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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 29.06.2021 | Schauer bei bis zu 30°C und nächtliche Gewitter. | ||
| + Polizeigewerkschaft fordert, Berliner Parks nachts zu schließen gegen illegale Partys + Corona-Teststationen verschwinden, Impfzentren sollen bleiben + Warnstreik bei Vivantes-Dienstleistern + |
| von Stefan Jacobs |
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an [email protected]. | |||||
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| Heute Abend wird es endlich richtig spannend: Wenn wir großes Glück haben, bekommt Berlin einen kräftigen Gewitterguss ab. In Teilen der Stadt und Brandenburgs wäre es der erste nennenswerte Regen seit fünf Wochen. | |||||
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| In den lauen Nächten steppt in Berliner Parks der Bär – und manches Rindvieh, weshalb die Parkordnung an den Wochenenden von der Polizei durchgesetzt werden muss. Die Gewerkschaft GdP fordert, die Grünanlagen bewachen zu lassen und einzuzäunen, um Lärm und Vermüllung unter Kontrolle zu bringen, SPD-Mann Tom Schreiber will den besonders betroffenen James-Simon-Park per Pilotprojekt 22 Uhr verrammeln. Wer nachts zuschließen will, muss abends die Leute rausscheuchen, gibt Neuköllns BzBM Martin Hikel (SPD) zu bedenken und signalisiert, dass er sich das bei der unübersichtlichen – und schwer gebeutelten – Hasenheide kaum vorstellen könne. Das durch die geschlossenen Clubs verschärfte Problem hatte sich bereits im vergangenen Sommer gezeigt; auch die Ratlosigkeit der Bezirke ist noch dieselbe wie 2020. Neu ist, dass auch auf dem umzäunten Tempelhofer Feld ein Abendprogramm tobt, das Unbeteiligte eher Randale als Party nennen würden. | |||||
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| Bei den Freien Wählern ist bald nichts mehr frei, wenn der Zustrom der Berliner Politstars dorthin anhält: Nach Agh-Anfragekönig Marcel Luthe (Ex-FDP) und TrepKöp-Stadträtin Cornelia Flader (Ex-CDU; „die FW haben erkannt, welches Potential in meiner Person vorhanden ist“) ist jetzt der Neuköllner Umweltstadtrat Bernward Eberenz eingetreten. Der war mal in der AfD und ist auf der Bezirksamtsseite noch in der CDU, aber meiner Kollegin Madlen Haarbach (= bestens informierte Autorin des Bezirksnewsletters) bestätigte er seinen erneuten Wechsel. Er sei 2018 „vor allem mit Blick auf eine inhaltliche wie personelle Neuaufstellung für die Zeit NACH Merkel“ in die CDU eingetreten. Doch die Neuaufstellung sei nicht nur ausgefallen, sondern ihre Akteure „wurden und werden ausgegrenzt, oft sogar angefeindet und sabotiert“. Während die Regierungsparteien „Missstände verschweigen und schönreden“, herrsche bei der bisherigen Opposition „müde Einfallslosigkeit“. Bei den Freien Wählern dagegen sehe er „unideologische Offenheit und Konzentration auf Sacharbeit“. Aktueller Sacharbeits-Konzentrations-Count-Up der Luthe-Anfragen aus dieser Wahlperiode:1189 (zzgl. noch unbeantwortete). | |||||
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| Wenn die Justizverwaltung externe Rechtsanwaltskanzleien beauftragt, klingt das, als würden Eulen nach Athen geflogen. Aber manchmal muss es sein, schreibt der Senat (auf Anfrage von Christian Goiny, CDU) – und zwar bei „juristischen Fragestellungen, die ein komplexes und spezifisches Fachwissen in besonderen Rechtsgebieten erforderten“, z.B. ein Normenkontrollantrag zur Haltung von Schweinen, ein Kurzgutachten zum etwaigen Weiterbetrieb von TXL, Vergabe- und Konzessionsverfahren sowie „schwierige Personaleinzelangelegenheiten“. Macht zusammen 39 an externe Kanzleien vergebene Aufträge für insgesamt 231.668,19 Euro seit August 2018. Die Fach- und Dienstaufsicht muss vorab nicht informiert werden. | |||||
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| Die anhaltende Überlastung der Berliner Behörden könnte auch aus einer Anfrageserie des FDP-Abgeordneten Florian Kluckert resultieren. Der hat die Corona-Testmöglichkeiten für sämtliche Landes- und Bezirksverwaltungen sowie Landesunternehmen, Unis usw. abgefragt (à ca. 10 Einzelfragen). Wesentliche Erkenntnis: Die Tests für Beschäftigte der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurden nicht mit dem üblichen Schnelltesttarif von 18 Euro vergütet, sondern gemäß Gebührenordnung für Ärzte mit 21,44 Euro. Service-Hinweis für betroffene Dienststellen: Kluckert versicherte auf Nachfrage, dass seine 33-teilige Anfrageserie nunmehr beendet sei. | |||||
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| Die Corona-Schnellteststationen verschwinden so schnell, wie sie gekommen waren: Von mehr als 1500 offiziell gelisteten Anlaufstellen sind nur noch gut 1000 übrig. Ob das in erster Linie mit dem Wegfall der Testpflicht für viele Anlässe zu tun hat oder mit Kontrollen oder mit der ab Juli deutlich reduzierten Vergütung, wissen allein die Betreiber. Nicht verschwinden sollen die Impfzentren, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) gestern Abend ankündigte: Sie bleiben für Auffrischungen über September hinaus in Betrieb. Was ein Glück ist für Hunderttausende Berliner, die mit dem Begriff „Hausarzt“ wenig anfangen können. Nächste verfügbare Impftermine (Stand Dienstag 1 Uhr): heute 13 Uhr (Messe, AstraZeneca) oder 15. Juli (TXL, Moderna). | |||||
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