## Abschnitt Drei: Nachrichten.
# 08: Neues Transparenzregister zu Firmeneignern: noch viel Nachbesserungsbedarf .
Als eine Konsequenz aus den journalistischen Enthüllungen über Steueroasen hatte die EU eine Transparenzpflicht für die wirtschaftlich Berechtigten von Firmen erlassen (“beneficial owners”). So sollten sich z.B. Steuerhinterzieher und zwielichtige Geschäftsleute nicht mehr hinter Briefkastenfirmen in Luxemburg oder auf Zypern verstecken können. Die EU-Vorgabe für entsprechende gesetzliche Regelungen (EU-Geldwäscherichtlinie) hat der ehemalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble noch vor der Bundestagswahl mit dem Transparenzregister umgesetzt. Schon vorher hatte netzwerk recherche Kritik an der ungenügenden Datenaufbereitung, einer nur eingeschränkten Suchmöglichkeit und der Eingrenzung des Nutzerkreises für die Datenbank geübt. Neben Polizei, Staatsanwaltschaft und Finanzbehörden können auch Journalisten das Portal nutzen, wenn sie sich vorher dafür registrieren und sich freischalten lassen.
Der stern-Journalist Hans-Martin Tillack hat das Portal kürzlich getestet, am Beispiel von Firmen, die in Deutschland Immobilien besitzen. Seine Erfahrungen mit den Datensätzen sind allerdings höchst ernüchternd: In den meisten Fällen sind die relevanten Informationen, die dort zu erwarten wären, gar nicht vorhanden. Nach wie vor scheint es möglich zu sein, dass Investoren sich hinter undurchschaubaren Firmengeflechten verstecken – und der tatsächlich wirtschaftlich Berechtigte bleibt weiterhin unklar. Abhilfe könnte schaffen, wenn das Portal nutzerfreundlicher und für jeden zugänglich würde. Denn so würde auch schneller auffallen, wo Lücken sind. Einzelne Behördenmitarbeiter sind dagegen mit den riesigen Datensätzen und ggf. unvollständigen Angaben offensichtlich überfordert. netzwerk recherche ist an weiteren Erfahrungen mit der Datenbank interessiert und bittet um kurze Mitteilung, wie sich das Portal bei der Firmenrecherche bewährt hat.
Transparenzregister:
www.transparenzregister.de/treg/de/start?3
Stern-Bericht: Printausgabe vom 5. April 2018 und online:
www.stern.de/politik/deutschland/tillack/das-neue-transparenzregister-ist-selbst-wenig-transparent-7929378.html
{Manfred Redelfs}
# 09: Jurist des Bundeskanzleramts stellt Auskunftsanspruch der Presse infrage .
Ein leitender Mitarbeiter des Bundeskanzleramts hat in einem Beitrag für das “Handbuch des Rechts der Nachrichtendienste” für die Abschaffung des Auskunftsanspruchs der Presse bei Bundesbehörden plädiert. Philipp Wolff vertritt in seinem Rechtskommentar die Auffassung, in einer Medienlandschaft, in der sich jeder dank neuer Technologien vernetzen und selbst informieren könne, habe die Gatekeeper-Funktion der “herkömmlichen Presse” an Bedeutung und Berechtigung verloren. Es sei daher verfassungsrechtlich nicht mehr zu rechtfertigen, wenn die Presse bessergestellt werde als ein engagierter Einzelner. Als Folgerung aus dieser Überlegung plädierte der Jurist, der zuletzt im Range eines Regierungsdirektors mit Geheimdienstfragen befasst war, für den Wegfall der presserechtlichen Ansprüche und eine Reduzierung auf das Jedermannsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Würde sich diese Auffassung durchsetzen, wären die Rechte der Journalisten schon wegen der langen Bearbeitungsfristen nach dem IFG, der zahlreichenden Ausnahmenklauseln und der Gebührenregelung ausgehöhlt.
