| SPD-Mitglieder sprechen sich für große Koalition aus |
| Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit haben die SPD-Mitglieder für die Neuauflage der großen Koalition gestimmt. Nach Parteiangaben votierten bei dem Mitgliederentscheid rund 66 Prozent für ein Bündnis mit CDU und CSU. Damit ist mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl der Weg frei für eine neue Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei gut 78 Prozent. Zu dem SPD-Votum waren die gut 463.000 Mitglieder der Partei aufgerufen. Über 120 ehrenamtliche Helfer hatten ihre Stimmzettel in der Nacht zum Sonntag unter notarieller Aufsicht ausgezählt. |
| Erleichterung und Kritik nach SPD-Mitgliederentscheid |
| SPD Fraktionschefin Andrea Nahles zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis des Mitgliedervotums ihrer Partei. CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel beglückwünschte die Sozialdemokraten zum klaren Ergebnis. Sie freue sich auf die weitere Zusammenarbeit, ließ Merkel über Twitter wissen. Die Reaktionen der künftigen Oppositionsparteien reichten von Erleichterung bis Entsetzen. Grünen-Chefin Annalena Baerbock freute sich, dass die politische Hängepartie endlich vorbei sei. Die AfD sprach von einer Katastrophe. Die FDP zeigte sich wenig überrascht vom Ausgang des Entscheids und die Linken bedauerten, auf lange Sicht keine Möglichkeit zu haben, in eine Koalition mit SPD und Grüne eintreten zu können. Juso-Chef Kervin Kühnert äußerte sich enttäuscht über das Ergebnis. Der junge Sozialdemokrat hatte versucht, Parteimitglieder gegen eine erneute große Koalition zu mob ilisieren. |
| Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen in Italien bisher niedrig |
| Bei den Parlamentswahlen in Italien haben bislang 20 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Traditionell gehen viele Italiener aber erst am späten Abend zur Abstimmung. Einige Wahllokale öffneten verspätet, da fehlerhafte Stimmzettel neu gedruckt werden mussten. Wer die künftige Regierung stellen wird, ist offen. Die meisten Stimmen dürfte laut Umfragen der Mitte-Rechts-Block des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi erringen, der allerdings wegen einer Verurteilung selbst nicht antreten darf. Unklar ist, ob es auch für die notwendige Mehrheit der Mandate reicht. Stärkste Einzelpartei könnte die europakritische, populistische Fünf-Sterne-Bewegung werden. Dagegen müssen Matteo Renzis regierende Sozialdemokraten eine Niederlage befürchten. Erstmals wird das neue Wahlsystem angewandt, eine Mischung aus Persönlichkeits- und Verhältniswahl. No ch ist ungewiss, wann erste belastbare Hochrechnungen vorliegen werden. |
| Schweizer stimmen gegen "No Billag"-Initiative |
| Unerwartet klar haben sich die Schweizer gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühren ausgesprochen. 71,6 Prozent votierten bei dem Volksentscheid mit Nein, wie die Auszählung aller Stimmen ergab. Der Fortbestand der öffentlich-rechtlichen Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) ist damit gesichert. SRG-Generaldirektor Gilles Marchand zeigte sich erleichtert. Zugleich kündigte er Einsparungen und Programmreformen an. Die "No Billag"-Initiative wollte die Rundfunkgebühren von umgerechnet 390 Euro jährlich streichen. Sie hatte argumentiert, der gebührenfinanzierte Rundfunk sei zu teuer, und die Bürger könnten selbst entscheiden, für welche Medien sie zahlen wollen. Die Billag AG ist das Unternehmen, das die Gebühren einzieht. - Die Schweizer Volksabstimmung hatte auch in Deutschland die Debatte über das Für und Wider des öffentlich-rechtlichen Rundfunk s angefacht. |
| Verteidigungsministerin will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken |
| Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant eine deutliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen sich künftig bis zu 1300 deutsche Soldaten an der Ausbildungsmission der NATO beteiligen. Das sind rund ein Drittel mehr als heute. Das aktuell gültige Bundestagsmandat erlaubt lediglich den Einsatz von 980 Soldaten. Grund für die Planungen von der Leyens sind das Wiedererstarken der radikalislamischen Taliban und die Ausbreitung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Afghanistan. |
| Hilfskonvois für Ost-Gutha abgesagt |
| Die Versorgungslage in der syrischen Rebellen-Enklave Ost-Gutha bleibt angespannt. Ein für heute geplanter Hilfskonvoi der Vereinten Nationen und anderer Hilfsorganisationen wurde abgesagt. Darüber hinaus gaben die UN an, dass in der umkämpften Region allein seit Februar fast 600 Menschen getötet und mehr als 2000 durch Angriffe am Boden und aus der Luft verletzt worden seien. Medien- und Augenzeugenberichten zufolge sind zahlreiche Menschen auf der Flucht vor den heranrückenden Regierungstruppen. Ost-Ghuta - nahe der Hauptstadt Damaskus - ist eines der letzten größeren Rückzugsgebiete der Aufständischen. Es wird von islamistischen Rebellengruppen kontrolliert. Rund 400.000 Menschen sind dort seit Jahren eingeschlossen. Russland hatte kürzlich eine Feuerpause von fünf Stunden täglich erklärt, um Menschen aus Ost-Ghuta heraus- und Hilfslieferungen hineinzubringen . Doch diese Kampfpause ist brüchig. |
| Südkorea schickt Sondergesandte nach Nordkorea |
| Nach den Olympischen Winterspielen sind Nord- und Südkorea um eine Entspannung ihrer Beziehungen bemüht. Am Montag wird eine Delegation mit zwei Sondergesandten nach Nordkorea reisen. Nach Angaben des südkoreanischen Präsidialamtes gehe es bei dem Besuch um eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen und mögliche Gespräche zwischen Nordkorea und den USA für ein Ende des Atomstreits. Anschließend sollen die Sondergesandten nach Washington reisen, um die US-Regierung über die Beratungen in Pjöngjang zu informieren. |
| Fußballclub AC Florenz beklagt Tod seines Kapitäns Astori |
| Der Kapitän des italienischen Fußball-Erstligisten AC Florenz, Davide Astori, ist tot aufgefunden worden. Zur Ursache seines plötzlichen Todes machte der Club keine näheren Angaben. Ein Sprecher erklärte, es müsse die Autopsie abgewartet werden. In italienischen Medienberichten war von einem nächtlichen Herzinfarkt die Rede. Die geplante Begegnung zwischen dem AC Florenz und Udinese wurde ebenso verschoben wie das Spiel zwischen Genua und Astoris früherem Club Cagliari. Astori hatte seine Fußballkarriere beim AC Mailand begonnen, seit 2015 spielte er für Florenz. Für die italienische Nationalmannschaft lief er 14 Mal auf. |
