Linken-Politiker macht Wahlkampf für SPD-Kandidaten

+ Senatsfinanzverwaltung irritiert mit Aussagen zum Haushalt + Wo gibt es die meisten Hunde in Berlin? + Konter-Konterrevolution bei Berliner Spätis +

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	Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 19.04.2024 | Regen, 4 bis 9°C.
	+ Senatsfinanzverwaltung irritiert mit Aussagen zum Haushalt + Wo gibt es die meisten Hunde in Berlin? + Konter-Konterrevolution bei Berliner Spätis +

von Daniel Böldt

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	Guten Morgen, in der „Aktuelle Stunde“ im Berliner Abgeordnetenhaus waren die Sparpläne von CDU und SPD, wie gestern berichtet, kein Thema, stattdessen ging es allgemein um „Wissenschaftspolitik in Berlin“. Wie es laut den Beteiligten dazu kam, hat etwas Kafkaeskes. Grüne und Linke erklärten gestern vor Beginn des Plenums, warum sie eine Regierungserklärung von Kai Wegner forderten – und deswegen für die „Aktuelle Stunde“ das Thema gar nicht erst anmeldeten (warum sie nicht einfach beides machten, blieb offen). Aus der schwarz-roten Koalition hieß es wiederum, man sei fest davon ausgegangen, dass die Opposition das Thema anmelden würde – und wäre dem auch nachgekommen (warum die Koalition es nicht einfach selbst gemacht hat, blieb offen). Für eine Regierungserklärung sahen CDU und SPD keinen Anlass. Wir fassen zusammen: Alle wollten angeblich über die Sparpläne diskutieren, nur über die Art und Weise war man sich nicht einig. Folgerichtig hat man es gar nicht gemacht. Wo geht es hier nochmal zur Politikverdrossenheit?
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	Zum Glück gibt es den Checkpoint: Wir schauen nochmal genauer auf den Sparplan, den CDU und SPD vorgelegt haben. Zwei Eckwerte sind entscheidend: Da einige Ausgaben im Haushaltsvollzug wegfallen, müssen laut Senat in diesem Jahr „nur“ noch 557 Millionen Euro eingespart werden. Daher müsse jede einzelne Senatsverwaltung nur noch zwei Prozent abknapsen, statt der befürchteten 5,9. Das Problem – und damit herzlich willkommen zu einer Runde „Mathe mit dem Checkpoint“: Die Rechnung geht nicht auf. Schaut man in den Haushaltsplan und nimmt von den Ausgaben der einzelnen Ressorts jeweils zwei Prozent und addiert die Ergebnisse, kommt der Taschenrechner auf rund 450 Millionen Euro. Bleiben also 107 Millionen Differenz. Eine Sprecherin der Senatsfinanzverwaltung schrieb auf Checkpoint-Anfrage dazu lediglich, dass man nicht „alle Ausgaben der einzelnen Ressorts“ betrachten dürfe. „Es wurde sachgerecht beschlossen, dass die bereinigten Ausgaben des Landeshaushalts die Bezugsgröße darstellen.“ Nur was das konkret für die Ressorts heißt – ob sie nun doch mehr als zwei Prozent sparen müssen oder wie ansonsten die 557 Millionen Euro zustande kommen, ist auch auf mehrfache Nachfrage nicht herauszubekommen. Auflösen könnte die Verwaltung das ganze Rätsel auch einfach, indem sie sagt, wie viel Geld konkret jede Fachverwaltung weniger zur Verfügung hat. Die erstaunliche Antwort auf diese Bitte: „Ich bitte um Verständnis, dass wir zunächst die Ressorts über die angepassten Summen informieren werden.“ Sollte das tatsächlich, vier Tage nach der Einigung, noch nicht geschehen sein, darf man sich so langsam fragen, was diese Koalition eigentlich beruflich macht.
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	Themenwechsel: Der Linken-Abgeordnete Kristian Ronneburg wollte vom Senat eigentlich nur wissen, wie es um die Hundeauslaufgebiete in Berlin bestellt ist (Schriftliche Anfrage 19/18702). Als Beifang bekam er eine Liste, in der Postleitzahl-scharf aufgelistet ist, wie viele Hunde jeweils in Berlin gemeldet sind. Die Anfrage ist noch nicht öffentlich. Für uns die Gelegenheit für ein kleines Quiz. Was glauben Sie: Wo gibt es die meisten Hunde in Berlin? a) Gatow (14089) b) Staaken (13591) c) Rudow (12355) d) Karow-Buch (13125) Ihren Tipp können Sie gerne an [email protected] unter dem Betreff „Hunde-Quiz“ schicken. Unter allen richtigen Antworten* verlosen wir einen Checkpoint-Jutebeutel (gibt’s nicht im freien Verkauf). Wuff! (*ausgeschlossen von der Teilnahme sind Kristian Ronneburg und Verbraucherschutz-Staatssekretärin Esther Uleer, die die Anfrage beantwortet hat.)
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	Konter-Konterrevolution bei Berlins Spätis. Nachdem am Dienstag der Bezirk Mitte mitgeteilt hatte, dass Betrieben, „deren Warensortiment zumindest in Teilen dem eines herkömmlichen Supermarktes entspricht (das heißt im Wesentlichen sogenannte Spätis)“ das Aufstellen von Tischen und Stühlen von 6 bis 22 Uhr wieder gestattet ist, könnte es auch in Pankow bald zum Bänke- und Stühlerücken kommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss (T+), dass das Bezirksamt die strengen Auflagen für die Schankvorgärten wieder lockern soll. Darauf ein Konterbier. Und was meinen Sie?
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	Vor einiger Zeit sagte der Charlottenburg-Wilmersdorfer Ordnungsstadtrat Oliver Schruoffeneger dem Checkpoint, dass er davon ausgeht, dass „etwa 20 Prozent“ aller Wahlplakate in Wahlkämpfen nicht ordnungsgemäß angebracht sind. Die Ordnungsämter interessiert das offenbar wenig. Lediglich in Friedrichshain-Kreuzberg (drei Bußgeldbescheide) und in Reinickendorf (fünf Verwarnungen ohne Bußgeld) wurden Plakatsünder im Zuge der Teil-Wiederholungswahl 2024 verfolgt. In Charlottenburg-Wilmersdorf – zu Schruoffenegers Ehrenrettung – laufen die Verfahren noch. Da bald wieder Wahlkampf ist, hier nochmal für alle fleißigen Plakatkleber der Hinweis: Das Anbringen von Wahlwerbung „an Verkehrseinrichtungen“ ist verboten. Das gilt übrigens auch für Laternen mit Verkehrszeichen.
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	Der Winter ist endlich vorbei, genießen Sie den Frühling mit dem Tagesspiegel! Lesen Sie die digitale Zeitung jetzt 2 Monate lang für insgesamt nur 2 € statt 72 €. Auf Wunsch können Sie die gedruckte Zeitung am Freitag und Samstag gratis dazu erhalten. ‍Alles inkl. Tagesspiegel Plus. Jetzt bestellen.

