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Newsletter EU-Amtsblatt 15.11. - 21.11.2019
| Liebe Newsletterabonnenten! Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU. Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen. Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen. Quellen: Amtsblatt der EU von 15.11. bis 21.11.2019 L 297; L 297I; L 299; L 300; |
Relevante Bereiche in dieser Woche
| | Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik: | Landwirtschaft und Fischerei: | Verkehr, TEN und Industrie: | | Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport | | Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz | | Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
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Beschäftigung und Sozialpolitik
| Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1930 der Kommission vom 18. November 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/570 bezüglich der Kapazitäten von rescEU (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 8130) ( 1 )
=> L 299/55
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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
| Richtlinie (EU) 2019/1929 der Kommission vom 19. November 2019 zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug in Bezug auf spezifische Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, hinsichtlich Formaldehyd ( 1 )
=> L 299/51 => zurück zur Auswahl |
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
| Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. => zurück zur Auswahl |
Landwirtschaft und Fischerei
| Durchführungsverordnung (EU) 2019/1928 der Kommission vom 19. November 2019 zur Änderung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für das Kalenderjahr 2019 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/916 der Kommission
=> L 299/49
Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1931 der Kommission vom 19. November 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 8424) ( 1 )
=> L 299/61 => zurück zur Auswahl |
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
| Beschluss (EU) 2019/1915 des Rates vom 14. Oktober 2019 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus zur Erleichterung der Visaerteilung im Namen der Union
=> L 297/1
Beschluss (EU) 2019/1917 des Rates vom 3. Dezember 2018 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union bei der siebten Tagung der Versammlung der Vertragsparteien des Abkommens zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel im Zusammenhang mit der vorgesehenen Annahme bestimmter Änderungen der Anlage 3 zu vertreten ist
=> L 297/5
Beschluss (EU) 2019/1918 Des Rates vom 8. November 2019 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Mauretanien über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien, das am 15. November 2019 ausläuft
=> L 297I/1
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Mauretanien über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien, das am 15. November 2019 ausläuft
=> L 297I/3
VERORDNUNG (EU) 2019/1919 DES RATES vom 8. November 2019 über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten nach dem Protokoll zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien
=> L 297I/5
Beschluss (GASP) 2019/1924 des Rates vom 31. Juli 2019 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Republik Mali über die Rechtsstellung der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali)
=> L 299/1
Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Republik Mali über die Rechtsstellung der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali)
=> L 299/3
Beschluss (EU) 2019/1925 des Rates vom 14. November 2019 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und über die vorläufige Anwendung des Protokolls über die Durchführung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Senegal
=> L 299/11
Protokoll über die Durchführung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Senegal
=> L 299/13
Verordnung (EU) 2019/1926 des Rates vom 14. November 2019 über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten im Rahmen des Protokolls über die Durchführung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Senegal
=> L 299/43
Durchführungsverordnung (EU) 2019/1927 der Kommission vom 19. November 2019 betreffend die Ausnahmen von den Regeln für Ursprungserzeugnisse oder Erzeugnisse mit Ursprung in gemäß dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur, die im Rahmen von Jahreskontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Singapur gelten
=> L 299/45
Beschluss (EU) 2019/1932 des Rates vom 18. November 2019 über den im Namen der Europäischen Union im AKP-EU-Botschafterausschuss im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses über den Erlass von Übergangsmaßnahmen gemäß Artikel 95 Absatz 4 des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens zu vertretenden Standpunkt
=> L 300/1 => zurück zur Auswahl |
Verkehr, TEN und Industrie
| Durchführungsverordnung (EU) 2019/1916 der Kommission vom 15. November 2019 mit Durchführungsbestimmungen für die Verwendung von aerodynamischen Luftleiteinrichtungen am hinteren Teil von Fahrzeugen gemäß der Richtlinie 96/53/EG des Rates
=> L 297/3 => zurück zur Auswahl |
Kultur, Bildung, Jugend und Sport
| Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
| Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. => zurück zur Auswahl |
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
| Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
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| => Europa und Außenbeziehungen
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