+ Abgeordnetenhaus beschließt Doppelhaushalt 2024 und 2025 – fast vier Milliarden Euro sollen noch eingespart werden + Zwei-Drittel-Mehrheit im Berliner Parlament senkt das Wahlalter auf 16 Jahre + 250 Euro für Busfahrer in der Stunde: Leerer Markt treibt Preise bei privaten Busunternehmen +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 15.12.2023 | geschlossene Wolkendecke, Regen, 0 bis 5°C. | |
| | + Abgeordnetenhaus beschließt Doppelhaushalt 2024 und 2025 – fast vier Milliarden Euro sollen noch eingespart werden + Zwei-Drittel-Mehrheit im Berliner Parlament senkt das Wahlalter auf 16 Jahre + 250 Euro für Busfahrer in der Stunde: Leerer Markt treibt Preise bei privaten Busunternehmen + | |
| | Guten Morgen,
Berlin hat seit gestern, was der Bund gerne hätte: einen vom Parlament beschlossenen Haushalt. Rund 40 Milliarden Euro gibt das Land 2024 und 2025 jeweils aus. Unstrittig ist: Das sind so hohe Ausgaben wie nie zuvor. Ob sie auch gut angelegt sind, darüber gehen die Meinungen naturgemäß auseinander.
CDU und SPD hätten einen „Ankündigungshaushalt“ vorgelegt, der „maximal unseriös“ sei, sagte etwa Oppositionsführerin Bettina Jarasch (Grüne) gestern im Abgeordnetenhaus. Regierungschef Kai Wegner (CDU) sprach dagegen von einem „Zukunftswerk“, verwies unter anderem auf Investitionen in Sicherheit, Bildung und Sozialprojekte.
Ein kleines Überraschungsei haben CDU und SPD Berlin ohne Zweifel bereits unter den Weihnachtsbaum gelegt. Fast vier Milliarden Euro müssen in den kommenden beiden Jahren laut Haushaltsplan – Gott weiß, wo – noch eingespart werden. Ob Berlin damit wirklich so viel weiter als der Bund ist? | |
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| | Was oft nicht die großen Schlagzeilen macht: Wie viel Arbeit die Parlamentarierinnen und Parlamentarier und deren Mitarbeiter in den letzten Monaten in die Haushaltsverhandlungen gesteckt haben. 1250 Änderungsanträge hat der Vorsitzende des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus, Stephan Schmidt, zusammengezählt. Insgesamt seien dadurch „522 Buchungsstellen“ geändert worden. Außerdem hätten die Parlamentarier 1191 Berichte von den Senatsverwaltungen verlangt, um sich einzelne Posten genauer erklären zu lassen. Besonders eifrig: die Linksfraktion, die knapp die Hälfte dieser Berichtsaufträge stellte. | |
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| | CDU-Finanzsenator Stefan Evers blickt derweil schon auf den nächsten Haushalt. Nachdem das Klima-Sondervermögen durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wackelt, denkt Evers immer lauter über eine Reform der Schuldenbremse nach, die ihm bei Investitionsausgaben etwas mehr Beinfreiheit verschaffen würde.
In einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel erläutert Evers nun erstmals ausführlich, wie aus seiner Sicht eine Reform aussehen könnte. Die Kurzfassung: maßvolle Verschuldung von 0,15 Prozent des Landes-BIP ermöglichen, Notlagenkredite auch „über das konkrete Jahr des Notlagenbeginns hinaus“ zulassen und eine „streng ziel- und zweckgerichteten Investitionsregel“ in der Schuldenbremse verankern. Die Langfassung gibt’s hier.
Fast genauso spannend wie der inhaltliche Vorstoß ist Evers Co-Autor. Das ist niemand geringeres als der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz. Der ist bekanntermaßen bei den Grünen. Wie dieser länderübergreifende Flirt zwischen CDU und Grünen wohl bei der Berliner SPD ankommt? | |
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| | Die co-choreographische Zusammenarbeit von Renate Graziadei (laborgras) und David Hernandez (dh+) erforscht in dieser Performance die Begegnung zwischen Sound-
scapes, J. S. Bachs „Französischen Suiten“ und zeitgenössischem Tanz. Im Dialog mit der Musik verflechten sich fünf Tänzer*innen auf unvorhersehbare und doch strukturierte Weise ineinander. Tickets hier.