	Noch bis heute Abend um 22 Uhr läuft die Mitgliederbefragung über die kommende Landesspitze bei der Berliner SPD. Ein Wahlkampf ohne Wahlplakate, aber mit einigen Kuriositäten. So vergaß die noch-Vorsitzende Franziska Giffey den Namen ihrer möglichen Nachfolgerin Luise Lehmann, Nicola Böcker-Giannini nahm sich bei einem Mitgliederforum kurzerhand einen Bierkasten, um auf Augenhöhe mit ihrem Co-Kandidaten Martin Hikel zu sein und aus Charlottenburg-Wilmersdorf, dem Kreis von Kian Niroomand, erreichten den Checkpoint fast wöchentlich Mails einer „wahren Demokratin“ mit Screenshots aus SPD-Chatgruppen. Welcher Linken-Politiker auf den letzten Metern nun noch ganz aktiv Wahlkampf für den SPD-Kandidaten Raed Saleh macht, erfahren Sie in der Vollversion des Checkpoints. Außerdem verlosen wir darin heute zwei Tickets für die ausverkaufte Uraufführung von Sibylle Bergs „RCE“ im Berliner Ensemble. Haben wir Sie auf den Geschmack gebracht? Die Checkpoint-Vollversion bekommen Sie hier derzeit für 6 Wochen für nur 1 Euro. Damit haben Sie außerdem Zugriff auf alle Tagesspiegel-Plus-Artikel und können unter anderem diese Texte lesen: + Viele Menschen kennen das: Wie aus dem Nichts zuckt ab und an das Augenlid. Fürs Auge ist das keine ernste Gefahr, doch die Ursachenforschung lohnt sich trotzdem. + Pflegebedürftige und ihre Familien müssen mangelhafte Betreuung in Heimen nicht klaglos hinnehmen. Ein Fachanwalt gibt Tipps, wie man juristisch vorgehen kann. + Ambitioniert und großartig: Zu Caspar David Friedrichs 250. Geburtstag zeigt die Alte Nationalgalerie in der Ausstellung „Unendliche Landschaften“, wie komplex die Bilder des Malers sind.
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Telegramm

