| | | | Absage an Trump: Iran lehnt Änderungen am Atomabkommen ab | | Der Iran hat die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach Änderungen am Atomabkommen abermals entschieden zurückgewiesen. "Das Atomabkommen ist ein international anerkannter und abgeschlossener Pakt und ist nicht neu verhandelbar", betonte das iranische Außenministerium in Teheran. Daher werde man keine neuen Verpflichtungen jenseits des Wiener Abkommens von 2015 akzeptieren, hieß es. Trump hatte zuvor zwar die Sanktionen gegen den Iran für weitere 120 Tage ausgesetzt, zugleich aber eine härtere Gangart gegenüber dem Mullah-Regime verlangt. Die Partner in Europa wurden aufgefordert, bis zum Ablauf der nächsten Frist schärfere Regelungen zu formulieren. - Auch die Mitunterzeichner des Abkommens EU, China und Russland lehnen nachträgliche Änderungen ab. Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow kritisierte, die USA wollten das Abkommen "mit dem Bulldozer" verändern. Dem werde man sich widersetzen. |
| Nach "Drecksloch"-Äußerungen: Afrikaner fordern Entschuldigung Trumps | | 54 afrikanische Länder haben US-Präsident Donald Trump aufgefordert, sich für die Bezeichnung "Drecksloch-Länder" zu entschuldigen und sie zu widerrufen. Sie seien "äußerst erschüttert über die empörenden, rassistischen und fremdenfeindlichen Bemerkungen des Präsidenten der Vereinigten Staaten", so die Botschafter der afrikanischen Länder bei den Vereinten Nationen nach einer Dringlichkeitssitzung in New York. Sie seien "besorgt über den anhaltenden und wachsenden Trend der US-Regierung, Afrika und Menschen afrikanischer Herkunft zu verunglimpfen". Trump soll laut Medienberichten in einer Sitzung im Weißen Haus arme Herkunftsländer von Einwanderern als "Drecksloch-Länder" beschimpft haben. Dies löste weltweit Entrüstung aus. Auch aus dem US-Kongress kam Kritik. Trump selbst bestreitet diese Wortwahl. |
| Koreanische Staaten vereinbaren weitere Gespräche | | Zwischen Nord- und Südkorea stehen die Zeichen weiter auf Entspannung. Am kommenden Montag solle es auf Arbeitsebene zu einem Zusammentreffen im Tongil-Pavillon auf der nordkoreanischen Seite des Grenzortes Panmunjom kommen, berichtete die Nachrichtenagentur Yonhap. Dort wurde 1953 das Ende des Koreakrieges mit einem Waffenstillstandsabkommen besiegelt. Laut Südkoreas Wiedervereinigungsministerium hatte der Nachbar zuvor vorgeschlagen, seine Performance-Kunstgruppe zu den Olympischen Winterspielen im Februar im südkoreanischen Pyeongchang zu schicken. - Die beiden Länder hatten sich am Dienstag auf weitreichende Maßnahmen zur Verbesserung ihrer angespannten Beziehungen verständigt. Dazu gehörte auch die Einigung auf eine Zusammenarbeit für eine erfolgreiche Austragung der Winterspiele und die Wiederaufnahme von Militärgesprächen. |
| Tschechiens Präsident Zeman muss in Stichwahl gegen Drahos | | Bei der Präsidentenwahl in Tschechien liegt Amtsinhaber Milos Zeman deutlich in Führung. Nach Auszählung fast aller Stimmen erhielt der 73-Jährige knapp 40 Prozent. Auf dem zweiten Platz folgt der parteilose Chemieprofessor Jiri Drahos mit gut 26 Prozent. Weil Zeman die absolute Mehrheit verfehlte, muss er in zwei Wochen - wie schon erwartet - gegen Drahos in einem Stichentscheid antreten. Zeman hatte sich im Wahlkampf als Zuwanderungsgegner und Kämpfer für die kleinen Leute positioniert. Er pflegt gute Kontakte zu Russland und China. Drahos will den NATO- und EU-Mitgliedsstaat wieder stärker nach Westen orientieren. - Es zeichnete sich mit knapp 60 Prozent eine ähnlich hohe Beteiligung der knapp 8,4 Millionen Berechtigten ab wie bei der ersten Volkswahl des Staatsoberhaupts vor fünf Jahren. |
