Newsletter EU-Amtsblatt 08.05. - 14.05.2020

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Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 08.05. bis 14.05.2020

L 146; L 147; L 148; L 149; L 150; L 151;

Beschluss (EU) 2020/628 der Europäischen Zentralbank vom 4. Mai 2020 zur Änderung des Beschlusses EZB/2008/17 zur Festlegung des Rahmens für die gemeinsame Beschaffung durch das Eurosystem (EZB/2020/27)
=> L 146/11
Leitlinie (EU) 2020/634 der Europäischen Zentralbank vom 7. Mai 2020 zur Änderung der Leitlinie EZB/2014/31 über zusätzliche zeitlich befristete Maßnahmen hinsichtlich der Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems und der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten (EZB/2020/29)
=> L 148/10
Beschluss (EU) 2020/637 der Europäischen Zentralbank vom 27. April 2020 über Zulassungsverfahren für Hersteller von für die Sicherheit des Euro bedeutsamen Materialien und Euro-Materialien (EZB/2020/24) (Neufassung)
=> L 149/12
Durchführungsverordnung (EU) 2020/641 der Kommission vom 12. Mai 2020 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. März 2020 bis 29. Juni 2020 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit ( 1 )
=> L 150/34
Durchführungsbeschluss (EU) 2020/647 des Rates vom 11. Mai 2020 zur Ermächtigung der Italienischen Republik, eine von Artikel 285 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden
=> L 151/7

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Durchführungsbeschluss (EU) 2020/627 der Kommission vom 7. Mai 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 3090) ( 1 )
=> L 146/4
Durchführungsverordnung (EU) 2020/629 der Kommission vom 5. Mai 2020 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben Φασόλια Κατταβιάς Ρόδου (Fasolia Kattavias Rodou)/Λόπια Κατταβιάς Ρόδου (Lopia Kattavias Rodou) (g. g. A.)
=> L 148/1
Durchführungsverordnung (EU) 2020/630 der Kommission vom 6. Mai 2020 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Chozas Carrascal (g. U.)
=> L 148/3
Durchführungsverordnung (EU) 2020/631 der Kommission vom 6. Mai 2020 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe (Dealu Mare (g. U.))
=> L 148/4
Durchführungsverordnung (EU) 2020/632 der Kommission vom 6. Mai 2020 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe Menfi (g. U.)
=> L 148/5
Durchführungsverordnung (EU) 2020/633 der Kommission vom 8. Mai 2020 mit befristeten Maßnahmen für die Annahme elektronischer Kopien der amtlichen Originaldokumente für Anträge auf Einfuhrzollkontingente für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung und Anträge auf Einfuhrlizenzen für geschälten Basmati-Reis aufgrund der COVID-19-Pandemie
=> L 148/6
Durchführungsverordnung (EU) 2020/635 der Kommission vom 12. Mai 2020 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Podpiwek kujawski (g. g. A.))
=> L 149/1
Durchführungsverordnung (EU) 2020/640 der Kommission vom 12. Mai 2020 über die Nichtgenehmigung von Propolis-Extrakt als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ( 1 )
=> L 150/32
Durchführungsverordnung (EU) 2020/642 der Kommission vom 12. Mai 2020 zur Genehmigung des Grundstoffs L-Cystein gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )
=> L 150/134
Durchführungsverordnung (EU) 2020/643 der Kommission vom 12. Mai 2020 über die Nichtgenehmigung von Wurzeln von Saponaria officinalis L. als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ( 1 )
=> L 150/138
Durchführungsverordnung (EU) 2020/645 der Kommission vom 7. Mai 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Pataca de Galicia/Patata de Galicia (g. g. A.))
=> L 151/1
Durchführungsverordnung (EU) 2020/646 der Kommission vom 13. Mai 2020 zur Genehmigung des Wirkstoffs Lavandulylsenecioat als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )
=> L 151/3

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Durchführungsverordnung (EU) 2020/626 der Kommission vom 7. Mai 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu Nordmazedonien in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, im Zusammenhang mit der Newcastle-Krankheit ( 1 )
=> L 146/1
Beschluss (EU) 2020/619 des Rates vom 30. April 2020 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem gemäß Artikel 18 des freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor eingesetzten Gemeinsamen Ausschuss für die Umsetzung des Abkommens zur Annahme von dessen Geschäftsordnung zu vertreten ist
=> L 147/1
Beschluss Nr. 2/2020 des Handelsausschusses EU-Singapur vom 27. April 2020 zur Auslegung - gemäß Artikel 16.1 Absatz 4 Buchstabe d - der Artikel 10.17 und 10.22 des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur in Bezug auf Änderungen des Schutzes geografischer Angaben für in Singapur eingetragene Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel [2020/644]
=> L 150/140

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Durchführungsverordnung (EU) 2020/639 der Kommission vom 12. Mai 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 in Bezug auf Standardszenarien für den Betrieb in oder außerhalb direkter Sicht ( 1 )
=> L 150/1
Empfehlung (EU) 2020/648 der Kommission vom 13. Mai 2020 zu Gutscheinen für Passagiere und Reisende als Alternative zur Rückerstattung von Zahlungen für annullierte Pauschalreisen und Beförderungsdienstleistungen im Kontext der COVID-19-Pandemie
=> L 151/10

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Beschluss (EU) 2020/620 des Rates vom 4. Mai 2020 zur Ernennung eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen Mitglieds und eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=> L 147/3
Durchführungsbeschluss (EU) 2020/636 der Kommissidon vom 8. Mai 2020 zur Änderung der Entscheidung 2008/477/EG der Kommission hinsichtlich der Aktualisierung der relevanten technischen Bedingungen im Frequenzband 2 500-2 690 MHz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2831) ( 1 )
=> L 149/3

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=> Europa und Außenbeziehungen
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