	Nicht nur die Berlins Busse, auch die Straßenbahnen werden immer langsamer, wie eine Parlamentsanfrage des Linken-Politikers Kristian Ronneburg zeigt. Wie langsam genau hat Checkpoint-Kollege Stefan Jacobs hier aufgeschrieben (T+). Den ganzen Bericht gibt’s heute auch in der gedruckten Ausgabe des Tagesspiegels – zu finden am Kiosk Ihres Vertrauens.
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	Das Märkische Viertel soll an die U8 angeschlossen werden. Jetzt aber wirklich. Ganz bestimmt. Also zumindest soll mal wieder geprüft werden, ob sich das rechnet. Kollege Jörn Hasselmann hat aus diesem Anlass ins Archiv geschaut und siehe da: Der U-Bahn-Anschluss wird den Bewohnern bereits seit 60 Jahren versprochen (T+).
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	Paukenschlag in Treptow-Köpenick. Die Abwahl des letzten AfD-Stadtrats Bernd Geschanowski ist gestern Abend überraschend gescheitert. Obwohl sich SPD, Grüne, Linke und CDU im Vorfeld für eine Abwahl aussprachen und dafür auch die notwendigen Stimmen gehabt hätten, verfehlte der Antrag mit 31 Ja-Stimmen die Zwei-Drittel-Mehrheit (37 Stimmen) deutlich (T+).
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	Wie sehr trifft der angekündigte Stellenabbau bei Tesla das Werk in Grünheide? Am Donnerstag teilte eine Unternehmenssprecherin mit, dass zunächst 300 Leiharbeiter nicht weiterbeschäftigt werden. Konkrete Hinweise, dass die Stammbelegschaft im Tesla-Werk signifikant reduziert wird, gibt es bislang nicht.
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	Heiraten im Schwuz? Geht es nach den Grünen in Neukölln, sollen in dem bekannten Club in der Rollbergstraße bald Trauungen stattfinden. Es wäre der erste explizit queere Ort in Berlin, an dem geheiratet werden kann. Schwuz-Geschäftsführer Florian Winkler-Ohm ist „vorsichtig zurückhaltend optimistisch“, dass es eines Tages klappt (T+).
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	Die Sanierung der Alten Münze wird teuer. Daran ändert auch die übereifrige Vergabe des Geländes an einen privaten Eventveranstalter nichts, wie nun die Kulturverwaltung bestätigt. Die CDU hatte den Deal eingefädelt – mit der Aussicht, so die Sanierungskosten von 50 Millionen Euro zu drücken (T+).
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	Raus ins Grüne! Mit unserer neuen Ausgabe des Tagesspiegel-Magazins „Brandenburg” aus der Reihe „Tagesspiegel Unterwegs“ starten Sie frisch in den Frühling. Wir waren für Sie in Brandenburg unterwegs und stellen Ihnen auf 168 Seiten Orte und Regionen vor, wie Sie sie noch nicht kennen. Gleich versandkostenfrei bestellen.

