EU-Mission "Sophia" rettet kaum Menschen. |
Die Zahl der durch die EU-Mission "Sophia" aus dem Mittelmeer geretteten Menschen ist im ersten Halbjahr 2018 drastisch gesunken. Der Rückgang betrage 83 Prozent verglichen mit dem Vorjahreszeitraum, berichtet das Internet-Portal Buzzfeed. Dies gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfragen aus der FDP-Fraktion sowie einem vertraulichen EU-Bericht hervor, so Buzzfeed. Laut der Internationalen Organisation für Migration und dem UN-Kinderhilfswerk ertranken im selben Zeitraum mehr als 1500 Flüchtlinge im Mittelmeer. |
Bundesverfassungsgericht bestätigt Vereinsverbote. |
Der Hamas-Unterstützerverein Internationale Humanitäre Hilfsorganisation (IHH) und die rechtsextreme Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene (HNG) bleiben verboten. Das Bundesverfassungsgericht wies Klagen gegen die Auflösungen der Vereine ab. Die Verbote seien Ausdruck einer wehrhaften Demokratie, so die Richter. Die IHH hatte laut Verfassungsschutz Millionenspenden an Sozialvereine der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas überwiesen. Die HNG war mit rund 600 Mitgliedern der größte bundesweit tätige Neonazi-Verein. Außerdem bestätigte das Gericht das Verbot eines Frankfurter Clubs der Rockergruppe Hells Angels. |
Tschechiens Ministerpräsident ausgebuht. |
Beim Gedenken an den sowjetischen Einmarsch in die ehemalige Tschechoslowakei vor 50 Jahren ist Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis lautstark ausgepfiffen worden. Die Demonstranten kritisierten, dass der Gründer der populistischen ANO-Partei seine Regierung auf die Tolerierung durch die Kommunisten stützt und früher selbst Mitglied der kommunistischen Partei war. Truppen der kommunistischen Sowjetunion hatten in der Nacht vom 20. auf den 21. August 1968 die Reformbewegung in der Tschechoslowakei niedergeschlagen. Auch in der Slowakei wurde an das Ereignis erinnert. |
Iran stellt ersten selbstgebauten Kampfjet vor. |
Der Iran hat sein erstes Kampfflugzeug aus Eigenbau vorgestellt. Der Kampfjet vom Typ Kowsar wurde laut Berichten der Staatsmedien erstmals "zu hundert Prozent" im Iran gebaut und verfügt demnach über fortschrittliche Bordelektronik und Radargeräte. Präsident Hassan Rohani sagte in einer Fernsehansprache, die Aufrüstung des iranischen Militärs diene allein der Abschreckung und der Sicherung von "dauerhaftem Frieden". Die USA, Israel und Saudi-Arabien sehen das iranische Raketenprogramm als Bedrohung und fordern, es genauso wie das Atomprogramm einzustellen. |
Microsoft verhindert Hacker-Attacke auf US-Senat. |
Hacker mit mutmaßlichen Verbindungen zum russischen Geheimdienst haben offenbar Cyberattacken auf den US-Senat und konservative Denkfabriken vorbereitet, die einen harten politischen Kurs gegenüber Russland einnehmen. Dazu bauten sie Webseiten auf, die genau so aussahen wie diejenigen des US-Senats und der Denkfabriken. Auf dieselbe Art war im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 in Computersysteme der Demokratischen Partei eingebrochen worden. Der Softwarekonzern Microsoft übernahm nach eigenen Angaben die Seiten und verhinderte die Angriffe. |