| Saudi-Arabien: Frauen besuchen erstmals Fußballspiel | | In Saudi-Arabien haben Frauen zum ersten Mal überhaupt ein Fußballspiel in einem Stadion besuchen dürfen. Weibliche Fans strömten schon Stunden vor dem Anpfiff ins Stadion der Küstenstadt Dschidda. Sie können die Spiele auf extra reservierten Plätzen verfolgen - allein oder in Begleitung ihrer Familie. Die Öffnung von Stadien für Frauen ist Teil eines Modernisierungsprogramms von Kronprinz Mohammed bin Salman. In den vergangenen Monaten hatte die Regierung bereits angekündigt, das Autofahrverbot für Frauen ab Juni aufzuheben. Zudem dürfen Frauen ab März ins Kino gehen. |
| "Wall Street Journal": Trumps Anwalt zahlte Pornostar Schweigegeld | | Ein Anwalt von US-Präsident Donald Trump soll einer Pornodarstellerin Schweigegeld gezahlt haben, um sie davon abzuhalten, eine Affäre zwischen ihr und Trump auszuplaudern. Wie das "Wall Street Journal" berichtete, zahlte Trumps langjähriger Rechtsberater Michael Cohen dem Filmsternchen Stephanie Clifford einen Monat vor der Präsidentschaftswahl 2016 130.000 Dollar, um die Veröffentlichung ihrer angeblichen sexuellen Begegnung zu verhindern. Clifford lässt sich in Pornofilmen "Stormy Daniels" nennen. Sie hat Trump nach eigenen Angaben 2006 am Rand eines Golfturniers getroffen, als der Immobilienmilliardär bereits ein Jahr mit seiner Frau Melania verheiratet war. Aus dem Weißen Haus hieß es, es handele sich um "alte, recycelte Geschichten, die vor der Wahl veröffentlicht und entschieden dementiert worden waren". |
| SPD-Spitze wirbt um Ja der Basis zu neuer großer Koalition | | Nach der Einigung mit der CDU/CSU versucht die SPD-Führung, ihre Basis für die Neuauflage der großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel zu gewinnen. Auch mehrere Ministerpräsidenten werben auf verschiedenen regionalen Konferenzen und Versammlungen dafür, dass der Sonderparteitag am 21. Januar das Sondierungsergebnis vom Freitag akzeptiert und der Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen zustimmt. So sprach sich nun auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, bislang Befürworterin einer Minderheitsregierung, für ein neues schwarz-rotes Bündnis aus. Auch sie verwies vor allem auf die vereinbarten sozialen Verbesserungen für Kinder und Rentner. Die SPD-Linke will ihre Anhänger gegen eine weitere große Koalition mobilisieren. Sie beklagt insbesondere, die Forderungen nach höheren Steuern für Reiche, nach einem neuen Gesundheitssys tem und einer humaneren Flüchtlingspolitik seien unerfüllt geblieben. |
| Macron will Baguette als UNESCO-Kulturerbe anerkennen lassen | | Nachdem die neapolitanische Pizza zum UNESCO-Kulturerbe gekürt wurde, will Frankreich nachziehen: Staatschef Emmanuel Macron hat sich dafür ausgesprochen, das französische Baguette ins immaterielle Kulturerbe aufzunehmen. Die Weißbrotstange werde in der ganzen Welt beneidet, sagte Macron dem Sender Europe 1. "Man muss seine Exzellenz und das Können bewahren, und deshalb muss es ins Welterbe aufgenommen werden." - Damit unterstützte Macron eine Forderung des Chefs des französischen Bäcker- und Konditorverbandes. |
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