[Innenpolitik] Der Wunsch, in Pandemiezeiten volle Räume zu meiden, hat die europäischen Bürgerinnen und Bürger offenbar dazu veranlasst, sich verstärkt für "private Mobilitätsformen" wie Radfahren, Zufußgehen und vor allem Pkw zu entscheiden.
[Innenpolitik] Ein Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung und aktuelle Nachrichten zum neuartigen COVID-19. Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.
[Innenpolitik] Nur noch bis April haben die Mitgliedsstaaten Zeit, ihre nationalen Aufbaupläne an die EU-Kommission zu schicken. LokalpolitikerInnen sollten dabei angehört werden, hieß es im Ausschuss der Regionen.
Der Digital Services Act soll erstmals europaweit verbindliche Standards für den Umgang der Plattformen mit rechtswidrigen und problematischen Inhalten schaffen. Mit Expert*innen diskutieren unsere Abgeordneten Renate Künast, Konstantin von Notz und Tabea Rößner die Stärken und Lücken des Entwurfs. Continue Reading >>
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