| | | | Christliche Pilger feiern Weihnachten im Heiligen Land | | Christen aus aller Welt sind in Bethlehem zusammengekommen, um Weihnachten zu feiern. Die traditionelle Prozession wurde vom Oberhaupt der katholischen Kirche im Heiligen Land, Pierbattista Pizzaballa, angeführt. Er will später auch die Mitternachtsmesse in der St. Katharinenkirche neben der Bethlehemer Geburtskirche zelebrieren. Sie steht an der Stelle, die als Geburtsort Jesu verehrt wird. Die Feiern werden in diesem Jahr überschattet von der Krise um die umstrittene Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA. Präsident Donald Trump hatte Anfang Dezember auch angekündigt, die US-Botschaft dorthin zu verlegen. Seine Entscheidung führte im israelisch besetzten Westjordanland und im Gazastreifen zu teils gewaltsamen Protesten der Palästinenser. |
| Nordkorea weist neue UN-Sanktionen scharf zurück | | Nordkorea hat den jüngsten Sanktionsbeschluss des UN-Sicherheitsrats als "kriegerischen Akt" bezeichnet. Der Schritt komme einer "kompletten wirtschaftlichen Blockade der Volksrepublik" gleich, erklärte das Außenministerium in Pjöngjang. Dadurch würden Frieden und Stabilität in der Region zerstört, hieß es weiter. In der Erklärung kündigt Nordkorea ferner an, es werde seine gegen Bedrohungen der USA gerichtete Politik der nuklearen Abschreckung intensivieren. Es war die erste offizielle Reaktion aus Pjöngjang auf die am Freitag vom Sicherheitsrat verhängten Strafmaßnahmen. Sie sehen unter anderem eine noch stärkere Beschränkung der Öllieferungen in das international isolierte Land vor, das mit seinem Atom- und Raketenprogramm wiederholt gegen UN-Resolutionen verstoßen hat. Auch der Import bestimmter Maschinen, Rohstoffe und Nahrungsmittel nach Nordkorea wurd e verboten. |
| Massive Internetzensur in der Volksrepublik China | | In China haben die Behörden in den vergangenen drei Jahren nach eigenen Angaben mehr als 13.000 Internet-Seiten abgeschaltet. Das Vorgehen stehe im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Gewalt und Pornografie, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Die Betreiber hätten Gesetze oder andere Regeln verletzt, zudem seien rund zehn Millionen Nutzer-Konten geschlossen worden, heißt es. - Die chinesische Regierung hatte die ohnehin schon scharfe Überwachung des Internets nach der Amtseinführung von Präsident Xi Jinping vor fünf Jahren nochmals verstärkt. Gegner der Kontrolle sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, mit der unter anderem Kritik an der Kommunistischen Partei verhindert werden soll. |
| Türkische Regierung entlässt weitere Staatsangestellte | | In der Türkei sind im Zusammenhang mit dem Putschversuch von Mitte 2016 rund 2700 weitere Menschen aus dem Staatsdienst entlassen worden. Ihnen werden Verbindungen zu "Terrororganisationen" vorgeworfen, wie aus einem im Amtsblatt veröffentlichten Dekret der türkischen Regierung hervorgeht. Ihre Posten verloren unter anderem Soldaten, Lehrer sowie Mitarbeiter des Innen-, Außen- und Verteidigungsministeriums. Die türkische Regierung macht die Bewegung des in den USA lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Kritiker werfen Präsident Recep Tayyip Erdogan vor, den Putschversuch als Vorwand zu missbrauchen, um sämtliche Regierungskritiker aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen und auch gegen kurdische Oppositionelle, kritische Journalisten und unabhängige Wissenschaftler vorzugehen. |
| Tausende Russen gehen für Nawalny auf die Straße | | In Russland haben Tausende Menschen für eine Zulassung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny als Präsidentschaftskandidat demonstriert. In 20 Städten versammelten sich jeweils mehrere hundert Anhänger Nawalnys, um die Wahlkommission unter Druck zu setzen und seine Zulassung zu erzwingen. Der 41-Jährige könnte bei der Präsidentschaftswahl im März 2018 der wichtigste Gegner von Amtsinhaber Wladimir Putin sein, wegen einer Verurteilung darf er aber nicht kandidieren. Den von der Wahlkommission zugelassenen Kandidaten werden keine Chancen gegen Putin eingeräumt. |
| Österreichs Kanzler Kurz will Kursänderung in EU-Flüchtlingspolitik | | Österreichs neuer Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert einen Kurswechsel in der europäischen Flüchtlingspolitik. Es gebe mittlerweile überall ein Bewusstsein dafür, dass der 2015 eingeschlagene Weg falsch gewesen sei, sagte der konservative Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag". Und der 31-jährige Regierungschef fügte wörtlich hinzu: "Wir können nicht länger jeden aufnehmen, der es mit Hilfe eines Schleppers illegal in die EU schafft." Auch sollten die Mitgliedstaaten selbst entscheiden dürfen, ob und wie viele Flüchtlinge sie aufnähmen, betonte Kurz. Staaten mittels fester Quoten zur Aufnahme zu zwingen, spalte die Europäische Union nur noch weiter. Ziel müsse es sein, Betroffenen nach Möglichkeit in ihren Herkunftsländern, in Nachbarstaaten oder in sicheren Gebieten auf ihrem Kontinent zu helfen, so der österreichische Kanzler. |
| US-Richter hebt Trumps Stopp für Familiennachzug auf | | In den USA hat ein Bundesrichter die von Präsident Donald Trump angeordnete Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge aus bestimmten muslimischen Staaten für unzulässig erklärt. Die Einreiseanträge ihrer Ehepartner und unverheirateten Kinder müssten wieder bearbeitet werden, urteilte Richter James Robart aus Seattle. Im Oktober war ein von Trump angeordneter 120-tägiger Stopp der Aufnahme von Flüchtlingen ausgelaufen. Die US-Regierung kündigte daraufhin an, wieder Flüchtlinge aufzunehmen - nahm davon aber elf so genannte "Hochrisiko-Länder" für mindestens drei Monate aus. In diesem Zusammenhang wurde auch ein Familienzusammenführungsprogramm ausgesetzt, was der Regierung nun untersagt wurde. |
| Waffenruhe in der Republik Kongo vereinbart | | Nach monatelangen Kämpfen haben sich Regierung und Rebellen in der Republik Kongo-Brazzaville auf einen Waffenstillstand geeinigt. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Aufständischen in der umkämpften Region Pool ihre Waffen abgeben und dann mit staatlicher Hilfe in die Gesellschaft reintegriert werden. Eine Friedensvereinbarung aus dem Jahr 2003 war im April kollabiert, weil die Rebellen aus Protest gegen die Wiederwahl des Langzeit-Präsidenten Denis Sassou-Nguesso wieder zu den Waffen griffen. Die Opposition hatte seinen Wahlsieg angezweifelt. |
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