| | | | Trump in Davos: Amerika ist der Platz zum Geschäftemachen | | US-Präsident Donald Trump hat beim Weltwirtschaftsforum in der Schweiz die Unternehmen der Welt zum Investieren in den USA eingeladen. "Nie war die Zeit besser, um einzustellen, zu wachsen und zu investieren", sagte Trump in seiner mit Spannung erwarteten Rede bei dem Forum in Davos. Er pries ein "starkes und prosperierendes Amerika" und erinnerte an die jüngsten Steuersenkungen und die Streichung von Belastungen und Auflagen. Trump sprach sich für Freihandel aus, verlangte aber faire und gleichberechtigte Wirtschaftspraktiken, die man ab sofort durchsetzen werde. Den Ländern des Pazifik-Raumes stellte er neue Gespräche über das Handelsabkommen TTP in Aussicht. Die Maxime "Amerika zuerst" bedeute nicht "Amerika alleine", beteuerte der Präsident und bot der Welt "Freundschaft und Partnerschaft" an. Von den Verbündeten forderte er Unterstützung in der Auseinandersetzu ng um die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran. |
| Presse: Trump wollte Sonderermittler Mueller feuern | | US-Präsident Donald Trump wollte laut Zeitungsberichten den Sonderermittler zur Russland-Affäre, Robert Mueller, entlassen. Ein Berater habe ihm aber davon abgeraten, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf vier anyonyme Quellen. Demnach gab Trump die Anordnung zur Entlassung Muellers im Juni 2017. Im Mai war der frühere FBI-Chef Mueller vom Justizministerium zum Sonderermittler ernannt worden. Mueller untersucht, ob es im US-Wahlkampf illegale Absprachen zwischen Trumps Team und der russischen Regierung gab und ob Trump später als Präsident versuchte, die Ermittlungen zu behindern. - Laut "New York Times" riet Trumps Berater Don McGahn von Muellers Entlassung ab, weil dies einen "katastrophalen Effekt" auf Trumps Präsidentschaft haben würde. Auch die "Washington Post" berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen, dass Trump Mueller entlassen wollte und Mc Gahn den US-Präsidenten davon abbrachte. Der Präsident wies die Berichte wie gewohnt als "fake news" zurück. |
| Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD haben begonnen | | Vier Monate nach der Bundestagswahl haben CDU, CSU und SPD Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition (kurz: GroKo) aufgenommen. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel gab sich vor der Presse in Berlin optimistisch, relativ rasch zu einer Einigung zu kommen. Ziel müsse nicht nur ein Aufbruch für Europa, sondern auch eine "neue Dynamik für Deutschland" sein. Dies betreffe vor allem Digitalisierung, Bildung und beschleunigte Planungsverfahren. Zunächst trafen sich die Parteivorsitzenden, die Arbeitsgruppen wollten auch am Wochenende tagen. Die Verhandlungen sollen am 4. Februar abgeschlossen sein. Nach der knappen Zustimmung eines SPD-Parteitags zeichneten sich harte Gespräche ab - unter anderem bei den Themen Flüchtlinge, Gesundheit und Arbeitsmarkt. Ein neues schwarz-rotes Regierungsbündnis müsste noch bei einer Abstimmung unter den etwa 440.000 SPD-Mitgliedern gebilligt werden. |
| Erdogan spricht von Militäreinsatz im gesamten Norden Syriens | | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die Vertreibung kurdischer Milizen offenbar auf den gesamten Nordwesten Syriens ausweiten. Die Türkei könne ihre Offensive gegen die Volksverteidigungseinheiten YPG auch bis hin zur irakischen Grenze ausdehnen, sagte Erdogan bei einer Veranstaltung der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Ankara. Nach dem aktuellen Einmarsch in Afrin werde die Armee sich auf den Osten einschließlich der Stadt Manbidsch konzentrieren. Laut türkischem Außenministerium erwartet Erdogan von den USA einen Abzug ihrer dort stationierten Soldaten. - Die in Afrin angegriffenen Kurden baten die syrische Führung unter Präsident Baschar al-Assad um Beistand und forderten vom syrischen Staat entschiedenen Widerstand gegen die "türkischen Besatzer". |
