[Newsletter EU-Amtsblatt 09.11. - 15.11.2018

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Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 09.11. bis 15.11.2018

L 279; L 280; L 281; L 282; L 283; L 284; L 285; L 286; L 287;

Beschluss (EU) 2018/1625 der Europäischen Zentralbank vom 8. Oktober 2018 zur Änderung des Beschlusses EZB/2007/7 über die Bedingungen von TARGET2-EZB (EZB/2018/24)
=> L 280/1
Leitlinie (EU) 2018/1626 der Europäischen Zentralbank vom 3. August 2018 zur Änderung der Leitlinie EZB/2012/27 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2018/20)
=> L 280/40
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1627 der Kommission vom 9. Oktober 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014 im Hinblick auf die vorsichtige Bewertung für aufsichtliche Meldungen ( 1 )
=> L 281/1
Richtlinie (EU) 2018/1695 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem im Hinblick auf den Anwendungszeitraum der fakultativen Umkehrung der Steuerschuldnerschaft bei Lieferungen bestimmter betrugsanfälliger Gegenstände und Dienstleistungen und des Schnellreaktionsmechanismus gegen Mehrwertsteuerbetrug
=> L 282/5
Verordnung (EU) 2018/1672 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 über die Überwachung von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2005
=> L 284/6
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1699 der Kommission vom 9. November 2018 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. September 2018 bis 30. Dezember 2018 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit ( 1 )
=> L 285/1
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1700 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/54/EU zur Ermächtigung der Republik Slowenien, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen
=> L 285/78
Richtlinie (EU) 2018/1713 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG des Rates in Bezug auf die Mehrwertsteuersätze für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften
=> L 286/20

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Beschluss (EU) 2018/1675 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2. Oktober 2018 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung infolge eines Antrags der Niederlande - EGF/2018/001 NL/Finanzdienstleistungen
=> L 284/36

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Beschluss (EU) 2018/1701 der Kommission vom 7. November 2018 über die geplante Bürgerinitiative Verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln als nicht-vegetarisch/vegetarisch/vegan(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7300)
=> L 285/80
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1709 der Kommission vom 13. November 2018 zur Festlegung der technischen Merkmale des Ad-hoc-Moduls 2020 über Arbeitsunfälle und andere arbeitsbedingte Gesundheitsprobleme für die Stichprobenerhebung über Arbeitskräfte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 577/98 des Rates ( 1 )
=> L 286/3

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Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Verordnung (EU) 2018/1677 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Seezunge in den Gebieten 7h, 7j und 7k für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> L 279/3
Verordnung (EU) 2018/1678 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Schellfisch in den Gebieten 7b-k, 8, 9 und 10 und in den Unionsgewässern von CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> L 279/5
Verordnung (EU) 2018/1679 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Chilenische Bastardmakrele im SPRFMO-Übereinkommensbereich für Schiffe unter der Flagge Litauens
=> L 279/7
Verordnung (EU) 2018/1680 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Scholle in den Gebieten 7h, 7j und 7k für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> L 279/9
Verordnung (EU) 2018/1681 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Chilenische Bastardmakrele im SPRFMO-Übereinkommensbereich für Schiffe unter der Flagge der Niederlande
=> L 279/11
Verordnung (EU) 2018/1682 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Chilenische Bastardmakrele im SPRFMO-Übereinkommensbereich für Schiffe unter der Flagge Polens
=> L 279/13
Verordnung (EU) 2018/1683 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Chilenische Bastardmakrele im SPRFMO-Übereinkommensbereich für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> L 279/15
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1686 der Kommission vom 8. November 2018 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die 27. Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080
=> L 279/35
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1689 der Kommission vom 8. November 2018 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7511) ( 1 )
=> L 279/39
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1692 der Kommission vom 5. November 2018 zur Genehmigung einer Änderung der Spezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe (Tacoronte-Acentejo (g.U.))
=> L 282/1
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1693 der Kommission vom 5. November 2018 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Vijlen (g.U.)
=> L 282/3
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1694 der Kommission vom 7. November 2018 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Oolde (g.U.)
=> L 282/4
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1698 der Kommission vom 9. November 2018 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7543) ( 1 )
=> L 282/15
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1708 der Kommission vom 13. November 2018 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Însurăței (g.U.)
=> L 286/1
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1710 der Kommission vom 13. November 2018 zur Änderung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für das Kalenderjahr 2018 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/866 der Kommission
=> L 286/10
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1721 der Kommission vom 12. November 2018 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Gailtaler Speck (g.g.A.))
=> L 287/1

