anwälten, Aktivisten und Opfern von Polizeigewalt Zeitungsanzeigen im Gedenken an den getöteten Afroamerikaner George Floyd geschaltet. „Als Widmung an George Floyd“ ist die ganzseitige Anzeige mit Auszügen aus einer Rede des schwarzen Bürgerrechtlers Martin Luther King aus dem Jahr 1965 tituliert. King bekräftigte damals im US-Staat Alabama, für Freiheit und Gerechtigkeit zu kämpfen und die Stirn zu bieten, auch angesichts von Schlagstöcken, Polizeihunden und Tränengas. Zusammen mit Jay-Z haben unter anderem Angehörige von Afroamerikanern, die bei Polizeieinsätzen ums Leben gekommen sind, die Anzeige unterschrieben. Unterzeichnet wurde sie auch von der Organisation Innocence Project, die sich bemüht, zu unrecht Verurteilte aus Gefängnissen zu holen. Die Anzeigen wurden am Dienstag landesweit in großen US-Zeitungen veröffentlicht. Dem Sender CNN zufolge sollten am Mittwoch weitere Seiten erscheinen. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
GroKo ringt weiter um gigantisches Corona-Konjunkturpaket Posted: 03 Jun 2020 12:02 AM PDT Zwei Tage nehmen sich SPD, CSU und CDU Zeit, um eines der größten Konjunkturpakete der deutschen Nachkriegsgeschichte zu schnüren. Die Gräben sind tief, doch der Einigungsdruck ist immens hoch. Das Ringen der großen Koalition um ein milliardenschweres Konjunkturprogramm geht in die Verlängerung. Angesichts großer Differenzen unterbrachen die Spitzen von CDU, CSU und SPD ihre Verhandlungen im Kanzleramt am Dienstag kurz vor Mitternacht. An diesem Mittwoch sollen die Gespräche fortgesetzt werden und dann auch zu einem Ergebnis kommen – es könnte aber erneut bis tief in die Nacht gehen. Nach der ersten Runde der Verhandlungen hieß es am frühen Mittwochmorgen aus Teilnehmerkreisen, die Gespräche seien sehr konzentriert und intensiv verlaufen. Es habe sachliche Auseinandersetzungen gegeben. Insgesamt sei die Stimmung gut und sehr ernsthaft gewesen. Viele Punkte des geplanten Konjunkturpakets seien bereits angesprochen worden. Endgültige Entscheidungen sollten demnach am Mittwoch fallen. Dann stünden schwierige Themen wie das Mobilitätspaket oder die Hilfen für die Kommunen weiter zur Diskussion. Die Runde unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Ende ein Gesamtpaket vorlegen. Ziel ist es, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Da die rund 60 Punkte, die anfangs auf dem Tisch lagen, in Summe nicht finanzierbar sind, muss jeder der Koalitionäre zu Abstrichen bereit sein. WO EINIGUNGEN WOHL RICHTIG SCHWIERIG SIND:Ähnlich wie bei Koalitionsverhandlungen soll auch dieses Mal über einige der strittigsten Punkte erst am Ende gesprochen werden. Dazu zählen dem Vernehmen nach eine Prämie für den Autokauf und Hilfen für Kommunen. Aus Sicht der SPD-Spitze darf es keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor geben, wie sie nicht nur von der Branche gefordert wird, sondern auch von Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg, in denen die wichtigen Hersteller BMW, VW und Daimler ihren Sitz haben. Da in Niedersachsen auch die SPD regiert, könnte die Parteispitze durchaus noch einmal umdenken. Die Nachfrage nach Autos ist in der Corona-Krise schwer eingebrochen; krankt die deutsche Leitindustrie, dürfte auch die restliche Wirtschaft nur schwer wieder ans Laufen kommen. Im Paket enthaltene Förderungen für die Bahn, den Öffentlichen Personennahverkehr, schwere Nutzfahrzeuge, E-Ladesäulen, Schiffe und Flugzeuge könnten aber einen Kompromiss möglich machen. Das gilt auch für eine zur Diskussion stehende höhere Kfz-Steuer für emissionsstarke Fahrzeuge. Bei den Hilfen für Kommunen ist es ähnlich: Die CSU lehnt die Pläne der SPD bisher kategorisch ab. