| Merkel: EU-Trio bleibt Atomabkommen mit dem Iran verpflichtet. |
| Deutschland bleibt nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien dem Atomabkommen mit dem Iran verpflichtet. Der Rückzug von US-Präsident Donald Trump aus dem Vertrag sei "schwerwiegend" und löse Bedauern und Sorge aus, sagte Merkel in Berlin. Sie bekräftigte, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen weiter einhalten müsse. Dies sei bisher nach Einschätzung der internationalen Atomenergiebehörde IAEA der Fall. Zuvor hatten bereits zahlreiche andere Regierungen mit Sorge und Kritik auf die Aufkündigung des Deals durch die USA reagiert. |
| Irans oberster Führer droht mit Ausstieg aus dem Atomdeal. |
| Nach dem US-Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat dessen geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei "solide europäische Garantien" gefordert. Andernfalls werde der Iran die Vereinbarung ebenfalls verlassen, warnte Chamenei. Aber auch dem EU-Trio aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland sollten die iranischen Verantwortlichen nicht ganz trauen, da sie auch Verbündete der USA seien, betonte der Kleriker, der laut Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Entscheidungen hat. |
| Kabinett bringt Neuregelung zum Familiennachzug auf den Weg. |
| Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sollen ab August wieder Angehörige nach Deutschland nachholen dürfen. Eine entsprechende Änderung im Aufenthaltsgesetz verabschiedete das Bundeskabinett in Berlin. Die Neuregelung sieht vor, dass sie demnächst unter anderem ihre Ehepartner und minderjährigen Kinder zu sich holen können. Pro Monat sollen aber nur 1000 Angehörige einreisen dürfen. Die große Koalition will zudem Terrorsympathisanten, Hetzer oder sogenannte Gefährder grundsätzlich vom Familiennachzug ausschließen. |
| Russland gedenkt mit Militärparade Ende des Zweiten Weltkriegs. |
| Die russische Führung hat die jährliche Parade am Jahrestag des Siegs über Nazi-Deutschland zu einer Demonstration militärischer Stärke genutzt. Die Armee ließ 13.000 Soldaten über den Roten Platz marschieren, sie präsentierte neue Waffentechnik wie Tarnkappenbomber und Kampfdrohnen. Präsident Wladimir Putin erinnerte in seiner Ansprache an den harten Kampf der Russen gegen die deutschen Invasoren. Bis heute drohe der Welt Gefahr durch aggressiven Nationalismus. Der Frieden sei zerbrechlich, sagte Putin und unterstrich seine Dialogbereitschaft in aktuellen Krisen. |
| EU kritisiert Menschenrechtsverstöße in China. |
| Mit deutlichen Worten hat die Europäische Union die Verfolgung in China kritisiert. Der Chef der EU-Delegation in Peking, Hans Dietmar Schweisgut, äußerte sich vor Journalisten "sehr, sehr besorgt" über die Inhaftierung und Bestrafung von Anwälten, Menschenrechtsverteidigern und anderen, die nur ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt hätten. Er forderte die Freilassung von Liu Xia, der Witwe des vor einem Jahr an Leberkrebs in Haft gestorbenen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo, die seit 2010 unter Hausarrest gehalten wird. |
| Ebola-Ausbruch in Demokratischer Republik Kongo. |
| In der Demokratischen Republik Kongo sind bei einem neuen Ausbruch der hoch gefährlichen Ebola-Krankheit 17 Menschen gestorben. Das Gesundheitsministerium des zentralafrikanischen Landes warnte vor einem "öffentlichen Gesundheitsnotstand mit internationalen Auswirkungen". Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bestätigte den Ausbruch. Die Seuche wurde laut Ministerium in der nordwestlichen Provinz Équateur registriert. Die WHO in Genf erklärte, sie arbeite eng mit der kongolesischen Regierung zusammen. |
