| | | | Medien: Zwei Tote bei Protesten im Iran | | Bei den regierungskritischen Protesten im Iran hat es zwei Tote gegeben. In der Stadt Dorud seien die beiden Mänenr bei Zusammenstößen getötet worden, sagte der stellvertretende Gouverneur der Provinz im Staatsfernsehen. Nach Angaben des Sicherheitschefs im Gouverneursamt sei aber die iranische Polizei an dem Vorfall nicht beteiligt gewesen, vielmehr gebe es Hinweise auf eine Beteiligung der Terrormiliz "Islamischer Staat", behauptete er laut iranischen Medien. Am Samstag gingen landesweit erneut tausende Demonstranten auf die Straße. Vielerorts kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Der iranische Innenminister Abdolrahman Rahmani Fasli kündigte ein entschiedenes Vorgehen an. Wer die Ordnung störe und gegen das Gesetz verstoße, muss sich dafür verantworten, sagte Innenminister im Staatsfernsehen. Der Staat werde gegen "die Verbrei tung von Gewalt, Angst und Terror" vorgehen. Der Vize-Sicherheitschef der Revolutionären Garden warnt die Demonstranten vor der "eisernen Faust der Nation". Die Behörden sollen in der Nacht das Internet blockiert haben. Seit drei Tagen protestieren die Menschen im Iran gegen die schlechte Wirtschaftslage sowie gegen die Regierung und Staatschef Hassan Rohani. |
| Weitere IS-Verdächtige bei Razzien in der Türkei festgenommen | | Die türkische Polizei hat bei neuerlichen Razzien gegen mutmaßliche Anhänger der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) in Istanbul 20 Verdächtige festgenommen. Wie die Nachrichtenagentur Doha meldete, sind die meisten Ausländer. Auch in der Hauptstadt Ankara gab es Razzien. Fünf Verdächtige wurden in Gewahrsam genommen. Bereits seit einigen Tagen gehen die türkischen Behörden vermehrt gegen mutmaßliche Anhänger der Terrororganisation vor und haben so möglicherweise Pläne für einen erneuten Anschlag in der Silvesternacht vereitelt. In der Silvesternacht 2016/2017 hatte ein Angreifer den Istanbuler Club Reina gestürmt und 39 Menschen getötet. Der aus Usbekistan stammende Täter gab damals nach Medienberichten bei seinem Geständnis an, im Auftrag der Terrormiliz IS gehandelt zu haben. Der IS reklamierte den Anschlag für sich. |
| Viele Tote bei Anschlag auf Begräbnis in Afghanistan | | Bei einem Anschlag am Rande eines Begräbnisses im Osten Afghanistans sind mindestens 17 Menschen getötet worden. Der Attentäter zündete seine Bombe inmitten der Trauergesellschaft, wie ein Sprecher des Provinzgouverneurs sagte. Der Anschlag ereignete sich im Distrikt Behsud der Provinz Nangarhar, an der Grenze zu Pakistan. Die Menschen hatten sich versammelt, um einen ehemaligen Regionalpolitiker zu beerdigen. Bislang hat noch keine Gruppe die Verantwortung für den Anschlag übernommen. Nangarhar zählt zu den Hochburgen der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Vor wenigen Tagen waren bei einem Anschlag auf ein schiitisches Kulturzentrum in der afghanischen Hauptstadt Kabul 41 Menschen getötet worden. Zu dem Anschlag bekannte sich der IS. |
| Tote und Verletze bei Demonstrationen im Kongo | | Bei Protesten in der Demokratischen Republik Kongo gegen Präsident Joseph Kabila ist es zu blutigen Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wurden mindestens zwei Menschen getötet, als Sicherheitskräfte Gottesdienstbesucher vor einer Kirche in der Hauptstadt Kinshasa mit Tränengas attackierten und auf sie schossen. Die Katholische Kirche will mit einem Marsch durch Kinshasa an den Jahrestag der Unterzeichnung eines Abkommens erinnern, das für 2017 die Wahl eines Nachfolgers für Kabila vorsah. Die gesamte Opposition schloss sich dem Aufruf an, die Behörden haben den Protestmarsch verboten. |