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will eine Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund, die Union ist dagegen. Sie setzt stattdessen darauf, dass der Bund den Kostendruck von den Städten und Gemeinden senkt, indem er etwa mehr Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern übernimmt und auf seinen Anteil an den Gewerbesteuern verzichtet. WO EINIGUNGEN TROTZ DIFFERENZEN DURCHAUS GUT MÖGLICH SIND:Auch wenn die Spitzen von CDU und CSU den von der SPD geforderten Familienbonus skeptisch sehen, könnten sie ihn vermutlich mittragen. Offen ist wohl eher, wie hoch er am Ende ausfallen dürfte. Die SPD fordert eine Einmalzahlung von 300 Euro pro Kind. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sogar 600 Euro vorgeschlagen, sein niedersächsische Kollege Stephan Weil (SPD) plädiert ebenfalls für 600 Euro. Denkbar wäre ein solcher Bonus auch im Paket mit der von der CSU gewünschten Verdopplung des Steuerfreibetrags für Alleinerziehende. Entlastungen beim Strompreis für Unternehmen und Privathaushalte, weitere Hilfen für Schausteller, Solo-Selbstständige oder Künstler, steuerliche Entlastungen für Firmen – bei all diesen Maßnahmen dürfte am Ende ausschlaggebend sein, wie teuer das alles wird. Denn letztlich sind alle Maßnahmen nur über neue Schulden zu schultern. WO ES WOHL KEINE GROßEN DIFFERENZEN MEHR GIBT:Eine Situation wie zu Beginn der Pandemie mit fehlender Schutzausrüstung für Mediziner und Patienten soll es nie wieder geben. Daher dürfte der Punkt, stärker auf die Eigenproduktion von medizinischen Gütern und Medikamenten zu setzen und eine Notfallreserve anzulegen, keinen Streit mehr hervorrufen. Gleiches gilt für nötige Investitionen in Krankenhäuser und den Ausbau der Gesundheitsämter zur Infektionsbekämpfung. Auch der Ruf nach mehr Investitionen in die Forschung wird von allen drei Koalitionspartnern geteilt. Durch steuerliche Förderungen und frisches Geld sollen lange liegengebliebene Modernisierungen in den Bereichen Digitalisierung, Kommunikation, Klima- und Energiewende sowie Hightech vorangebracht werden. Am Ende soll es ein Gesamtpaket geben, hieß es von Teilnehmern – einige verglichen es mit einem zweiten Koalitionsvertrag. Dabei dürfte ein weiterer Punkt für heftige Debatten sorgen: CSU-Chef Markus Söder will, dass der Bund maximal 100 Milliarden Euro weitere Schulden aufnehmen darf. Bei der SPD stieß das umgehend auf Ablehnung. Dem Vernehmen nach könnte schließlich trotzdem ein Paket mit einem Volumen zwischen 80 und 100 Milliarden Euro herauskommen. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
E-MTB verschwindet erst und taucht dann wieder auf Posted: 02 Jun 2020 11:53 PM PDT In der Nacht auf Pfingsmontag war eine 21-Jährige mit ihrem nagelneuen E-Mountainbike in der Nähe von Grub im Landkreis Cham unterwegs. Sie befand sich auf dem Heimweg, als ihr plötzlich schlecht wurde. Sie hielt an, legte ihr Fahrrad ab und entfernte sich ein bisschen, um sich zu übergeben. Als sie zurückkam, war das Fahrrad weg. Auch bei Tageslicht konnte sie ihr Rad nicht finden. Also erstattete sie Anzeige. Am Dienstag meldete sich dann ein 24-Jähriger bei der Polizei: Er war zum Tatzeitpunkt betrunken auf dem Weg nach Hause. Am nächsten Tag hatte er das Fahrrad in seinem Garten entdeckt, wusste aber nicht, wie das da hingekommen sein könnte. Also verständigte auch er die Polizei. Die konnte das Fahrrad seiner Besitzerin zurückgeben. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Corona-Krise trifft bayerischen Arbeitsmarkt Posted: 02 Jun 2020 11:38 PM PDT Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist durch die Corona-Krise deutlich gestiegen. Im Mai waren 290 580 Menschen ohne Job gemeldet und damit 6,9 Prozent mehr als im April. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 44,4 Prozent, wie die bayerische Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote lag bei 3,8 Prozent – dem höchsten Wert für einen Mai seit zehn Jahren. „Trotz der Lockerungen der Beschränkungen steht die bayerische Wirtschaft noch vor großen Herausforderungen“, sagte der Chef der Regionaldirektion, Ralf Holtzwart. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
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