| Die Anhörungen der designierten EU-Kommissare im EU-Parlament gehen in die heiße Phase. Am Dienstag stehen nicht nur die mächtigsten Posten – die Vizepräsident:innen – auf dem Programm, sondern auch eine kontroverse Personalie. Der Prozess legt den Grundstein für die Bestätigung der Kommission im Parlament. Vielleicht schafft es das große Finale des EU-Wahljahres nach Trump-Triumph und Ampel-Aus dabei wieder Aufmerksamkeit auf Brüssel zu lenken, denn es könnte hitzig werden. Die VPs koordinieren ihnen unterstellte Kommissare. Vorgänger wie Frans Timmermans, Margarete Vestager oder Josep Borrell prägten die letzte Legislatur. In diesem Jahr wird, u.a., die designierte Außenbeauftragte Kaja Kallas, Ex-Premierministerin Estlands und Ukraine-Fürsprecherin, befragt. Frankreichs Ex-Außenminister Stephane Séjourné wird auf seine Fachkompetenz als Industriekommissar geprüft werden. Kontrovers ist aber Raffaele Fitto, der Nominierte von Italiens rechter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgerechnet ihm den VP-Status einräumt, sorgt Mitte-Links-Abgeordneten und man taktiert, um eine Herabstufung durchzusetzen. In einigen Szenarien könnten die Bestätigung der mächtigen sozialistischen Vizepräsidentin für den ökologischen Wandel, Teresa Ribera, und die Brandmauer zu Spielchips werden. Worauf Fitto – und EU-Watcher – sich daher bei der Anhörung einstellen müssen und wie es danach weitergehen könnte, lesen Sie hier.
Frankreichs Ex-Außenminister Stephane Séjourné wird auf seine Fachkompetenz als Industriekommissar geprüft werden. Auch hier gibt es Fragezeichen – lesen Sie mehr.
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