| Kein Asyl für geflohenen türkischen Soldaten in Griechenland | | Die griechische Regierung will einem türkischen Offizier, der nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei Mitte 2016 nach Griechenland geflohen war und Asyl erhalten hat, diesen Status wieder entziehen. Nach Angaben des Büros von Ministerpräsident Alexis Tsipras bleibe die Regierung bei ihrer bisherigen Haltung, hieß es weiter. Tsipras hatte wiederholt öffentlich betont, dass Beteiligte des Putschversuchs in Griechenland nicht willkommen seien. Der Offizier war zusammen mit sieben weiteren Militärs während des gescheiterten Putschversuchs per Hubschrauber nach Griechenland geflohen und hatte dort politisches Asyl beantragt. In der Türkei könne kein faires, den Menschenrechten entsprechendes Verfahren erwartet werden, hieß es in der Begründung der griechischen Behörde. Die türkische Regierung hatte die Entscheidung umgehend scharf verurteilt und wiederhol t die Auslieferung der Militärs gefordert. Trotz der Spannungen zwischen Athen und Ankara hatte der Oberste Gerichtshof Griechenlands der türkischen Regierung bereits Anfang des Jahres eine Auslieferung der Soldaten an die Türkei abgelehnt. |
| Erneut Lokalpolitiker in Mexiko ermordet | | Unbekannte haben in Mexiko wieder einen Lokalpolitiker ermordet. Der Stadtrat der linken Partei der Demokratischen Revolution (PRD), Gabriel Hernández Arias, wurde in seinem Haus in Calicanto im südöstlichen Bundesstaat Tabasco erstochen. Das teilten die örtlichen Behörden mit. Der Parteichef, Manuel Granados, bestätigte in seinen sozialen Netzwerken, dass der Stadtrat der Gemeinde Jalapa hingerichtet wurde. Der Mord an Arias ist der dritte Mord an einem PRD-Lokalpolitiker binnen drei Tagen. Am Freitag war der Bürgermeister von Petatlan im südlichen Bundesstaat Guerrero von einem Killerkommando erschossen worden. Einen Tag zuvor war ein Abgeordneter des Bundesstaates Jalisco am Steuer seines Wagens erschossen worden. Lokalpolitiker leben in Mexiko gefährlich. Der nationale Führer der PRD rief dazu auf, Frieden und Stabilität angesichts der kommenden Wahl 2018 zu g ewährleisten. |
| Wegen möglicher Öllieferung nach Nordkorea: Südkorea setzt Schiff fest | | Südkorea hat offenbar ein weiteres ausländisches Schiff beschlagnahmt, weil es heimlich Mineralölprodukte auf ein nordkoreanisches Schiff umgeladen haben soll. Das berichtet die nationale Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf die Hafenbehörde. Der betreffende Tanker soll seit dem 21. Dezember im Hafen Peongtaek-Dangjin an der Westküste Südkoreas festgehalten werden. Das Schiff dürfe den Hafen nicht verlassen, solange die Untersuchung andauere. Der Tanker sei unter der Flagge Panamas gefahren, und die meisten Besatzungsmitglieder stammten aus China und Myanmar. Bereits im November wurde nach Angaben des Außenministeriums in Seoul ein unter der Flagge Hongkongs fahrendes Schiff beschlagnahmt und inspiziert. Im Oktober seien von dem Schiff vermutlich 600 Tonnen Ölprodukte in internationalen Gewässern auf ein Schiff aus Nordkorea umgeladen worden. |
| Merkels Vorsätze fürs neue Jahr | | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Deutschen zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. Schon lange habe es über die Lage in Deutschland nicht mehr so unterschiedliche Ansichten gegeben, sagte Merkel in ihrer vorab veröffentlichten Neujahrsansprache. So gingen etwa die Meinungen zur wirtschaftlichen Entwicklung, zu sozialen Themen oder zur Zuwanderung weit auseinander. Das bereite vielen Menschen Sorgen. Nun müssten die Voraussetzungen geschaffen werden, dass es Deutschland auch in zehn, fünfzehn Jahren gut gehe. Außerdem versicherte die Kanzlerin, zügig eine stabile Regierung bilden zu wollen. Die Wähler hätten den Politikern den Auftrag gegeben, sich um die Herausforderungen der Zukunft zu kümmern und dabei die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger im Auge zu haben. Die Welt würde nicht auf Deutschland warten, so Merkel. Die Neujahrsansprache der Kanzlerin wird am Silvesterabend im deutschen Fernsehen ausgestrahlt. |
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