	Sie haken Ihren Einkaufszettel immer penibel ab? Die Milch wird bei Ihnen nie sauer? Der Obstkorb ist immer gut gefüllt? Perfekt! Der Zoo sucht aktuell „ein*e Mitarbeiter*in für die Futtermittelbeschaffung (m/w/d)“. Sie würden unter anderem Grünfutter (etwa Baumschnitt) aus dem Umland beschaffen und verladen. Wenn es Sie hingegen raus in die Welt zieht: Auch „ein*e Reviertierpfleger*in für das Revier Himalaya“ wird gesucht. Einsatzort: Friedrichsfelde. Zu ihren Aufgaben gehört die „Erstellung eines Dienstplans“. Ob für Mensch oder Tier, wird nicht erwähnt.
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	Apropos Tierpark: Bereits im März ist dort ein Trampeltier-Mädchen zur Welt gekommen. Aus gegebenem Anlass hier nochmal der Kamel-Knigge: Kamele mit einem Höcker heißen Dromedar, mit zwei Höckern Trampeltier.
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	Zum Schluss noch ein Blick auf die Auktionen des Zolls, der eigentlich immer lohnt. Zurzeit im Angebot: Eine Flasche Jägermeister (1l, Mindestgebot 13 Euro), zwei Flaschen Wodka Gorbatschow (0,7l, 16 Euro) und „fünf Flaschen Alkohol verschiedene Sorten“ (20 Euro). Alles abzuholen am Mehringdamm 129c – wenn Sie sich mit Ihren Geboten durchsetzen.
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	Zitat

	„Ich spiele für so eine Mannschaft aus Berlin, Al-Dersim heißen die.“ Max Kruse, ehemaliger Nationalspieler und Ex-Fußballprofi von Union Berlin, gibt sein Comeback – und zwar in der Berliner Kreisliga. Am 28. April mache er sein erstes Spiel, sagte Kruse in seinem Podcast „Flatterball“. Gegner von Al-Dersimspor: die dritte Mannschaft der Spandauer Kickers. Hals- und Beinbruch!
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	Kiekste

	„In Berlin leben ja viele Wahnsinnige, aber die wirklich Verrückten findste in Lichtenberg“, schreibt uns Leser Marco Olbrich zu seiner Einsendung. Kein Kommentar, dafür vielen Dank von unserer Seite. Weitere fotografischen Belege für die „Besonderheit“ Berlins gern an [email protected]! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
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	Berliner Gesellschaft

	Geburtstag – „Die ‚üblichen Verdächtigen‘ gratulieren ihrer so liebenswürdigen, vielseitig interessierten und (lebens-) klugen Freundin Dr. Claudia Bohm zum heutigen Ehrentag und wünschen nur das Beste, vor allem Gesundheit, zwischen Berlin und Italien. Lasst es euch am Wochenende in Hamburg gutgehen.“ / Frank Elstner (82), Fernsehshowmaster, erfand 1981 mit „Wetten, dass …?“ eine der erfolgreichsten TV-Shows Europas / Claus Theo Gärtner (81), Film- und Theaterschauspieler (u.a. Privatdetektiv Josef Matula in der ZDF-Krimiserie „Ein Fall für zwei“) / „Der Herta aus München, die nicht von Berlin lassen kann, einen ganz großen Glückwunsch zu ihrem Geburtstag. Ich wünsche dir noch viele Reisen von M nach B und zurück“ / Catrin Wahlen (52), Politikerin (Grüne), MdA Berlin / Jürgen Kocka (83), Sozialhistoriker, emeritierter Professor an der FU, 1992 erhielt er den Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Preis / Iva van der Linden (26), Handballprofi, spielte bei den Spreefüchsen Berlin, jetzt Sport-Union Neckarsulm / Joachim Sauer (75), Chemiker und Quantenforscher, emeritierter Professor an der HU, Ehemann von Angela Merkel / Erhard Scherfer (64), „Phoenix-Korrespondent, Podcaster (‚Unter3‘) und treuester BVB-Fan überhaupt“ / Alexander Schirp (58), Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg, „Gratuliere, alter Freund!“ / Oliver Welke (58), Satiriker, Fernsehmoderator („heute-show“), Journalist Sonnabend – Seyran Ateş (61), Autorin, Rechtsanwältin und Frauenrechtlerin, Mitbegründerin der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin / Sabine Bergmann-Pohl (78), Ärztin und ehemalige Politikerin (CDU), u.a. 1990 bis 1991 Bundesministerin für besondere Aufgaben, 1990 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages / Gero von Boehm (70), Journalist, Dokumentarfilmer (u.a. Porträts über Marcel Reich-Ranicki und Susan Sontag und etliche „Terra X“-Folgen), Film- und Fernsehproduzent / Vladimir Bogojevic (48), ehemaliger Basketballprofi, spielte bis 2000 für ALBA Berlin, jetzt Cheftrainer des NBBL-Teams (U19) von ALBA / „Wir gratulieren unserem Freund und Medicus für Leib und Seele, Holger Kuckuck, zum runden Geburtstag! Renate und Sam“ Sonntag – Tita von Hardenberg (56), TV-Journalistin und -Moderatorin („Polylux“) sowie Produzentin, Auszeichnung als Berliner Unternehmerin 2016/2017 /„Hartmut, dem besten aller Ehemänner gratuliere ich zum 74. Geburtstag und wünsche dir alles Glück der Welt – dein Tiger-Eule-Eheweib“ / Palina Rojinski (39), Moderatorin und Schauspielerin („MTV Home“) / Peter Schneider (84), Schriftsteller („Lenz“), Mitglied des PEN-Zentrums Deutschland und der Akademie der Künste / Sebastian Walter (34), Politiker (Linke), Mitglied des Landtags Brandenburg und Vorsitzender der dortigen Linksfraktion / Dr. Laura von Zadow (30), Torwart-Trainerin beim 1. FC Union Berlin
	+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an [email protected].+++