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| | Nochmal zurück ins Abgeordnetenhaus. Dort stand gestern nicht nur der Haushalt auf dem Programm, sondern gegen Ende einer „bedrohlich langen Tagesordnung“ (Zitat Stephan Schmidt, CDU), auch die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Um Punkt 20.39 Uhr war es so weit: Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen, Linken und CDU (wobei bei letzterer sich nicht jeder Abgeordnete bemühen konnte, den Arm bei der Abstimmung auch tatsächlich zu heben) stimmte das Parlament für eine entsprechende Verfassungsänderung. Jubel bei Grünen und Linken, Applaus bei der SPD, vereinzeltes Klatschen bei der CDU.
Übersetzt heißt das nun folgendes: Bei der kommenden Abgeordnetenhauswahl dürfen auch Berlinerinnen und Berliner wählen, die – nicht erschrecken – im Jahr 2010 geboren wurden. Der Demokratie schadet das sicher nicht. | |
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| | Kein Checkpoint ohne Öffi-News: Wie groß der Mangel an Busfahrern derzeit deutschlandweit ist, machte BVG-Betriebsvorstand Rolf Erfurt am Mittwoch im Verkehrsausschuss mit einer beeindruckenden Zahl deutlich. Private Busunternehmen könnten bei kurzfristigen Anfragen, etwa für Schienenersatzverkehr, pro Stunde 250 Euro verlangen. So leer gefegt ist der Markt derzeit.
Aber könnte es nicht einfach ohne gehen? Also ohne Busfahrer? Vielleicht: Berlin jedenfalls soll im kommenden Jahr den ersten autonom betriebenen Großbus für den Verkehr in der Innenstadt bekommen. Entwickelt wurde dieser von der TU. Der Bus soll zwischen City West und Regierungsviertel pendeln – nicht im Linienverkehr der BVG, sondern als Pilotprojekt und für alle Interessierten kostenlos.
Bei der Bekämpfung des Busfahrermangels hilft das Projekt noch nicht: Ein Fahrer muss aus rechtlichen Gründen stets fahrtüchtig hinterm Steuer sitzen. | |
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Jüdisch-palästinensische Freundschaft Michael Fürst vertritt die jüdischen Gemeinden in Niedersachsen, Yazid Shammout verlor drei Angehörige bei einem israelischen Angriff. Trotz Dissens über den Gaza-Krieg bleiben sie Freunde. Valerie Höhne und Karin Christmann haben mit ihnen über ihre Freundschaft und den Krieg gesprochen. | | |
Der Realitätsverlust Der Haushaltskompromiss ist nur das jüngste Beispiel dafür, warum das Regierungshandeln der Ampel unaufrichtig wirkt. Damit mischt sie den Treibstoff für Wahlerfolge der AfD selbst an. Ein Kommentar von Julius Betschka. | | |
Welche Gaben als unangebracht gelten Darf ich wirklich keine Seife verschenken? Unsere Autorin Elisabeth Binder erklärt, wie man mit komplizierten Situationen so umgeht, dass es keine Verstimmungen gibt. Diesmal: Geschenke mit schlechtem Karma. |
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| | | Pro-palästinensische Aktivisten haben gestern einen Hörsaal der Freien Universität besetzt. Sie werfen der Unileitung eine „einseitige Haltung“ im Nahostkonflikt vor. Dabei soll es auch zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen pro-palästinensischen Aktivisten und Studierenden der Universität gekommen. Die Polizei räumte den Hörsaal am Donnerstagabend. |
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| | | Teuer, teurer, Wohnungen in Berlin! Das gilt auch und besonders für Studierende. Die Durchschnittsmieten bei Neuvermietungen in Studentenwohnheimen haben sich von 2022 auf 2023 um 21 Prozent erhöht, auf 347 Euro. Aber immerhin gibt’s ausreichend Angebot… haha, kleiner Scherz! Die Warteliste des Studierendenwerks zählt gerade 3.596 Studierende. Abhilfe naht (auch nicht): „Das Studierendenwerk plant in den kommenden fünf Jahren 637 zusätzliche Plätze bereitzustellen“, schreibt die Wissenschaftsverwaltung auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Adrian Grasse und Peer Mock-Stümer. |
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| | | Wobei wir uns den Mangel in Wahrheit alle nur einbilden – sagt jedenfalls der Bund der Steuerzahler. Der Lobbyverein für Steuersenkungen hat nämlich „festgestellt, dass es in Berlin tatsächlich keinen Wohnungsmangel gibt.“ Die drei Milliarden für den Wohnraumförderfonds im kommenden Haushalt seien dementsprechend sinnlos. Frei nach Marie Antoinette: Wenn sie keine Mietwohnung finden, sollen sie doch eine Wohnung kaufen. |
