| Reaktionen auf Nordkoreas angekündigten Atomteststopp |
| Der überraschende Verzicht Nordkoreas auf Atom- und Raketentests ist überwiegend positiv aufgenommen worden. US-Präsident Donald Trump schrieb auf Twitter, dies seien sehr gute Neuigkeiten. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Chinas Regierung äußerten sich positiv. Südkorea nannte den Teststopp einen "bedeutsamen Fortschritt für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel". Eher verhalten reagierte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Man werde sehen, ob es zu einer nachweisbaren und unumkehrbaren Beseitigung des Arsenals an Massenvernichtungswaffen komme. |
| US-Menschenrechtsbericht rügt Syrien, Iran und Nordkorea |
| In seinem Jahresbericht zur weltweiten Menschenrechtslage kritisiert das US-Außenministerium besonders Syrien, den Iran und Nordkorea. Der amtierende Außenminister John Sullivan rügte aber auch Russland, China, die Türkei, Venezuela und Myanmar. "Korrupte und schwache" Regierungsarbeit bedrohe die globale Stabilität und die Interessen der USA. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte, dass der US-Menschenrechtsbericht sexuelle und reproduktive Rechte ausklammere. Das zeige die Feindesligkeit der Regierung von US-Präsident Donald Trump gegenüber diesen Themen. |
| Indien will Vergewaltigung von Kindern unter Todesstrafe stellen |
| In Indien könnte die Vergewaltigung von Kindern in Zukunft mit dem Tod bestraft werden. Angesichts landesweiter Protesten nach mehreren tödlichen Vergewaltigungen brachte die indische Regierung einen Erlass mit der Einführung der schärferen Strafe auf den Weg. Das berichtete der amtliche Fernsehsender Doordarshan News. Demnach stellt der Erlass die Vergewaltigung von Kindern unter 12 Jahren unter Todesstrafe. Bislang konnte maximal eine lebenslange Haftstrafe verhängt werden. Das Parlament muss nun innerhalb eines halben Jahres die Gesetzesänderung bestätigen und dauerhaft einführen. |
| Tote bei Protesten in Nicaragua |
| In Nicaragua sind am Donnerstag und Freitag bei gewaltsamen Protesten gegen die geplante Sozialversicherungsreform mindestens zehn Menschen getötet worden. Das teilte Vizepräsidentin Rosario Murillo mit. Es habe "Zusammenrottungen" und "Besetzungen" von Demonstranten gegeben, die den "Frieden und die Eintracht" im Land zerstören wollten. Die Proteste in dem mittelamerikanischen Land richten sich gegen die Erhöhung der Versicherungsbeiträge bei gleichzeitiger Kürzung der Renten um fünf Prozent. |
| Seehofer lässt Korruptionsverdacht beim BAMF untersuchen |
| Innenminister Horst Seehofer will den Korruptionsverdacht im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) genauestens prüfen lassen. Am Freitag war bekannt geworden, dass die inzwischen suspendierte Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen in rund 1200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt haben soll. Neben ihr gibt es laut Staatsanwaltschaft fünf weitere Beschuldigte, darunter einen Dolmetscher und drei Anwälte. Die Bild-Zeitung berichtete, das BAMF habe seit dem vergangenen Jahr die Zusammenarbeit mit mehr als 2100 Dolmetschern beendet. In 30 Fällen sei dies wegen Verletzungen des Verhaltenskodex geschehen. |
| Spiegel: Mindestens 23 Glocken mit Nazi-Symbolen in Kirchen |
| In mindestens 23 deutschen Kirchen hängen laut einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" noch heute Glocken mit Bezug zum Nationalsozialismus. Eine Umfrage des Nachrichtenmagazins bei den Kirchen habe ergeben, dass es noch mindestens 21 Exemplare in evangelischen Gotteshäusern gebe und zwei weitere in einer katholischen Kirche. Auf den Glocken fänden sich Hakenkreuze oder Inschriften, die auf Adolf Hitler oder Ereignisse wie den Anschluss des Saargebiets an das Deutsche Reich verweisen. Einige seien bereits stillgelegt, abgehängt oder ersetzt worden, in manchen Fällen sei noch keine Entscheidung gefallen. |
