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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 12.08.2022 | Mittags einzelne Wölkchen bei bis zu 29°C. | ||
| + Warum Menschen nach Berlin zurückgekehrt sind + Berliner Grüne wollen Besitz geringer Drogenmengen entkriminalisieren + 30 Prozent mehr Nutzer: BVG will Jelbi-Stationen im Laufe des Jahres verdoppeln + |
| von Julius Betschka und Lotte Buschenhagen |
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an [email protected]. | |||||
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| Aber hier leben? Ja, bitte, bitte, bitte! Nachdem gestern an dieser Stelle ausführlich über Berliner Wurstigkeit, Dreistigkeit und Dreck gemeckert werden durfte, wollen wir heute den Ruf Berlins wiederherstellen. Schließlich sind wir hier nicht bei der CSU! Natürlich ziehen mehr Leute hierher als weg – und viele kommen sogar zurück. Ja, auch aus Bayern. Warum? Vier Liebeserklärungen: + „Wir sind vor 5 Jahren von Berlin an den Bodensee gezogen und zurückgekommen. Seit dem Immobilienhype und der Start-Up-Bubble konnten wir uns in unserem Kiez nicht mehr wohlfühlen. Doch im Süden war alles davon noch viel ätzender: Geisterorte mit 75 Prozent Ferienwohnungen, Konformitätszwang ohne Ende. Sind jetzt glücklich, wieder hier zu sein.“ + „Trotz allen Verwaltungsbashings habe ich ausnahmslos gute Erfahrungen mit Berliner Ämtern gemacht. Ich genieße das Kulturangebot, die Internationalität, das quirlige Leben und die grünen Oasen dieser tollen Stadt. Klar ärgere auch ich mich über Dreck. Und manchen Rüpel fordere ich auf, netter zu sein – meistens mit Erfolg. Mich bringen keine zehn Pferde mehr weg aus Berlin. Wer gehen will: bitte schön! Aber hört auf, Berlin madig zu machen.“ + „Aus familiären Gründen muss ich häufig für längere Zeit an meinen Geburtsort, aber wenn ich an einer belebten Kreuzung im sommerlichen Kreuzberg sitze, dabei Bier trinke und nur hier ansässige Existenzen beobachte, dann weiß ich wieder: Es gibt keinen besseren Ort.“ + „Meine drei Töchter sind in Berlin geboren, beim ersten Berlin-Besuch nach dem Umzug nach Wien fuhren wir mit dem Auto über den Stadtring – mit Wiener Kennzeichen. Meine jüngste Tochter Luise malte ein Schild, das sie ins Autofenster hängte: ‚Eigentlich sind wir Berliner‘.“ Apropos Berliner: 20 Monate müssen Möchte-Gern-Berliner in Pankow warten, um eingebürgert zu werden. Das ergab eine Anfrage der CDU-Politikerin Eva Scharfenberg. Aktueller Rückstau: 2.378 Anträge. Gut Ding will ja bekanntlich Weile haben und zur Not schreiben Sie sich eben in den Ausweis: Eigentlich bin ich Berliner. | |||||
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| Vom Berliner Ruf zum Berliner Rausch: Die Grünen-Fraktion will den Gebrauch von sogenannten Party-Drogen wie Kokain, Ecstasy oder MDMA in Berlin entkriminalisieren. „Das Recht auf Rausch sollte in einer Stadt der Freiheit wie Berlin selbstverständlich sein, das klappt auch ohne die Mentalität einer bayerischen Dorfpolizei“, sagt der Fraktionsvorsitzende Werner Graf. Künftig sollen Strafverfahren auch beim Besitz „geringer Mengen“ von härteren Drogen eingestellt werden – wie es bei Cannabis schon üblich ist. Allein wäre Berlin damit nicht, in Hamburg oder Bremen wird das schon gemacht: Wenn Menschen dort mit bis zu einem Gramm Kokain, Heroin oder wenigen Ecstasy-Tabletten erwischt werden, müssen sie mit keiner Strafe rechnen. In Schleswig-Holstein liegt die Schwelle für Kokain bei drei Gramm. Graf findet, die Kriminalisierung von Drogenkonsum sei „ein Relikt aus dem letzten Jahrtausend“ und müsse