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| | | Wie wäre es zum Beispiel mit dieser hier? Die teuerste Wohnung, die in Berlin (auf der Plattform Immowelt) in diesem Jahr angeboten wurde, liegt in Prenzlauer Berg und kostet gerade mal 15,9 Millionen Euro (via RBB). Wer solche Angebote ungenutzt lässt, braucht sich über Wohnungsmangel wirklich nicht zu beklagen. |
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| | | Juhu, abends bleibt’s schon wieder länger hell! Mit dieser überraschend frohen Botschaft beglückte Sie hier gestern Checkpoint-Kollege Stefan Jacobs. Mir bleibt, ein wenig Wasser den Wein zu kippen. Denn was Ihnen Kollege Jacobs verschwieg: Länger hell heißt übersetzt: Die Sonne geht heute „erst“ um 15.52 Uhr unter. Gute Nacht! |
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| | | Die BVG hat es (siehe oben) nicht leicht: Fachkräftemangel, Krankheitswelle und nun auch noch zunehmender Vandalismus. Von 2019 bis 2022 haben sich die Fälle von Glasbruch an Wartehäuschen von 1261 auf 1572 pro Jahr erhöht – die Reparaturkosten entsprechend von rund 260.000 auf 350.000 Euro. Vielleicht ist Plexiglas die Lösung? Glasklares nein, sagt die BVG! „Nach aktuellem Sachstand wird die BVG wegen höheren Kosten und einer höheren Zersplitterung des Plexiglases bei Vandalismus gegenüber herkömmlichen Sicherheitsglas keine weiteren Wartehallen mit Plexiglas ausstatten“, schreibt Verkehrsverwaltung auf eine CDU-Anfrage. |
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| | | Die Vogelgrippe ist und bleibt (leider) ein Thema in Berlin. Vor ziemlich genau einem Jahr musste der Berliner Zoo wegen eines Vogelgrippefalls fünf Wochen schließen. Nun wurde der Erreger bei einer toten Saatgans, die am Tegeler See gefunden wurde, festgestellt. Es ist der siebte Fall in diesem Jahr. Wichtiger Hinweis der Behörden: Tote Vögel nicht anfassen. Das Virus ist auch auf den Menschen übertragbar und kann zu Erkrankungen führen. |
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| | | Zum Schluss noch dieser Hinweis: Seit gestern gibt es Karten für die erste Berliner Benefiz-Operngala „Rebuild Ukraine“. Die Spendengala, die dem Wiederaufbau der Ukraine zugutekommt, findet am 19. April 2024 im Konzerthaus Berlin statt. Zum Ticketverkauf hier entlang. |
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| | „Ich möchte bestätigen, dass der Weihnachtsmann vom 24. bis 25. Dezember die Erlaubnis hat, in den irischen Luftraum einzudringen und unsere Grenzen zu überqueren.“
Regierungschef Leo Eric Varadkar im irischen Parlament. |
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| | | Trinken – Sein Stolz wächst unter LED-Lampen im Regal rechts neben dem Eingang. Da zieht Barkeeper Yannik Walter im „Le Jardin“ u.a. Minze, Aniskraut und Thaibasilikum. Aus seinen äußerst aromatischen Kräutern zaubert er in seinem Tresen-Labor allerhand Essenzen, die wiederum die Basis für kreative Drinks bilden. Zehn Stück haben sie in der Bar auf der Karte. Etwa Cocktails wie den „Buy myself Flowers“ mit Gin, Lavendel, Grapefruit, Zitrone und Honig. Oder Highballs wie den „Patron Paloma“ mit Tequila, Limette, Grapefruit-Limonade und Salz. Im Sommer kommt eine große Sonnenterrasse dazu – bis dahin kann man sich die warmen Nächte mit den tropischen Tapeten gut herbeifantasieren. Mi 18-1, Do-Sa 18-2 Uhr, Kleine Präsidentenstraße 4, S-Bhf Hackescher Markt |
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| | | Wohnungssuche in Berlin: ein Drama in unzähligen, nervenzerfetzenden Akten. Dieses kreative Wohnungsgesuch hat Berliner Schnuppen-Karikaturistin Naomi Fearn in der Grünberger Straße Friedrichshain fotografiert – leider fehlt eine Telefonnummer. Vielen Dank – und den Suchenden viel Erfolg! Wir freuen uns auf Ihre verliebten oder verzweifelten Berlin-Bilder: [email protected]. |