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Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1696 des Rates vom 13. Juli 2018 über die Regeln für die Tätigkeit des Auswahlausschusses nach Artikel 14 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2017/1939 zur Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA)
=> L 282/8
Richtlinie (EU) 2018/1673 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 über die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche
=> L 284/22

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Verordnung (EU) 2018/1671 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/825 zur Erhöhung der Finanzausstattung des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen und zur Anpassung seines übergeordneten Ziels
=> L 284/3

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Beschluss (EU) 2018/1676 des Rates vom 15. Oktober 2018 zur Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits
=> L 279/1
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1684 der Kommission vom 8. November 2018 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Hebelmechaniken mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> L 279/17
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1687 der Kommission vom 7. November 2018 zur Änderung der Entscheidung 2007/25/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza und zur Regelung der Verbringung von Heimvögeln, die von ihren Besitzern aus Drittländern mitgeführt werden, in Bezug auf ihre Geltungsdauer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7240) ( 1 )
=> L 279/36
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1690 der Kommission vom 9. November 2018 zur Einführung endgültiger Ausgleichszölle auf die Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1579 der Kommission zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/163
=> L 283/1
Verordnung (EU) 2018/1670 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 hinsichtlich der Nennfüllmengen für das Inverkehrbringen von in einer Destillationsblase hergestelltem und in Japan abgefülltem einfach destilliertem Shochu auf dem Unionsmarkt
=> L 284/1
Beschluss (EU) 2018/1674 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zur Änderung der Entscheidung 2003/17/EG des Rates hinsichtlich der Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Futterpflanzen- und Getreidesaatgutvermehrungsbeständen in der Föderativen Republik Brasilien und der Gleichstellung von in der Föderativen Republik Brasilien erzeugtem Futterpflanzen- und Getreidesaatgut sowie hinsichtlich der Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Getreide-, Gemüse-, Ölpflanzen- und Faserpflanzensaatgutvermehrungsbeständen in der Republik Moldau und von in der Republik Moldau erzeugtem Getreide-, Gemüse-, Ölpflanzen- und Faserpflanzensaatgut
=> L 284/31
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1703 der Kommission vom 12. November 2018 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung betreffend die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland
=> L 285/97
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1711 der Kommission vom 13. November 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1371/2013 des Rates hinsichtlich des Geltungsbeginns der den indischen ausführenden Herstellern gewährten Befreiungen
=> L 286/12
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1712 der Kommission vom 13. November 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1013 zur Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse
=> L 286/17
Beschluss (EU) 2018/1714 des Rates vom 6. November 2018 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Australien andererseits eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung und die Annahme des Mandats seiner Unterausschüsse und Arbeitsgruppen zu vertretenden Standpunkt
=> L 286/22
Beschluss (EU) 2018/1715 des Rates vom 12. November 2018 zur Festlegung der Beiträge der Mitgliedstaaten zur Finanzierung des Europäischen Entwicklungsfonds, einschließlich der Obergrenze für 2020, des jährlichen Betrags für 2019, der ersten Tranche 2019 und einer unverbindlichen Angabe der voraussichtlich zu erwartenden Jahresbeiträge für die Jahre 2021 und 2022
=> L 286/30
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1722 der Kommission vom 14. November 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 999/2014 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland im Anschluss an eine Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> L 287/3

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Beschluss (EU) 2018/1697 des Rates vom 6. November 2018 über den im Namen der Europäischen Union im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Verabschiedung von Standards im Bereich der technischen Vorschriften für Binnenschiffe zu vertretenden Standpunkt
=> L 282/13
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1723 der Kommission vom 26. Oktober 2018 über das grenzüberschreitende Projekt Rail Baltica im Nord-Ostsee-Kernnetzkorridor (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6969)
=> L 287/32

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Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1716 der Kommission vom 13. November 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/776/EU zur Einrichtung der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur
=> L 286/33

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Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1688 der Kommission vom 7. November 2018 zur Gewährung von Ausnahmen für die Slowakische Republik bezüglich der Bereitstellung von Statistiken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1099/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Energiestatistik (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7304) ( 1 )
=> L 279/38
Beschluss (EU) 2018/1702 der Kommission vom 8. November 2018 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Schmierstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7125) ( 1 )
=> L 285/82

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Durchführungsverordnung (EU) 2018/1685 der Kommission vom 8. November 2018 über einheitliche Bedingungen für die Übermittlung von Zeitreihen für die neue regionale Gliederung nach der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003
=> L 279/33

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=> Europa und Außenbeziehungen
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