Liebe Frau Do, im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD haben sich die drei Parteien, ungewöhnlich für eine neue Bundesregierung, freiwillig auf höhere Zahlungen für die EU geeinigt. Nun hat die Bundeskanzlerin ihrem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron tatsächlich ein eigenes Eurozonen-Budget für Investitionen und Stabilisierungsmaßnahmen in strauchelnden Ländern versprochen. Doch das Budget soll in den allgemeinen EU-Haushalt, über den gerade verhandelt wird, einbezogen werden. Ein neuer Geldtopf ist das also erst mal nicht, auch wenn sich Macron in der Heimat für den „Durchbruch“ feiern lässt. Warum also die CSU die Kanzlerin sofort wieder ins Visier nimmt und ihr Geheimabsprachen vorwirft, erscheint schleierhaft. Allmählich wird offensichtlich, dass die CSU grundsätzlich den Konflikt mit der Kanzlerin will, manch einer wahrscheinlich sogar ihren Rückzug, wie CDU-Politiker fürchten. Von Schwesterparteien ist nichts mehr zu spüren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) weist die Kritik der CSU an den Euro-Beschlüssen von Meseberg zurück. „Mit den Beschlüssen von Meseberg setzen wir den Koalitionsvertrag um. Daran kann sich niemand stoßen", sagte Scholz unserer Redaktion. Birgit Marschall und Eva Quadbeck über Gipfelgespräche, neue Sondergipfel und den fortwährenden Streit in der Union. In der CDU, so scherzte neulich ein Präsidiumsmitglied, schaut man schon nach einer geeigneten Immobilie in München. Falls sich in Bayern ein eigener CDU-Landesverband gründet. Die wichtigste Gliederung in der CDU ist die nordrhein-westfälische Landesgruppe. Sie ist mit 43 Abgeordneten die mitgliederstärkste Landesgruppe, an ihr führt im Asylstreit also kein Weg vorbei. Nur wo stehen eigentlich unsere Abgeordneten? Sollten an der Grenze Flüchtlinge, die in sicheren EU-Staaten registriert wurden, zurückgewiesen werden, auch wenn eine EU-Lösung scheitert? Eine Wenn-dann-Frage, aber doch eigentlich auch eine einfache Haltungsfrage. Doch nur zehn Parlamentarier antworteten überhaupt, davon wiederum einige ohne echte Antwort. Der Riss im Asylstreit geht offenbar auch durch NRW. Eva Quadbeck hat die Details. Uli Borowka war einer dieser kernigen Fußballprofis, die manchmal abseits des Platzes mehr Wirbel verursachten als auf dem Platz. Der frühere Spieler von SV Werder Bremen durfte sechs Mal in der Nationalmannschaft ran, nach seiner Karriere schrieb er sich in einem bemerkenswerten Buch die Probleme vom Leib, unter anderem seine Alkoholkrankheit. Nun hat der streitbare Ex-Profi mit der Nationalmannschaft gebrochen, er diagnostiziert schlechtes Management und fehlende Leidenschaft. Pascal Biedenweg hat mit ihm gesprochen. Herzlichst, Ihr Michael Bröcker Mail an die Chefredaktion senden P.S.: Wenn Ihnen dieser Newsletter gefällt, empfehlen Sie die "Stimme des Westens" weiter! |