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| | Geburtstag – Annalena Baerbock (43), Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin seit 2021, bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg / Karen-Susan Fessel (59), Berliner Schriftstellerin („Ein Stern namens Mama“) / Katja von Garnier (57), Filmregisseurin (für „Abgeschminkt!“ erhielt sie 1994 den Studenten-Oscar als bester nicht englischsprachigen Film, „Bandits“) / Renate Künast (68), Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen), MdB, bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz / Clayton Maxwell Nemrow (58), US-amerikanischer Schauspieler und Musicaldarsteller („Tannbach – Schicksal eines Dorfes“) / Marion Poschmann (54), Schriftstellerin („Die Kieferninseln“, „Chor der Erinnyen“, 2023 Joseph-Breitbach-Preis) / Ingo Schulze (61), Schriftsteller und seit November Präsident der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung („Simple Storys“, „Adam und Evelyn“) / Lina Larissa Strahl (26), Schauspielerin (Bibi Blocksberg in den „Bibi & Tina“-Filmen) und Singer-Songwriterin
Nachträglich: „Unsere immer hilfsbereite Schwester und Schwägerin Ingrid Elisabeth Bartel ist nun im Club der 80er angekommen. Wir wünschen alles Gute, vor allem aber Gesundheit. Dieter + Claudia“
Sonnabend – Heike Drechsler (59), ehemalige, sowohl für die DDR als auch für Deutschland erfolgreiche Leichtathletin, u.a. 1992 und 2000 Olympiasiegerin im Weitsprung / „Marc Duval (ehemaliger Fußballnationaltorhüter in Frankreich): Attention au ballon! E&U“ / Paul van Dyk (52), DJ und Musikproduzent („Guiding Light“), 2006 Verdienstorden des Landes Berlin / Ute Finckh-Krämer (67), Politikerin (SPD), Diplom-Mathematikerin, bis 2017 MdB / Haftbefehl, bürgerlich Aykut Anhan (38), Rapper, in der Serie „Dogs of Berlin“ hatte er einen Cameoauftritt / Mats Hummels (35), Fußballspieler bei Borussia Dortmund, gewann mit dem BVB das DFB-Pokal-Endspiel 2008 in Berlin / Jürgen Klemann (79), Politiker (CDU), Senator bis 1999 / Ulrike Krumbiegel (62), Theater- und Filmschauspielerin („Mutter reicht’s jetzt“, „Die Anfängerin“), bis 2001 war sie als festes Ensemblemitglied am Deutschen Theater Berlin / „Maren Lochau, der Lieblingstochter einen schönen Tag.“ / Catherina Pieroth (57), Politikerin (Grüne), MdA
Sonnntag – Armin Mueller-Stahl (93), Schauspieler (Oscar-Nominierung für seine Rolle in „Shine – Der Weg ins Licht“, „Die Manns – Ein Jahrhundertroman“), Musiker, Maler und Schriftsteller / Jürgen Tarrach (63), Schauspieler („Der Lissabon-Krimi“, „Casino Royale“) / „Liebe Silvi :-P nicht nur dieses Jahr ein Sonntags-Kind mit ordentlich Feuer – herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag von Deinem JD“ |
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| | | Gestorben – Jutta Kaskeline, geb. Rosin, * 18. November 1939 / Rob Krier, * 10. Juni 1938 / Bernd Magiera, * 25. März 1950 / Ingrid Merten, geb. Jeske, * 1. September 1932 / Alexander Sager, Inhaber von Sagers Kaffeerösterei Berlin, * 1968 / Erika Babette Sauter, * 28. Januar 1940 / Kathrin Schlagowski, * 16. November 1937, verstorben am 1. Dezember 2023, ehem. Lehrerin in Spandau / Gerald Walk, verstorben am 30. November 2023 |
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| | | Stolperstein – Margarete Bendheim wurde am 6. April 1894 in Berlin geboren. Sie arbeitete im Jüdischen Krankenhaus Berlin, führte Krankenakten und das Labor. Später ging sie an die Universität Osnabrück. 1933 wurde sie dort nach der Machtübernahme der Nazis entlassen, kehrte nach Berlin zurück und arbeitete bei dem Gynäkologen und Geburtshelfer Dr. Solms, bis der ins Exil ging. Am 29. November 1942 wurde Margarete Bendheim nach Auschwitz deportiert und am 15. Dezember 1942 ermordet. An sie erinnert ein Stolperstein in der Steinstraße 4 in Steglitz. |
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Zum Glück war Unterstützung da: Thomas Lippold und Christian Latz haben recherchiert. Antje Scherer hat sich im Berliner Stadtleben umgeschaut. Und Florian Schwabe ist, wie so oft, früh aufgestanden und hat dafür gesorgt, dass dieser Checkpoint gewohnt zuverlässig in Ihrem Postfach landet.
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Auf bald, |
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