| Flüchtlingstragödie vor der Küste Jemens | | Mindestens 30 afrikanische Flüchtlinge sind nach Angaben der Vereinten Nationen bei einem Bootsunglück vor der Küste des Bürgerkriegslandes Jemen ertrunken. Die Tragödie habe sich Anfang der Woche ereignet, berichtete die Internationale Organisation für Migration (IOM) in Genf. Das Schmuggler-Schiff mit mindestens 152 Menschen aus Äthiopien und Somalia sei nahe Aden in See gestochen, Ziel sei Dschibuti in Afrika gewesen. Auf dem Weg sei das Boot gekentert. Die IOM berichtete zudem von Schüssen, die auf die Passagiere abgefeuert wurden. Vermutlich seien die Afrikaner vor der Gewalt im umkämpften Jemen geflohen. - Trotz des Krieges nutzen nach IOM-Angaben viele Flüchtlinge und Migranten den Jemen als Transitland, um in andere Staaten zu gelangen. |
| China will bei wirtschaftlicher Entwicklung in der Arktis mitmischen | | China fordert einen Anteil an Handel und wirtschaftlicher Entwicklung in der Arktis. Peking wolle mit anderen Ländern zusammenarbeiten und eine "Polare Seidenstraße" in der Arktis errichten, heißt es im jüngsten Weißbuch der Regierung. Es handele sich um eine "wichtige strategische Initiative", sagte Vize-Außenminister Kong Xuanyou, China diskutiere bereits mit Russland darüber. Die Regierung wolle chinesische Unternehmen ermutigen, in Infrastrukturprojekte in der Region zu investieren und sich an Erkundungsmissionen zur Entdeckung neuer Seehandelswege beteiligen. - Chinas Präsident Xi Jinping hatte 2013 die "Neue Seidenstraße" auf den Weg gebracht, ein gigantisches Infrastrukturprogramm. Es umfasst den Ausbau neuer Eisenbahnlinien, Straßen und Seeverbindungen von China nach Europa und Afrika. Dafür will China mehr als eine Billion Dollar in rund 65 Ländern inves tieren. |
| Deutschland fordert Freilassung von Hongkonger Buchhändler Gui Minhai | | Deutschland hat China dazu aufgefordert, den Hongkonger Buchhändler Gui Minhai unverzüglich auf freien Fuß zu setzen. Man erwarte, dass die chinesischen Behörden "Gui sofort freilassen und ihm erlauben, konsularische und medizinische Unterstützung zu erhalten", hieß es in einer Mitteilung der Deutschen Botschaft in Peking. Man unterstütze die entsprechenden Forderungen Schwedens und der EU. Gui Minhai, der einen schwedischen Pass besitzt, war nach Angaben seiner Tochter am Samstag in einem Zug nach Peking von Sicherheitsbeamten in Zivil abgefangen und abgeführt worden. Er war im Oktober aus einer Haftstrafe entlassen worden und lebte seither in einer Form von Hausarrest. Neben Gui waren zeitweise noch vier weitere Hongkonger Buchhändler festgehalten und schikaniert worden. |
| Viele Tote bei Krankenhaus-Brand in Südkorea | | Bei einem Brand in einem Krankenhaus in Südkorea sind nach neuesten Angaben mindestens 37 Menschen ums Leben gekommen. Laut Nachrichtenagenturen wurden bis zu 140 weitere Personen verletzt. Das Feuer war in der Notaufnahme einer Klinik in der Stadt Miryang ausgebrochen, vermutlich durch einen Kurzschluss. Bei den Patienten handelt es sich vor allem um ältere Menschen. - Erst vor einem Monat hatte eine schwere Brandkatastrophe Südkorea erschüttert. In einem Fitnessclub starben dabei 29 Menschen. |
| | |
