| | | | Türkei bestellt erneut deutschen Botschafter ein | | Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen hat das türkische Außenministerium den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellt. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, bestätigte das für Montagnachmittag geplante Gespräch, konnte aber noch nicht sagen, was der Grund für die Einbestellung ist. Erdmann wurde bereits zum 17. Mal in seiner gut zweijährigen Amtszeit als Botschafter einbestellt. Schäfer sagte, dass das unter NATO-Partnern unüblich sei. Nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" soll es um die Armenien-Resolution des Bundestags gehen. Im Juni 2016 hatte der Bundestag beschlossen, die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als "Völkermord" einzustufen. Ankara zog deswegen zeitweise den Botschafter aus Berlin ab. Mit der Erklärung, die Resolution sei nicht rechtsverbindlich, entschärfte die Bundesregierung den Strei t später. Seitdem spielte die Bundestags-Resolution in dem schwer angeschlagenen deutsch-türkischen Verhältnis keine größere Rolle mehr. |
| USA und Russland halten Manöver nahe Nordkorea ab | | Mitten in der Nordkorea-Krise haben Russland und China sowie die USA und Südkorea Militärmanöver in der Nähe des isolierten Landes gestartet. Die russisch-chinesische Übung konzentriert sich der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge auf ein Gebiet zwischen dem russischen Hafen Wladiwostok an der Grenze zu Nordkorea und dem nördlich von Japan gelegenen Teil des Ochotskischen Meeres. Die staatliche Agentur Xinhua brachte das Manöver nicht direkt mit dem Streit über Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm in Zusammenhang. Die USA und Südkorea schickten nach Angaben aus Seoul Kampfjets über die koreanische Halbinsel. Die Maschinen seien in Südkorea, Japan und auf dem US-Militärstützpunkt Guam gestartet, teilte das Verteidigungsministerium mit. Die schon seit Jahren andauernden Spannungen wegen Nordkoreas Atom- und Raketenpolitik hatten in den vergangenen Woche n deutlich zugenommen. |
| Indien will Rohingya-Flüchtlinge abschieben | | In Neu Dehli befasst sich das Oberste Gericht Indiens mit der Klage zweier Rohingya-Flüchtlinge gegen ihre geplante Abschiebung. Die Regierung Indiens will geschätzte 40.000 Rohingya, die dort leben, ausweisen. Sie seien illegale Einwanderer und ein Sicherheitsrisiko, erklärte der Staatsminister im Innenministerium, Kiren Rijiju. Ein Urteil des Obersten Gerichts wird an diesem Abend erwartet. Die staatenlosen Angehörigen der muslimischen Minderheit in Myanmar waren in den Jahren vor der jüngsten Massenflucht nach Indien geflohen und hatten sich in verschiedenen Landesteilen niedergelassen. Indien ist der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 nie beigetreten. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, hat die geplanten Abschiebungen verurteilt. |
| Chinas Kommunisten streben nach Parteireform | | Mit einer Ergänzung der Parteiverfassung wollen Chinas Kommunisten die Machtposition von Staats- und Parteichef Xi Jinping stärken. Auf dem mit Spannung erwarteten Parteitag Mitte Oktober soll den Erwartungen nach sein ideologisches Erbe in den Statuten verankert werden. Es wird spekuliert, ob Xi Jinping durch die Formulierung sogar möglicherweise auf eine Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung gestellt werden könnte, dessen "Ideen" festgeschrieben sind. Der 64-Jährige wäre nach Mao und dem marktwirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping der dritte chinesische Führer, der namentlich in der Parteiverfassung erwähnt wird. - Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteitag beginnt am 18. Oktober und wird voraussichtlich eine Woche dauern. Die Hälfte des Zentralkomitees, das Politbüro und dessen mächtiger Ständiger Ausschuss werden neu besetzt. Fünf der gegenwä rtig sieben Mitglieder des engsten Führungszirkels müssten eigentlich aus Altersgründen abtreten. |
| Irakisches Bundesgericht stoppt Kurden-Referendum | | Der Oberste Gerichtshof des Irak hat die Aussetzung des geplanten Unabhängigkeitsreferendums in der autonomen Kurdenregion im Nordirak angeordnet. Das Gericht wolle erst Klagen prüfen, wonach das für den 25. September geplante Referendum verfassungswidrig sei, teilte die höchste juristische Instanz des Landes mit. Das Parlament der Kurdenregion hatte am Freitag gegen den Willen der irakischen Zentralregierung ein Referendum für kommenden Montag angesetzt. Von den etwa 39 Millionen Einwohnern des Iraks sind rund 15 bis 20 Prozent Kurden. Sie stellen neben den arabischen Schiiten und Sunniten die dritte große Volksgruppe im Land. Die meisten Kurden leben im Norden des Landes, wo sie in ihrer Autonomieregion große Unabhängigkeit genießen. Dort haben sie in ihrer Hauptstadt Erbil ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung. Am Flughafen Erbil vergeben sie eigene Vis a. |
| WHO ermutigt Jemen zu Impfungen wegen Cholera-Epidemie | | Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Regierung im Jemen aufgefordert, mögliche Impflieferungen zur Bekämpfung der Cholera-Epidemie in Betracht zu ziehen. In dem Bürgerkriegsland habe sich die Zahl der registrierten Fälle in der vergangenen Woche um gut 40.000 erhöht, erklärte der Cholera-Beauftragte der WHO, Dominique Legros. Fast 2100 Menschen starben bereits an der Infektionskrankheit. Legros erklärte, dass die Regierung des Jemens in der ersten Jahreshälfte bei der WHO eine Million Impf-Dosen bestellt habe, später aber die Bestellung ausgesetzt habe. Rund 16 Millionen Jemeniten hätten keinen oder nur einen eingeschränkten Zugang zu sauberem Wasser. Cholera wird durch verschmutztes Wasser oder Nahrungsmittel übertragen und breitet sich bei schlechten hygienischen Verhältnissen schnell aus. |
| Nepal will den Mount Everest neu vermessen | | Der Mount Everest soll von November an neu vermessen werden. Das teilte der Chef der zuständigen nepalesischen Behörde, Ganesh Prasad Bhatta, in der Hauptstadt Kathmandu mit. Die Methodik sei noch nicht festgelegt. GPS-Daten seien für genaue Höhenmessung nicht geeignet, man wolle deshalb am höchsten Berg der Welt auch traditionelle Methoden wie Trigonometrie verwenden. Es wäre das erste Mal, dass Nepal den Everest selbst vermisst. Zuletzt war er 1954 von indischen Behörden vermessen worden: Seitdem gilt die Rekordhöhe von 8848 Metern. Zwei Sherpa-Teams sollen demnächst auf Expedition gehen und Punkte finden, von denen aus der Berg dann vermessen wird. Insgesamt seien 50 - teils internationale - Experten an der Messung beteiligt, die umgerechnet etwa 1,3 Millionen Euro kosten soll. Im Januar hatte auch Indien angekündigt, den Berg, der sich zwischen Nepal und Chi na erstreckt, neu vermessen zu wollen. Die Beziehungen zwischen den Nachbarstaaten Indien und Nepal sind seit langem durch Territorialstreitigkeiten angespannt. |
| | |
