| | | | Merkel legt Liste der sechs CDU-Minister vor | | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach Angaben aus CDU-Kreisen und diversen Medienberichten auf folgende Minister festgelegt: Der 37 Jahre alte Jens Spahn solle Gesundheitsminister werden und Peter Altmaier solle das Wirtschaftsressort führen. Verteidigungsministerin solle Ursula von der Leyen bleiben. Julia Klöckner solle Landwirtschaftsministerin werden. Anja Karliczek soll neue Bundesbildungsministerin werden. Der bisherige Staatsminister im Kanzleramt, Helge Braun, übernehme die Nachfolge von Altmaier und werde Kanzleramtschef. Der bisherige Gesundheitsminister und Merkel-Vertraute Hermann Gröhe geht somit leer aus. - Voraussetzung für die Besetzungen ist, dass die SPD bei ihrem Mitgliederentscheid der großen Koalition zustimmt und auch die CDU beim Parteitag am Montag grünes Licht für den Koalitionsvertrag gibt. |
| Weitere Angriffe in Syrien trotz UN-Resolution für Feuerpause | | Nach der Verabschiedung der UN-Resolution für eine Waffenruhe in Syrien setzt das Regime in Damaskus seine Angriffe auf die umkämpfte Rebellenhochburg Ost-Ghuta fort. Zwar sei die Gewalt in dem belagerten Gebiet zurückgegangen. Trotzdem gebe es aber weiterhin Luftangriffe und Artilleriebeschuss, berichten Aktivisten. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Vortag eine Resolution verabschiedet, die eine 30-tägige Feuerpause vorsieht, damit Zivilisten versorgt werden können. Die Resolution fordert überdies ein sofortiges Ende der Belagerung von Ost-Ghuta. Laut einem Bericht der halbamtlichen iranischen Nachrichtenagentur Tasnim will das iranische Militär weiterhin "Terroristen" in Ost-Ghuta angreifen. Der Iran ist neben Russland ein enger Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. |
| Nordkorea verurteilt neue US-Sanktionen | | Die nordkoreanische Regierung hat die neuen US-Sanktionen erwartungsgemäß scharf verurteilt. Kurz vor der Abschlussfeier der Olympischen Spiele in Südkorea komme dies einer Kriegsdrohung gleich, meldete die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA unter Berufung auf das Außenministerium in Pjöngjang. Wegen des nordkoreanischen Atomprogrammes hatten die USA am Freitag Strafmaßnahmen gegen zahlreiche Firmen sowie Schiffe erlassen, die zur Umgehung bestehender Sanktionen genutzt werden sollten. Zudem drohte Präsident Donald Trump mit einer Eskalation. Anlässlich der Abschlussfeier reiste derweil ein ranghoher nordkoreanischer Diplomat nach Seoul, der für die Beziehungen zu den USA zuständig ist. Die Anwesenheit seiner Delegation und der aus den USA löste Spekulationen aus, es könnte zu einem Treffen kommen. Auf amerikanischer Seite befindet sich die Präside ntentochter Ivanka Trump in Pyeongchang. |
| Olympische Winterspiele in Pyeongchang beendet | | Mit einer fröhlichen und farbenfrohen Schlussfeier sind in Pyeongchang die Olympischen Winterspiele zu Ende gegangen. IOC-Präsident Thomas Bach sprach die Schlussformel und lud die Jugend der Welt zu den nächsten Winterspielen 2022 nach Peking ein. Wenige Minuten später erlosch das olympische Feuer. Deutscher Fahnenträger bei der Schlussfeier im Olympiastadion war Eishockey-Profi Christian Ehrhoff, der mit der Nationalmannschaft sensationell Silber gewonnen hatte. Mit 14 Gold, 10 Silber und 7 Bronze hat die 153-köpfige deutsche Mannschaft ihr bestes Ergebnis in der Geschichte der Winterspiele erzielt und im Medaillenspiegel Platz zwei hinter Norwegen (14-14-11) belegt. Erfolgreichste deutsche Sportler in Südkorea waren Biathletin Laura Dahlmeier und Eröffnungs-Fahnenträger Eric Frenzel mit jeweils zweimal Gold und einmal Bronze. |
