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Umweltspiegel Ausgabe 9 I 28.09.2017 |
Sehr geehrter Herr Do,
Sie erhalten heute die neueste Ausgabe unseres Newsletters Umweltspiegel.
| Wir wünschen eine angenehme Lektüre
Ihre IHK Berlin |
Aktuelle IHK Informationen Die Energiewende stellt Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen: zu nennen sind etwa die steigenden gesetzlichen Anforderungen und Energiekosten oder die gesellschaftliche Verantwortung für Umwelt- und Klimaschutz die den Druck auf Unternehmen erhöhen. Sie müssen ihre energetischen Prozesse stetig optimieren und ihr betriebliches Energiemanagement auf eine zukunftssichere und stabile Basis stellen, um auf lange Sicht wettbewerbsfähig zu bleiben.
Mit dem Informations- und Austauschangebot „Gesprächskreis der Energiebeauftragten“ unterstützt die IHK Berlin Unternehmen bei energierelevanten Fragestellungen, insbesondere zu energiepolitischen, energierechtlichen und energiewirtschaftlichen Themen. Neben der reinen Informationsbereitstellung soll dabei insbesondere der Austausch mit und zwischen den Unternehmen eine zentrale Rolle einnehmen. mehr |
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| An der Online-Erhebung für das "IHK-Energiewende-Barometer 2017" beteiligten sich 2.250 Mitgliedsunternehmen der Industrie- und Handelskammern (IHKs). Hauptkritikpunkt sind die hohen Strompreise. In den letzten Jahren sind die Stromzusatzkosten aus Umlagen und Stromsteuer kontinuierlich gestiegen. Im Ergebnis haben sich die Strompreise zu einem echten Standortnachteil in Deutschland entwickelt. mehr |
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| Sie wissen, Ausbildung geht nicht nach Schema F! Wir wissen, Berliner Ausbildungsbetriebe zeigen jeden Tag aufs Neue, dass sie besonders in die Ausbildung junger Nachwuchskräfte investieren. Deshalb rufen zum 13. Mal die IHK Berlin gemeinsam mit der Handwerkskammer Berlin zum Wettbewerb „Berlins beste Ausbildungsbetriebe“ auf. Zeigen Sie uns Ihre innovativen Ansätze in der dualen Ausbildung und bewerben sie sich online noch bis zum 6. Oktober. mehr |
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Neues aus Berlin | Am 21. Septmeber hat sich der Berliner Klimaschutzrat in neuer Besetzung konstituiert. Dem Gremium gehören neun ausgewiesene Fachleute aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft an, u.a. Frau Dr. Marion Haß, Geschäftsführerin Wirtschaft und Politik der IHK Berlin. Der Klimaschutzrat wird den Senat und das Abgeordnetenhaus umfassend in Fragen des Klimaschutzes beraten. Er soll auf die Einhaltung der Klimaschutzziele und die Umsetzung und Fortschreibung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) achten. mehr |
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| Die Auftaktveranstaltung der vom Regierenden Bürgermeister, Michael Müller, initierten Gesprächsrunde „Sauber. Modern. Leistungsfähig. Zukunft der Berliner Mobilität“, der u.a. auch die IHK Berlin angehört, zielte darauf ab, den aktuellen Stand angesichts der Anforderungen an die Mobilität der Zukunft festzustellen. Im Zentrum stand das Umreißen der politischen Vorgaben zur Vermeidung von Fahrverboten und zur Unterstützung der E-Mobilität und alternativer emissionsarmer Lösungen sowie das Ausloten der Möglichkeiten von Politik und Akteuren, zur Forcierung der Umsetzung moderner Mobilität. mehr |
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| Im Rahmen des Pilotprojekts „Reinigung von ausgewählten Parkanlagen“ reinigt die BSR in einigen Bezirken öffentliche Grün- und Erholungsanlagen. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage teilt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit, dass das Modellprojekt mit Blick auf die verbesserte Sauberkeit der Anlagen ein Erfolg sei. Nach Beendigung des Projekts zum 31.12.2017 wird in einem Evaluierungsbericht ein Votum zur möglicherweise dauerhaften Ausweitung der Aufgaben der BSR sowie eine entsprechende Folgenabschätzung abgegeben. mehr |
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Abfall | Der Entwurf der Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz wurde nach Beschluss des Umweltausschuss des Bundesrates vertagt. Der Bundesrat hat sich dementsprechend nicht - wie zunächst vorgesehen - in seiner Sitzung am 22. September mit der Mantelverordnung befasst. Die Fortführung der Diskussion kann somit erst in der kommenden Legislaturperiode erfolgen. mehr |