Der Rechtskommentar ist insofern bemerkenswert, als dass Wolff sich damit auch gegen die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stellt, das zwar 2013 in einem stark kritisierten Urteil die Anwendbarkeit der Landespressegesetze auf Bundesbehörden abgelehnt und so mit einer jahrzehntelangen Praxis gebrochen hatte. Gleichzeitig hatte das Gericht aber die Sonderrecht der Presse unmittelbar aus Artikel 5 des Grundgesetzes hergeleitet – eine Argumentation, die der Geheimdienstexperte des Bundeskanzleramtes ablehnt. Wolff hat in den letzten Jahren als Vertreter des Bundes an den Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses teilgenommen und dabei stets sehr genau auf größtmögliche Geheimhaltung geachtet. “Die Zeit” beschrieb seine Rolle in einem Artikel unter der Überschrift “Der Geheimhalter”, der “stern” nannte ihn den “Mann, der immer Nein sagt”.
Die neuerliche Debatte ist brisant, weil nach dem Urteil von 2013 immer noch eine Neuregelung des Auskunftsanspruchs bei Bundesbehörden aussteht, um Rechtssicherheit zu schaffen. netzwerk recherche fordert deshalb wie der DJV die Verabschiedung eines Bundespressegesetzes. Eine neuerliche Anfrage des DJV bei den Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien hat vorige Woche ergeben, dass sich wie in den Vorjahren nur SPD, FDP, Grüne und Linke für eine solche Klarstellung aussprechen. Ohne die Unionsparteien, die schon frühere Vorstöße abgelehnt haben, bleibt es voraussichtlich bei der jetzigen Rechtslage. Immerhin erklärte Regierungssprecher Seibert, der Rechtskommentar des BKA-Juristen Wolff sei ein privater wissenschaftlicher Beitrag und spiegele nicht die Auffassung der Bundesregierung wider.
(Manfred Redelfs)
NSA-Untersuchungsausschuss: Der Geheimhalter
“Keine Details!”, “Dazu nur nichtöffentlich”. Wer im NSA-Ausschuss sitzt, hört die Stimme von Philipp Wolff. Des Mannes, der über die Geheimnisse der Regierung wacht.
Von Kai Biermann. – Zeit online, 02.11.2015
www.zeit.de/politik/deutschland/2015-11/nsa-bnd-nsaua-geheimdienst-ausschuss-wolff/komplettansicht
Der Wolff des Kanzleramts
Er ist der Mann, der immer Nein sagt. Der Transparenz verhindert, wenn er sie verhindern kann. Philipp Wolff ist der Vertreter des Kanzleramts im NSA-Untersuchungsausschuss. Wer ihn kennt, sagt, er sei sonst sehr nett.
Von Larissa Schwedes & Lutz Kinkel. – Stern.de, 05.11.2015
www.stern.de/politik/deutschland/nsa-untersuchungsausschuss–der-wolff-des-kanzleramts-6534798.html
# 10: AfD-Netzwerk und neue politische Allianzen im Bundestag .
Mit 92 Abgeordneten ist die AfD die größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag. Ihr stehen öffentliche Gelder für die parlamentarische Arbeit zur Verfügung. Sie stellt Personal ein, schafft Strukturen und baut ein Netzwerk auf. Die AfD, so eine Recherche, wird zum Scharnier zwischen extremer Rechter und bürgerlicher Mitte. Ehemalige Journalisten, Mitglieder anderer Parteien oder Schriftsteller arbeiten Seite an Seite mit Personen aus rechtsextremen Organisationen.
Die Ergebnisse der Recherche dokumentiert und visualisiert Die Tageszeitung (taz), gefördert wurde das Programm von der Otto Brenner Stiftung (OBS):
#netzwerkAfD – Die neuen Allianzen im Bundestag
Pressemitteilunge der taz vom 13.04.2018
www.taz.de/13042018/!166353/?x
Rechercheprojekt Netzwerk AfD : 300 rechte Helfer im Bundestag
Mehr als 300 Mitarbeiter hat die AfD eingestellt. Neonazis und Bürgerliche arbeiten gemeinsam in den Büros der Fraktion.
