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Energie- und Umweltspiegel Ausgabe 12 I 19.12.2018 |
Sehr geehrter Herr Do,
Sie erhalten heute die letzte Ausgabe im Jahr 2018 unseres Newsletters Energie- und Umweltspiegel.
Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten und ein erfolgreiches neues Jahr 2019.
| Aber nun zunächst eine angenehme Lektüre!
Ihre IHK Berlin |
Aktuelle IHK-Informationen | Die Sitzungstermine des Gesprächskreises der Energiebeauftragten sowie des Gesprächskreises der Umweltbeauftragten im neuen Jahr stehen fest und können unter den jeweiligen Links eingesehen werden. Die Gesprächskreise der IHK Berlin zu Energie- und Umweltthemen informieren Unternehmer über Neuigkeiten im Energie- oder Umweltrecht, präsentieren Tipps für die Praxis im Arbeitsalltag und diskutieren aktuelle Fragen der Energie- und Klimapolitik sowie der Umweltpolitik in Berlin. mehr |
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Umwelt | Die Senatsverwaltung hat eine Umfrage zum Luftreinehalteplan veröffentlicht, die noch bis zum 4. Januar 2019 durchgeführt werden kann. Dort sind Fragen zur Informationspolitik, zu Umwelteinflüssen, aber auch zu möglichen Maßnahmen und zur Betroffenheit bei Fahrverboten verankert. Die Ergebnisse der Umfrage werden im neuen Berliner Luftreinhalteplan verarbeitet, dessen Entwurf Anfang Februar publiziert werden soll. mehr |
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| Die neuen Sammelgruppenbezeichnungen nach Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) gelten seit dem 1. Dezember 2018, so dass die Zuweisung der sog. Open-Scope-Elektrogeräte nun ausschließlich nach den neuen Gruppen erfolgt. Diese Änderung ist allerdings Teil der Gesetzesnovellierungen die teilweise bereits Mitte August 2018 in Kraft getreten sind. mehr |
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| Das ab dem ab 1. Januar 2019 geltende Verpackungsgesetz (VerpackG) verlangt von Herstellern / Händlern, die verpackte Ware in Deutschland in Verkehr bringen sich bereits vor dem Vertrieb um eine ordnungsgemäße Entsorgung zu kümmern. Mit Blick auf die unterschiedlichen Wirtschaftszweige, Handelsunternehmen, Versandhändler sowie Kleinstinverkehrbringer und deren Verpflichtungen aus dem VerpackG hat die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister sog. „Themenpapiere" veröffentlicht. mehr |
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| Die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin (SBB) hat ein überarbeitetes Merkblatt zur Entsorgung teerhaltiger Dachpappenabfälle und insbesondere mit weiterführenden Hinweisen zur Entsorgung asbesthaltiger Dachpappenabfälle veröffentlicht. Das Merkblatt enthält u.a. Ausführungen zur Erbringung des Nachweises der Asbestfreiheit sowie Hinweise zur Untersuchung der Abfälle auf karzinogene Fasern sowie die vorherige Beprobung. mehr |
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Die Leitlinie zur Prüfung nach EMAS ist in einer überarbeiteten Fassung abrufbar, in der auch die Änderungen der EMAS-Novelle 2017 inegriert sind. Die Leitlinie richtet sich zwar in erster Linie an die Umweltgutachterinnen und Umweltgutachter die prüfen, ob Organisationen, die sich nach EMAS registrieren wollen, die Anforderungen der EMAS-Verordnung einhalten. Die Leitlinie kann aber auch von Unternehmen und sonstigen Organisationen herangezogen werden, um die Anforderungen an die EMAS-Prüfung nachzuvollziehen und sich erfolgreich überprüfen zu lassen.
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Energie und Klimaschutz Das Energiesammelgesetz (urspr. auch „100-Tage-Gesetz“) wurde wie erwartet durch den Bundestag verabschiedet und hat am 14. Dezember auch den Bundesrat passiert. Damit können die Änderungen zum Jahreswechsel in Kraft treten. Das Gesetz bringt zahlreiche Änderungen mit sich, so etwa mit Blick auf KWK-Anlagen, der EEG-Umlage bei Eigenversorgung oder eine neu geregelte Pflicht zur eichrechtskonformen Messung von Strommengen.
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| Der Bundesrat hat am 14. Dezember 2018 der Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) zugestimmt. Das Gesetz tritt somit einen Tag nach der Veröffentlichung, voraussichtlich Anfang 2019 in Kraft. mehr |
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| Am 12. Dezember 2018 hat das Bundeskabinett eine Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes beschlossen. Die Änderungen zielen auf die Vereinfachung von Verfahren zur Genehmigung von Aus- und Verstärkungsvorhaben im Übertragungsnetz ab. Erreicht werden soll dies durch die Zulassung eines vorzeitigen Baubeginns, die Mitverlegung von Leerrohren und eine Anhebung und Vereinheitlichung der Entschädigungszahlungen für land- und forstwirtschaftliche Nutzflächen. mehr |
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| Mit Blick auf die Änderungen an der MarktstammdatenregisterVO und die erneute Verschiebung des Registerstarts auf den 31. Janaur 2019 hat der DIHK sein Merkblatt zum Marktstammdatenregister entsprechend überarbeitet. mehr |
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Allgemeine Veranstaltungshinweise | Der zweitägige Kongress Energiewendebauen vom 28. bis 29. Januar 2019 will gemeinsam mit nationalen sowie internationalen Akteuren aus Praxis, Forschung und Politik neue Impulse für innovative sektorenübergreifende Lösungen im Gebäude- und Quartiersbereich setzen. Schwerpunkte der zweitägigen Veranstaltung sind die Digitalisierung, Flexibilisierung und Sektorkopplung als zentrale Bausteine auf dem Weg zur Energiewende. mehr |
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| Im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin (SBB) am 10. Januar 2019 wird ein Überblick über die thermischen Abfallbehandlungsmöglichkeiten in Deutschland und Europa gegeben. Des Weiteren wird detailiert über die einzelnen zur Verfügung stehenden thermischen Behandlungsanlagen in der Region Berlin/Brandenburg, die jeweiligen Verbrennungstechnologien sowie die entsprechenden Annahmebedingungen informiert. mehr |
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Vertretungsberechtigte
Präsidentin
Dr. Beatrice Kramm
Hauptgeschäftsführer
Jan Eder
USt.-IdNr.: DE 136630417
Aufsichtsbehörde
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Martin-Luther-Straße 105
10825 Berlin
Telefon: +49 30 9013-0
Telefax: +49 30 9013-8455
E-Mail: [email protected]
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