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Umweltspiegel Ausgabe November | 09.11.2016 |
Sehr geehrter Herr Do,
Sie erhalten heute die neueste Ausgabe unseres Newsletters Umweltspiegel. Wir wünschen eine angenehme Lektüre.
| | Ihre IHK Berlin |
Aktuelle IHK-Informationen | 8. Dezember 2016, 15 bis 17 Uhr, IHK Berlin: Luftreinhaltung in Berlin, die Entsorgungsmöglichkeiten für HBCD-haltige Polystyrol-Dämmplatten, über diese und weitere aktuelle gesetzliche Entwicklungen im Umweltrecht informiert der IHK-Gesprächskreis der Umweltschutzbeauftragten. mehr |
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| Die IHK Berlin gehört zu den nationalen Registrierungsstellen für Organisationen, die das europäische Umweltmanagementsystem EMAS einführen. Aktuell konnte die Organisation GRG Services, die vorrangig Gebäude reinigt, mit neun Standorten, zwei davon in Berlin registriert werden. Aktuell sind 30 Organisationen mit 69 Standorten in der IHK Berlin erfasst. mehr |
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Neues aus Berlin | Der Senat hat jüngst die aktualisierte Umweltschutzgebührenordnung, die aufgrund geänderter Rechtsvorschriften bspw. im Immissionsschutz oder der Abfallentsorgung erforderlich wurde, zur Kenntnis genommen. Künftig sollen bspw. die Gebühren für bestimmte Tätigkeiten (Tarifstellen) wie Gutachten, Ortsbesichtigungen oder Probenentnahmen angepasst und für neue Tätigkeiten wie Messungen aufgenommen werden. In der Regel haben Änderungen von Tarifstellen höhere Gebühren zur Folge. Vor Beschlussfassung wird die Verordnung dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme unterbreitet. mehr |
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| 7./8. Dezember 2016, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt: Seit dem 1. Januar 2016 fordert die Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt bei der Vergabe von Bauleistungen in Berlin die Einhaltung von Umweltstandards für Baumaschinen auf allen Baustellen der öffentlichen Hand. Diese Anforderung wird vermehrt zu Nachrüstungen bei Baumaschinen führen. Die beiden Fachveranstaltungen der Senatsverwaltung informieren über die neuen Mindeststandards und Nachrüstlösungen inkl. praxisnaher Abläufe sowie über Kontrollmechanismen. mehr |
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Energie und Klimaschutz | Nach weitgehender Stabilität seit 2014 steigt die EEG-Umlage zum Jahreswechsel wieder deutlich an: Sie erhöht sich um 8,3 Prozent von 6,354 auf 6,88 Cent je kWh. Damit werden 2017 rund 24 Mrd. Euro auf die Stromverbraucher umgelegt. mehr |
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| Nach EEG- und Offshore-Haftungsumlage wurden von den Übertragungsnetzbetreibern auch die restlichen Umlagen bekannt gegeben. Die Umlage für abschaltbare Lasten wird für das Jahr 2017 wieder eingeführt, nachdem sie 2016 nicht erhoben wurde. Alle fünf Umlagen zusammengerechnet ergeben einen Anstieg von 7,178 auf 7,684 Cent/kWh, wenn jeweils die volle Umlage zu entrichten ist. Das sind 7 Prozent zum Jahreswechsel. mehr |
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| Das Bundeskabinett hat wichtige Änderungen beim Kraft-Wärme-Kopplung-Gesetz (KWKG) und bei der Eigenversorgung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen und setzt damit die mit der EU-Kommission erzielte Verständigung zu beihilferechtlichen Fragen um. Nachdem Bundestag und Bundesrat über den Gesetzentwurf abschließend beraten haben, soll er zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. mehr |
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| Das BAFA hat bekannt gegeben, ab sofort KWK-Förderbescheide zu versenden. Insgesamt wird nach Angaben der Behörde die Milliardengrenze überschritten. Grundlage des Versands ist die Einigung zwischen BMWi und EU-Kommission über die künftige Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung. Die Förderung wird auch rückwirkend bis zum 1. Januar 2016 ausbezahlt. Ab sofort ist auch die vereinfachte und gebührenfreie Zulassung für Anlagen mit einer elektrischen Leistung bis 50 kW über das elektronische Anzeigeverfahren freigeschaltet. mehr |
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Abfall | Das Bundeskabinett hat den zweiten Bericht über die Auswirkungen der Neuregelungen zu gewerblichen Sammlungen beschlossen. Der Bericht überprüft, wie sich die Regelungen auf den Wettbewerb und auf das Recycling von Wertstoffen aus privaten Haushalten auswirken. mehr |