Von Malene Gürgen ; Christian Jakob ; Sabine am Orde. – Tageszeitung, 13.04.2018
www.taz.de/!5498386/
Rechercheprojekt “Das Netzwerk AfD”
www.otto-brenner-stiftung.de/sie-moechten/sich-ueber-aktuelles-informieren/detail/news/rechercheprojekt-das-netzwerk-afd/news-a/show/news-c/NewsItem/news-from/1/
# 11: Informationsfreiheitsgesetz: Zahl der Anfragen deutlich gestiegen .
Im Jahr 2017 haben die Bundesbehörden insgesamt 12.950 Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz erhalten. Das ist eine Steigerung um mehr als 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dies geht aus der amtlichen Statistik zum IFG hervor, die das Bundesinnenministerium jährlich veröffentlicht. Ein Schwerpunkt der Anfragen waren wie in den Vorjahren die Geschäftsfelder des Finanz- und des Arbeitsministeriums, auf die zusammen rund die Hälfte der Anträge entfällt. Aber auch das Verkehrsministerium erhielt mit 1.327 eine hohe Zahl an Anfragen, was hauptsächlich mit der Dieselaffäre zusammenhängen dürfte.
Ungefähr in der Hälfte der Fälle wurde nach der Statistik des Innenministeriums der Informationszugang gewährt. Angesichts der hohen Ablehnungsquote ist die Zahl der Klagen mit lediglich 60 eher gering. Deutlich häufiger kommt es zu einer verwaltungsinternen Streitklärung im Zuge eines Widerspruchverfahrens (990 Fälle).
Trotz des erfreulichen Anstiegs der Antragszahlen, die für eine zunehmende Bekanntheit des Gesetzes sprechen, hinkt Deutschland bei der Selbstverständlichkeit von Behördenauskünften per IFG-Anfrage im internationalen Maßstab noch weit hinterher: In Großbritannien wurden im Jahr 2016, zu dem die letzte Jahresstatistik vorliegt, rund 45.000 Anträge gestellt, also bezogen auf die Bevölkerungszahl etwa viermal so viele wie in Deutschland. In den USA zählten die Behörden im letzten ausgewerteten Jahr 2016 sogar rund 790.000 Anträge. Bereinigt um die Bevölkerungszahl ist das sogar fünfzehn mal so viel wie in Deutschland.
Statistik des Bundesinnenministeriums:
www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/2017/ifg-statistik-2017.pdf;jsessionid=279FB7E1CE765179250F276EDD72F84A.2_cid364?__blob=publicationFile&v=2
Statistik für UK:
www.gov.uk/government/collections/government-foi-statistics#2017
Statistik USA:
www.justice.gov/oip/reports/fy_2016_annual_report_summary.pdf/download
(s.a. Pressespiegel)
{Manfred Redelfs}
# 12: Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement erschwert – Studie der OBS .
Von den bundesweit gut 600 Finanzämtern entscheiden rund 370 über die Gemeinnützigkeit von Stiftungen, Vereinen und weiteren Körperschaften. Statt bürgerschaftliches Engagement großzügig zu fördern und rechtlich abzusichern, führt die aktuelle Praxis der Finanzämter beim Gemeinnützigkeitsrecht zu großer Rechtsunsicherheit. Das ist der zentrale Befund eines Arbeitspapiers der Otto Brenner Stiftung (OBS), das den Nachweis erbringt, dass gleiche Mustersatzungen von den Finanzämtern unterschiedlich behandelt werden: mal wird die Gemeinnützigkeit bestätigt, mal abgelehnt. Das Bundesfinanzministerium versuchte, die Studie zu verhindern, als es davon erfuhr – ohne Erfolg.
Mit drei unterschiedlichen Mustersatzungen hat die OBS das Vorgehen der Finanzämter untersucht. Das Ergebnis: Dieselben Sachverhalte wurden von den Finanzämtern unterschiedlich behandelt; auf gleiche Fragen wurden verschiedene Antworten gegeben. Der Praxistest unterstreicht, dass rechtliche Vorgaben nachgebessert werden müssen; die OBS-Studie präsentiert deshalb auch Handlungsempfehlungen.
