Bundesregierung will Maghreb-Staaten als sicher einstufen. |
Die nordafrikanischen Staaten Tunesien, Marokko und Algerien sowie Georgien sollen künftig als sichere Herkunftsländer gelten. Das Bundeskabinett gab grünes Licht für einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Horst Seehofer. Ziel ist es, die Asylverfahren von Menschen aus diesen Ländern zu beschleunigen. Auch erhofft sich die Bundesregierung schnellere Rückführungen, vor allem aber insgesamt weniger Asylsuchende aus diesen Ländern. 2017 war das Vorhaben, Tunesien, Algerien und Marokko als sicher zu deklarieren, im Bundesrat gescheitert. |
Unrechtmäßig abgeschobener Asylbewerber soll zurückgeholt werden. |
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) will einen unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan zurückholen. Dies teilte das Bundesinnenministerium mit. Der 20-Jährige aus Neubrandenburg war Anfang Juli in seine Heimat zurückgeflogen worden. Minister Horst Seehofer räumte ein, dass das BAMF die Identität des Mannes falsch zugeordnet habe. Die Behörde ging Medienberichten zufolge trotz eines richterlichen Hinweises davon aus, dass der Asylantrag des Flüchtlings abgelehnt worden sei. Der Mann hatte laut seiner Anwältin aber schon 2017 Jahr gegen die Ablehnung geklagt. |
EU verhängt weitere Milliarden-Strafe gegen Google. |
Das EU-Kartellamt hat den Internet-Konzern Google mit einer weiteren Milliardenstrafe in Höhe von 4,3 Milliarden Euro belegt. Die Wettbewerbshüter werfen Google den Missbrauch einer Monopolstellung durch sein Smartphone-Betriebssystem Android vor. Das Unternehmen verteilt die Software kostenlos, macht Handy-Herstellern aber strenge Auflagen. Ein Sprecher von Google kündigte an, das Urteil anfechten zu wollen. Im vergangenen Jahr musste Google rund 2,4 Milliarden Euro wegen der Benachteiligung von Konkurrenten bei der Online-Shopping-Suche bezahlen. |
Studie: Immer mehr Antisemitismus im Internet. |
Antisemitismus im Internet hat laut einer Studie der Technischen Universität Berlin stark zugenommen. Bei der Vorstellung der Untersuchung sprach die Linguistik-Professorin Monika Schwarz-Friesel von einem "besorgniserregenden Phänomen". Zudem hob sie hervor, dass israelbezogener Judenhass auf dem Weg sei, ein 'politisch korrekter Antisemitismus' zu werden, weil ihm in Zivilgesellschaft, Politik und Justiz der geringste Widerstand entgegen gesetzt werde. Für die Studie waren seit 2014 über 300.000 Texte ausgewertet worden, die im Internet kursieren. |
Thailändische Fußballer dürfen nach Hause. |
Die aus einer Höhle in Thailand gerettete Jungen-Fußballmannschaft ist aus dem Krankenhaus entlassen worden. Sie waren seit ihrer Rettung vor acht Tagen dort mit ihrem Trainer untergebracht. Auch der 25-Jährige muss nicht mehr in die Klinik zurück. Auf einer Pressekonferenz, die von vielen thailändischen Fernsehsendern live übertragen wurde, zeigte sich das Team erstmals wieder in der Öffentlichkeit. Als Beweis dafür, dass es ihnen wieder gut geht, dribbelten die Jungen mit Bällen in den Saal. |