| | | | "Terroristischer Anschlagsversuch" in New York | | Die Explosion nahe dem New Yorker Times Square war ein "versuchter Terroranschlag". Das erklärte Bürgermeister Bill de Blasio vor Journalisten. Am Bus-Terminal Port Authority im Stadtteil Manhattan war zuvor ein Sprengsatz detoniert. Laut dem Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, hatte der mutmaßliche Attentäter eine selbstgebaute Bombe an seinem Körper befestigt. Ein Verdächtiger sei gefasst worden, teilte die Polizei mit. Zu möglichen Opfern gibt es widersprüchliche Angaben. Die Polizei erklärte ebenso wie de Blasio, bis auf den Festgenommenen könne sie keine weiteren Verwundeten bestätigen. Medien hatten zuvor von mehreren Verletzten berichtet. - Erst im Oktober war in New York ein Anschlag verübt worden, bei dem acht Menschen getötet wurden. Dabei war ein mutmaßlicher Gefolgsmann der IS-Miliz mit einem Kleintransporter auf einen Radweg gefahr en. |
| Merkel strebt zügige Gespräche für "stabile Regierung" an | | Bundeskanzlerin Angela Merkel drängt auf zügige Gespräche über ein Regierungsbündnis mit der SPD. Die CDU-Chefin sagte in Berlin, Vorstand und Präsidium ihrer Partei seien sich einig, dass man eine "stabile Regierung" wolle. Dabei machte sie erneut deutlich, dass sie eine Minderheitsregierung nicht als stabile Lösung ansieht. Bei allen Unterschieden gebe es auch "eine ganze Reihe von Schnittmengen" mit der SPD, so Merkel nach einer Sitzung der beiden Parteigremien. Als Beispiele nannte sie unter anderem die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Digitalisierung sowie die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschlands. Forderungen der Sozialdemokraten nach einer Bürgerversicherung im Gesundheitssystem erteilte die Kanzlerin erneut eine Absage. Am Mittwoch wollen die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD erstmals zu einem Gespräch in Berlin zusammenkommen. |
| Netanjahu fordert von Europäern Anerkennung Jerusalems | | In Brüssel lobte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA. Die Europäer und die Palästinenser forderte er auf, es Trump gleichzutun. Er glaube, Donald Trumps Entscheidung könne zum Frieden im Nahen Osten beitragen, so Netanjahu bei seinem Treffen mit den EU-Außenminstern. Dagegen machte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini deutlich, eine einseitige Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt käme für die Europäische Union nicht infrage. Trump hatte Mitte letzter Woche die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem angekündigt. Das sorgte für scharfe Kritik, auch in Europa. Vor allem in muslimischen und arabischen Ländern flammten heftige und teils gewaltsame Proteste auf. Israel hatte Ost-Jerusalem 1967 erobert und später annektiert. Dies wird von der internationalen Gemeinschaft nicht a nerkannt. Die Palästinenser beanspruchen Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines künftigen Staates. |
| Saudi-Arabien hebt Kino-Verbot auf | | Saudi-Arabien will sein seit 35 Jahren geltendes Kino-Verbot aufheben. Das Kultur- und Informationsministerium des Königreichs teilte mit, Lizenzen würden ab sofort ausgestellt. Die ersten kommerziellen Filmhäuser können demnach voraussichtlich im März 2018 eröffnen. Mit dem Erstarken des konservativen Islams waren in den 1980er Jahren Kinos geschlossen worden. Mit der Aufhebung des Kinoverbots unternimmt das streng islamische Land nun einen weiteren Schritt in Richtung einer gesellschaftlichen Öffnung. Im Herbst hatte der saudische König Salman angeordnet, das Fahrverbot für Frauen aufzuheben und ihnen den Zugang zu Stadien zu erlauben. Als treibende Kraft hinter der Modernisierung gilt Salmans Sohn und Thronfolger Mohammed bin Salman. |
| EU-Staaten beschließen erstmals ständige militärische Zusammenarbeit | | Die EU-Staaten haben erstmals eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen. Daran werden sich neben Deutschland 24 weitere EU-Länder beteiligen. Sie soll mittelfristig zum Aufbau einer echten europäischen Verteidigungsunion führen. Ziel ist unter anderem, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen. Die ständige strukturierte Zusammenarbeit wurde bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel formell beschlossen und soll mit 17 konkreten Projekten starten. So sollen unter deutscher Führung ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben sowie ein Trainingszentrum für Militärausbilder aufgebaut werden. Der Grundstein für die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung war bereits im vergangenen Monat bei einem gemeinsamen Treffen der Außen- und Verteidigungsminister gelegt worden. Nicht dabei sind lediglich Dänemark, Großbritannien un d Malta. |
