| | | | Russland lehnt Nachverhandlung des Atomabkommens mit dem Iran ab | | Russland lehnt den Vorstoß von US-Präsident Donald Trump zur Nachverhandlung des Atomabkommens mit dem Iran ab. Dadurch könnten auch die diplomatischen Bemühungen im Atomstreit mit Nordkorea erschwert werden, warnte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Es könne nicht darauf spekuliert werden, mit Kim Jong Un eine ähnliche Vereinbarung wie mit dem Iran auszuhandeln, wenn die Iran-Abmachungen nicht eingehalten würden. Die Methoden der US-Außenpolitik nannte er "fragwürdig und skrupellos". In den vergangenen Tagen hatten bereits Deutschland, Frankreich, Großbritannien und eine Reihe weiterer Staaten an die USA appelliert, an dem internationalen Vertrag von 2015 festzuhalten. Er sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt. Im Gegenzug werden die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben. |
| Rajoy droht Verlängerung der Zwangsverwaltung Kataloniens an | | Spanien hat mit einer Verlängerung der Zwangsverwaltung Kataloniens gedroht. Man werde sie nicht aufheben, wenn das Regionalparlament den ins Exil geflohenen Ex-Präsidenten Carles Puigdemont erneut ins Amt wählt, erklärte Ministerpräsident Manuel Rajoy. Er bezeichnete es als "absurd, dass jemand als Flüchtling in Brüssel Präsident der katalanischen Regionalregierung werden will". Dies sei eine Frage des gesunden Menschenverstandes. Puigdemont soll nach dem Willen der Separatisten wieder die neue Regionalregierung in Barcelona führen, ist aber vor den Ermittlungen der Justiz nach Belgien geflohen. - Die Zentralregierung hatte nach der verfassungswidrigen Ausrufung eines eigenständigen Staates die Regierung Kataloniens aufgelöst und die Provinz unter Zwangsverwaltung gestellt. Puigdemont und mehrere Getreue flohen daraufhin nach Belgien. Mit der Ansetzung einer Neuw ahl in Katalonien wollte Rajoy die Krise lösen. Doch bei der Abstimmung im Dezember konnten die separatistischen Parteien ihre absolute Mehrheit verteidigen. |
| Japan sichtet kampffähiges Atom-U-Boot vor einer seiner Inseln | | Ein atombetriebenes chinesisches U-Boot hat sich einer von Japan kontrollierten Inselgruppe im Ostchinesischen Meer genähert und damit Tokio provoziert. Man sei ernsthaft besorgt, sagte der japanische Verteidigungsminister Itsunori Onodera. Das angriffsfähige Atom-U-Boot der Shang-Klasse war vergangene Woche am Rande japanischer Hoheitsgewässer nahe der Senkaku-Inseln gesichtet worden. Peking schickt immer wieder Schiffe in die Gegend. Die Regierung in Tokio legte gegenüber China Protest ein. Die unbewohnten Inseln stehen faktisch unter japanischer Verwaltung, werden aber auch von China beansprucht, wo die Inseln Diaoyu heißen. Angesichts vermuteter Gas- und Ölvorkommen haben die Felsen große strategische Bedeutung. |
| Pakistan: Indische Armee tötet mindestens vier Soldaten in Kaschmir | | Die indische Armee hat nach pakistanischen Angaben mindestens vier Soldaten des Nachbarlandes in der Konfliktregion Kaschmir getötet. Die Inder hätten ohne Grund Mörsergranaten über die sogenannte Kontrolllinie geschossen, die die von den beiden Ländern jeweils kontrollierten Teile Kaschmirs trennt, teilte die pakistanische Armee mit. Im Gegenzug seien drei indische Soldaten getötet worden. Das Nachbarland bestätigte keine der beiden Angaben. - Bei einem anderen Zwischenfall tötete die indische Armee nach eigenen Angaben sechs Kämpfer, die versucht hätten, die Kontrolllinie aus Pakistan zu überqueren. Immer wieder kommt es im indischen Teil Kaschmirs zu Gewalt zwischen Sicherheitskräften und muslimischen Separatisten, die indischen Angaben zufolge vielfach von Pakistan unterstützt werden. Pakistan bestreitet dies. |