“Engagiert euch – nicht?” – Die Finanzamtstudie der OBS
www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/engagiert-euch-nicht/
Zusammenfassung des Arbeitspapiers [PDF]
www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/02_Wissenschaftsportal/02_Infoseiten/Finanzamtstudie/Zusammenfassung_Studie_Gemeinnuetzigkeit.pdf
(PDF-Datei, 2 S., 299 KB)
Studie: “Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement erschwert”
Pressemitteilung von Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE), Otto Brenner Stiftung (OBS) und Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung”, 22.03.2018
www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/05_Presse/02_Pressemitteilungen/2018_03_22_PM_Gemeinnuetzigkeit.pdf
(PDF-Datei, 2 S., 220 KB)
# 13: Twitter-Netzwerk der Bundestagsabgeordneten .
Die Pollytix Strategic Research visualisiert das Twitter-Netzwerk der Bundestagsabgeordneten (MdB). Jeder MdB bei Twitter ist durch einen Punkt marktiert, Linien zeigen, wem der Abgeordnete selbst folgt und wer ihm. Die Daten zur Berechnung des Netzwerks werden jeden Monat von Twitter heruntergeladen. Die Informationen, die dargestellt werden, sind öffentlich zugänglich.
mdb.pollytix.de/
[Ende der Nachrichten].
## Abschnitt Vier: Seminare, Stipendien, Preise.
Fehlt ein Termin mit Recherchebezug? Bitte mailen Sie uns an
mailto:termine@netzwerkrecherche.de .
# 14: akatech Punkt – Preis für Technikjournalismus & Technikfotografie .
Einsendeschluss ist Di., 24.04.2018
Mit dem PUNKT zeichnet acatech seit 2005 hervorragenden Technikjournalismus aus. Prämiert werden in diesem Jahr Beiträge in den Sparten “Tageszeitung” sowie “Magazin/Zeitschrift/Wochenzeitung”, die Technik fundiert, verständlich, kreativ und kritisch auf den Punkt bringen. Beide Preise sind mit je 5.000 Euro dotiert. Die Beiträge müssen zwischen 24. Mai 2016 und 24. April 2018 erschienen sein.
Alle Informationen:
www.journalistenpreis-punkt.de/bewerbung-text/
# 15: Kompaktseminar “Über Medien informieren” .
Di.-Fr., 03.–06.07.2018 in Köln
Bewerbungsschluss ist der 6. Mai 2018.
Die Grimme-Akademie bietet in Zusammenarbeit mit dem Deutschlandfunk für 15 Nachwuchsjournalisten ein viertägiges Kompaktseminar an, das sich praktisch und theoretisch mit Medienjournalismus beschäftigt. Die Referenten aus der Branche (Print, TV, Hörfunk und Online) bieten einen Überblick über die wesentlichen Felder des Mediensystems, des Marktes und die Arbeit im professionellen Medienbetrieb.
Details:
www.grimme-akademie.de/h/termine/d/medienjournalismus/
# 16: Fakes entlarven, Quellen klären: Verifikation von Social-Media-Inhalten .
Mi. 30.05.2018, 10–18 h, Correctiv, Singerstr. 109, 10179 Berlin.
Verifikation ist manchmal Detektivarbeit, kann aber auch ganz einfach sein. Das Seminar vermittelt, wie man Inhalte findet, einschätzt und überprüfen kann – mit zahlreichen praktischen Übungen und Beispielen aus der Verifikation im redaktionellen Alltag. Dazu gehören verschiedene Recherche-Strategien, Tipps und Spezialtools zur umgekehrten Bildersuche, Metadaten-Analyse und Durchleuchtung von Social-Media-Profilen.
