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| Moritz Döbler Chefredakteur | 15. November 2023 |
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| Menschen zelten vor der Al-Schifa-Klinik in Gaza-Stadt., FOTO: AFP/DAWOOD NEMER |
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Haushalt: Heute wird ein Verfassungsgerichtsurteil erwartet, das die Finanzplanung der Bundesregierung zerschieÃen könnte. Es geht um die Frage, ob die Ampel-Koalition Kredite über 60 Milliarden Euro, die eigentlich zur Bekämpfung der Pandemiefolgen gedacht waren, für den Klimaschutz nutzen darf. Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat aber nach eigener Aussage einen âPlan Bâ in der Tasche, wie Birgit Marschall berichtet. Mehr dazu morgen hier. Direkt im nächsten Schritt legt der Haushaltsausschuss des Bundestags letzte Details im Bundesetat 2024 fest. Diese sogenannte Bereinigungssitzung, in der Hunderte von Posten beraten werden, ist auch als âNacht der langen Messerâ bekannt. Ãbermorgen erfahren Sie die Ergebnisse hier. Es sind die wichtigsten 48 Stunden in den Beratungen des Bundeshaushalts. |
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Um weiterhin ihre Stellen besetzt zu bekommen, müssen die Behörden in Nordrhein-Westfalen stärker auf Bewerber setzen, die noch vor ein paar Jahren keine Chance auf Einstellung gehabt hätten. Das geht aus einem Bericht von Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) an den Landtag hervor, wie Maximilian Plück recherchiert hat. Das Berufsbeamtentum ist eine preuÃische Errungenschaft, beamtet wurde man dank hoher Bildung und Sachkenntnis. Doch von diesem elitären Anspruch haben wir uns demnach weit entfernt. Nun behauptet ja eine Redensart, die wahlweise dem SPD-Politiker Georg Leber oder dem FuÃballer Lothar Matthäus zugeschrieben wird, vermutlich aber viel älter ist: Ein gutes Pferd springt nicht höher, als es muss. Einerseits stimmt das, klar. Trotzdem hasse ich diesen Satz, weil er letztlich Mittelmaà glorifiziert. Wie also kommen wir dahin, dass wir als Gesellschaft, also alle miteinander, wieder höher springen, uns mehr vornehmen? Denn dass wir das eigentlich müssen, zeigen doch alle Daten, ob nun im erwähnten Bundeshaushalt, in statistischen Erhebungen oder in Umfragen. Vielen Dank, dass Sie mir bis zu diesem weiten Bogen am Schluss gefolgt sind, aber jetzt gilt es, in den Tag zu starten. Ob Sie das in hohen Sprüngen oder etwas bedächtiger angehen, müssen Sie entscheiden, aber Freude wünsche ich Ihnen dafür. Bis morgen! |
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| PS: In unserer aktuellen Serie geht es um âPflegeâ. Schauen Sie gerne mal auf unsere Themenseite. |
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