| Prozessauftakt zu Anschlag auf Istanbuler Nachtclub "Reina" | | In Istanbul hat der Prozess zum Anschlag auf den Nachtclub "Reina" begonnen. Vor dem Gericht im Gefängnis von Silivri müssen sich der mutmaßliche Attentäter Abdulkadir Mascharipow sowie 56 mutmaßliche Komplizen verantworten. Davon sind drei auf freiem Fuß, der Rest sitzt in Untersuchungshaft. Zu dem Anschlag, bei dem in der vergangenen Neujahrsnacht 39 Menschen getötet wurden, bekannte sich die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Der 34-jährige Hauptverdächtige war zwei Wochen später in einer Wohnung am Westrand Istanbuls gefasst worden. Gegenüber der Polizei bekannte sich der Usbeke zu der Tat. Ihm drohen wegen "Mordes" und "Versuchs zum Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung" bis zu 40 Mal lebenslang. Mascharipow hatte kurz nach Mitternacht den Nachtclub am Bosporus-Ufer gestürmt, 39 Menschen erschossen und 79 weitere verletzt. Die meisten der Opfer waren arabische Touristen. |
| Medien: Putin ordnet Teilabzug von russischer Armee aus Syrien an | | Bei einem Überraschungsbesuch in Syrien hat Wladimir Putin den Rückzug eines Großteils der russischen Truppen angeordnet. Das berichteten mehrere russische Nachrichtenagenturen. Putin legte demnach auf dem Weg nach Kairo überraschend einen Stopp auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Westsyrien ein. Dort wurde er von Präsident Baschar al-Assad empfangen. Russland gilt als militärische Schutzmacht der syrischen Regierung. Seit September 2015 fliegt das russische Militär Luftangriffe und unterstützt damit die syrische Armee. Erst im November hatte Putin den syrischen Machthaber Assad überraschend in Sotschi empfangen. Dabei hatte er angedeutet, dass sich der Militäreinsatz in dem Bürgerkriegsland dem Ende nähert. |
| 2016 weltweit mehr Ausgaben für Waffen | | Im vergangenen Jahr sind weltweit wieder mehr Waffen verkauft worden. Dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge verkauften die Waffenhersteller 2016 Rüstungsgüter und militärische Dienstleistungen in Höhe von 374,8 Milliarden US-Dollar. Das entspricht 1,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Sipri führt den ersten Anstieg nach fünf Jahren auf laufende Militärkonflikte in mehreren Ländern zurück. Wie Pieter Wezeman vom Friedensforschungsinstitut sagte, ist ein Grund dafür der Fortschritt Nordkoreas beim Bau von Atomwaffen. Das habe zu "bedeutenden Investitionen" in Südkorea geführt. Die Verkäufe südkoreanischer Rüstungsfirmen stiegen um rund ein Fünftel. Den weitaus größten Anteil an Waffenverkäufen tragen US-amerikanische Firmen mit 57,9 Prozent des Gesamtvolumens. Das Friedensforschungsinstitut mit Sitz in Schweden erfasst seit 15 Jahren die Waffen verkäufe der 100 größten Rüstungskonzerne. |
| Nikki Haley: Trump-Anklägerinnen sollten gehört werden | | Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, ist der Ansicht, den Frauen, die Donald Trump der sexuellen Belästigung beschuldigt haben, solle "zugehört" werden. Sie sei "unglaublich stolz" auf all jene, die sich in den vergangenen Wochen getraut hätten, mit ihren Vorwürfen gegen Hollywood-Prominente und viele andere an die Öffentlichkeit zu gehen, sagte Haley in einem CBS-Interview. Mehr als zehn Frauen hatten Trump vor den Präsidentschaftswahlen sexuelle Übergriffe vorgeworfen. Haleys Worte sind ein Bruch mit der bisherigen Linie der Trump-Regierung. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, hatte in diesem Zusammenhang erklärt, das amerikanische Volk habe sich für Trump als Präsidenten entschieden und damit die Anschuldigungen zu den Akten gelegt. Haley sagte, sie wisse, dass Trump gewählt worden sei. Frauen sollten jedoch nie Scheu habe n müssen, an die Öffentlichkeit zu gehen. |
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