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| Der Bundesrat hat am 14. Oktober 2016 Änderungen zum Entwurf der Novelle der Entsorgungsfachbetriebe- und AbfallbeauftragtenV beschlossen. Die Änderungen betreffen unter anderem die behördliche Vorlage der Vorprüfungsdokumentation sowie Sachverständigenbegleitung (EfbV) und Vereinfachungen bzgl. der Berufserfahrung sowie Anerkennung von Fachkundelehrgängen (AbfBauftrV). mehr |
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| Bundesweit kommt es zu Entsorgungsproblemen bei HBCD-haltigen Dämmplatten. Hintergrund ist, dass seit September 2016 HBCD-haltige Wärmedämmstoffe nach der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) als gefährliche Abfälle eingestuft werden. Die SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH stellt zu diesem Thema aktuelle Informationen auf ihrer Homepage zur Verfügung. mehr |
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Chemikalien | Am 15. Oktober 2016 einigten sich ca. 200 Staaten auf eine sukzessive Reduzierung von klimaschädlichen Fluorkohlenwasserstoffen. Mit der neuen Reglung wird das Montrealer Abkommen zum Verzicht von FCKW um FKWs erweitert. Die deutsche Industrie ist davon nicht betroffen, da in der EU bereits eine Verordnung die Reduzierung der FKW-Gase vorgibt. mehr |
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Immissionsschutz | Der Bundestag hat am 20. Oktober 2016 das Seveso-III-Umsetzungsgesetz beschlossen, das Änderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz, im Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung und im Umwelt-Rechtsbehelfgesetz vorsieht. Neben der Ausweitung der Informations- und Beteiligungspflicht gegenüber der Öffentlichkeit sowie der Anzeigepflicht nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen, werden die genehmigungsrechtlichen Grundlagen zur Bewertung des angemessenen Sicherheitsabstandes bestimmt, deren Details in einer Verwaltungsvorschrift festgelegt werden. mehr |
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| Das Umweltbundesamt hat den Jahresbericht 2016 veröffentlicht: So sollen in Zukunft auch umweltschädliche Subventionen abgebaut werden. Diese beliefen sich auf mehr als 52 Mrd. € (2010) - fast die Hälfte davon im Verkehrssektor durch Steuerbefreiungen für Kerosin und Dieselkraftstoff. Gerade Dieselfahrzeuge sind für die hohe Luftverschmutzung verantwortlich. Ziel ist es, freiwerdende finanzielle Mittel in moderne Mobilität zu investieren. mehr |
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Allgemeine Veranstaltungshinweise | 5. Dezember 2016, 17.30 Uhr, Classic Remise, Berlin: In den vergangenen drei Jahren hat die eMO gemeinsam mit dem DLR u. a. dieses Förderprogramm des BMUB für die Unterstützung des Markthochlaufs der Elektromobilität in der Hauptstadtregion durchgeführt. Der gemeinsame Erfahrungsaustausch, ein Ausblick auf künftige Fördermöglichkeiten und die Vorstellung eines Konzepts für firmenübergreifendes corporate E-Carsharing stehen im Vordergrund. mehr |
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| 31. Januar 2017, Kronprinzenpalais Berlin: Im Fokus des nächsten Nationalen Forums steht ein konkretes Thema der „Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt“ – die Nutzung der Wälder. Naturschutz und Forstwirtschaft gewichten die Funktionen des Waldes naturgemäß unterschiedlich. Relevante Akteure werden darüber diskutieren, wie Schutz und Nutzung vereinbart und die Wälder dauerhaft als natürliche Lebensgrundlage erhalten werden können. mehr |
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| Am 22. Februar 2017 findet in Berlin ein Auffrischungslehrgang CLP und Sicherheitsdatenblatt (Lehrgang gemäß Anhang II REACH) sowie am 23. Februar 2017 eine Einführung in das Gefahrgutrecht (Schulung gemäß Kapitel 1.3 ADR und Anhang II REACH) statt. Behandelt werden aktuelle Themen und Vorgaben sowie die Grundlagen des Gefahrgutrechts. mehr |
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Vertretungsberechtigte
Präsidentin
Dr. Beatrice Kramm
Hauptgeschäftsführer
Jan Eder
USt.-IdNr.: DE 136630417
Aufsichtsbehörde
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Martin-Luther-Straße 105
10825 Berlin
Telefon: +49 30 9013-0
Telefax: +49 30 9013-8455
E-Mail: [email protected]
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