| Nordkorea provoziert vor Winterspielen mit Militärparade |
| Einen Tag vor den Olympischen Winterspielen in Südkorea hat Nordkorea eine Militärparade abgehalten. Mit der Waffenschau will Machthaber Kim Jong Un trotz der jüngsten Annäherung an Seoul militärisch Stärke demonstrieren. Beide Koreas werden allerdings Spitzengespräche führen. Südkoreas Präsident Moon Jae In will die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un treffen. Das Treffen mit Kim Yo Jong und anderen Mitgliedern der nordkoreanischen Delegation sei für Samstag, einen Tag nach Eröffnung der Spiele, geplant, teilte das Präsidialamt in Seoul mit. - Der Besuch gilt als Zeichen dafür, dass Kim Jong Un die seit Anfang des Jahres betriebene Annäherung fortsetzen will. Möglichen Gesprächen mit der ranghohen Delegation aus den USA am Rande der Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang erteilte das Außenministerium in Pjöngjang da gegen eine Absage. |
| Schulz fährt statt Gabriel zur Sicherheitskonferenz |
| Nach der Entscheidung von SPD-Chef Martin Schulz für den Außenministerposten in einer großen Koalition wird der jetzige Amtsinhaber Sigmar Gabriel nicht an der Münchener Sicherheitskonferenz teilnehmen. Gleichzeitig habe Schulz zugesagt, erklärte ein Konferenzsprecher. Schulz werde wahrscheinlich in dem für Gabriel vorgesehenen Zeitfenster sprechen. Zu dem Treffen werden vom 16. bis zum 18. Februar mehr als 20 Staats- und Regierungschefs, rund 40 Außen- sowie etwa 40 Verteidigungsminister erwartet. – Am Donnerstag ließ er sich von Staatsminister Michael Roth bei der Auftaktveranstaltung für die Sicherheitskonferenz in Berlin vertreten. Gabriel wird voraussichtlich auch bei zwei Außenministertreffen in der kommenden Woche fehlen. Bei Beratungen der Anti-IS-Koalition in Kuweit und am EU-Außenministertreffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia sei eine Teilnahme G abriels nicht vorgesehen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. |
| Zweieinhalb Jahre Haft für Betreiber rechtsextremer Website |
| Zwei Jahre nach dem Verbot des Neonazi-Internetportals "Altermedia" ist ein Betreiberder Seite zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte einen jungen Informatiker aus dem Schwarzwald unter anderem wegen Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung. Über Jahre sei er ein führender Kopf der rechtsextremistischen Plattform gewesen. Drei mitangeklagte Frauen wurden zu Bewährungsstrafen zwischen acht Monaten und zwei Jahren verurteilt. "Altermedia" war aus Sicht des Generalbundesanwalts bis zur Abschaltung durch das Bundesinnenministerium das führende rechtsextremistische Internetportal im deutschsprachigen Raum. Massenhaft sei dort rechtsextremistisches und nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet worden. |
| EU-Parlament will Sommerzeit neu prüfen und gegebenenfalls abschaffen |
| Im EU-Parlament formiert sich Widerstand gegen die umstrittene Umstellung zwischen Winter- und Sommerzeit. Die Abgeordneten forderten die EU-Kommission dazu auf, die Vor- und Nachteile der Zeitumstellung genau unter die Lupe zu nehmen und die Regelung gegebenenfalls abzuschaffen. Die Forderung des Verkehrsausschusses, die Sommerzeit ganz abzuschaffen, fand im Parlament keine Mehrheit. - Abgeordnete aus unterschiedlichen Fraktionen kritisierten die Zeitumstellung als nicht mehr zeitgemäß und verwiesen auf gesundheitliche Störungen bei vielen Menschen und Tieren. Die für Verkehrspolitik zuständige Kommissarin Violeta Bulc äußerte sich offen für die Forderung. Bisher habe allerdings kein EU-Staat einen entsprechenden Antrag gestellt. |
| Viele Tote bei US-Angriff auf Regierungstruppen in Syrien |
| Bei einem Angriff der US-Armee auf regierungstreue Truppen in Syrien sind viele Kämpfer ums Leben gekommen. Das US-Militär schätzte die Zahl der Toten im Osten des Bürgerkriegslandes auf mehr als 100, wie der Sender CNN berichtete. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete mindestens 45 getötete Kämpfer, das Staatsfernsehen sprach von "Dutzenden" Toten. Die Anti-IS-Koalition griff nach eigenen Angaben mit Verbündeten in Selbstverteidigung aus der Luft und mit Artillerie an. Syriens Führung sprach hingegen von einer "Aggression" zur Terrorunterstützung. Die USA gehören zwar zu den Gegnern von Syriens Machthaber Baschar al-Assad, vertreten aber eigentlich die Linie, sich aus dem Bürgerkrieg herauszuhalten. An der Spitze der internationalen Koalition bekämpfen sie nur die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Schon im vergangenen Jahr hatten sie j edoch regierungstreue Kämpfer angegriffen. |
| Israel ernennt nach diplomatischer Krise neuen Botschafter in Jordanien |
| Israel hat nach Beilegung einer diplomatischen Krise mit Jordanien einen neuen Botschafter in Amman ernannt. Amir Weissbrod solle als neuer Repräsentant Israels entsandt werden, teilte das Außenministerium in Jerusalem mit. Der 49-Jährige war vorher Leiter des Nahost-Büros im Außenministerium. Im vergangenen Monat hatten Israel und Jordanien eine diplomatische Krise beigelegt. Im Sommer 2017 hatte ein israelischer Wachmann zwei Jordanier auf dem Botschaftsgelände erschossen, nachdem einer von ihnen ihn mit einem Schraubenzieher angegriffen hatte. Der Zwischenfall hatte die diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Jordanien belastet. Israel schloss die Botschaft und zog seine Botschafterin ab. Nach jordanischen Angaben hat Israel versprochen, den Familien der Getöteten finanzielle Entschädigung anzubieten. |
| CAS-Entscheidung über Russen erst Stunden vor der Eröffnungsfeier |
| Erst am Tag der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele wird der Internationale Sportgerichtshof CAS seine Entscheidungen über Klagen von russischen Athleten bekanntgeben. Die 45 Athleten und zwei Betreuer verlangen ein Startrecht. Der CAS will die Ergebnisse der Verfahren am Freitag um 11.00 Uhr (Ortszeit) in Pyeongchang mitteilen. Insgesamt 60 russische Athleten und Betreuer wollten ihr Startrecht vor der Ad-hoc-Kommission des Internationalen Sportgerichtshof CAS einklagen. 13 Anträge, die an diesem Donnerstag eingegangen waren, hatte das Sportgericht zurückgewiesen, weil es nicht zuständig sei.- Das Internationale Olympische Komitee hatte nach einem Prüfverfahren eine Einladung zu den Spielen in Südkorea verweigert. Hintergrund der Ausschlüsse ist der Skandal um manipulierte Dopingproben bei den Winterspielen vor vier Jahren im russischen Sotschi. |