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Wasser | Die im § 63 WHG normierte Eignungsfeststellung für Anlagen zum Lagern, Abfüllen oder Umschlagen wassergefährdender Stoffe (sog. LAU-Anlagen) ist entsprechend der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof angepasst worden. Demnach wird es für harmonisierte Bauprodukte keine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung mehr geben. Diese Regelung tritt am 28. Januar 2018 in Kraft. mehr |
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Chemikalien | Gefährliche Stoffe und Gemische müssen seit dem 1. Juni 2017 gemäß der europäischen CLP-Verordnung gekennzeichnet werden. Nur dann dürfen diese in Europa verkauft werden. Die BAuA hat einen Überblick über die einzelnen Piktogramme und ihrer Bedeutung in der neu aufgelegten GHS-Memocard "Gefahrstoffe kompakt" veröffentlicht. mehr |
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| Im September wurde die neu gefasste "TRGS 400" - Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen - veröffentlicht. Das Regelwerk enthält grundlegende Informationen zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung beim Umgang mit Gefahrstoffen. mehr |
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Immissionsschutz | Das Referenzdokument für die beste verfügbare Technik (BREF) für Großfeuerungsanlagen regelt, wie viele Emissionen diese Anlagen in die Luft ausstoßen dürfen. Die 3.500 Anlagen in der EU, unter anderem Heizwerke, Elektrizitätswerke und vor allem Kohlekraftwerke, machen bisher zwei Drittel aller industriellen Luftverschmutzung aus. Die Einhaltung der verschärften Emissionsgrenzwerte soll nun mit dem neuen BREF-Dokument bis Mitte 2021 überprüft werden. Dies betrifft Luftschadstoffe wie Feinstaub, Schwefel und Stickoxide. mehr |
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| Die Ergebnisse des Gipfels von Bundesregierung, Ländern und Kommunen zur Verbesserung der Luftqualität in Städten weisen nach Auffassung von Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), "in die richtige Richtung". Der DIHK hatte sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit weiteren Wirtschaftsverbänden zuvor bereits gegen Fahrverbote ausgesprochen. mehr |
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| Der Bundesrat hat am 22. September 2017 dem Entwurf der Bundesregierung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) zugestimmt. Die Zustimmung wurde unter Maßgabe von insgesamt 22 Änderungen beschlossen. Eine Klarstellung zum Umfang der Unterlagen traf der Bundesrat nicht. mehr |
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Naturschutz | Für die bereits in Deutschland etablierten oder weit verbreiteten Arten sollen Managementmaßnahmen entwickelt werden, damit deren Auswirkungen auf die Biodiversität und die damit verbundenen Ökosystemleistungen, sowie gegebenenfalls auf die menschliche Gesundheit oder die Wirtschaft minimiert werden. Die Bundesländer haben zusammen Managementmaßnahmen erarbeitet, die der Öffentlichkeit zur Anhörung vorgestellt werden. Die Anhörungsfrist zur Einreichung von Stellungnahmen endet am 20. November 2017. mehr |
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Energie und Klimaschutz | Die seit dem 1. August 2017 in Kraft getretenen und einzuhaltenden Vorgaben der neuen Verordnung zur Energieeffizienzkennzeichnung fordern für elektronische Geräte eine europaweite einheitliche Kennzeichnung. Mit der neuen EU-Energielabel-Verordnung werden Elektrogeräte nur noch mit den Buchstaben A-G gekennzeichnet. Die Plusklassen wie beispielsweise A++ werden künftig nicht mehr zugelassen und sukzessive durch die neue Kennzeichnung ersetzt. Der DIHK hat hierzu ein Merkblatt erstellt. mehr |
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| Mit dem EEG 2017 wurde auch der § 60 Absatz 1 geändert. Demzufolge haftet der Inhaber des Abrechnungsbilanzkreises gesamtschuldnerisch für die ab dem 1. Januar zu zahlende EEG-Umlage. Auf die Zahlung der EEG-Umlage sind monatliche Abschläge in angemessenem Umfang zu entrichten. Daraus ergibt sich, dass der eigene Stromverbrauch möglichst genau bilanziert werden muss. Betroffen davon sind Unternehmen in der Besonderen Ausgleichsregelung des EEG. mehr |
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Die Bundesregierung bietet ein breites Portfolio an Förderprogrammen für Energieeffizienzmaßnahmen an. Im Juni 2016 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) mit „STEP up! – STromEffizienzPotentiale nutzen“ ein neues Förderprogramm zur Unterstützung von Stromeffizienzmaßnahmen in Industrie und Gewerbe gestartet. Die Förderzusage und die Förderhöhe werden mit diesem Programm auf Bundesebene erstmals in einem wettbewerblichen Verfahren ermittelt. Das Pilotprogramm läuft noch bis Ende 2018.
