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Energie- und Umweltspiegel I Ausgabe 6 I 01.07.2019 |
Sehr geehrter Herr Do,
Sie erhalten heute die letzte Ausgabe unseres Newsletters Energie- und Umweltspiegel vor der Sommerpause. Der nächste Newsletter erscheint im September.
| Wir wünschen Ihnen eine schöne Sommerzeit und jetzt eine angenehme Lektüre!
Ihre IHK Berlin |
Aktuelle IHK-Informationen | Ob Mauerpark, Tempelhofer Feld oder Tiergarten - das Berliner "Grün" leidet unter den Füßen der wachsenden Stadt so manche Not. Damit soll jetzt Schluss sein: In den vergangenen Jahren hat sich die Umweltverwaltung den Entwurf einer "Charta" für das Berliner Stadtgrün auf den Lehrplan geschrieben. So soll die Stadtgesellschaft gemeinsam urbane Begrünung fördern, entwickeln und sichern. Auch die Berliner Wirtschaft kann zum Gelingen beitragen, beteiligen Sie sich an unserer Umfrage. mehr |
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Umwelt | Der Berliner Senat hat die IBB Business Team GmbH, eine Tochter der Investitionsbank Berlin (IBB), mit der Umsetzung des neuen Berliner 1000-Grüne-Dächer-Programms beauftragt. Damit soll in Berlin auf die Folgen der Erderhitzung mittels mehr Grün auf bisher ungenutzten privaten Dachflächen im Bestand reagiert werden. mehr |
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| Am 12. Juni 2019 hat der Rat der Europäischen Union der Revision der Verordnung über persistente organische Schadstoffe ((EG) 850/2004, POP-Verordnung) abschliessend zugestimmt. Die Änderungen treten nach Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft. Die Änderungen beziehen sich u.a. auf das Verbot des Flammschutzmittels DecaBDE, welches zukünftig - abhängig von bestimmten Mengengrenzen - einer Beschränkung unterliegt. Des Weiteren soll für alle PBDEs (Chemikalien als Flammschutzmittel) in Artikeln und Gemischen ein Grenzwert der unbeabsichtigten Spurenverunreinigung von 500 mg/kg gelten. mehr |
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| Ebenso wurde am 12. Juni 2019 die „Richtlinie (EU) 2019/904 [...] über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt“ im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Die Richtlinie ist von den Mitgliedstaaten binnen zwei Jahren in nationales Recht umzusetzen. Sie enthält mit Blick auf Kunststoff-Produkte Verbote, Einschränkungen und zusätzliche Herstellerpflichten. Die betroffenen Produkte werden im Anhang der Richtlinie aufgeführt. Passend zur Veröffentlichung der Richtlinie hat das Umweltbundesamt (UBA) ein Faktenpapier publiziert, in dem diverse Quellen und Vorkommen von Plastik in der Umwelt analysiert und eigene Handlungsempfehlungen zu deren Reduzierung formuliert werden. mehr |
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| Nach Art. 33 der REACH-Verordnung werden Lieferanten von Konsumgütern wie etwa Spielzeug, Möbeln oder Elektrogeräten verpflichtet, Verbrauchern auf Anfrage entsprechende Informationen über besonders besorgniserregende Stoffe (SVHCs) zu übermitteln. Das EU-Projekt LIFE AskREACH hat dazu eine Smartphone-App entwickelt, in der Unternehmen Informationen über Ihre Erzeugnisse einstellen können. mehr |
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| Die für den Vollzug des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes zuständige Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR) hat sich in unterschiedlichen Veröffentlichungen dazu geäußert, ob bestimmte Produkte in den Anwednungsbereich des ElektroG fallen. Zum einen wird in einem Leitfaden der Unterschied zwischen „End-Geräten“ und „Komponenten/Bauteilen“ verdeutlicht. Der Leitfaden liegt allerdings derzeit nur in englischer Sprache vor. Zum anderen wird darauf hinwegewiesen, dass E-Scooter wie bisher unter das ElektroG fallen, da sie keine Typgenehmigung benötigen. mehr |
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| Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) führt ein Konsultationsverfahren zu Mindeststandards in Bezug auf die Bemessung des recyclinggerechten Designs von Verpackungen durch und bittet in diesem Rahmen um Stellungnahme zu dem Entwurf. Nach § 21 Abs. 3 Verpackungsgesetz (VerpackG) muss die ZSVR im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt jährlich einen Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen veröffentlichen. mehr |
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Energie und Klimaschutz | Am 22. Mai 2019 haben die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die letzten noch ausstehenden EU-Gesetze zur Reform der europäischen Energiepolitik verabschiedet. Im Einzelen wurden die Richtlinie und die Verordnung über den Strombinnenmarkt, die Verordnung über die Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und die Verordnung über die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden endgültig vom Rat angenommen. mehr |
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| Bei der Sitzung des Klimakabinetts Ende Mai 2019 wurde ein Maßnahmenbündel vorgestellt, um die Klimaziele 2030 im Verkehr zu erreichen. Grundlage ist der Zwischenbericht der Verkehrskommission. Zentrale Hebel in dem Aktionskatalog sind der Umstieg auf alternative Antriebe bei Pkw und vor allem Lkw. mehr |
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| Bereits Anfang des Jahres wurden die vorläufigen Zahlen vieler Messungen veröffentlicht, nun folgt die offizielle Publikation der Liste des Umweltbundesamtes (UBA). Demzufolge überschritten im vergangenen Jahr noch 57 Städte den Luftqualitätsgrenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter (40 µg/m³). Das sind 8 Städte weniger als noch im Jahr 2017. Im Durchschnitt sank die Belastung bei verkehrsnahen Messungen damit um 1,5 µg/m³ NO2. Wie wahrscheinlich Fahrverbote in verschiedenen Städten sind, wird in einem DIHK-Merkblatt bewertet. mehr |
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Allgemeine Veranstaltungshinweise | Die von der Technischen Universität Berlin (Institut für Gewerblichen Rechtsschutz, Technik und Recht) entwickelte Softwarelösung bietet Unterstützung bei der Erweiterung eines Managementsystems nach DIN ISO 9001 zu einem Instrument der Haftungsvermeidung. Für die weitere Entwicklung und Praxistests werden kleine und mittlere produzierende Unternehmen gesucht, die mit DIN ISO 9001 arbeiten. Die teilnehmenden Unternehmen erhalten exklusiv Zugriff auf die Software und können durch ihre Anregung und Kritik an der Entwicklung der Software zur Marktreife mitwirken. Anfragen bitte direkt an Prof. Dr. Dr. Jürgen Ensthaler ([email protected]). mehr |
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Vertretungsberechtigte
Präsidentin
Dr. Beatrice Kramm
Hauptgeschäftsführer
Jan Eder
USt.-IdNr.: DE 136630417
Aufsichtsbehörde
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Martin-Luther-Straße 105
10825 Berlin
Telefon: +49 30 9013-0
Telefax: +49 30 9013-8455
E-Mail: [email protected]
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