Referent ist Fiete Stegers, zuletzt Netzwelt-Redakteur beim NDR. Seine thematischen Schwerpunkte sind Netzpolitik, Datenschutz, Onlinejournalismus sowie (Soziale) Medien
Teilnahmegebühr: 69,- bis 179,- Euro
Mehr Infos und Anmeldung
www.eventbrite.de/e/fakes-entlarven-quellen-klaren-verifikation-von-social-media-inhalten-tickets-44367973804
# 17: Medienpreis Bildungsjournalismus der telekom-Stiftung .
Bewerbungsende: Do, 31.05.2018.
Eingereicht oder vorgeschlagen werden können Beiträge, die im Zeitraum vom 1. April 2017 bis 31. März 2018 veröffentlicht worden sind. Die beiden Hauptkategorien “Text” und “Audio/Video/Multimedia” sind mit insgesamt 26.000 Euro dotiert, der Nachwuchspreis mit bis zu 3.000 Euro. Neu in diesem Jahr ist, dass in den beiden Hauptkategorien jeweils ein zusätzlicher Preis für den besten Kurzbeitrag verliehen wird. Angesprochen sind hier insbesondere tagesaktuelle Medien.
Details:
www.telekom-stiftung.de/projekte/medienpreis-bildungsjournalismus
# 18: Willi-Bleicher-Preis .
Einsendeschluss ist Do., 31. Mai 2018.
Die IG Metall in Baden-Württemberg verleiht 2018 zum siebten Mal den Willi-Bleicher-Preis für herausragende Berichterstattung aus der Arbeitswelt. Prämiert werden Print/Online-, TV- und Hörfunkbeiträge, die sich mit Trends der hiesigen Arbeitswelt und den Schicksalen ihrer Beschäftigten auseinandersetzen.
Die Ausschreibung:
www.willi-bleicher-preis.de/2018/ausschreibung.html
# 19: Schwergewichte heben – Seminar zur kritischen Gesprächsführung von der FES .
Mo.-Mi., 11.-13.06.2018 in Würzburg
Gesprächsführung ist hochkomplex, wenn es um die Vorbereitung eines biografischen oder themenspezifischen Austauschs geht. Inhaltliche, didaktische, athmosphärische und psychologische, mitunter auch rechtliche Kriterien sind zu berücksichtigen, ebenso persönliche Motive, die die Gesprächsführung beeinflussen oder die elementare Frage, ob der Versuch einer imaginären Zwiesprache mit dem potenziellen Gegenüber möglich bzw. erfolgversprechend ist. Wie viel darf man dem anderen abverlangen, wie viel von sich selber preisgeben, wo liegen die Grenzen eines guten Gesprächs? Diese und andere, zur kritschen Gesprächsführung grundlegenden Aspekte werden im Seminar thematisiert.
Zielgruppe sind journalistische Autoren, die sich die Begegnung mit geistigen oder kreativen Schwergewichten zutrauen, ein überdurchschnittlich ausgeprägtes Reflektionsvermögen, ernsthaftes Interesse an Personen der Zeitgeschichte sowie Originalität und ein gutes Gespür für Gegentrends mitbringen. Seminarleiter ist Jörn Jacob Rohwer, Publizist & Pädagoge, Berlin.
Alle Infos:
www.fes.de/veranstaltung/veranstaltung/detail/220672/
# 20: Seminare mit Recherchebezug .
Berliner Journalistenschule (BJS): Datenjournalismus – Storytelling, Zahlen, Grafiken
Mo.-Mi., 02.-04.07.2017, jew. 9–17 h, Knesebeckstraße 74, 2. Etage, 10623 Berlin
Trainer sind Michael Hoerz, Sebastian Mondial und Marcel Pauly
Preis: 780,- Euro
www.berliner-journalisten-schule.de/seminare/datenjournalismus/
BJS: Investigative Recherche im Internet
Mo./Di., 30./31.07.2018, BJS, Knesebeckstrasse 74, 10623 Berlin
Dozent: Burkard Schröder (Journalist und Buchautor)
Preis: 380,- Euro
www.berliner-journalisten-schule.de/seminare/recherche-im-internet/
[Ende der Seminare, Stipendien, Preise].