Im Rahmen der Evaluation von STEP up! können Unternehmen noch bis Mitte Oktober 2017 an einer Online-Befragung teilnehmen. mehr |
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Allgemeine Veranstaltungshinweise | Vom 16. bis zum 21. Oktober 2017 geht die Aktionswoche „Berlin spart Energie“ in die nächste Runde: in vielen Thementouren und Exkursionen zeigen rund 100 Institutionen ihre Energiewende-Projekte für die Hauptstadt und öffnen ihre Türen für einen intensiven Blick hinter die Kulissen. Besucht werden können Kraftwerke ebenso wie Solardächer, große Energiezentralen oder Infrastrukturprojekte der Berliner Energieversorgung bis hin zu Verwaltungsneubauten oder sanierten Wohnquartieren. mehr |
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| Noch bis 15. Oktober können sich Betriebe im Rahmen eines Wettbewerbs um Fördermittel bewerben, um entsprechende Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität umzusetzen. Die bundesweite Initiative „mobil gewinnt“ wurde durch das Bundesumweltministerium (BMUB) und das Bundesverkehrsministerium (BMVI) gestartet. Ziel ist es, das betriebliche Mobilitätsmanagement in Deutschland zu stärken und damit einen Beitrag für ein modernes und nachhaltiges Verkehrssystem zu leisten. mehr |
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| Die Förderprogramme von Bund und Ländern im Bereich Elektromobilität zeigen Wirkung. Nicht nur im öffentlichen Straßenraum, sondern insbesondere auf privaten Parkplätzen für Kunden und Mitarbeiter wird der Ausbau von Ladeinfrastruktur vorangetrieben. Im Rahmen des Seminars "Elektromobilität rechtssicher gestalten" werden die rechtlichenen Anforderungen an die Ausgestaltung von Elektromobilitätskonzepten vermittelt. mehr |
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| An zwei Messetagen (13. - 14. Oktober 2017) werden auf dem Campus Adlershof der Humboldt Universität Berlin nachhaltige Produkte, Technologien, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle vorgestellt, um die Entwicklung hin zu einer nachhaltig denkenden und handelnden Gesellschaft zu beschleunigen. mehr |
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| Bei der Veranstaltung am 10. Oktober (MHKW Ruhleben, Berlin) wird die Problematik nach Inkrafttreten der POP-Verordnung aus wissenschaftlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Sicht dargestellt. mehr |
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| In der Reihe "All About WEE" wird an mehreren Terminen in kostenfreien Online-Seminaren rund um die Anforderungen insbesondere des ElektroG informiert. Es werden etwa die bevorstehenden Änderungen zum ElektroG vorgestellt und ein Überblick über die Anforderungen, die an Hersteller oder Vertreiber von Elektrogeräten im EU-Ausland bestehen, gegeben. mehr |
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Vertretungsberechtigte
Präsidentin
Dr. Beatrice Kramm
Hauptgeschäftsführer
Jan Eder
USt.-IdNr.: DE 136630417
Aufsichtsbehörde
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Martin-Luther-Straße 105
10825 Berlin
Telefon: +49 30 9013-0
Telefax: +49 30 9013-8455
E-Mail: [email protected]
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