| Großer Ölteppich im Ostchinesischen Meer nach Tanker-Untergang | | Nach dem Untergang eines iranischen Öltankers im Ostchinesischen Meer wächst die Sorge um das Ökosystem. Es habe sich ein rund 75 Quadratkilometer großer Ölteppich in der an Fisch- und Vögelbeständen reichen Meeresregion gebildet, berichtete der staatliche chinesische Sender CCTV. Spezialisten hätten damit begonnen, Öl an der Meeresoberfläche aufzufangen und zu binden. Der Tanker transportierte 136.000 Tonnen Ölkondensat, ein flüssiges und leicht brennbares Erdölprodukt. Zudem hatte der Tanker noch rund 1000 Tonnen Schweröl geladen, das als besonders giftig und schädlich für die Umwelt gilt. - Die Suche nach Überlebenden sei eingestellt worden, hieß es. Der Tanker war nach der Kollision mit einem chinesischen Getreidefrachter vor einer Woche am Sonntag gesunken. Bislang wurden drei Leichen geborgen. Auch die übrigen 29 Menschen, die sich an Bord befanden, sind nach iranischen Angaben wahrscheinlich tot. |
| Mehrheit der SPD-Wähler für große Koalition | | Trotz der SPD-internen Kritik am Sondierungsergebnis sind die meisten Wähler der Sozialdemokraten für eine Fortsetzung der großen Koalition. 56 Prozent der SPD-Anhänger fänden es gut, wenn es zu einer Neuauflage von Schwarz-Rot käme, ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL. Von allen Befragten sind 45 Prozent für eine große Koalition. – Nach Abschluss der Sondierungsgespräche über eine Koalitionsregierung aus SPD und Union war Kritik aus den Reihen der Sozialdemokraten laut geworden. Unter anderem wurden Nachverhandlungen gefordert. Unionsvertreter wiesen dies zurück. Insbesondere die SPD-Linke stemmt sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition. |
| Zwei Drittel der deutschen Männer verdienen mehr als ihre Väter | | Fast zwei von drei Männern in Deutschland verdienen mehr als ihre Väter. Das zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Der Anspruch der sozialen Marktwirtschaft, Aufstieg zu ermöglichen, werde in hohem Maß eingelöst, sagte IW-Direktor Michael Hüther. Exakt sind es laut der Studie 63 Prozent der westdeutschen Söhne der Jahrgänge von 1955 bis 1975, die ein teils deutlich höheres Arbeitseinkommen als ihre Väter erzielten. Bei Söhnen von Vätern aus dem niedrigsten Einkommensviertel sind es laut Studie sogar 9 von 10, die ein höheres Einkommen erzielen. Viele hätten dabei auch von den Bildungsreformen seit den 70er Jahren profitiert, die sozialen Aufstieg ermöglichen sollten, sagte Hüther. - Dass die Studie westdeutsche Männer untersuche, habe rein methodische Gründe. Bei Frauen habe sich die Teilnahme am Arbeitsleben stark erhöht, wa s die Ergebnisse verzerrt hätte, und für Ostdeutschland lägen erst Daten seit 1991 vor. |
| Airbus A380 droht das Aus | | Die Zukunft des Airbus-Großraumflugzeugs A380 hängt allein an einem Auftrag der arabischen Fluggesellschaft Emirates. Der scheidende Airbus-Verkaufschef John Leahy räumte erstmals ein, dass dem Konzern ohne den ersehnten, aber unsicheren Auftrag nichts anderes übrig bliebe, als die Produktion einzustellen. Der Vertrag mit Emirates über die Bestellung von 36 A380 war im November auf der Luftfahrtmesse in Dubai überraschend nicht unterzeichnet worden. Emirates fordert Garantien, dass der Airbus A380 noch mindestens für ein Jahrzehnt weiter produziert wird. Im vergangenen Jahr hatte der europäische Flugzeugbauer keinen einzigen Neuauftrag für einen A380 bekommen. Vielmehr waren zwei Bestellungen storniert worden. |
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