Gestorben – Mario Buset, * 28. Januar 1948 / Dipl.-Kfm. Wolfgang Brödemann, * 18. Februar 1935, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater / „Am 15. April verstarb der Musiker/Perkussionist Daniel ‚Topo‘ Gioia (*1952) – u.a. Mitglied bei Bolero/Berliner Philharmoniker)“ / André Janka, * 20. Mai 1948 / Helmut König, * 7. April 1954, Steuerberater / Barbara Orlob, * 2. Februar 1949 / Prof. Dr. Dieter Rexroth, * 6. März 1941, langjähriger Intendant der Rundfunkorchester und -Chöre GmbH sowie Mitbegründer des „Young Euro Classic“-Festivals

Stolperstein – Gertrud Cohn, geb. Pincsohn, wurde am 17. September 1887 in Berlin geboren. Sie machte Abitur und studierte in Berlin Medizin. Sie arbeitete erst als Assistenzärztin im Auguste-Viktoria-Klinikum, ab 1924 praktizierte sie als niedergelassene Hausärztin. 1933 wurde Gertrud Cohn die Kassenzulassung entzogen, am 30. September 1938 – wie allen jüdischen Ärzten und Ärztinnen – die Approbation. Vermutlich unmittelbar vor der drohenden Deportation nahm sie sich am 19. April 1943 das Leben. An Gertrud Cohn erinnert ein Stolperstein in der Sybelstraße 61 in Charlottenburg.

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	Encore
	Wir blicken zum Abschluss nach Gelsenkirchen. Dort dürfen ab Samstag keine E-Scooter mehr zum Verleih angeboten werden. Gelsenkirchen ist damit die erste Stadt, in der die Roller verboten sind. Stadtsprecher Martin Schulmann sagte laut Medienberichten, dass es bereits viele Nachfragen von Kommunen gebe, „wie wir das denn genau gemacht haben“. Nun, so schwer war es offenbar gar nicht. Die Stadt schrieb den Verleihern vor, eine Identitätsprüfung im Ausleihprozess zu integrieren, um Missbrauch vorzubeugen. Das wollten die Verleiher nicht und klagten dagegen. Ohne Erfolg.
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	Erfolgreich zu diesem Checkpoint beigetragen haben: Constanze Nauhaus, Anna Thewalt und Lotte Buschenhagen (Recherche). Das Stadtleben kam von Antje Scherer. Produktion: Jasmine Dellé. Morgen begleitet Sie hier Jessica Gummersbach ins Wochenende. Auf bald
	Ihr Daniel Böldt

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