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| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 13.01.2023 | Einzelne Schauer, aber auch Lichtblicke, bei milden 10°C. | ||
| + Neue Wahlumfrage sieht CDU in Berlin vorn – Wegner jedoch ohne Machtoption + Nach Silvesterkrawallen: CDU fragt im Sportausschuss nach Sicherheit in Freibädern + „rückwärtsgewandt und wirklichkeitsfern“: Giffey kritisiert das Nein von Grüne- und Linke-Politikern zu neuen Großsiedlungen + |
| von Daniel Böldt |
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| Guten Morgen, wir beginnen mit der täglichen Pannenmeldung zur Wiederholungswahl. Die kam gestern aus Neukölln: Auf den Erststimmenzettel des Wahlkreises Neukölln II stand fälschlicherweise noch der FDP-Politiker Victor Stephani. Der wohnt aber gar nicht mehr in Berlin und kann folglich auch nicht gewählt werden. Blöd nur, dass bereits rund 1700 Wählerinnen und Wähler Briefwahl beantragt hatten und möglicherweise Stephani ihre Stimme gaben. „Weil der Wahlvorschlag nicht mehr existiert, ist die abgegebene Stimme für diesen Kandidaten ungültig“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Lösung: Die 1700 betroffenen Personen werden informiert und können, wenn sie wollen, neu wählen. Mit anderen Worten: Die Wiederholungswahl wird, na klar, wiederholt. | |||||
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| Für uns Anlass zur Ziehung der aktuellen Gewinnzahlen zur Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar zu schalten. Die lauten einer Civey-Umfrage zufolge: 22 (CDU), 18 (SPD), 18 (Grüne), 12 (Linke), 12 (AfD), 7 (FDP), 11 (Andere). Was nach einem klaren Wahlsieg für CDU-Spitzenkandidaten Kai Wegner aussieht, könnte sich als Pyrrhussieg erweisen. Denn eine wirkliche Machtoption hat die CDU in Berlin nicht. Für ein Zweier-Bündnis mit SPD, Grünen oder gar FDP wird es nicht reichen. Für Jamaika fehlt die politische Fantasie. Bleibt Schwarz-Rot-Gelb, das jedoch als rotes Tuch für die SPD-Parteibasis gilt. Wegner könnte die CDU also erstmals seit 1999 wieder zu einem Wahlsieg in Berlin führen – und am Ende doch verlieren. | |||||
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| Bis es so weit ist, bleibt der CDU freilich noch Zeit, die ein oder andere Wählerstimme zu verspielen. Die geplante Vornamen-Abfrage der Silvester-Randalierer hatte sogar partei-intern für Kritik gesorgt. Nun stellt die CDU schon wieder eine – um das mindeste zu sagen – seltsame Frage. Im heutigen Sportausschuss will die CDU wissen: „Welche Maßnahmen trifft der Senat nach den Silvesterkrawallen zur Sicherheit und damit Familienfreundlichkeit der Sommerbäder?“ Sachzusammenhang? Zweifelhaft. Vermutet werden darf wohl eine Anspielung auf zweiSchlägereien im Sommerbad Neukölln im vergangenen Sommer: Migrationsgeschichten hier, Migrationsgeschichten dort. Dass es auch bei anderen Sport- und Freizeitveranstaltungen zuletzt zu Ausschreitungen kam – etwa beim Spiel Hertha BSC gegen Schalke 04, bei dem ein Polizist schwer verletzt wurde – scheint die CDU weniger zu sorgen. | |||||
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| Reichen würde das oben genannte (Umfrage-)Wahlergebnis übrigens für eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot. Nur: In der Koalition rumpelt es gerade heftig. „Das Verhindern von Wohnungsneubau ist nicht progressiv, sondern rückwärtsgewandt und wirklichkeitsfern“, blaffte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im Tagesspiegel Richtung Grüne und Linke und warf ihren Koalitionspartnern „Zukunftsverweigerung“ vor. Hintergrund ist ein Vorstoß der Fachpolitiker von Linken und Grünen, den Bau zweier Großsiedlungen mit dem Verweis auf den Klimaschutz nicht umzusetzen. Ob die Koalition so eine Zukunft hat? | |||||
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| Vom Hausbau in den Berliner Fuchsbau: „Spätestens ab Mitte Januar werden voraussichtlich wieder laut bellende und am Tag sich auffällig verhaltende Füchse Schwerpunktthema sein“, prophezeite Derk Ehlert, Wildtierexperte in der Umweltverwaltung, kürzlich im Tagesspiegel-Interview. Und tatsächlich: Seit einigen Tagen bekommen auch wir in der Checkpoint-Redaktion vermehrt Leser:innen-Fotos von Füchsen zugesandt: Fuchs im Garten, Fuchs auf dem Dach, Fuchs inspiziert Vogelhaus. Eine Erklärung lieferte Ehlert auch gleich: „Der Januar ist bei vielen Füchsen Fortpflanzungs- beziehungsweise Ranzzeit.“ Und bei rund 4000 Füchsen in der Stadt ist dann nun mal einiges los. Bären gibt es übrigens nur 13 in Berlin (sieben im Zoo und sechs im Tierpark), was unvermeidlich zu der Frage führt: | |||||
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| Aus der Reihe „Dinge, die es schon ewig gibt, aber viel zu unbekannt sind“: Berlinerinnen und Berlin können sich seit den 1970ern Kunst ausleihen und damit die Schwiegereltern oder die WG-Mitbewohner beeindrucken (Dank an Jascha Urbach für die Erinnerung!). Rund 2000 Kunstwerke können im Katalog der Artothek bestaunt und vorgemerkt werden, verrät Anna Jacobi von der Zentral- und Landesbibliothek Berlin am Checkpoint-Telefon. Malereien, Grafiken, Collagen und sogar Skulpturen stehen zum Verleih für jeweils rund drei Monate. „Es gibt viele Stammkunden, die sich immer und immer wieder Kunstwerke ausleihen“, sagt Jacobi. Auf die Frage, ob das Angebot auch für Mitglieder der „Letzten Generation“ gilt, sagt sie: „Bei uns ist jede und jeder willkommen, egal welche Generation. Klebstoff zum Teilen haben wir allerdings nicht in der Ausleihe.“ Wichtig: Sich vorher noch mal der Haftpflichtversicherung versichern – falls doch mal Kartoffelbrei auf dem Monet landet. | |||||
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