| China will Begrenzung der Amtszeit für Staatschef aufheben | | China will die Begrenzung der Amtszeit für den Staatspräsidenten aufheben. Die Kommunistische Partei habe eine entsprechende Forderung gestellt, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Bislang sind laut Verfassung lediglich zwei Amtsperioden für den Staatschef vorgesehen. Sollte es zur Änderung kommen, könnte sich Präsident Xi Jinping über das Ende seiner zweiten Amtszeit 2023 hinaus an der Macht halten. Er soll im März vom Parlament, dem Nationalen Volkskongress, dafür bestätigt werden. Es hat immer wieder Spekulationen gegeben, dass der heute 64-Jährige den Posten länger als zehn Jahre innehaben will. |
| Eklat während Telefonat zwischen Trump und Pena Nieto | | US-Präsident Donald Trump soll in einem Telefongespräch mit seinem mexikanischen Kollegen Enrique Pena Nieto die Beherrschung verloren haben. Regierungsbeamte in Washington sagten anschließend, die beiden Politiker hätten vereinbart, einen geplanten USA-Besuch Pena Nietos vorerst auf Eis zu legen. Wie die Washington Post berichtet, ging es in dem Telefonat vom Dienstag um die von Trump im Wahlkampf versprochene Grenzmauer. Er verlangt von Mexiko, für die Kosten aufzukommen. Mexikos Regierung weist dies entschieden zurück. Trump sei in Wut geraten und habe die Fassung verloren, heißt es. In den vom Weißen Haus und dem mexikanischen Präsidentenpalast veröffentlichten Mitteilungen über das Gespräch wurden etwaige Unstimmigkeiten nicht erwähnt. |
| Polizei schiesst auf Regierungsgegner im Kongo | | In der Demokratischen Republik Kongo ist die Polizei mit Schüssen und Tränengas gegen einen Protestmarsch von Regierungsgegnern vorgegangen. Ein Demonstrant wurde getötet, zwei weitere wurden verletzt. Hunderte Anhänger der Opposition hatten sich nach der Sonntagsmesse in Kinshasa zu einem Protestzug gegen Präsident Joseph Kabila versammelt. Die Polizei griff umgehend ein und löste die nicht genehmigte Demonstration gewaltsam auf. Oppositionelle aus dem Umfeld der katholischen Kirche verlangen, dass Kabila sein Amt abgibt. Der seit 2001 herrschende Staatschef weigert sich aber, obwohl sein Mandat offiziell bereits Ende 2016 auslief. Laut einem Abkommen mit der Opposition wären im vergangenen Jahr Neuwahlen fällig gewesen, doch wurden sie immer wieder verschoben. Nun sind die Wahlen für Dezember geplant. |
| Grabeskirche in Jerusalem aus Protest geschlossen | | Aus Protest gegen die israelische Politik gegenüber den Kirchen haben örtliche Kirchenführer die Grabeskirche in Jerusalem bis auf weiteres geschlossen. Das Gotteshaus in der Altstadt gilt als heiligste Stätte des Christentums und ist ein Touristenmagnet. In einem scharf formulierten gemeinsamen Schreiben der griechisch-orthodoxen und der armenischen Kirche sowie der Kustodie des Heiligen Landes war von einer "systematischen Kampagne gegen die Kirchen und die christliche Gemeinde im Heiligen Land" die Rede. Der Protest wende sich gegen einen israelischen Gesetzesentwurf, der die staatliche Enteignung von Grundstücken der Kirche ermögliche. Das israelische Außenministerium wollte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen äußern. Eine Kapelle in der Grabeskirche steht an der Stelle, an der Jesus Christus begraben worden und wieder auferstanden sein soll. Die Rechte an de r Kirche sind auf sechs Konfessionen verteilt: Katholiken, orthodoxe Griechen, Armenier, Kopten, Syrer und Äthiopier. |
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