ein Ende haben. Deshalb soll künftig bei Cannabis (bis 15 Gramm) darauf verzichtet werden, überhaupt ein Verfahren einzuleiten. Die Polizei arbeite bislang „faktisch für die Mülltonne“, sagt auch der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Vasili Franco. Auch vom Bund wollen die Landespolitiker etwas: eine Amnestie für Personen, gegen die Strafverfahren wegen Besitz, Anbau oder Handel mit Cannabis geführt wurden. „Sie sind keine Täter:innen, sondern Opfer einer für alle sichtbar gescheiterten Verbotspolitik“, sagt Franco. Der Fanmarsch für die Beiden findet übrigens am Samstag statt: Dann zieht die Hanfparade wieder durch Berlin. | |||||
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| Stichwort Grünzeug: „Wann wird die Analyse abgeschlossen sein, ob ein Anbau von Kräutern, Champignons und Salaten im Rahmen von Urban Farming in ungenutzten unterirdischen Bauten der BVG möglich ist?“, wollte der Abgeordnete Felix Reifschneider (FDP) vom Senat wissen. Zuuurückbleiben, bitte! Die BVG bremst: „Es ist zeitlich nicht abschätzbar, wann die Analysen und Berechnungen abgeschlossen sind und ob sich das Projekt überhaupt realisieren lässt.“ Spätestens nach der Amnestie für Cannabis-Bauern dürfte sich zumindest ein möglicher Fachkräftemangel erledigt haben. Ob man dort unten dann auch andere Kräuter ...? | |||||
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| Woanders hingegen geht es voran bei der BVG: Im Laufe dieses Jahres sollen die Jelbi-Stationen in Berlin verdoppelt werden. Bis Ende des Jahres soll es rund 80 Stationen (vor allem an S- und U-Bahnhöfen) geben, teilte BVG-Sprecher Jannes Schwentu auf Checkpoint-Anfrage mit. Anfang des Jahres waren es noch 40 gewesen. Die nächsten Punkte sollen in Adlershof und Buch entstehen – dort können sich die Menschen dann direkt von der S-Bahn auf E-Scooter oder Leihrad schwingen können. Zuletzt wachsen auch die Nutzerzahlen für die App: Seit dem Start vor etwas mehr als drei Jahren haben sich 170.000 Menschen registriert. Das sind 30 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Die Zahl der Personen, die die App mindestens einmal pro Woche nutzen, ist im Juni 2022 im Vergleich zum selben Monat im Vorjahr um 85 Prozent gestiegen, teilte die BVG mit – absolute Zahlen wurden nicht genannt. Weiterhin will es die BVG beim System der drei verschiedenen Apps (BVG-Fahrinfo, BVG-Ticket-App, Jelbi-App) belassen. Aktuell sei „keine Fusion geplant“, sagte Schwentu, damit wolle man die Komplexität der Produkte geringhalten. Frei nach dem Motto: Dreifach hält besser! Wie viel das ganze Mobilitätsprojekt kostet, wollte man übrigens nicht verraten. | |||||
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| Putzblitz! Der Sanierungsstau bei der Berliner Polizei steigt auf tatütata-würdige 1,8 Milliarden Euro. Das zeigt eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Alexander Herrmann, die dem Checkpoint exklusiv vorliegt. Innerhalb eines Jahres ist der Sanierungsbedarf somit um 600 Millionen Euro gestiegen. Die Kosten für notwendige Renovierungsmaßnahmen nach dem Berliner Energiewendegesetz sind darin allerdings inzwischen eingerechnet. Sanierungsmittel in diesem Jahr: 45 Millionen Euro. „Der massive Sanierungsstau ist mit den derzeitigen Mitteln nicht abbaubar“, sagt der CDU-Politiker. Herrmann fordert „eine klare politische Schwerpunktsetzung für gute Arbeitsbedingungen bei der Polizei“. Aber Achtung: Massagesessel, 17.000-Euro-Parkett oder Wandbegrünungen sind bei „Sanierung“ nicht mitgemeint. | |||||
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