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| 12. Dezember 2024 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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der CDU-Politiker Mario Voigt möchte heute in Thüringen nachmachen, was Dietmar Woidke (SPD) in Brandenburg gelungen ist: Ministerpräsident werden mithilfe des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW). Dabei, so berichtet SZ-Korrespondent Jan Heidtmann, sehen zwei Drittel der Brandenburger die neue Koalition âäuÃerst kritischâ. In Brandenburg verfügen SPD und BSW über 46 von 88 Sitzen â das ist eine knappe Mehrheit. Komplizierter wird es für den Thüringer Voigt: Sein Bündnis aus CDU, BSW und SPD kommt nur auf 44 von 88 Stimmen. Warum Voigt trotzdem hoffen kann, Nachfolger von Bodo Ramelow als Ministerpräsident zu werden und welche Szenarien möglich sind, erklärt Ihnen meine Kollegin Iris Mayer (SZ Plus). Mit zwei Kollegen hat Mayer gerade Sahra Wagenknecht interviewt, also jene Frau, die mindestens die ostdeutsche Politik durchgewirbelt hat und auch von Woidke und Voigt umworben wurde. Die BSW-Gründerin hält es für falsch, der rechtsextremistischen AfD aus Prinzip Posten vorzuenthalten oder gegen ihre Anträge zu stimmen: âMan macht es der AfD besonders leicht, wenn man alles ablehnt, was sie beantragt.â Es geht auch um Trump, Waffen für die Ukraine und die schwächelnden Umfragewerte für das BSW â und Wagenknecht erntet häufig Widerspruch. Sie sehen: Die Lektüre des Interviews lohnt sich (SZ Plus). Falls Sie Sport mögen und gerne weit im Voraus planen: 2034 findet die FuÃball-WM in Saudi-Arabien statt. Vom Weltverband Fifa erwartet man ohnehin kaum etwas mehr, schon gar keine Kritik an Menschenrechtsverletzungen. Meinem Kollegen Johannes Aumüller zufolge war die Wahlshow selbst nach Fifa-MaÃstäben besonders absurd: âAlles wurde so orchestriert, dass die einzige kritische Stimme nicht zu Wort kommt.â (SZ Plus) Kommen Sie gut in den Tag! | |
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Matthias Kolb | | Redakteur Politik |
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| | | | Wagenknecht: Der AfD in Thüringen den Vize zu verweigern, bedient ihre Opfererzählung | | Die BSW-Chefin spricht sich dagegen aus, den Rechten aus Prinzip Posten vorzuenthalten oder in Parlamenten gegen ihre Anträge zu stimmen. Vor der Ministerpräsidentenwahl an diesem Donnerstag in Thüringen räumt Wagenknecht ein, dass die öffentliche Auseinandersetzung um die Positionen des BSW in der Koalition mit CDU und SPD der Partei geschadet hätten. | | | |
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| | Bericht: Russlandfreundliche Netzwerke in Deutschland weiter sehr aktiv | | Bevor Putin die Ukraine überfiel, waren beide Länder enge Partner, verkuppelt von Lobbyisten und Unternehmern. Aber auch heute noch gehen die Geschäfte weiter. Ein Thinktank fordert deshalb noch umfassendere Sanktionen der EU. Zudem müssten die bestehenden StrafmaÃnahmen konsequent kontrolliert und umgesetzt werden.
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| | EU-Minister wollen Schengen-Erweiterung beschlieÃen | | An diesem Donnerstag wollen die zuständigen Minister in Brüssel einen entsprechenden Beschluss für Rumänien und Bulgarien fassen. Beide EU-Staaten machen Krisen durch, besonders Rumänien, wo gerade die Präsidentschaftswahl annulliert wurde und das Vertrauen in die Institutionen erschüttert ist. | | | |
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| | Ãsterreichs Parlament hebt Immunität von FPÃ-Chef Kickl auf | | Gegen ihn soll wegen des Verdachts auf Falschaussage in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss ermittelt werden. Dabei geht es unter anderem um Aussagen zu Inseraten und zu einer Werbeagentur. Die Partei spricht von einem âpolitischen Manöverâ. Drei andere FPÃ-Abgeordnete hat die Staatsanwaltschaft aufgrund eines möglichen VerstoÃes gegen das NS-Verbotsgesetz im Visier. | | | | |
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| | Barcelona kontert Dortmund aus
| | In einem spektakulären Champions-League-Spiel kommt der BVB zweimal zurück, verliert dann aber doch noch 2:3. In der letzten Szene des Spiels verpasst Schlotterbeck per Kopf den Ausgleich und knickt bei der Landung heftig um. Den Dortmundern droht damit der nächste Ausfall einer Stammkraft. | | | |
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| | | | Pistorius: Verstärktes deutsches Engagement in Syrien erforderlich | | Deutschland müsse mit europäischen Partnern bereitstehen, um Beiträge zur Stabilisierung der Region zu leisten. Das müsse aber nicht unbedingt heiÃen, dass man Soldaten schicke. Nur Zuschauer zu sein, könne sich Deutschland nicht erlauben: "Jede Fehlentwicklung nutzt den falschen Kräften, destabilisiert die Region und treibt Menschen in die Flucht." | | | |
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| | Russland bangt um seine Stützpunkte | | Nach dem Sturz seines Verbündeten Assad ist die Zukunft von Russlands strategisch wichtigen Militärbasen in Syrien ungewiss. Moskau braucht nun jene Islamisten, die es eben noch bekämpft hat. | | | | |
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| | Nach Syrien? Niemals! | | Tausende Kilometer ist er unterwegs gewesen, mal im Kühllaster, mal zu FuÃ. Sein Ziel: Deutschland. Doch jetzt sitzt der junge Syrer in Bulgarien fest. Und der Sturz Assads, über den so viele jubeln, könnte seinen Traum endgültig beenden. | | | |
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| | | | Schumacher-Prozess: 50 Sekunden TV-Gold | | Ein Sohn eines wegen Erpressung Angeklagten im Schumacher-Prozess gibt ein Interview, das in die Fernsehgeschichte eingehen wird. | | | |
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